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  • Politik Vorarlberg

  • Bürgermeister von Marburg tritt nach Protesten zurück

    6.12.2012 belagerte Bürgermeister der zweitgrößten slowenischen Stadt Marburg, Franc Kangler, hat am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt.

    Iran und Nordkorea verstärken Zusammenarbeit

    6.12.2012 Nordkorea und der Iran haben einem japanischen Medienbericht zufolge offenbar ihre Zusammenarbeit in der Raketen- und Atomtechnik verstärkt.

    Ganztagsschule: Regierung einigt sich

    4.12.2012 Nach mehrwöchigem Tauziehen hat sich die Regierung über die Modalitäten für den Ausbau der ganztägigen Schulformen geeinigt.

    SPÖ hat Probleme in Wehrdebatte

    3.12.2012 Die SPÖ tut sich in der Wehrdebatte schwer. Gab es Umfragen zufolge vor einigen Monaten noch eine Mehrheit für ein Berufsheer, so hat sich die Stimmung mittlerweile gedreht.

    Türkischer Sender wegen Simpsons-Halloweenfolge verurteilt

    3.12.2012 Gott serviert Satan als dessen Untertan eine Tasse Kaffee. Dieser Szene einer Simpsons-Halloweenfolge konnte die türkische Fernsehaufsicht keinen Lacher abgewinnen und verurteilte den Sender zu einer Geldstrafe.

    Egger mit 99,15 Prozent wiedergewählt

    30.11.2012 Hohenems - FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger ist am frühen Freitagabend mit 117 von 118 abgegebenen Delegierten-Stimmen (99,15 Prozent) in seiner Funktion bestätigt worden.

    Frühstück wirft Hagen "abstoßende Geisteshaltung" vor

    30.11.2012 Die Vorarlberger ÖVP zeigt nur wenig angetan vom Ländle-Ableger des "Team-Stronach". Vor allem der Terminus  "Alpennigeria" stößt den Verantwortlichen unter Clubchef Roland Frühstück sauer auf.

    Team Stronach gründete Landesgruppe in Vorarlberg

    30.11.2012 Das Team Stronach hat sich nun auch in Vorarlberg formiert. Nationalratsabgeordneter Christoph Hagen stellte am Freitag in Lochau (Bezirk Bregenz) die neue Partei "Team Stronach für Vorarlberg" vor, die sich vorerst allerdings ohne Büro, ohne Landesgeschäftsführer und ohne konkretes Vorarlberg-Programm präsentierte.

    Grüne Moser muss 10.000 Euro Geldstrafe zahlen

    29.11.2012 Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser muss eine Geldstrafe von 10.000 Euro zahlen, weil sie Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser als "Schutzpatron der Steuersünder" bezeichnet und damit beleidigt habe. Die Strafe sei rechtskräftig, das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien habe einen Rekurs der Grünen abgelehnt. Die Grünen bestätigen die Strafe.

    Deutschland genehmigte zahlreiche Rüstungsexporte nach Israel

    29.11.2012 Die deutsche Bundesregierung hat einem Pressebericht zufolge in den vergangenen Monaten zahlreiche Rüstungsexporte nach Israel genehmigt. Das Land habe nahezu "alles bekommen, was es haben wollte", hieß es nach Angaben des "Handelsblatts" vom Donnerstag in Regierungskreisen. Der geheim tagende deutsche Bundessicherheitsrat soll demnach auch besonders strittige Waffen für die Landkriegsführung genehmigt haben.

    Edgar Mayer neunter Vorarlberger ÖAAB-Obmann

    17.11.2012 Bundesrat Edgar Mayer (V) wurde Freitagabend zum neuen Vorarlberger Landesobmann des ÖVP-Arbeinehmerbundes (ÖAAB) bestellt. Beim 26. ao. Landestag in Altach wurde Mayer mit 99,2 Prozent zum Nachfolger des im Juni als Landesrat und aus allen politischen Funktionen ausgeschiedenen Rainer Gögele gekürt. Mayer ist damit der neunte ÖAAB-Landesobmann seit 1945.

