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Berlin: Tragischer Tod eines Flüchtlings war frei erfunden

28.01.2016 Der Fall eines angeblich toten Flüchtlings in Berlin ist frei erfunden. Wie ein Polizeisprecher am Mittwochabend mitteilte, gab ein Helfer in einer Vernehmung zu, sich die Geschichte ausgedacht zu haben. "Die Motive kennen wir nicht", sagte der Polizeisprecher. Es werde weiter ermittelt.

Lainzer Tiergarten erwacht aus dem Winterschlaf

28.01.2016 Mit dem Beginn der Semesterferien steht auch der Lainzer Tiergarten in Wien-Hietzing den Besuchern wieder komplett zur Verfügung.

Unfall auf A23 verursacht 20 Kilometer Stau

28.01.2016 Ein PKW und ein LKW sind im Baustellenbereich Inzersdorf zusammengekracht. Die Auswirkungen auf den Frühverkehr waren enorm.

Bundespräsidentenwahl: Die Kandidaten sprechen erstmals "Klartext"

28.01.2016 Rudolf Hundstorfer, Andreas Khol, Alexander Van der Bellen und Irmgard Griss über den Wahlkampf, ihre Sicht auf das Präsidentenamt, die Flüchtlingskrise und Heinz-Christian Strache.

Historiker Stern: Donald Trump beweist die Verdummung der Amerikaner

28.01.2016 Der Historiker Fritz Stern sieht US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump als Beleg für die Verdummung der Amerikaner.

FPÖ gibt Präsidentschaftskandidat am Donnerstag bekannt

28.01.2016 FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache hat angekündigt, dass der blaue Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten am Donnerstag bekanntgegeben werde. Wir übertragen die Pressekonferenz ab 11 Uhr im Livestream.

Schweden will bis zu 80.000 abgelehnte Asylwerber abschieben

28.01.2016 Schweden plant die Abschiebung von bis zu 80.000 abgelehnten Asylwerbern. Die Regierung habe die Polizei und die Einwanderungsbehörde angewiesen, diese Order umzusetzen, sagte Innenminister Anders Ygeman. Normalerweise würden abgelehnte Asylwerber mit Linienflügen abgeschoben, angesichts der hohen Zahl nun würden aber Charterflugzeuge angemietet. Dies werde vermutlich mehrere Jahre dauern.

3,5 Milliarden für 67 Kilometer: 10 Fakten zur Schweizer Super-Cargo-U-Bahn

28.01.2016 Mit "Cargo sous terrain" (CST) soll in der Schweiz ab 2030 unterirdisch ein neuer Verkehrsweg entstehen, der ausschließlich Gütern vorbehalten ist. Nicht weniger als das "Gütertransportsystem der Zukunft" hat man sich als Ziel gesteckt. Die Intention: Angesichts zunehmenden Güterverkehrs die Logistikwelt zu verändern und gleichsam den Straßen- und Schienenverkehr zu entlasten. 10 Fakten über das milliardenschwere Projekt.

Polizei: Helfer erfand Fall von totem Flüchtling in Berlin

28.01.2016 Der Fall eines angeblich toten Flüchtlings in Berlin ist frei erfunden. Wie ein Polizeisprecher am Mittwochabend mitteilte, gab ein Helfer in einer Vernehmung zu, sich die Geschichte ausgedacht zu haben. "Die Motive kennen wir nicht", sagte der Polizeisprecher. Es werde weiter ermittelt.

Mazedonien hält Grenzübergang zu Griechenland geschlossen

27.01.2016 Mazedonien hält seit Mittwochnachmittag seinen wichtigsten Grenzübergang zu Griechenland für Flüchtlinge und Migranten vorübergehend geschlossen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Polizeikreisen der Provinzhauptstadt Kilkis erfuhr, hatte die mazedonische Polizei die griechische Seite benachrichtigt, es gebe weiter nördlich nahe der mazedonisch-serbischen Grenze einen "Stau".

Erste Diskussion der Präsidentschaftskandidaten

27.01.2016 Etwas angriffig, aber prinzipiell respektvoll im Umgang miteinander haben sich am Mittwoch die bisher fixen Hofburg-Kandidaten bei ihrer ersten Diskussionsrunde in der Ö1-Reihe "Im Klartext" gezeigt. Keine Überraschungen gab es zu den Themen Flüchtlingsfrage oder Angelobung einer FPÖ-Koalition. Eine kleine Überraschung kam von Andreas Khol (ÖVP): Er schlug den Verzicht auf Wahlkampf-Plakate vor.

