Syrien: Rebellen starten "Operation Erdbeben"
17.07.2012 Nach dem Ausbruch heftiger Kämpfe in Syriens Hauptstadt Damaskus haben die Aufständischen eine landesweite Offensive ausgerufen. Die Kommandozentrale der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA) in Homs rief am Montagabend in einer Erklärung "in Reaktion auf Massaker und barbarische Verbrechen" der Regierung zu Angriffen auf alle Sitze der Sicherheitskräfte auf.
Griechenland Adieu! - Ägäis-Insel will zu Österreich
17.07.2012 Griechenland Adieu! Die idyllische Insel Ikaria mitten in der Ägäis will die Loslösung von Athen und träumt davon, zu Österreich zu gehören.
Nazi-Kriegsverbrecher: lange Suche, späte Sühne
16.07.2012 Mehrere NS-Kriegsverbrecher mussten sich erst Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg für ihre Taten vor Gericht verantworten.
Nordkoreas Regierungspartei entlässt überraschend Armeechef
16.07.2012 Nordkoreas Armeechef Ri Yong-ho ist überraschend all seiner Aufgaben entbunden worden.
Nazi-Kriegsverbrecher in Ungarn entdeckt
16.07.2012 Der mutmaßliche Nazi-Kriegsverbrecher Laszlo Csatary ist nach Informationen des Simon-Wiesenthal-Zentrums aufgespürt worden.
Wirbel um Wahlbroschüren: Rückzug von Petzner sei "kein Thema"
13.07.2012 Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der illegalen Parteifinanzierung. Es geht um eine Werbebroschüre im Landtagswahlkampf 2009, deren Design an die Wahlwerbung der BZÖ erinnerte. BZÖ-Abgeordneter Petzner und auch die Spitze der FPK müssen am Montag vor dem Wiener Straflandesgericht Platz nehmen.
Sponsoring für Universität - WU-Rektor: "Extrem schwierig"
13.07.2012 Für Sponsoringeinnahmen geradezu prädestiniert erscheint die Wirtschaftsuniversität (WU): Sie soll 2013 einen neuen Campus beziehen und gilt als Ausbildungsort künftiger finanzkräftiger Manager. Das geeignete Sponsoring für die neuen Hörsäle zu finden, ist aber nicht so einfach.
Rücktritt von Obmann Martinz offenbar nur noch eine Frage von Tagen
13.07.2012 Nach ÖVP-Parteichef Michael Spindelegger hat am Freitag nun auch Klubobmann Karlheinz Kopf klargestellt, dass es im Falle einer Verurteilung von Kärntens ÖVP-Landesparteichef Josef Martinz im Birnbacher-Prozess zu einem Rücktritt des Kärntner Politikers kommen müsse.
Mehrheit der Deutschen will laut Umfrage die D-Mark zurück
16.07.2012 Angesichts der anhaltenden Euro-Krise wünscht sich einer aktuellen Umfrage zufolge inzwischen eine deutliche Mehrheit der Deutschen die D-Mark zurück.
Neonazi-Partei: "Blut nur für Griechen spenden"
13.07.2012 Die rechtsextreme Partei Chrisi Avgi hat die Griechen aufgefordert, ihr Blut nur noch für ihre Landsleute zu spenden. Mit ihrem in Athen plakatierten Aufruf entfachte die Partei, deren Name Goldene Morgenröte bedeutet, einen Sturm den Entrüstung.
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Aufdecker-Journalist Wallraff: "Wir sind zu einem Billiglohnland geworden"
13.07.2012 Aus Sicht des Aufdecker-Journalisten Günter Wallraff befindet sich Europa in einer Abwärtsspirale. Aus Angst davor, dass die Produktion in Schwellenländer ausgelagert werde, habe Europa seine sozialen Standards ausgehöhlt. In vielen europäischen Staaten, darunter in Deutschland und auch in Österreich gebe es immer mehr Sozial-Dumping.
