"Im Büroalltag angekommen": Doskozil gab Update nach OP
6.05.2025 Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich am Dienstag via Facebook gemeldet. "Ich bin wieder ganz im Büroalltag angekommen, der Terminkalender ist voll", ließ er wissen.
Konkurs eröffnet: Ex-Finanzminister Grasser hat 21 Millionen Euro Schulden
6.05.2025 Der im Buwog-Prozess verurteilte und mittlerweile insolvente Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat 21 Millionen Euro Schulden.
Kernteams von Wiener SPÖ und NEOS an einem Tisch: "Derzeit keine Stolpersteine zu sehen"
6.05.2025 Am Dienstag haben im Wiener Rathaus die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPÖ und den NEOS offiziell begonnen.
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Paukenschlag im Bundestag: Merz im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl gescheitert
6.05.2025 CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen.
Hamas sieht keinen Sinn mehr in Waffenruhe-Gesprächen mit Israel
6.05.2025 Die militante Palästinenserorganisation Hamas erteilt weiteren Gesprächen mit Israel über eine Waffenruhe unter den gegeben Umständen eine Absage.
Proteste in Serbien - Studenten fordern Neuwahlen
6.05.2025 Sechs Monate nach dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Serbien mit 16 Toten, die breite Proteste gegen Korruption und gegen die Regierung nach sich gezogen haben, wird der Ruf nach Neuwahlen in dem Balkanland immer lauter.
Zwei-Drittel-Mehrheit für drei Energiegesetze noch vor Hürden
6.05.2025 In Österreich sind drei zentrale Gesetze im Energiebereich geplant. Die drei Regierungsparteien brauchen für den Beschluss der einzelnen Gesetze die Zustimmung von der FPÖ oder den Grünen, weil Energiegesetze eine Verfassungsmehrheit verlangen.
Moskau meldet neue ukrainische Drohnenangriffe
6.05.2025 Wenige Tage vor den Gedenkfeiern in Moskau zum Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg meldet Russland neue Drohnenangriffe auf seine Hauptstadt.
Budget: Einsparungen bei Familienleistungen geplant
6.05.2025 Die im Zuge der Budgetkonsolidierung geplanten Sparmaßnahmen der Regierung könnten auch Sozialleistungen für die Familien betreffen.
EU-Rechnungshof-Berichte veröffentlicht: Auch Österreich geprüft
5.05.2025 Der EU-Rechnungshof veröffentlichte seinen Tätigkeitsbericht für 2024. Ziel der Empfehlungen ist es, den ordnungsgemäßen und transparenten Einsatz öffentlicher Gelder zu gewährleisten und die Effektivität zur Erreichung europäischer Ziele zu verbessern. Österreich war Gegenstand von Prüfungen in vier Berichten, darunter Themen wie Bio-Landbau und die Anerkennung von Berufsdiplomen.
VGT-Kritik und Graffiti gegen Schweine-Vollspaltenböden am Wiener Donaukanal
6.05.2025 Bevor ein Ausschuss im Gesundheitsministerium am 9. Mai zusammentreten soll, um wahrscheinlich ein neues Gesetz zu den Vollspaltenböden für Schweine zu verabschieden, fordert der VGT mit einem Graffiti am Wiener Donaukanal erneut ein Verbot von Schweine-Vollspaltenböden.
Dingler-Spende an die AfD: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Funktionär eingestellt
5.05.2025 Nach einer 2,35 Mio. Euro schweren Werbekampagne, die der Ex-Landesgeschäftsführer der Vorarlberger Freiheitlichen, Gerhard Dingler, der deutschen AfD spendiert haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Feldkirch nun ihre Ermittlungen dazu eingestellt.
Regierung will Sparstift bei Familien ansetzen
6.05.2025 Steuerliche Entlastungen für Autofahrer, Einbußen für Familien, höhere Steuern auf Glücksspiel: Die Pläne der Regierung werden konkret.
Ab 2026 weniger Netto vom Brutto: Regierung streicht Steuerentlastung
5.05.2025 Auf die Österreicher kommen Änderungen bei der kalten Progression zu: Ab 2026 werden die steuerlichen Entlastungen teilweise zurückgenommen, was spürbare Auswirkungen auf das Nettoeinkommen hat.
Europarechtlich zulässig? Umstrittene deutsche Pläne an der Grenze
5.05.2025 Neue Regierung in Berlin will strengere Kontrollen und mehr Zurückweisungen. Vorarlberg wartet ab.Sparmaßnahmen der Regierung: Familienleistungen könnten gekürzt werden
5.05.2025 Die im Rahmen der Budgetkonsolidierung vorgesehenen Einsparungen der Regierung könnten auch die Sozialleistungen für Familien betreffen.