Nationalrat segnete Reform des Staatsschutzes ab

27.01.2016 Der Nationalrat hat am Mittwochabend mit den Stimmen der Koalition die Reform des Staatsschutzes beschlossen. Sie gibt den Verfassungsschützern bei der Gefahr extremistischer Taten mehr Rechte, schon im Vorfeld zu agieren, und ermöglicht den Einsatz von (externen) Vertrauensleuten.

Jugendlicher wegen Jihadismus in St. Pölten festgenommen

27.01.2016 Ein 15 Jahre alter Bursch, der erst im Mai vergangenen Jahres wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung und Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat verurteilt worden war, ist am Mittwoch neuerlich festgenommen worden. Der Teenager soll versucht haben, einen weiteren Burschen für die Idee zu gewinnen, in den Jihad zu ziehen, indem er ihm Propagandamaterial übermittelte.

21er Haus zeigt heimische Vertreter konkreter Kunst

27.01.2016 "Da sich die Nachbarschaft langsam mit Leben füllt", will Belvedere-Chefin Agnes Husslein 2016 "einen wesentlichen Fokus" auf das 21er Haus nahe dem Hauptbahnhof legen, wie sie am Mittwoch anlässlich der Ausstellungen "Abstract Loop Austria" und "Edgar Knoop" sagte. Mit konstruktiven und konkreten künstlerischen Tendenzen der Nachkriegszeit zeige man eine "in der Rezeption oft übergangene" Sparte.

Polizei erhebt Kriminalität in Flüchtlingsquartieren

27.01.2016 Das Innenministerium erhebt ab diesem Jahr, wie viele Straftaten in Flüchtlingsunterkünften begangen werden. Wie Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Mittwoch im Parlament sagte, wurde eine eigene Tatort-Kategorie "Asyl- und Flüchtlingsunterkunft" geschaffen. Die entsprechenden Zahlen würden also für das Jahr 2016 vorliegen, so die Ressortchefin bei einer Anfragebesprechung.

Frankreichs Justizministerin Taubira nimmt ihren Hut

27.01.2016 Im Streit um die Aberkennung der Staatsangehörigkeit bei terroristischen Straftaten nimmt Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira ihren Hut. Die Ministerin reichte am Mittwoch bei Präsident Francois Hollande ihren Rücktritt ein, der den sozialistischen Abgeordneten Jean-Jacques Urvoas zu Taubiras Nachfolger ernannte. Sie gehe wegen eines "großen politischen Zerwürfnisses", sagte Taubira.

Übergabe an Bulgarien im Fall Aslan G. für zulässig erklärt

27.01.2016 Seit über einem Jahr beschäftigt der Fall Aslan G. die Wiener Justiz. Am späten Mittwochnachmittag erklärte das Wiener Straflandesgericht die Übergabe des angeblichen russischen Serienmörders an die bulgarischen Behörden zum Zweck der Strafverfolgung für zulässig. Richter Christoph Bauer habe keine Bedenken, dass der 45-Jährige "in einer bulgarischen Folterkammer landet".

Nationalrat würdigt Regierungsumbildung kritisch

27.01.2016 Die umgebildete Regierung ist am Mittwochnachmittag dem Nationalrat präsentiert worden. Dass es für Neuling Hans Peter Doskozil und die Ressortwechsler Alois Stöger und Gerald Klug (alle SPÖ) nicht leicht wird, wurde rasch klar. Selbst der Koalitionspartner ÖVP baute gegen sie Druck auf.

ÖVP folgt rotem Beispiel und will mit neuem Leitbild mehr Bürgernähe

27.01.2016 Nachdem die SPÖ am Dienstag ankündigte, intensivere Kontakte mit den Bürgern pflegen zu wollen, folgt die ÖVP am Mittwoch dem roten Beispiel. "Wir müssen raus aus den Parteilokalen und zurück ins Leben, raus auf die Straßen, hin zu den Menschen", so der designierte Landesparteichef Gernot Blümel.

Heiße Asyldebatte im Nationalrat

27.01.2016 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Mittwoch die "Aktuelle Europastunde" des Nationalrats genutzt, um neuerlich die freiheitlichen Positionen in der Flüchtlingspolitik kundzutun. Seine Kernbotschaft: Die Grenzen müssten dicht gemacht werden, wie dies Ungarns Premier Viktor Orban vorgezeigt habe.

Aus "Vienna International Hotels & Resorts" wird "Vienna House"

27.01.2016 Aus "Vienna International Hotels & Resorts" wird am 1. Februar die neue Dachmarke "Vienna House".

Flüchtlinge: Aufschrei gegen Mindestsicherungs-Kürzung in OÖ

27.01.2016 Der Plan der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich, die Mindestsicherung für befristet Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte zu kürzen, lässt die anderen Parteien und NGOs aufschreien. Asylberechtigte würden in Armut und Obdachlosigkeit gestürzt. Dies käme einem "Generalangriff auf die Ärmsten" gleich, so der Tenor.

