Nato folgt Trump: Fünf-Prozent-Ziel beschlossen
25.06.2025 Auf Drängen von US-Präsident Donald Trump und angesichts des Ukraine-Kriegs haben sich die Nato-Staaten auf eine historische Erhöhung der Rüstungsausgaben geeinigt: Künftig sollen jährlich 5 Prozent des BIP in Verteidigung fließen.
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Budapest Pride - Grüne wollen Stopp von EU-Zahlungen an Ungarn
25.06.2025 Die Grünen wollen eine Aussetzung der EU-Zahlungen an Ungarn sehen. Eine dahingehende Forderung kam vor der Budapest Pride.
Regierung erntet von FPÖ "Nicht genügend"
25.06.2025 Knapp vier Monate nach ihrer Angelobung war die Bundesregierung am Mittwoch mit Kritik der FPÖ konfrontiert.
Asyl: Stopp von Familiennachzug rückt näher
25.06.2025 Österreich steuert auf die Aussetzung des Familiennachzugs zu. Eine dahingehende Verordnung hat der Ministerrat abgesegnet.
Trump: Iranische Atomanlagen durch US-Angriffe "vollständig" zerstört
25.06.2025 Angesichts von Zweifeln am Ausmaß der Schäden durch die US-Angriffe im Iran hat US-Präsident Donald Trump bekräftigt, dass die iranischen Atomanlagen "vollständig" zerstört worden sei.
"Katastrophale Zustände" in Wiener MA 35: Verwaltungsgericht klagt über Flut an Beschwerden
25.06.2025 Die Wiener Magistratsabteilung 35 sorgt weiterhin für Unmut. Die Behörde, die für Aufenthaltstitel und Staatsbürgerschaft verantwortlich ist, wurde in den letzten Jahren wiederholt kritisiert. Das Wiener Verwaltungsgericht bemängelt im Bericht für das Jahr 2024 erneut einen signifikanten Anstieg der Beschwerden. Der Bericht wird am Donnerstag dem Landtag präsentiert. Die Grünen sehen nach wie vor "katastrophale Zustände" in der Abteilung.
Trump hin und weg vom niederländischen Königspaar
25.06.2025 US-Präsident Donald Trump hat den Morgen des NATO-Gipfels in Den Haag offenbar gut gelaunt begonnen.
Burgenland: Juli bringt verpflichtende gemeinnützige Arbeit für Asylwerber
25.06.2025 Das Burgenland steuert auf die verpflichtende gemeinnützige Arbeit für Asylwerber zu.
Sicherheitsmaßnahmen in Österreich erhöht
25.06.2025 In Österreich wurden die Sicherheitsmaßnahmen aufgrund des Kriegs zwischen Israel und dem Iran sowie dem militärischen Eingreifen der USA verschärft. Bundeskanzler Stocker bestätigte, dies gelte für internationale, amerikanische und israelische Einrichtungen sowie gefährdete Personen.
Stocker: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen in Österreich
25.06.2025 Auf gemeinsame Initiative von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) tagt Mittwoch der Nationale Sicherheitsrat im Parlament.
Die Preise für Zigaretten steigen weiter: Diese Marken werden teurer
25.06.2025 Die Preiserhöhung betrifft ausgewählte Marken und kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Rauchen ohnehin kein billiges Vergnügen mehr ist. Oft geht es um rund 10 Cent pro Packung, aber auch kleinere oder größere Sprünge sind möglich, je nach Marke und Hersteller.
20.000 Elefanten für Deutschland? Botswanas ungewöhnliches Angebot an Kanzler Merz sorgt für Aufregung
25.06.2025 Elefanten-Alarm in Botswana: Ein Angebot, das Deutschland nicht ablehnen kann?
FBI warnt: Gefälschte SMS bedrohen Smartphone-Nutzer in den USA
25.06.2025 Das FBI warnt vor einer neuen Welle gefälschter SMS, die als Mitteilungen von Behörden erscheinen. Diese sogenannten Smishing-Angriffe zielen darauf ab, persönliche Daten zu stehlen. Nutzer sollten solche Nachrichten umgehend löschen.
