AA
  • VIENNA.AT
  • Politik

  • US-Regierung fordert vor Gericht Zerschlagung von Google

    22.04.2025 Die US-Regierung hat vor Gericht in Washington die Zerschlagung von Google gefordert. Das Justizministerium will, dass der Internetkonzern gezwungen wird, das Geschäft mit dem Webbrowser Chrome abzustoßen. Google wehrt sich dagegen - und kündigte bereits Berufung an.

    "Auf ein Bier mit Leonore": Gewessler startet Österreich-Tour

    22.04.2025 Leonore Gewessler startet im Mai ihre Österreich-Tour unter dem Motto "Auf ein Bier mit Leonore", um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und deren Erwartungen an die Grünen herauszufinden.

    Live ab 11 Uhr: "Pflege ist Schwerarbeit"

    22.04.2025 Sozialministerin Korinna Schumann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger informieren.

    Wien-Wahl 2025: Mit diesem Ergebnis rechnen die Experten

    22.04.2025 Umfragen und Experten sind sich einig: Trotz leichter Verluste wird es bei der Wiener Gemeinderatswahl zu einem soliden Wahlsieg der SPÖ kommen. Die FPÖ darf mit einer Stimmen-Verdreifachung im Vergleich zu letzten Wien-Wahl rechnen und voraussichtlich Platz 2 belegen. Wie sich die neue Stadtregierung zusammensetzt, wird allerdings im Dreikampf dahinter entschieden, so Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer und Christoph Haselmayer.

    ÖGK in Turbulenzen: Ist meine Versicherung noch sicher?

    22.04.2025 Der ÖGK droht ein Defizit von über 900 Millionen Euro. Was bedeutet das für die Versicherten? Und wie kam es so weit?

    Die Wahlkampfkosten zur Wien-Wahl 2025: Diese Parteien kratzen an der Obergrenze

    22.04.2025 SPÖ und FPÖ bleiben im Wahlkampf zur Wiener Gemeinderatswahl am 27. April laut eigener Angaben knapp unter dem gesetzlichen Ausgabenlimit von fünf Millionen Euro. Die SPÖ verzeichnet Ausgaben von fast 4,9 Millionen Euro, die FPÖ gibt über 4,7 Millionen Euro aus. Dies geht aus den Wahlwerbungsberichten der Parteien hervor. Die ÖVP meldet Kosten von 3,7 Millionen Euro, die Grünen 3,5 Millionen Euro, die NEOS 2,8 Millionen Euro, das Team HC Strache und die KPÖ rund 600.000 Euro.

    Sicherer Hafen gesucht: Gold kostet erstmals 3.500 Dollar

    22.04.2025 Gold bleibt an den internationalen Finanzmärkten vor allem wegen der erratischen US-Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump gefragt.

    Kommentar: Wien bleibt Wien

    22.04.2025 Die Wiener Landtagswahl am kommenden Sonntag ist nach der Bildung einer Drei-Parteien-Bundesregierung mit ÖVP, SPÖ und Neos der erste gewichtige Stimmungstest. Wie immer sie ausgeht, wird sie die Regierung nicht in die Luft sprengen. Die Koalition ist derzeit nämlich schlicht und einfach alternativlos, und eine rasche Flucht in Neuwahlen für keine der Regierungsparteien erstrebenswert. Sie

    Jugendkriminalität: Experten halten wenig von "gefängnisähnlichen" Unterbringungen

    22.04.2025 Experten halten nicht sehr viel von "gefängnisähnlichen" Unterbringungen für besonders straffällige Kinder, wie sie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) vorgeschlagen hat.

    US-Elite-Uni Harvard verklagt Trump-Regierung

    22.04.2025 Die renommierte Harvard-Universität verklagt die US-Regierung von Präsident Donald Trump wegen der Kürzung von Zuschüssen in Milliardenhöhe.

    US-Verteidigungsminister Hegseth teilte Militärpläne in weiterem Chat

    22.04.2025 US-Verteidigungsminister Pete Hegseth soll einem Medienbericht zufolge erneut vertrauliche Militärinformationen in einem privaten Signal-Chat geteilt haben – diesmal mit Ehefrau, Bruder und Anwalt. Das Weiße Haus stärkt ihm dennoch den Rücken.