Griechenland hat 210 Sparvorgaben nicht erfüllt
13.07.2012 Der vorläufige Bericht der "Troika" über die Umsetzung der Reformen in Griechenland zeichnet nach Informationen der "Rheinischen Post" (Freitag) ein düsteres Bild der Lage in Athen.
Zeitungsbericht: Assad bereitet möglicherweise Einsatz von Chemiewaffen vor
13.07.2012 Einem Bericht des "Wall Street Jurnal" zufolge hat Syrien damit begonnen, seine Bestände an Chemiewaffen aus den Lagern zu holen. In Washington wappnet man sich für den worst case.
U-Ausschuss - Die Akten überragen den Stephansdom
13.07.2012 Dass der parlamentarische Korruptions-Untersuchungsausschuss sich eine Sommerpause verdient hat, zeigen die Daten und Fakten der Parlamentsdirektion:
Massaker in Syrien fordert über 200 tote Zivilisten
13.07.2012 Syrische Regierungstruppen haben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten und Aufständischen ein neues Massaker an Zivilisten verübt.
Autobiografie: H.C. Strache will ein Buch schreiben
13.07.2012 In einem Interview bestätigte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, dass er ein Buch schreibt. Er wolle - rechtzeitig zum Wahlkampf - eine Autobiografie veröffentlichen, in der er "einige Dinge richtigstellen" werde. Erscheinen soll das Werk bereits 2013.
Justiz zahlt Bandion-Ortners Arbeit bei Abdullah-Zentrum
12.07.2012 Die Österreichische Justiz sponsert das umstrittenen 'König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen Dialog' in Wien", titelt die Tageszeitung "Der Standard" in ihrer Freitags-Ausgabe.
Hinweise auf Streumunitionseinsatz in Syrien
12.07.2012 Der amerikanischen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch liegen Videos vor, die den Einsatz von Streumunition durch die syrische Armee nahe legen. Die Waffe ist seit 2008 völkerrechtlich verboten.
Tiwag-Inserat mit Platter soll Medientransparenzgesetz verletzen
12.07.2012 Eine Werbeeinschaltung des landeseigenen Energieversorgers Tiroler Wasserkraft AG (Tiwag) soll gegen das seit 1. Juli in Kraft getretene Medientransparenzgesetz verstoßen.
EuGH hebt Verbot alter Saatgutsorten auf
12.07.2012 Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag festgestellt, dass frei gehandeltes Saatgut registriert sein muss bzw. nicht katalogisiertes Saatgut nicht großflächig vermarktet werden darf. Die entsprechende EU-Richtlinie bleibe aufrecht.
U-Ausschuss verdirbt sich selbst die Urlaubsstimmung
11.07.2012 Der parlamentarische Korruptions-Untersuchungsausschuss hat sich am Mittwoch mit der letzten Sitzung zum Thema "Glücksspiel" in die Sommerpause verabschiedet - allerdings nicht in Harmonie. Vor allem eine neunseitige "Studie" sorgte weiter für Verwunderung.U-Ausschuss: Aufregung vor der Sommerpause
11.07.2012
Uniform beim WKR-Ball: Weiterer FPÖ-Politiker angezeigt
10.07.2012 Nach Elmar Podgorschek ist nun ein weiterer FPÖ-Politiker wegen des Tragens einer Bundesheer-Uniform beim Ball des Wiener Korporationsringes im Jänner angezeigt worden.
Obamas Geldpresse gerät ins Stocken
10.07.2012 Im Kampf um Wahlkampfspenden gerät US-Präsident Barack Obama zusehends ins Hintertreffen. Herausforderer Mitt Romney gelang es, den zweiten Monat in Folge mehr Geld einzutreiben als der Amtsinhaber.
Vizekanzler Spindelegger befürwortet Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien
10.07.2012 Wenn es nach dem Willen von Außeniminster Michael Spindelegger (ÖVP) geht, könnte die EU schon bald 29 Staaten umfassen. Der Namensstreit mit Griechenland dürfe den Beginn von Beitrittverhandlungen nicht länger behindern.