    Iranische Luftwaffe begann größtes Manöver ihrer Geschichte

    13.11.2012 Die iranische Luftwaffe hat am Montag das nach offizieller Darstellung größte Manöver ihrer Geschichte begonnen. Geübt werde der Einsatz von Bombern und Kampfflugzeuge, hieß es in den Berichten staatlicher Medien.

    Elitesoldaten verrieten Geheimnisse an Computerspielefirma

    9.11.2012 Sieben Mitglieder der US-Eliteeinheit Navy Seals haben nach Ansicht der Armee Dienstgeheimnisse an die Entwickler eines Computerspiels weitergegeben.

    Mohammed-Film: Produzent muss ein Jahr ins Gefängnis

    8.11.2012 Der Produzent des islamfeindlichen Films "Die Unschuld der Muslime" muss wegen des Verstoßes gegen Bewährungsauflagen ein Jahr ins Gefängnis.

    Athen präsentiert hartes Sparpaket

    6.11.2012 Nach mehrmonatigen Verhandlungen mit den Geldgebern hat das griechische Finanzministerium am Montagabend die harten Sparmaßnahmen präsentiert, die in den nächsten Jahren gelten sollen. Am schwersten trifft es demnach die Rentner.

    Netanyahu befahl 2010 Vorbereitung von Angriffen auf den Iran

    5.11.2012 Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak haben nach Informationen des israelischen Fernsehens im Jahr 2010 den Streitkräften den Befehl erteilt, einen Angriff auf iranische Atomanlagen vorzubereiten.

    Asyl - Vorarlberg, Kärnten und Salzburg schaffen Quartiere

    5.11.2012 Schwarzach - In Vorarlberg wurden seit dem Asylgipfel vor knapp zwei Wochen für rund ein Drittel der aufzunehmenden 80 Asylwerber Quartiere geschaffen. "Wir sind dran, ich bin in engem Kontakt mit der Caritas", sagte Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (V) auf APA-Anfrage. Er gehe davon aus, "dass wir die 80 Plätze bis Ende des Monats bereitstellen werden", so der Landesrat.

    Mennel soll Stemer nachfolgen

    5.11.2012 Schwarzach - Mit großer Wahrscheinlichkeit wird Bernadette Mennel neue Landesrätin und Nachfolgerin von Siegi Stemer.

    Familie "entehrt": Paar tötet Tochter mit Säure

    2.11.2012 In Pakistan hat ein Paar nach Angaben der Behörden seine 15-jährige Tochter mit Säure getötet, weil das Mädchen eine Beziehung zu einem Jugendlichen gehabt haben soll.

    Iran legt Atomwaffen-Pläne auf Eis

    31.10.2012 Die israelische Regierung hat im Streit über das iranische Atomprogramm überraschend ein Signal der Entspannung gesendet: Verteidigungsminister Ehud Barak sagte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview, die iranische Regierung habe ihre Absicht vorerst auf Eis gelegt, eine Atomwaffe zu bauen.

    Verkehrsstrafen werden laut Faymann nicht erhöht

    30.10.2012 Bundeskanzler Faymann hat am Dienstag nach dem Ministerrat die geplante Erhöhung der Strafrahmen von Organmandaten von derzeit 36 auf 210 Euro verteidigt. Die Erhöhung der Strafrahmen bedeute nicht automatisch eine Erhöhung der Strafen selbst.

    "Fotograf von Auschwitz" ist tot

    23.10.2012 Der "Fotograf von Auschwitz", Wilhelm Brasse, ist am Dienstag im Alter von 95 Jahren im südpolnischen Zywiec gestorben.

    Französische Journalistin in Kairo sexuell attackiert

    21.10.2012 Erneut ist eine Journalistin auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo Opfer sexueller Gewalt geworden.

    Walser zum Vorarlberger Grün-Spitzenkandidaten bestellt

    19.10.2012 Grünen-Bildungssprecher Harald Walser ist am Freitagabend wie angekündigt zum Vorarlberger Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl 2013 bestellt worden.

    Clooney kommende Woche als Zeuge bei Ruby-Prozess vorgeladen

    19.10.2012 US-Schauspieler George Clooney und seine Ex-Freundin Elisabetta Canalis sind als Zeugen bei dem in Mailand laufenden Prozess gegen den ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wegen Amtsmissbrauch und Sex mit einer Minderjährigen vorgeladen worden.