    Weltwirtschaftsforum-Gründer Schwab tritt nach 55 Jahren ab

    21.04.2025 Nach mehr als einem halben Jahrhundert zieht sich Klaus Schwab, Gründer des Weltwirtschaftsforums in Davos, aus dem Kuratorium zurück. Der 87-Jährige prägte das Treffen der globalen Elite wie kein Zweiter – sein Rücktritt markiert das Ende einer Ära.

    Kreml begrüßt Absage der USA zur NATO-Aufnahme der Ukraine

    22.04.2025 Der Kreml jubelt: Die USA schließen einen NATO-Beitritt der Ukraine aus – sehr zur Freude Moskaus. Die Aussicht auf Verhandlungen wächst, doch russische Forderungen bleiben drastisch: Kein NATO-Beitritt, Gebietsverzicht und Anerkennung der Krim.

    Vorarlberger erinnern sich: „Mit seinem Stil hat Papst Franziskus vieles verändert”

    22.04.2025 Bischof spricht von einer engen Verbundenheit, der Landeshauptmann erzählt vom “Weltpapst”. Sie waren aber nicht die letzten Vorarlberger, die den Papst getroffen haben.

    Förderung wird aufgestockt: Ein Fünftel beginnt die Volksschule mit Sprachdefiziten

    22.04.2025 Das Bildungsministerium macht Geld locker: In Vorarlberg steigen die Planstellen für die Deutschförderung um 139 Prozent.

    Iran und USA wollen Atomgespräche diese Woche fortsetzen

    21.04.2025 Der Iran und die USA wollen ihre indirekten Gespräche über das Atomprogramm fortsetzen. Trotz Fortschritten in Rom warnt Teheran vor Israels Einfluss. Die nächste Gesprächsrunde soll in Maskat stattfinden – erneut mit Oman als Vermittler.

    „Bei Nehammer geht es um Belohnung“

    21.04.2025 Postenschacher: Ex-Rechnungshofchef Fiedler vermisst Abkühlphase für Ex-Politiker.

    Kommentar: Die Beschwerlichkeit des Seins

    21.04.2025 Menschen, die im Krieg in der Ukraine oder im Nahen Osten sterben. Menschen, die als Geiseln der Terrororganisation Hamas noch immer darauf warten müssen, nach Israel zurückkehren zu können. Ganze Kontinente, die durch die „America First“-Politik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump wirtschaftlich und politisch in Turbulenzen geraten. Die Welt ist gerade kein lichter Ort, und

    Hass statt Hasen: Trump nutzt Ostern für politische Attacken

    21.04.2025 US-Präsident Donald Trump hat mit einem ungewöhnlichen Ostergruß in den sozialen Medien gegen innenpolitische Gegner ausgeteilt.

    Eierpreise explodieren trotz Trumps Jubel – Was wirklich hinter dem Anstieg steckt

    20.04.2025 An Ostermontag ist es wieder so weit. Dann findet auf dem Südrasen des Weißen Hauses das traditionelle "Eierrollen" (Egg Roll) statt.

    Droht ein Krieg mit Russland? Experte nennt konkretes Datum

    20.04.2025 Ein britischer Militärexperte sieht eine reale Gefahr für einen militärischen Konflikt zwischen Russland und der Nato – mit möglichem Beginn im Baltikum.

    Kürzungen des Landes: "Der Druck auf Sozialarbeitende hat deutlich zugenommen"

    21.04.2025 Johanna Hefel, Professorin für Soziale Arbeit an der Fachhochschule Vorarlberg (FHV), kritsiert im NEUE-Sonntagsinterview die aktuellen Kürzungen des Landes im Sozialbereich und zeigt die Folgen für die Betroffenen auf.

    Wien-Wahl: So viel geben die NEOS im Wahlkampf aus

    19.04.2025 Im Wahlkampf für die Wien-Wahl am 27. April geben die NEOS nach eigenen Angaben rund 2,8 Mio. Euro aus.

    WKÖ-Chef will komplette Abgabenbefreiung von Trinkgeld

    19.04.2025 Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer fordert eine komplette Steuer- und Abgabenbefreiung von Trinkgeld. "Was Gäste freiwillig für guten Service den Kellnern geben, darf nicht länger vom Finanzamt mitkassiert werden", hieß es in einer Aussendung am Samstag. 