Libyen: Erdrutschsieg für Liberale in mehreren Städten
9.07.2012 Die liberale Allianz der Nationalen Kräfte hat bei der libyschen Parlamentswahl in einigen Bezirken mit großem Abstand gesiegt.
Eröffnung der Kinderuni: Bundespräsident Fischer beantwortet Fragen der Nachwuchsstudenten
9.07.2012 "Was macht ein Bundespräsident den ganzen Tag?," "Herr Fischer, welches Handy hast du?" und viele andere neugierige Fragen wurden Heinz Fischer am Montagvormittag bei der Eröffnung der Kinderuni von den 300 Mini-Studenten gestellt. "HiFi" ließ sich geduldig löchern - viele der Kids haben dennoch nach wie vor andere Traumjobs als "Bundespräsident".
Aktueller Integrationsbericht: Zuwanderung im Vorjahr wieder gestiegen
9.07.2012 Die Zuwanderung ist 2011 in Österreich erneut gestiegen. Insgesamt lebten im Vorjahr durchschnittlich 1,569 Millionen Personen mit Migrationshintergrund im Land, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung betrug 18,9 Prozent (2010: 18,6). So die Zahlen des aktuellen Integrationsberichts, der am Montag veröffentlicht wurde.
ÖH: Jessica Müller ist neue Bundesvorsitzende des VSStÖ
8.07.2012 Die Bundeskonferenz des Verbands sozialistischer Student_innen (VSStÖ) hat Jessica Müller zur neuen Bundesvorsitzenden der SP-nahen Studentenfraktion gewählt.
Ägyptischer Präsident erklärte Auflösung des Parlaments für nichtig
8.07.2012 Der neue ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat die vom Obersten Militärrat verfügte Auflösung des Parlaments vom 15. Juni annulliert.
Eurokrise - Faymann schließt weitere Zuspitzung nicht aus
8.07.2012 Bundeskanzler Werner Faymann (S) gehört nach eigenen Bekunden "nicht zu denjenigen, die sagen, dass die Krise schon vorbei ist".
Milliardenhilfe für Afghanistan
8.07.2012 Die Internationale Gemeinschaft hat Afghanistan zivile Hilfe in Milliardenhöhe über das Ende des NATO-Kampfeinsatzes Ende 2014 zugesagt. Sie knüpft das aber an Bedingungen.
Kein Einsatz Österreichs in Syrien
8.07.2012 Bundespräsident Heinz Fischer hat sich gegenüber einem Einsatz Österreichs in Syrien ablehnend geäußert. "Ich glaube nicht, dass sich Österreich an einem Einsatz in Syrien beteiligen würde", sagte er in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag. Dieser würde sich wohl im Rahmen eines NATO-Einsatzes abspielen, in der Österreich mit seiner Neutralität nicht Mitglied ist.
Künftiger ESM-Chef soll mehr verdienen als Merkel
8.07.2012 Der Chef des künftigen Euro-Rettungsfonds ESM soll nach Informationen der "Welt am Sonntag" mehr verdienen als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wie die Zeitung am Samstag vorab unter Berufung auf vertrauliche "Beschäftigungsbedingungen" berichtete, ist für den Geschäftsführenden Direktor des ESM ein Grundgehalt von 324.000 Euro brutto jährlich vorgesehen.
London vor der Olympia 2012: Terrorangst oder Paranoia?
19.07.2012 Im Nachhinein wirkt es ein wenig wie bei Tollpatsch-Spion Johnny English: Sprengstoffhunde, Polizei-Sondereinheiten, Hubschrauber - alle suchen nach der ominösen Bombe in einem Billig-Bus auf der Fahrt vom britischen Preston nach London.
Libyer wählen erstmals seit Sturz Gaddafis ein neues Parlament
7.07.2012 In Libyen haben am Samstag die ersten Parlamentswahlen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi begonnen.