Iran will Zusammenarbeit mit Atomenergiebehörde IAEA aussetzen
25.06.2025 Das iranische Parlament hat den Weg für eine Aussetzung der Zusammenarbeit mit der UNO-Atomaufsichtsbehörde IAEA geebnet.
Ex-Chef von PRO-GE- und FSG Rainer Wimmer gestorben
25.06.2025 Rainer Wimmer, ehemaliger Chef der PRO-GE und FSG, sowie langjähriger SPÖ-Nationalratsabgeordneter, ist im Alter von 69 Jahren verstorben.
Terroristen immer jünger: Wie Online-Plattformen Kinder zu Attentätern machen
24.06.2025 Terroristen werden einem Bericht von Europol zufolge immer jünger. Im vergangenen Jahr war fast jeder dritte Tatverdächtige unter 20 Jahre alt – der jüngste sogar erst 12.
EU-Kommission empfiehlt Defizitverfahren gegen Österreich – Ziel: Unter drei Prozent bis 2028
24.06.2025 Wegen des hohen Budgetdefizits soll gegen Österreich ein EU-Verfahren eingeleitet werden. Gleichzeitig bewertet die Kommission den österreichischen Reform- und Investitionsplan positiv.
Sabotageverdacht vor NATO-Gipfel - Verkehr am Flughafen Schiphol massiv gestört
24.06.2025 Der Zugverkehr rund um den Amsterdamer Flughafen Schiphol ist massiv gestört. Die niederländische Regierung schließt Sabotage nicht aus – prorussische Hacker sollen bereits angegriffen haben.
Satellitenbilder zeigen US-Angriff auf Irans Atomanlage: "Monumentale" Zerstörung oder nicht?
25.06.2025 Neue Satellitenaufnahmen belegen gezielte Luftschläge der USA auf die iranische Atomanlage Fordo. Experten sprechen von erheblichen Schäden, Trump verkündet eine "monumentale" Zerstörung. Der tatsächliche Grad der Zerstörung ist unklar.
Bill Gates: "Wir stehen vor einer globalen Gesundheitskrise"
28.06.2025 Microsoft-Mitbegründer Bill Gates hat am Dienstag in einem Ausschuss des Europäischen Parlaments heftige Kritik an den radikalen Kürzungen des amerikanischen Entwicklungshilfeprogramms USAID unter US-Präsident Donald Trump geübt. "Die kurzfristigen Aussichten sind düster", sagte er in Brüssel bei einer Aussprache mit EU-Abgeordneten. "Am Ende werden es über eine Million Todesfälle sein, die auf diese Kürzungen zurückzuführen sind."
Waffenruhe im Nahen Osten: Gaspreis bricht nach starken Anstiegen ein
24.06.2025 Der Preis für europäisches Erdgas ist am Dienstagmorgen nach einem starken Anstieg seit 13. Juni mit der Hoffnung auf eine Entspannung der Lage im Nahen Osten wieder stark gesunken.
Defizitverfahren gegen Österreich rückt näher
24.06.2025 Die Europäische Kommission hat ein EU-Defizitverfahren gegen Österreich empfohlen. Der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister muss dies noch am 8. Juli beschließen. Zudem hat die Kommission den österreichischen Budgetplan positiv bewertet, der aus dem Verfahren führen soll.
Österreichische Lotterien: Sparprogramm der Regierung führt zu Kündigung von 45 Mitarbeitenden
24.06.2025 Laut einem Bericht der Tageszeitung "Standard" (online) planen die Österreichischen Lotterien, eine Tochtergesellschaft der teilstaatlichen Casinos Austria, den Abbau von Arbeitsplätzen. Der Stellenabbau sei aufgrund der Sparmaßnahmen der Regierung, die unter anderem die Onlinesteuer, Glücksspielabgabe und den Verwaltungskostenbeitrag betreffen.
Landesregierung nimmt Millionen-Kredit auf
24.06.2025 120-Millionen-Darlehen beschlossen, gleichzeitig Sparpaket in Höhe von 33 Millionen präsentiert.
"Europe's Futures Initiative": Schallenberg wird Präsident von neuer Denkfabrik in Wien
24.06.2025 Der frühere Bundeskanzler und Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird eine neue Denkfabrik in Wien anführen.