    Wien-Wahl: Meinungsforscher ortet Trend nach rechts bei SPÖ-Wählern

    19.04.2025 Der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer sieht die Wählerschaft der SPÖ in Wien nach rechts rücken.

    Oberstes Gericht stoppt Trump: Abschiebung von Venezolanern ausgesetzt

    19.04.2025 Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Abschiebung mehrerer venezolanischer Männer in Einwanderungshaft vorübergehend ausgesetzt. "Die Regierung wird angewiesen, bis auf Weiteres keine Angehörigen dieser mutmaßlichen Häftlingsgruppe aus den Vereinigten Staaten abzuschieben", erklärten die Richter in einem Samstagfrüh veröffentlichten Schreiben.

    Aus für kostenfreies Klimaticket für junge Menschen - Regierung kürzt bei der Jugend

    19.04.2025 Ein im vergangenen Jahr eingeführtes Angebot für junge Menschen steht vor dem Aus. Am Freitagabend bestätigt das Verkehrsministerium eine weitreichende Änderung beim Klimaticket und sorgt damit für Kritik und Diskussionen.

    Kommentar: Kraftvolle Kirche

    19.04.2025 Er ist 88 Jahre alt und nach einer beidseitigen Lungenentzündung noch immer geschwächt. Die Ärzte haben ihm geraten, sich zu schonen und auf öffentliche Auftritte zu verzichten. Papst Franziskus wirkt jedoch weiter, so gut er kann: Am Gründonnerstag ließ er es sich nicht nehmen, wie schon in der Vergangenheit Häftlinge in einem römischen Gefängnis zu

    Gericht sistiert Anwendung von Trumps Transgender-Passerlass

    19.04.2025 Die neuen Pass-Vorschriften der Trump-Regierung für Transgender und nicht-binäre Amerikaner verstoßen gegen die US-Verfassung. Dies hat ein US-Bezirksgericht festgestellt. Eine Richterin in Boston erließ eine einstweilige Verfügung, mit der die Anwendung für sechs Transgender und nicht-binäre Menschen gestoppt wurde - weil sie diskriminierend sei.

    Wiens Bürgermeister Ludwig kündigt Erhöhung der Zahl der Sprachförderkräfte in Kindergärten an

    18.04.2025 Die Zahl der Sprachförderkräfte in den städtischen Kindergärten soll in der kommenden Legislaturperiode mehr als verdoppeln, so Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).

    Kommentar: Lasst den Bezauer Gemüsehändler budgetieren!

    18.04.2025  „Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Mund. ,Ich, der Staat, bin das Volk.’“ Friedrich Nietzsche Österreich steuert auf ein Defizit von historischen Ausmaßen zu, und niemand ist schuld. Es sei, so tönt es jetzt allenthalben aus den Regierungskorridoren, vor allem die schwache Konjunktur. Oder,

    Gratis-Klimaticket für 18-Jährige droht das Aus

    18.04.2025 Im Regierungsprogramm der Dreier-Koalition wurde bereits eine "Weiterentwicklung" des Klimatickets versprochen, nun ist klar diese betrifft die im letzten Jahr eingeführte Option, die es 18-Jährigen ermöglicht, das Klimaticket kostenlos zu nutzen.

    Trump verliert die Geduld: USA drohen mit Aufgabe ihrer Bemühungen um Frieden

    19.04.2025 Die USA drohen mit der Aufgabe ihrer Bemühungen um Frieden zwischen Russland und der Ukraine, sollte es keine raschen Fortschritte geben.

    Weiter dicke Luft rund um CBD-Hanfblüten

    19.04.2025 Ein VwGH-Gutachten könnte den Verkauf legaler Cannabisblüten neu ordnen. Auch in Vorarlberg kämpft die Branche ums Überleben.

    NÖ verschärft Regeln: Gesetzespaket gegen radikalen Islam fertig

    18.04.2025 Nach Angaben vom Karfreitag ist im Rahmen des Aktionsplans der schwarz-blauen Landesregierung in Niederösterreich gegen den radikalen Islam ein umfassendes Gesetzespaket fertig.