Apache-Pilot singt beim Töten in Afghanistan
7.07.2012 Ein kürzlich im Internet veröffentlichtes Video könnte wieder unangenehme Folgen für die US-Truppen in Afghanistan haben.
Rumäniens Parlament beschloss Amtsenthebungsverfahren für Basescu
6.07.2012 Das rumänische Parlament hat am Freitagabend die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den bürgerlichen Staatspräsidenten Traian Basescu beschlossen.
Zypern gibt Griechenland Schuld an Schuldenmisere
6.07.2012 Zypern sieht die Ursache für die eigenen Wirtschaftsprobleme in der Entscheidung zur Restrukturierung der griechischen Schulden.
Heuer 8.168 Bewerber für 1.530 Medizinstudienplätze
6.07.2012 8.168 Bewerber sind am Freitag zum Mediziner-Eignungstest angetreten, um einen der 1.530 Medizin-Anfängerstudienplätze in Wien, Innsbruck und Graz zu ergattern.
Syrien-Krisengipfel warnt China und Russland
6.07.2012 Die "Freunde Syriens" wollen die Opposition gegen das Regime in Damaskus noch stärker unterstützen. Bei einem Treffen der Vertreter aus rund 100 Staaten in Paris hagelte es zugleich schwere Vorwürfe gegen China und Russland.
Rücktritt bei ihm nicht "part of the game"
6.07.2012 Zehn Jahre lang verlief die Politkarriere von Uwe Scheuch (FPK) steil nach oben. Erst mit der - inzwischen aufgehobenen - erstinstanzlichen Verurteilung in der "Part-of-the-game"-Affäre bekam sein schier unaufhaltsamer Aufstieg in der Politik einen deutlichen Dämpfer.
"Part of the game" II - Sieben Monate bedingt für Scheuch
6.07.2012 Der erste Landeshauptmannstellvertreter von Kärnten und FPK-Obmann, Uwe Scheuch, ist am Freitag am Landesgericht Klagenfurt von Richterin Michaela Sanin bei der Neuauflage im "Part of the game"-Prozess zu sieben Monaten bedingter Haft und einer Geldstrafe von 150.000 Euro verurteilt worden.
Neue Regelungen für Fotografen im Nationalrat beschlossen
5.07.2012 Berufsfotografie ist in Zukunft ein freies Gewerbe, wie ein Beschluss des Nationalrats am Donnerstag nun festlegte. Auch für weitere Berufe gibt es Neuerungen.
Deutscher Bundespräsident Gauck im August auf Wien-Besuch
5.07.2012 Hoher Besuch aus dem Nachbarland: Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck wird in wenigen Wochen seinen Antrittsbesuch in Österreich absolvieren.
Iran: "Können US-Basen binnen Minuten zerstören"
5.07.2012 Der Iran gibt sich kampfbereit. Das Land, welches unbestritten über eine in Teilen schlagkräftige Armee verfügt, will US-Basen im Nahen und mittleren Osten im Falle eines Angriffs binnen Minuten einäschern.
Lawrow: Asyl für Assad in Russland "ein Witz"
5.07.2012 Russland hat Vorschläge aus dem Westen als "Witz" zurückgewiesen, dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad Asyl in Moskau zu gewähren.
Assad: "Das Volk steht hinter mir"
5.07.2012 Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat sich in einem Interview überzeugt gegeben, dass ihn die Mehrheit seines Volkes unterstützt. Ansonsten wäre er schon lange gestürzt worden, sagte Assad der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", die das Interview in Teilen über mehrere Tage hinweg veröffentlichte.
Wiener Parkpickerl: ÖVP könnte an Verhandlungstisch zurückkehren
5.07.2012 Die Wiener ÖVP hat die erste Gesprächsrunde mit der rot-grünen Stadtregierung über ein alternatives Parkpickerlmodell am Montag nach eineinhalb Stunden platzen lassen.