    Russland testet umfangreich Trägersysteme für Atomwaffen

    19.10.2012 Russland hat inmitten angespannter diplomatischer Beziehungen zum Westen einen umfangreichen Test von Trägersystemen für Atombomben abgehalten. Vom Boden, zur See und aus der Luft seien erfolgreich Atombombenattrappen abgefeuert worden, erklärte das Verteidigungsministerium am Freitag in Moskau.

    Vorarlberger ÖVP-Landtagsklub verabschiedete Budgetentwurf

    18.10.2012 Der Vorarlberger ÖVP-Landtagsklub hat bei seiner zweitägigen Herbstklausur im Kleinwalsertal den Entwurf für das Landesbudget 2013 einstimmig verabschiedet. Der Voranschlag wird damit ein Volumen von 1,55 Mrd. Euro (plus 92,7 Mio. bzw. 6,36 Prozent) umfassen.

    Wirbel um Grüne "Pranger-Inserate"

    17.10.2012 Der Auftakt der Nationalratssitzung am Mittwoch wurde unfreiwillig von den Grünen geprägt. Da diese in lokalen Medien Inserate geschalten haben, die Nationalratsabgeordnete der jeweiligen Region als Vertuscher in Sachen U-Ausschuss schildern, fingen sie sich heftige Kritik von ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf ein.

    „Diese Partei ist Bestandteil eines weitreichenden Neonazi-Netzwerkes!“

    17.10.2012 In Wien hat Bernhard Amann für WANN & WO den Bestseller-Autor Hans-Henning Scharsach getroffen und mit ihm über sein neues Buch, Antisemitismus, Neonazismus und braunes Networking gesprochen.

    Grundbuch: Breite Front gegen Karls Pläne

    17.10.2012 Viel Kritik und sehr wenig Zustimmung hat Justizministerin Beatrix Karl (V) mit ihrem Entwurf zur Grundbuchsgebühr in der Begutachtung geerntet. Nicht nur Notare, Rechtsanwälte, der Verfassungsdienst, die Industriellenvereinigung und die Arbeiterkammer deponierten teils große Bedenken.

    Zeitung: Castro warb während Kubakrise SS-Ausbildner an

    16.10.2012 Nach Informationen des deutschen Geheimdienstes BND hat der damalige Staatschef des sozialistischen Kuba am Höhepunkt der Konfrontation mit den USA um die Stationierung von sowjetischen Atomraketen auf der Insel in Deutschland SS-Veteranen als Ausbildner angeworben.

    Stinkt Mitt Romney sein eigener Wahlkampf?

    14.10.2012 Keine Freude hatte Mitt Romney, republikanischer Präsidentschaftskandidat, mit dem Foto das ein AP-Fotograf von ihm geschossen hat.

    Friedensnobelpreis 2012 geht an die Europäische Union

    12.10.2012 Der Friedensnobelpreis 2012 geht an die Europäische Union. Das teilte das Nobelkomitee des norwegischen Parlaments am Freitag in Oslo mit.

    Kuba-Krise: Vor 50 Jahren stand die Welt am Rande eines Atomkrieges

    9.10.2012 Als Höhepunkt des nuklearen Wettrüstens der beiden Supermächte USA und Sowjetunion brachte die Kubakrise die Welt vor 50 Jahren an den Rand eines dritten Weltkrieges. Auslöser war die Stationierung atomar bestückter, sowjetischer Mittelstreckenraketen auf der Karibikinsel.

    Experten: Iran könnte binnen zehn Monaten Atombombe bauen

    9.10.2012 Der Iran könnte nach Einschätzung von Experten binnen zwei bis vier Monaten genügend waffenfähiges Uran zum Bau einer Atombombe produzieren und bräuchte dann nur weitere acht bis zehn Monate, um die Bombe zu bauen.

