Rücktritt von Obmann Martinz offenbar nur noch eine Frage von Tagen

Wenn Martinz verurteilt werde, werde er sein Amt als Kärntner VP-Chef zurücklegen – das gelte auch schon bei einer Verurteilung in erster Instanz, so Kopf im Ö1-“Journal zu Gast”.

Gleichzeitig verwies Kopf darauf, dass Martinz – “im Gegensatz zu anderen” – sofort zum Zeitpunkt der Anklageerhebung sein Regierungsmandat zurückgelegt hatte. “Das muss man respektieren”, so der Klubchef. Gefragt, ob Martinz nicht dem Image der ÖVP schade, sagte Kopf, dies könne schon sein, Ursache sei hier aber auch eine “Hetzjagd”, die vom Boulevard und den anderen Parteien ausgehe. Es könne nicht sein, dass eine Beschuldigung alleine für einen Rücktritt von allen politischen Ämtern ausreiche.

Martinz-Rücktritt

Ob Martinz schon vor einem Urteil als Kärntner VP-Chef gehen soll, das müssten die “Kärntner Freunde” entscheiden. Er jedenfalls hielte es “für ausreichend”, wenn man das Urteil abwartet, so Kopf. Gefragt, ob er ausschließen könne, dass Geld im Zusammenhang mit dem Hypo-Verkauf in die in Kassen der ÖVP geflossen sei, sagte er, für die Bundespartei könne er das ausschließen – “und nur diese Kassa kenne ich”.

Neue ÖVP-Broschüre

Zum Thema des automatischen Amtsverlustes bei einer Verurteilung sagte Kopf einmal mehr, dass er für eine Verschärfung eintrete. Bei einem Vorsatzdelikt sollte auf jeden Fall ein Amtsverlust folgen. Er rechne damit, dass man dieses Thema nach der Sommerpause angehen und in ein paar Monaten erledigt haben werde.

Kalmierende Worte fand der Klubobmann zur neuen ÖVP-Broschüre, die von VP-Generalsekretär Hannes Rauch diese Woche herausgegeben wurde und vor einer rot-grünen Koalition warnt. Es hätten eben Parteizentralen und Generalsekretariate an sich, “dass sie nicht gerade die Friedensorganisationen sind”, sondern Wahlkampfzentralen, die ihre Formulierungen etwas zuspitzen würden. Es werde jedenfalls nun nicht ein Jahr lang Wahlkampf geben, versprach Kopf, der nach wie vor vom Nationalratwahl-Termin im Hherbst 2013 ausgeht.

(APA)