Gedenken an NS-Opfer in Wiener Parlament und Warnungen vor Rechtsextremismus
5.05.2025 Im Parlament wurde der Befreiung des KZ Mauthausen gedacht. Die Gedenkfeier konzentrierte sich auf Schloss Hartheim und die dort ermordeten Menschen. Nachfahren von zwei Opfern und einem Widerstandskämpfer sprachen. Zweiter Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) hielt die Eröffnungsrede. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) nahm keine aktive Rolle ein.
Signa - Zukunft von Werft-Areal in Korneuburg bleibt weiterhin offen
5.05.2025 Nach der Insolvenz von Signa bleibt offen, was mit dem 15 Hektar großen Werft-Areal in Korneuburg passiert. Der Gemeinderat beschloss eine Bausperre, Signa will verkaufen. Stadt und SPÖ fordern Lösung in öffentlicher Hand.
Rot-Pink bleibt: SPÖ setzt nach Wien-Wahl auf Fortsetzung mit den NEOS
5.05.2025 Die Wiener SPÖ setzt auf Kontinuität: Nach der Wien-Wahl will sie erneut mit den NEOS Regierungsverhandlungen aufnehmen.
80 Jahre Kriegsende - Warnungen vor Rechtsextremismus
8.05.2025 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs warnt die Israelitische Kultusgemeinde vor wachsendem Antisemitismus – und das Mauthausen Komitee fordert entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme Strukturen in Österreich.
AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung
5.05.2025 Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht.
5. Mai: Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
5.05.2025 Live ab 11 Uhr: Anlässlich des Jahrestags der Befreiung des KZ Mauthausen am 5. Mai 1945 findet im Parlament eine Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus statt.
"Tiefe Beleidigung": US-Bischof fordert Entschuldigung von Trump für Papstbild
5.05.2025 Während sein Vize-Präsident J. D. Vance keinen Anlass zur Kritik sieht, fordert der Bischof von Springfield (Illinois) eine Entschuldigung von Trump: Das Bild sei für Katholiken eine tiefe Beleidigung.
Live ab 10 Uhr: Schuldenreport 2025 - Wege aus der Schuldenfalle
5.05.2025 Am Montag präsentieren die ASB Schuldnerberatung mit Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) den Schuldenreport 2025.
Israel plant "Eroberung" des Gazastreifens
5.05.2025 Das israelische Sicherheitskabinett hat einen Plan verabschiedet, der unter anderem eine dauerhafte Besetzung des Palästinensergebiets vorsieht.
SPÖ Wien entscheidet über Koalitionspartner nach Wien-Wahl
5.05.2025 Am Montag entscheidet der Landesparteivorstand der SPÖ darüber, mit wem die Partei nach der Wiener Gemeinderatswahl in Verhandlungen für eine künftige Stadtregierung treten wird.
Vatikan in Aufruhr: Zwei Sitzungen an einem Tag – steckt ein Machtkampf hinter der Papstwahl?
5.05.2025 Im Vatikan verdichten sich die Zeichen einer historischen Entscheidung: Die Kardinäle tagen erstmals in zwei Sitzungen – ein klares Signal, dass die Suche nach dem neuen Papst Fahrt aufnimmt. Wer tritt das Erbe von Franziskus an – und welche Richtung schlägt die katholische Kirche nun ein?
Kommentar: Enkelfit war gestern
5.05.2025 Die neue Bundesregierung zeichnet sich schon in den ersten Wochen durch seriöse Arbeit und wenig beeindruckende Reformbereitschaft aus. Nicht populistisch, sondern mit Bedacht werden politische Themen abgearbeitet. Sei es in der Bildungspolitik, der Migrationsfrage oder jetzt auch beim Thema Pensionen. Das kürzlich vorgestellte Paket mit Verschlechterungen bei der Korridorpension und gleichzeitigen Verbesserungen für das Pflegepersonal
Zentralmatura-Start für 32 Prüflinge
5.05.2025 Am Montag beginnt die heurige Zentralmatura. Der Einstieg verläuft mit den Klausuren im Fach Griechisch aber noch sehr gedämpft - gerade einmal 32 Schülerinnen bzw. Schüler haben sich für die schriftliche Reifeprüfung in diesem Fach angemeldet.
Trump ordnet Wiederinbetriebnahme von Alcatraz an
5.05.2025 US-Präsident Donald Trump hat die Wiederinbetriebnahme des berüchtigten Gefängnisses Alcatraz im US-Staat Kalifornien angeordnet.