    Vorarlberger begrüßen Gründung der Stronach-Partei

    27.09.2012 Dornbirn - Frank Stronach hat am Donnerstag in Wien seine neue Partei „Team Stronach“  vorgestellt. Aktuelle Umfragen lassen auf einen wahrscheinlichen Einzug der Partei in den Nationalrat schließen. Auch die Vorarlberger scheinen Stronach mit offenen Armen zu empfangen, wie VOL.AT erfragt hat.

    Der Iran testete erneut Mittelstreckenraketen

    25.09.2012 Der Iran hat nach eigenen Angaben erneut Mittelstreckenraketen getestet. Der Test der Taer-2-Raketen am Montag sei "erfolgreich" verlaufen, erklärten die Revolutionsgarden auf ihrer Internetseite.

    Direktoren-Rücktritt: Stemer weist Vorwürfe zurück

    21.09.2012 Dornbirn - Der Rücktritt des Dornbirner Mittelschuldirektors Franz Wirth sorgt für viel Wirbel in der Parteienlandschaft. Landesrat Siegi Stemer wehrt sich gegen die Vorwürfe.

    Soldatin brachte in NATO-Camp Baby zur Welt

    21.09.2012 Eine in Afghanistan stationierte britische Soldatin hat im dortigen NATO-Camp Bastion einen Buben zur Welt gebracht.

    US-Republikaner Romney will sich "um alle 100 Prozent" kümmern

    17.10.2012 Der republikanische Herausforderer von US-Präsident Barack Obama, Mitt Romney, hat versichert, im Fall eines Wahlsiegs Staatschef aller Bürger sein zu wollen. "Ich kümmere mich um alle hundert Prozent", sagte er am Mittwoch an die Adresse von Menschen lateinamerikanischer Abstammung.

    Buch von Piraten-Politikerin schlägt hohe Wellen im Netz

    19.09.2012 Mit ihrem Buch "Klick mich. Bekenntnisse einer Internet-Exhibitionistin" erregt die Berlinerin Piratin Julia Schramm die Gemüter in den eigenen Reihen. Für Ärger sorgte etwa das Vorgehen des Verlags gegen illegale Kopien.

    Wirbel um Sager zu "Waffen-SS" am Ulrichsberg

    17.09.2012 300 Teilnehmer zählte das diesjährige "Heimkehrtreffen" am Kärntner Ulrichsberg. Wider sämtlichen Ankündigungen hielt auch das ehemalige Mitglied der Waffen-SS, Herbert Belschan von Mildenburg, eine Ansprache. Eine Äußerung zur Waffen-SS sorgte für Wirbel.

    „Wir lassen sie verhungern! ...

    16.09.2012 ... – Die Massenvernichtung in der Dritten Welt“ (Bertelsmann). Der Soziologe und Aktivist für das „Menschenrecht auf Nahrung“, Jean Ziegler, nennt in seinem neuen Buch einmal mehr die Verursacher des Welthungers („Hungermacher“ und „Raubgesindel“) beim Namen!

    Oppositionsführerin Timoschenko fürchtet Strahlengift

    14.09.2012 Die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko (51) hat nach eigenen Angaben Angst, dass sie mit radioaktivem Gift getötet werden könnte. Deshalb protestierte die Ex-Regierungschefin jetzt dagegen, dass Aufseher bei einer Durchsuchung ihre beiden Geigerzähler beschlagnahmten, wie Medien am Freitag berichteten.

    Al-Kaida-Video warnt US-Muslime vor "Holocaust"

    12.09.2012 Das Terrornetzwerk Al-Kaida hat in einem Video zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 die Muslime in den USA vor einem drohenden "Holocaust" gewarnt.

    Taliban drohen mit Tötung von Prinz Harry

    10.09.2012 Die radikalislamischen Taliban haben damit gedroht, Prinz Harry während seines Afghanistan-Einsatzes zu töten.

    Schweiz diskutiert Rauchverbot

    4.09.2012 In der Schweiz kommt es Ende September zu einer Volksabstimmung über ein schärferes Gesetz zu einem flächendeckenden Rauchverbot.

    Ein Monat nach "Batman"-Massaker: Amerika sucht nach Erklärungen

    16.08.2012 Ein junger Mann richtet bei einer Filmpremiere im US-Bundesstaat Colorado ein Blutbad an, etwas später kommt es zu einem blutigen Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Wisconsin: Die jüngsten Amokläufe in den USA haben die Menschen weltweit aufgewühlt.