    “Es ist vorstellbar, dass der Lufthunderter in Vorarlberg in Zukunft aufgehoben wird”

    18.04.2025 Die IG-L-Geschwindigkeitsbegrenzung fällt in der Steiermark weitgehend. In Vorarlberg beobachtet Christof Bitschi die Lage.

    Trump signalisiert mögliches Ende des Zoll-Streits

    18.04.2025 US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag (Ortszeit) ein mögliches Ende des Zollstreits mit China signalisiert. Zudem haben Giorgia Meloni und Trump bei ihrem Treffen eine Einigung im Zollstreit zwischen den USA und Europa angekündigt.

    "Wie eine Sekte": Trumps Kabinett der Schmeichler

    18.04.2025 Trumps Kabinett ist wie eine Sekte: Schmeicheln und Huldigung sind Pflicht - ein erschreckender Blick hinter die Kulissen der US-Regierung.

    Kommentar: Kapitalismus in Nöten

    18.04.2025 Man kann es Ironie der Geschichte nennen, eine tragische Fehlentwicklung, das Resultat kapitalistischer Gier oder geplanter Planlosigkeit. Großbritannien war jahrzehntelang führend in der Stahlherstellung. Doch ausgerechnet das Mutterland des modernen Kapitalismus musste nach einer langen Phase neoliberaler Wirtschaftspolitik befürchten, demnächst ohne Stahlproduzenten dazustehen. Das letzte Stahlwerk stand kurz vor dem Aus. Doch das britische Parlament

    Ukraine und USA vereinbaren Rohstoffabkommen

    18.04.2025 Nach langem Ringen haben die Ukraine und die USA eine Absichtserklärung für den Abschluss eines Rohstoffabkommens unterzeichnet. Das teilte die ukrainische Wirtschaftsministerin und Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko am Donnerstagabend via Facebook mit.

    So steht Donald Trump bei den Österreichern da

    17.04.2025 73 Prozent der Österreicher stehen US-Präsident Donald Trump sehr oder eher negativ gegenüber, so die Ergebnisse eines Stimmungsbarometers des Umfrageinstituts Gallup. 

    Österreichischer Aktionsplan für US-Forscher und Studierende

    18.04.2025 Wie Österreich zu einem "sicheren Hafen" für Studenten und Forscher aus den USA werden soll, hat Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) Donnerstag Nachmittag konkretisiert. Sie kündigte vor Journalisten u.a. eine Gesetzesnovelle an, die nächste Woche in Begutachtung geht und den Unis mehr Anstellungen ohne Ausschreibung ermöglichen soll.

    "Das hat mich sehr gerührt": Michael Ludwig (SPÖ) im Wordrap vor der Wien-Wahl

    17.04.2025 Im vierten Teil der VIENNA.at-Serie zur Wien-Wahl skizziert Bürgermeister Michael Ludwig seinen größten politischen Traum für die Bundeshauptstadt und verrät, was er am Abend vor dem Urnengang machen wird. Zudem blickt der SPÖ-Spitzenkandidat auf einen einprägsamen Moment zurück.

    SPÖ-Pensionistenchef Peter Kostelka ist gestorben

    18.04.2025 Heute ist der Chef des Pensionistenverbands Peter Kostelka (SPÖ) zwei Wochen vor seinem 79. Geburtstag überraschend verstorben.

    Rathaus erlebte letzte Landtagssondersitzung vor Wien-Wahl

    17.04.2025 Zehn Tage vor der Wien-Wahl ist im Rathaus die letzte Landtagssondersitzung vor dem Tag der Entscheidung am 27. April über die Bühne gegangen.

    Causa "Hausbau": Ermittlungen gegen Kunasek eingestellt

    17.04.2025 Die Ermittlungen gegen FPÖ-Steiermark-Chef Kunasek in der Causa "Hausbau" wurden eingestellt.

    USA drohen China mit bis zu 245 Prozent Zöllen

    17.04.2025 Der Handelskrieg zwischen den USA und China ist um eine Facette reicher. China drohen "als Ergebnis seiner Vergeltungsmaßnahmen" bis zu 245 Prozent Zölle auf Einfuhren in die USA, wie das Weiße Haus in einem am späten Dienstagabend veröffentlichten Informationsblatt mitteilte.