Österreichs "KI-Fabrik" startklar - Co-Working Space entsteht in Wien
24.06.2025 Im Rahmen der Strategie der EU-Kommission, Europa im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) wettbewerbsfähiger zu machen, plant Brüssel, den Kontinent mit einem Netz aus KI-Fabriken und Supercomputern zu versehen. Die "AI Factory Austria" (AI:AT), die das österreichische KI-Ökosystem in Bezug auf Forschung, Unternehmen und öffentliche Institutionen fördern soll, ist bereits startklar, wie die Beteiligten des Projekts am Dienstag während einer Online-Veranstaltung mitteilten.
Babler kündigt Krisenmechanismus gegen hohe Energiepreise an
24.06.2025 Aufgrund der Lage im Nahen und Mittleren Osten gibt es erneut Bedenken hinsichtlich steigender Energiepreise. Die Regierung plant laut Vizekanzler Babler gesetzliche Maßnahmen dagegen zu ergreifen. Laut Angaben aus dem Bundeskanzleramt verhandelt die Koalition bereits eine Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes, was die NEOS dementieren.
Pride: Shetty und Brandstötter kommen nach Budapest
24.06.2025 Für die NEOS-Politiker Yannick Shetty und Henrike Brandstötter geht es diese Woche nach Budapest.
Beraterkosten der Regierung verdoppelt – 1,6 Millionen Euro in nur vier Wochen
24.06.2025 Innerhalb eines Monats hat die aktuelle Regierung rund 1,6 Millionen Euro für externe Beratung ausgegeben – mehr als doppelt so viel wie unter Türkis-Grün im Vergleichszeitraum.
Neue ID Austria soll Bürgern das Leben erleichtern
24.06.2025 Viele Behördenwege sollen ab sofort komfortabel und schnell am Handy erledigt werden können. Die VN haben sich angesehen, wie gut die neue App funktioniert.
Fischer übernimmt als SPÖ-Fraktionschef im Bundesrat
24.06.2025 Der neue SPÖ-Fraktionschef im Bundesrat heißt Christian Fischer.
Vorstellung der ID Austria: Pröll präsentiert neue Lösung für digitale Identität
24.06.2025 Mit der App "ID Austria" startet die Bundesregierung eine neue Phase der digitalen Verwaltung. In diesem Rahmen informiert Staatssekretär Alexander Pröll im Zuge einer Pressekonferenz über die Funktionen der App und die nächsten Schritte. VOL.AT überträgt live ab 10:00 Uhr.
E-Control und BWB legen ihren Abschlussbericht zum Strom- und Gasmarkt in Österreich vor
24.06.2025 Die "Taskforce Strom und Gas" von E-Control und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) legt am Dienstag ihren Abschlussbericht vor. VOL.AT überträgt live ab 9.30 Uhr.
Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft
24.06.2025 Die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Waffenruhe zwischen dem Iran und Israel ist gemäß der Vereinbarung Dienstagfrüh in Kraft getreten.
Kommentar: Wir wissen nicht, was Krieg ist
24.06.2025 Eine neue Eskalationsstufe im Krieg ist an sich nichts, worauf man stolz sein kann. Donald Trump ist nach dem großen US-Angriff auf die iranischen Atomanlagen in der Nacht auf Sonntag dennoch enthusiasmiert von der Leistung seiner Truppe. „Gratulationen an unsere großen amerikanischen Kämpfer. Es gibt kein anderes Militär in der Welt, dass das hätte vollbringen
Bundesregierung beruft am Mittwoch Nationalen Sicherheitsrat ein
24.06.2025 Auf gemeinsame Initiative von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) wird Mittwochnachmittag der Nationale Sicherheitsrat im Parlament einberufen. Beginn ist laut Aussendung des Bundeskanzleramtes 16.30 Uhr.
Trump: In Kürze Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran
24.06.2025 Zwischen Israel und dem Iran soll nach Angaben von US-Präsident Donald Trump in wenigen Stunden eine "komplette und absolute" Waffenruhe beginnen. Schon 24 Stunden nach Beginn der gestaffelten Waffenruhe soll der Krieg beendet werden, wie Trump montags auf seiner Plattform Truth Social schrieb.