    Giftmord und große Politik in China: Mordprozess von Gu Kailai

    8.08.2012 Gu Kailai ist mehr als die Frau eines abgehalfterten chinesischen Spitzenpolitikers. Das spektakuläre Verfahren gegen die bekannte Rechtsanwältin, die sich ab Donnerstag in Hefei, der Hauptstadt der östlichen Provinz Anhui, wegen Mordes an einem britischen Geschäftsmann vor Gericht verantworten muss, steht auch für die Machtkämpfe in der Kommunistischen Partei Chinas.

    Uwe Scheuch übergibt Ämter an den älteren Bruder Kurt

    1.08.2012 FPK-Obmann Uwe Scheuch hat am Mittwoch seinen Rückzug aus der Politik verkündet.

    Parteien kritisieren Nachfolge durch Bruder

    1.08.2012 Der von vielen Seiten seit langer Zeit geforderte Rücktritt des Kärntner FPK-Chefs Uwe Scheuch hat bei den anderen Parteien für weitere Kritik gesorgt - und zwar wegen der Nachfolge in Person seines Bruders Kurt Scheuch.

    Künstler mit Ganzkörper-Tattoo will in Tschechien Präsident werden

    1.08.2012 Der für seine spektakuläre Ganzkörper-Tätowierung bekannte Prager Künstler Vladimir Franz (53) will für das Präsidentenamt in Tschechien kandidieren.

    Scheuch-Rücktritt für Strache ein "achtbarer Schritt"

    1.08.2012 FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat den Rücktritt Uwe Scheuchs als "achtbaren Schritt" bezeichnet.

    Protest gegen Ausschluss von APA-Fotograf bei Scheuch-PK

    1.08.2012 FPK-Chef Uwe Scheuch hat am Mittwoch bei seinem Rückzug aus der Politik noch einmal sein bizarres Medienverständnis offenbart.

    Aussage von Birnbacher belastet Scheuch und Dobernig

    31.07.2012 Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) haben Ermittlungen gegen die FPK-Politiker Uwe Scheuch und Harald Dobernig wegen des Verdachts der versuchten Geldwäsche eingeleitet.

    Griechenland geht das Geld aus

    31.07.2012 Beim Warten auf die nächste Hilfstranche droht Griechenland das Geld auszugehen. Der stellvertretende griechische Finanzminister Christos Staikouras schlug am Dienstag Alarm und sagte, die Mittel verringerten sich sehr rasch. "Die Barreserven sind fast bei null", sagte er dem staatlichen Fernsehsender NET.

    "Dr. Jörg Haider Gebetsliga" outete sich als Scherz

    31.07.2012 Nicht alles aus Kärnten was für Kopfschütteln sorgt ist letztendlich ernst gemeint: Die nach dem Unfalltod des ehemaligen Landeshauptmannes gegründete "Dr. Jörg Haider Gebetsliga" hat sich am Dienstag offiziell als Scherz geoutet.

    Zieht Parlament während der Sanierung in alte Wirtschaftsuni?

    31.07.2012 Das Parlament ist dringend sanierungsbedürftig. Derzeit ist man auf der Suche nach einem Ausweichquartier. Im Gespräch ist unter anderem die Wirtschaftsuniversität. Übersiedelt wird allerdings erst 2016, denn auch das Konzept für den Umbau des Parlaments wird frühestens Mitte 2014 erwartet.

    Entwarnung nach Bombenalarm in Oslo

    31.07.2012 Die norwegische Polizei hat den Bombenalarm für Oslo wieder abgeblasen.

    Eurozone will Rettungsfonds ohne Limit

    31.07.2012 In der Euro-Schuldenkrise ist im Gespräch, dem künftigen Schutzschirm ESM quasi unbegrenzte Mittel zur Verfügung zu stellen. Zu den Befürwortern dieser Idee zählten wichtige Euro-Staaten wie Frankreich und Italien sowie führende Mitglieder des Rates der Europäischen Zentralbank, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (SZ, Dienstag).