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Vizekanzler Spindelegger befürwortet Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien

Außenminister Michael Spindelegger mit seinen Amtskollegen Nikola Poposki (Mazedonien) und Miroslav Lajcak (Slowakei)
Außenminister Michael Spindelegger mit seinen Amtskollegen Nikola Poposki (Mazedonien) und Miroslav Lajcak (Slowakei) ©DAPD
Wenn es nach dem Willen von Außeniminster Michael Spindelegger (ÖVP) geht, könnte die EU schon bald 29 Staaten umfassen. Der Namensstreit mit Griechenland dürfe den Beginn von Beitrittverhandlungen nicht länger behindern.

Mazedonien habe “lange genug im Vorzimmer gewartet”. Bei dem Namensstreit handle es sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen Griechenland und Mazedonien, so Spindelegger auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Außenministern von Mazedonien und der Slowakei am Dienstag. Die Namensproblematik müsse getrennt betrachtet werden von der Frage nach dem Beitritt zur Europäischen Union. Gleichzeit sei ein Ende des Konflikts dringend geboten.

Weitere Reformen notwendig

Spindelegger kündigte gemeinsame Überzeugungsarbeit mit seinem Amtskollegen aus der Slowakei an, um den Beginn der Beitrittsverhandlungen möglichst noch in diesem Jahr zu erwirken. Gleichzeitg seien aber noch weitere  Reformen auf dem Weg zu Vollmitgliedschaft notwendig. Die gegenseitigen Besuche seien durchaus als Motivationshilfe zu verstehen. Mazedonien hat seit 2005 offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Bisherbehinderte der Streit rund um die Bezeichnung der “Republik Mazedonien” weitere Fortschritten im Beitrittsprozess. Griechenland ist der Meinung, dass der Landesname einen Anspruch auf Gebiete im Norden des Landes impliziere.  Nach dem Beitritt Kroatiens im Sommer 2013 könnte Mazedonien der 29. Mitgliedsstaat der EU werden.

(APA)

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