Erste Zika-Virus-Erkrankungen in der Schweiz und in Dänemark

27.01.2016 Das vor allem für Schwangere gefährliche Zika-Virus tritt immer öfter in Europa auf. Aus der Schweiz wurden am Mittwoch zwei Infektionsfälle vermeldet, aus Dänemark einer. Alle Betroffenen waren unlängst in Süd- und Mittelamerika unterwegs, wo das Virus in den vergangenen Wochen hauptsächlich aufgetreten war. Kolumbien gab wegen Zika einen Gesundheitsalarm aus.

Vater von Heidi Klum klagt wegen Schlaglochs gegen Heimatstadt

27.01.2016 Günther Klum, Vater des deutschen Star-Models Heidi und Fahrer einer Luxuslimousine, hat wegen eines Schlaglochs seine Heimatstadt Bergisch Gladbach verklagt. Eine Sprecherin des Kölner Landgerichts bestätigte am Mittwoch einen Bericht der "Bild"-Zeitung, demzufolge Klum nach einem Unfall exakt 741,94 Euro Schadenersatz fordert.

FPÖ will BP-Kandidaten am Donnerstag präsentieren

27.01.2016 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat nun via Facebook die Präsentation "des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten" für Donnerstag um 11.00 Uhr angekündigt, allerdings keinen Hinweis darauf gegeben, dass dieser Kandidat Ursula Stenzel heißt. Außerdem erläuterte er in einem ausführlichen Posting, warum sich die FPÖ überhaupt für ein Antreten entscheide: "in Verantwortung für unser Heimatland Österreich".

Salzburger Trabfahrer Eisl starb nach Rennunfall in der Wiener Krieau

27.01.2016 Norbert Eisl, ein Salzburger Amateur-Trabfahrer, der im Vorjahr bei einem Rennunfall in der Wiener Krieau schwer verletzt wurde, ist am Dienstag verstorben.

Deutschland will einfachere Ausweisung krimineller Ausländer

27.01.2016 Als Konsequenz aus den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln will die deutsche Regierung die Ausweisung von kriminellen Ausländern erleichtern. Das Kabinett brachte dazu am Mittwoch eine Gesetzesänderung auf den Weg. Außerdem soll sich ein Untersuchungsausschuss mit den Vorfällen in Köln befassen.

Wiener Ärztefunkdienst führte 66.000 Visiten im vergangenen Jahr durch

27.01.2016 Im Jahr 2015 haben die Ärztinnen und Ärzte des Wiener Ärztefunkdienstes wieder eine beeindruckende Anzahl an Visiten absolviert, um Patienten, die außerhalb regulärer Ordinationszeiten erkrankt waren, medizinisch zu versorgen.

Holocaust-Gedenktag als Anlass für Mahnungen und Appelle

27.01.2016 Am Mittwoch nahmen mehrere Parteien und Organisationen den Holocaust-Gedenktag zum Anlass für Mahnungen und Appelle. Die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau stehe im Zeichen der "mahnenen Erinnerung an eine Zeit, die sich niemals wiederholen darf".

Auch Burgenland überlegt Sozial-Kürzungen für Flüchtlinge

27.01.2016 Das Burgenland könnte bei einer Kürzung der Mindestsicherung für befristet Asylberechtigte, wie dies in Oberösterreich erwogen wird, mitziehen. Man wolle den Verhandlungen auf Bundesebene nicht vorgreifen: "Aber es ist durchaus eine Maßnahme, die auch bei uns überlegt wird", sagte Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) am Mittwoch in Eisenstadt vor Journalisten.

Wiener ÖVP will "zurück ins Leben"

27.01.2016 Wiens Parteien suchen wieder Bürgernähe: Am Dienstag hat die SPÖ angekündigt, intensivere Kontakte mit den Bürgern pflegen zu wollen, einen Tag später, am heutigen Mittwoch, folgte die ÖVP. "Wir müssen raus aus den Parteilokalen und zurück ins Leben, raus auf die Straßen, hin zu den Menschen", umriss der designierte Landesparteichef Gernot Blümel in einer Pressekonferenz die Marschrichtung.

Ai Weiwei schließt Schau in Dänemark wegen Asylrecht

27.01.2016 Aus Protest gegen die Verschärfung des dänischen Asylrechts hat der chinesische Künstler und Dissident Ai Weiwei seine Ausstellung in Kopenhagen geschlossen. Dies habe er nach dem Votum des Parlaments in Kopenhagen am Vortag beschlossen, wonach künftig Flüchtlingen Bargeld und Wertsachen abgenommen und die "Vereinigung von Familien verzögert" würden, teilte der Künstler am Mittwoch mit.