Ukrainischer Geheimdienst berichtet über Mordpläne gegen Selenskyj
24.06.2025 Ein ehemaliger polnischer Soldat soll laut dem ukrainischen Geheimdienst SBU einen Anschlag auf Präsident Selenskyj geplant haben – am Flughafen der Stadt Rzeszow. Polen hat Anklage erhoben.
FPÖ-Politiker will Pride in Österreich verbieten – scharfe Kritik von Grünen
23.06.2025 Mit Aussagen zum möglichen Verbot von Regenbogenparaden sorgt FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber erneut für Aufsehen. Die Grünen sprechen von einem "Angriff auf die Demokratie".
US-Angriff auf iranische Atomanlagen: Zerstörung noch unklar
23.06.2025 Nach einem groß angelegten Militärschlag der USA gegen Atomanlagen im Iran herrscht Ungewissheit über das tatsächliche Ausmaß der Schäden.
Trainingslager-Absage in USA: DFB-Team in der Klemme
23.06.2025 Trainingslager der deutschen Nationalmannschaft in den USA abgesagt: Visaprobleme stoppten die Einreise. Jetzt müssen neue Vorbereitungen in Deutschland getroffen werden – alles vor wichtigen Turnierphasen.
Österreich half 350 Menschen bei Ausreise aus Iran und Israel – Spezialkräfte im Einsatz
23.06.2025 Seit Beginn der Eskalation zwischen Iran und Israel konnten 350 Personen mit Unterstützung Österreichs ausreisen. Eine Rückholaktion mit 155 Passagieren landete am Montag in Wien.
"Mehr Grips" will Budget-Krise als Chance nützen
23.06.2025 Die unabhängige Experteninitiative "Mehr Grips" hat ihre Ideen für eine "gute Politik" präsentiert. Mit "12 Chancen für Österreich" wird versucht, die aktuelle Budget-Krise als "Chance" zu sehen und fordert etwa eine "wirkliche Schulautonomie", eine "Entwirrung des Kompetenzwirrwarrs im Bildungsbereich" sowie ein "verpflichtender Sozialdienst für alle in Österreich lebenden Personen im Alter von 18 bis 25 Jahren".
Abschiebung eines Syrers gescheitert – Luftraum über Syrien geschlossen
23.06.2025 Die erste geplante Abschiebung eines Syrers seit Jahren konnte nicht vollzogen werden. Wegen des geschlossenen Luftraums bleibt der Mann vorerst in Schubhaft.
Krieg gegen Iran: "Das wird auch politisch teuer für Israel"
23.06.2025 Der Vorarlberger Politikwissenschaftler Thomas Schmidinger berichtet über die aktuelle Stimmung im Iran und die Rolle der USA im Konflikt.
Abschiebungen nach Syrien: "Lage ist relativ instabil"
24.06.2025 Österreich will trotz Hindernissen wieder nach Syrien abschieben. Nahost-Experte Thomas Schmidinger sagt, dass sich die Sicherheitssituation je nach Region unterscheiden kann.
Auftakt für Wiener Rechnungsabschluss im Rathaus mit Premiere für Novak
23.06.2025 Am Montag hat im Rathaus die Debatte zum Wiener Rechnungsabschluss 2024 begonnen. Es ist die erste reguläre Sitzung des Stadtparlaments nach der Wien-Wahl im April, abgesehen von der konstituierenden Sitzung. Finanzstadträtin Novak hielt ihre erste Rede in dieser Rolle.
"Viva la libertad!" - Israel meldet Angriff auf berüchtigtes Gefängnis in Teheran
23.06.2025 Israels Armee greift nach Angaben des Verteidigungsministeriums das berüchtigte Evin-Gefängnis in der iranischen Hauptstadt Teheran an.
Regierung will Armutsbekämpfungs-Fonds ohne Mittel aus Budget befüllen
23.06.2025 Die Regierung plant einen Fonds zur Armutsbekämpfung, jedoch ohne eigene Mittel bereitzustellen. Der Fonds soll durch Schenkungen und Erbschaften finanziert werden. Die Grünen kritisieren das Vorhaben und bezweifeln, dass viele Menschen für unklare Zwecke spenden werden, so Sozialsprecher Markus Koza.