    Schlagabtausch zwischen ÖVP und SPÖ: „Nicht allerorts Teufel an die Wand malen“

    17.04.2025 Die Sozialsprecherin der Volkspartei verteidigt Einsparungen im Sozialbereich und wehrt sich gegen Vorwürfe des SPÖ-Klubs

    Kalifornien klagt gegen Trumps Zölle

    17.04.2025 Die Regierung des Bundesstaats Kalifornien hat wegen der weitreichenden Sonderzölle von US-Präsident Donald Trump Klage eingereicht. Die Klage richtet sich neben anderen Regierungsmitgliedern auch gegen Trump selbst.

    Studierende aufgepasst: Sonderaktion zu Gemeindebauwohnungen in Wien

    17.04.2025 In Wien kommt es in puncto Gemeindebauwohnungen zu einer Sonderaktion für Studentinnen und Studenten.

    Warteliste im stationären Hospiz: “Es gibt noch die ein oder andere Lücke”

    17.04.2025 “Unser großer Wunsch wäre die Einrichtung eines Tageshospiz in Vorarlberg”, sagt Leiterin Brigitte Scheidbach. Im Palliativbereich wurde bei mobilen Teams aufgestockt.

    Finanzministerium rechnet mit Budget-Defizit von 4,5 Prozent

    17.04.2025 Das Finanzministerium rechnet 2026 mit einem Defizit von 4,5 Prozent und vermutet, dass es zu einem EU-Defizitverfahren kommt.

    Ostern: Plakolm wirbt für selbstbewusstes Christentum

    18.04.2025 Kultusministerin Claudia Plakolm (ÖVP) wirbt anlässlich des Osterfestes für ein "selbstbewusstes Christentum" in Österreich: "Wir müssen aufhören, mit unserem Glauben und den christlichen Traditionen zu fremdeln, die das Zusammenleben und den Kalender bestimmen".

    Tiefe Einblicke in Ereignisse und Mentalitäten des Jahres 1945

    17.04.2025 “Niemandsland zwischen Krieg und Frieden” und “1945. Schwerer Start in eine neue Zeit”.

    Andrang auf NEOS-Mitgliedschaft

    17.04.2025 Innerhalb von wenigen Monaten sind bei den NEOS knapp 900 Mitglieder dazugekommen.

    Keine Sicherheitsprüfung – brisanter Fall im Parlament sorgt für Empörung

    18.04.2025 Gegen den früheren Büroleiter des Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz (FPÖ) wird wegen schwerwiegender Vorwürfe ermittelt – dennoch wurde er nie sicherheitsüberprüft. Das zeigt eine parlamentarische Anfrage. Brisant: In einem Haus, in dem der Mann gemeldet war, wurden NS-Devotionalien und Munition gefunden.

    "Harvard ist ein Witz" - Trump attackiert Elite-Uni frontal

    17.04.2025 Die amerikanische Elite-Universität Harvard könnte wegen ihres Widerstands gegen US-Präsident Donald Trump ihre Steuerbefreiung und das Recht verlieren, ausländische Studierende zu immatrikulieren.

    "Ich würde nicht blind ein Ticket zurück nach Syrien buchen"

    17.04.2025 Vor neun Jahren flüchtete Aljeen Hasan (25) von Syrien nach Österreich, wo sie Autorin und freie Journalistin ist. Sie spricht über ihre persönliche Geschichte und die aktuelle Lage in ihrem Heimatland nach dem Umsturz.

    Trump attackiert Harvard erneut: „Ein Witz, der Hass und Dummheit lehrt“

    17.04.2025 US-Präsident Donald Trump verschärft seine Kritik an der Universität Harvard. In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social bezeichnete er die renommierte Hochschule als „Witz“ und forderte den Entzug sämtlicher Bundesmittel – wegen angeblich linker Ideologie und mangelnder Reformbereitschaft.

    Grüne wollen mit neuem Modell gegen Leerstand in Wien vorgehen

    16.04.2025 Die grüne Spitzenkandidatin Judith Pühringer und Wohnsprecher Georg Prack wollen mit einem neuen Modell der Leerstandsabgabe gegen leerstehende Wohnungen in Wien vorgehen.