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Netanyahus Regierungsbildung mit Schwierigkeiten

Netanyahu braucht länger bei Regierungsbildung
Netanyahu braucht länger bei Regierungsbildung ©APA (Archiv/epa)
Der voraussichtlich nächste israelische Ministerpräsident Netanyahu muss bei der Regierungsbildung in die Verlängerung gehen.

Der Vorsitzende des rechtsgerichteten Likud wird nach israelischen Medienberichten bei Präsident Peres zwei zusätzliche Wochen beantragen. Netanyahu ist es bisher nicht gelungen, eine Koalition aus sechs rechten, ultra-rechten und streng religiösen Parteien zu schmieden. Darüber hinaus drängt Netanyahu Verteidigungsminister Barak, dass er mit seiner sozialdemokratische Arbeitspartei in ein ansonsten rechtes Regierungsbündnis eintritt. Barak würde dann weiter als Verteidigungsminister im Amt bleiben können. Ein Parteikonvent will am Dienstag in der Frage entscheiden. Innerhalb der Arbeitspartei regt sich großer Widerstand, und es droht die Spaltung. Mehrere Abgeordnete wollen Barak nicht folgen und glauben, dass ihre Partei nur ein “Feigenblatt” für die rechte Regierungskoalition sei.

Barak hatte nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Parlamentswahl am 10. Februar gesagt, er wolle in Opposition gehen. Seine Wende begründete Barak am Mittwochabend damit, das Wohl des Landes und die Herausforderungen auf den Gebieten Sicherheit, Wirtschaft und Diplomatie machten es zu einem Gebot, ernsthaft über einen Beitritt nachzudenken. Zuvor hatte Netanyahu einen Appell an die Arbeitspartei gerichtet: Diese habe viele erfahrene Führungsmitglieder, die die Führung des Landes stärken könnten.

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