Österreich plant erste Abschiebung nach Syrien seit vielen Jahren
23.06.2025 Österreich plant erstmals seit vielen Jahren eine Abschiebung nach Syrien. Wien. Wegen des geschlossenen Luftraums über dem Land in Folge der Eskalation des Nahost-Konflikts konnte sie nicht am Montag durchgeführt werden. Sobald eine Abschiebung möglich ist, soll diese vorgenommen werden.
Kallas: "Schließung der Straße von Hormuz wäre extrem gefährlich"
23.06.2025 Die EU sei extrem besorgt über die jüngste Entwicklung im Nahen Osten, sagte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Montagvormittag in Brüssel, wo die Außenministerinnen und Außenminister der 27 EU-Staaten zu einer Ratssitzung zusammenkommen.
Österreich plant erste Abschiebung nach Syrien seit über zehn Jahren
23.06.2025 Ein 32-jähriger Mann aus Syrien soll am Montag aus Österreich abgeschoben werden – die erste Abschiebung seit mindestens einem Jahrzehnt, wie das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl in einem Erlass anführt.
Warum die Straße von Hormuz so wichtig für die Weltwirtschaft ist
23.06.2025 Nach dem US-Angriff auf iranische Atomanlagen droht der Iran mit der Schließung der Straße von Hormuz: Das Parlament billigte die Sperrung, es fehlt aber noch die Zustimmung des Obersten Nationalen Sicherheitsrats der Islamischen Republik.
Wenn Polit-Power auf Hip-Hop-Hits trifft: Sahra Wagenknecht erkannte 50 Cent nicht!
23.06.2025 Die Deutsche Polit-Größe Sahra Wagenknecht sorgt mit einem überraschenden Geständnis für Aufsehen: Sie kennt Rap-Ikone 50 Cent nicht – und löst damit kollektives Erstaunen in der Hip-Hop-Szene aus!
Papst Leo XIV enthüllt überraschende Hollywood-Verwandtschaften!
23.06.2025 Papst Leo XIV überrascht mit seinem außergewöhnlichen Stammbaum: Madonna, Justin Bieber und Hillary Clinton gehören zu seinen Verwandten!
"MIGA!!!" - Trump flirtet mit Machtwechsel im Iran
23.06.2025 US-Präsident Donald Trump signalisiert nach den Bombardierungen der Atomanlagen im Iran durch das US-Militär Unterstützung für einen Wechsel der Führung der Islamischen Republik.
Grüne wählen Gewessler zu Nachfolgerin von Kogler
22.06.2025 Am Sonntag vollziehen die Grünen beim Bundeskongress in Wien einen Generationenwechsel an ihrer Spitze.
Mindestens 15 Tote bei Anschlag auf Kirche in Damaskus
22.06.2025 Bei einem Anschlag auf eine Kirche in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind nach Angaben von Rettungskräften mindestens 15 Menschen getötet worden. Ein Selbstmordattentäter sei in die St. Elias-Kirche eingedrungen, habe das Feuer eröffnet und sich dann in die Luft gesprengt, gab das syrische Innenministerium am Sonntag bekannt. Das Ministerium machte die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) für die Tat verantwortlich, 53 Menschen seien verletzt worden.
Sind Sie eigentlich privatversichert, Herr Rümmele?
22.06.2025 Der aus Vorarlberg stammende Gesundheitspublizist und Buchautor Martin Rümmele über das “Kaputtsparen” des Gesundheitswesens, Prävention und die Situation in Vorarlberg.
Kommentar: Gesetze abschaffen
22.06.2025 Nicht nur Politiker und Wirtschaftsexperten reden seit Jahren davon, dass ein Bürokratieabbau notwendig ist. Passieren tut tatsächlich so gut wie gar nichts. Im Gegenteil: Die Kosten der öffentlichen Verwaltung steigen laufend, ohne dass damit immer ein Gegenwert erkennbar ist. Beispiele davon gibt es auf allen Ebenen. Egal, ob es Vorschriften der Gemeinden, der Länder, des