Pflicht zur Einhaltung der Verfassung: Trump "weiß es nicht"
8.05.2025 US-Präsident Donald Trump ist sich nach eigenen Worten nicht sicher, ob er an die Verfassung gebunden ist.
Wiener SPÖ startet mit Koalitionsverhandlungen
4.05.2025 Am Montag will die Wiener SPÖ verkünden, mit welcher Partei sie in Koalitionsgespräche gehen wird. Zur Auswahl stehen die NEOS, Grünen und ÖVP.
Plakolm fordert Kopftuchverbot für Jugendliche und warnt vor weiterem Familiennachzug
8.05.2025 In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag plädierte Europaministerin Claudia Plakolm für den Erhalt des Vetorechts in der EU-Außenpolitik und sprach sich für eine graduelle Integration bei Westbalkan-Staaten aus. Außerdem unterstützt sie ein verfassungsgemäßes Kopftuchverbot für Jugendliche und Maßnahmen gegen den Familiennachzug in Österreich.
Zweite Ukraine-Reise von Meinl-Reisinger steht bevor
5.05.2025 Außenministerin Beate Meinl-Reisinger wird nächste Woche bereits zum zweiten Mal in ihrer Amtszeit in die Ukraine reisen.
Vorarlberg: Jüngste Bevölkerung, niedrige Hochschulquote, stark bei Lehre
4.05.2025 In Vorarlberg liegt die AHS- und Studierendenquote unter dem nationalen Durchschnitt. Das hat unterschiedliche Gründe.
Feuer und Verletzte nach Drohnenangriff auf Kiew
4.05.2025 Bei einem russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind den Behörden zufolge in der Nacht auf Sonntag mindestens elf Menschen verletzt worden.
Deutschland will umgehend verschärfte Grenzkontrollen
4.05.2025 Der künftige deutsche Innenminister Alexander Dobrindt will einen Tag nach seinem geplanten Amtsantritt verstärkte Zurückweisungen von Migranten und vermehrte Kontrollen an den deutschen Außengrenzen anordnen.
Trump verbreitet Bild von sich als Papst
3.05.2025 Vier Tage vor Beginn des Konklaves zur Wahl des Nachfolgers des verstorbenen Papstes Franziskus ist auf den sozialen Netzwerken des Weißen Hauses eine Fotomontage mit US-Präsident Donald Trump als Pontifex gepostet worden.
Kommentar: Vergessene Schule
3.05.2025 Im Mai 2015 hat die Pädagogische Hochschule Vorarlberg Empfehlungen für eine Gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen veröffentlicht. Die damalige Landesregierung hatte darum gebeten. Sie schien sich zu bewegen. Nicht nur auf Druck der Grünen, des seinerzeitigen Juniorpartners der ÖVP, sondern vor allem auch der Wirtschaft. Bis heute, genau zehn Jahre danach, ist jedoch nichts
AfD-Einstufung ist vor allem für die Union ein Problem
3.05.2025 Abgrenzungsdebatte trifft CDU und CSU härter als SPD und Grüne - Ostpolitiker der CDU warnen intern vor Verbotsverfahren - AfD könnte "Opferrolle" bei Landtagswahlen ausspielen
"Weit mehr beigetragen als jedes andere Land" – Trumps Sieg-Anspruch sorgt für Empörung
2.05.2025 US-Präsident Donald Trump will das Ende des Zweiten Weltkriegs künftig mit einem "Tag des Sieges" feiern.
Nach Wien-Wahl: Erste Sondierungsrunde wurde am Freitag beendet
2.05.2025 Nachdem die Wiener SPÖ nach der Wien-Wahl ihre Sondierungsrunde am Mittwoch mit ihrem aktuellen Koalitionspartner, den NEOS, gestartet hatte, waren am Freitag die Grünen und die ÖVP an der Reihe.
Budget: Regierung bringt großes Steuerpaket auf Schiene
2.05.2025 Am Freitag hat die Regierung ein umfangreiches Gesetzespaket auf den Weg geschickt, das die Budget-Konsolidierung vorantreiben soll.
Gaza-Bewohner: "Planen nur mehr rund um den Tod"
2.05.2025 Menschen im Gazastreifen bereiten Berichte über eine mögliche Ausweitung der israelischen Armeeeinsätze im Gazastreifen große Sorgen. Viele Menschen leben Augenzeugen zufolge bereits jetzt in ständiger Angst vor Angriffen. Sie fürchteten sich vor allem davor, dabei Angehörige zu verlieren.
“Terroristen schreiben keine Briefe mehr!” Karner wirbt für Messenger-Überwachung
2.05.2025 Der Innenminister freut sich über sinkende Asylzahlen. Den Familiennachzug müsse man trotzdem stoppen, sagt er.