Wikileaks veröffentlicht zwei Millionen Mails zu Syrien
5.07.2012 Die Enthüllungsplattform Wikileaks von Julian Assange veröffentlicht zwei Millionen E-Mails über die Machthaber in Syrien. Das kündigte Wikileaks am Donnerstag in London an.
ESM und Fiskalpakt - FPÖ bereitet Verfassungsklagen vor
5.07.2012 Einen Tag nach der Absegnung von Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) und Fiskalpakt im Nationalrat will die FPÖ nun ernst mit ihrem bereits in Aussicht gestellten Gang vor die Höchstrichter machen.
Bahrain: Elfjähriger "Regimegegner" darf heim zu Mama
5.07.2012 Ein elf Jahre alter mutmaßlicher Regimegegner in Bahrain kann wieder in sein Elternhaus zurückkehren. Nach Angaben von Prozessbeobachtern ordnete ein Jugendgericht am Donnerstag für Ali Hassan Jasim keine Haft an.
Strache-Fotos: StA will von EU-Parlament Stadlers Auslieferung
5.07.2012 Die Staatsanwaltschaft Wien will beim Europäischen Parlament die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Ewald Stadler (B) beantragen. Es geht dabei um den Verdacht falscher Beweisaussage, bestätigte die Staatsanwaltschaft einen Bericht des Nachrichtenmagazins "News" am Donnerstag.
Deutsche Top-Ökonomen planen Aufruf gegen Bankenunion
5.07.2012 "Wir sehen den Schritt in die Bankenunion, die eine kollektive Haftung für die Schulden der Banken des Eurosystems bedeutet, mit großer Sorge", heißt es in dem Aufruf von 160 deutschen Wirtschaftsprofessoren, der am Freitag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erscheint.
Sechs Terrorverdächtige in Olympiastadt London festgenommen
19.07.2012 Knapp drei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in London hat die Polizei sechs Terrorverdächtige festgenommen. Es bestehe der Verdacht der Anstiftung, Vorbereitung und Beauftragung von Terrorakten, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Studiengebühren: Erster Antrag auf Aufhebung von VfGH abgelehnt
5.07.2012 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Donnerstag den ersten Antrag eines Studenten auf Aufhebung der Studiengebühren-Regelung als unzulässig zurückgewiesen.
ESM: Sarrazin rechnet mit Austro-Politikern ab
5.07.2012 Der ehemalige deutsche Finanzpolitiker Thilo Sarrazin sieht in der Verabschiedung des permanenten Eurorettungsschirms (ESM) durch die Parlamente Deutschlands und Österreichs lediglich ein Unterkapitel einer seit Jahrzehnten andauernden (Selbst)Täuschung der politischen Klasse.
50 Jahre Unabhängigkeit: Algerien in Frust und Freude vereint
5.07.2012 Algerien ist nicht nur Afrikas größtes Land, sondern auch das glücklichste. Zumindest wenn es nach den Zahlen eines britischen Think-Tanks geht. Im "Happy Planet Index" rangiert der nordafrikanische Staat an der Spitze des Schwarzen Kontinents. Zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit von Frankreich sollte die Bevölkerung umso mehr in besonderer Feierstimmung sein.
Anti-Piraterie-Abkommen ACTA vom Europaparlament gekippt
4.07.2012 Aus für ACTA: Das Europaparlament hat das umstrittene internationale Anti-Piraterie-Handelsabkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement/ACTA) mit klarer Mehrheit zu Fall gebracht.
Frank Stronach will im Herbst eine neue Partei gründen
3.07.2012 Der bekannte austro-kanadische Industrielle Frank Stronach lässt durch Pläne aufhorchen, demnächst eine neue Partei ins Leben rufen zu wollen. Zuletzt hatte sich Stronach durch klare Bezugnahme gegen den Euro-Rettungsschirm zu Wort gemeldet. Mit der "Stronach-Partei" will er dieses und zahlreiche andere Ziele nun weiterverfolgen.