"Regierung geht es einzig um Kürzung der Pensionen"
2.05.2025 Die Regierung will das Pensionssystem umkrempeln. Erste Neuerungen gehen aktuell in Begutachtung. Neuerungen, an denen der Pensionistenverband Vorarlberg heftige Kritik übt.
Regierung installiert “Airbag zur nachhaltigen Finanzierung” der Pensionen
3.05.2025 ÖVP, SPÖ und Neos leiten eine Pensionsreform ein. Das faktische Antrittsalter soll steigen. Weitere große Schritte sind nicht ausgeschlossen.
Gesetze gegen radikalen Islam in NÖ mit Kritik konfrontiert
2.05.2025 Dem in Niederösterreich beschlossenen Gesetzespaket gegen den radikalen Islam weht Gegenwind von der IGGÖ entgegen. "Es ist nicht nachvollziehbar, dass sich die IGGÖ gegen unser Gesetzespaket stellt", sagt die ÖVP.
Tag der Arbeit. Ein Gedenktag
2.05.2025 Zwei Statistiken, veröffentlicht in derselben Woche, könnten kaum kontrastreicher sein, und doch erzählen sie zusammen eine Geschichte über den Zustand dieses Landes, seiner Eliten, seiner Journalisten und auch seiner Fortschrittsverweigerer. Die erste Statistik betrifft den Bildungsaufstieg. Oder, wie es in der kühlen Sprache der Statistik heißt: die Beteiligung am tertiären Bildungsbereich. Vor wenigen Jahrzehnten, so
Deutscher Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein
2.05.2025 Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
ÖVP startet Österreich-Tour in Tirol
2.05.2025 Am Gauder Fest in Tirol beginnt am Freitag eine Österreich-Tour der ÖVP. "Politik lebt vom Dialog", so Bundeskanzler Christian Stocker.
Regierung schickt Änderungen bei Pensionen in Begutachtung: Das soll sich ändern
2.05.2025 Ab dem kommenden Jahr sind im Pensionssystem einige Änderungen vorgesehen.
SPÖ sondiert nach Wien-Wahl mit Grünen und ÖVP
2.05.2025 Nachdem die Wiener SPÖ am Mittwoch ihre Sondierungsgespräche mit ihrem derzeitigen Koalitionspartner, den NEOS, begonnen hat, folgen am Freitag die Grünen und die ÖVP.
Pensionen: Erste Neuerungen in Begutachtung
2.05.2025 Im Pensionssystem soll es ab kommendem Jahr einige Änderungen geben. Am Freitag gehen erste Neuerungen in Begutachtung - nämlich bei der Korridorpension sowie der Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung.
Hilfe für Drusen: Israel greift Ziele nahe syrischem Präsidentenpalast an
2.05.2025 Israel hat Ziele nahe des syrischen Präsidentenpalastes in Damaskus angegriffen.
Erdogan lässt bei Mai-Kundgebungen Hunderte verhaften
2.05.2025 In Istanbul sind bei Veranstaltungen zum 1. Mai mehrere hundert Menschen festgenommen worden. "Die Anzahl der unserem Krisenstab gemeldeten Festnahmen liegt bei über 400", erklärte der Verein Progressiver Juristen (CHD) am Donnerstag. Die Behörden gaben keine offiziellen Zahlen bekannt.
US-Medien: Trumps Nationaler Sicherheitsberater Waltz gibt Posten auf
1.05.2025 Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Waltz, gibt seinen Posten laut Medienberichten auf. Hintergrund ist die sogenannte Chatgruppenaffäre, wie die Sender CBS News und Fox News am Donnerstag meldeten.
Netanyahu: Hamas-Niederlage wichtiger als Befreiung der Geiseln
1.05.2025 Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat nach Angaben von Medien den Sieg über die Hamas als wichtigeres Ziel im Gaza-Krieg bezeichnet als die Rückkehr der Geiseln.
"Ein Bollwerk gegen autoritäre Regime": Babler und Ludwig feierten den 1. Mai mit Zehntausenden in Wien
1.05.2025 Bei strahlendem Sonnenschein hat die Wiener SPÖ am "Tag der Arbeit" wieder zehntausende Menschen auf den Rathausplatz gelockt. Die Stimmung war wenige Tage nach einem neuerlich starken Ergebnis bei der Gemeinderatswahl gut wie länger nicht.
Kickl kündigte bei Mai-Kundgebung einmal mehr "Volkskanzler" an
2.05.2025 "Der Volkskanzler kommt", hat FPÖ-Chef Herbert Kickl beim traditionellen 1. Mai seiner Partei in Linz verkündet. Es brauche nur einen neuen Anlauf. Und: "Ihr habt's den nächsten Landeshauptmann von Oberösterreich erlebt am Rednerpult heute", verwies er auf Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner und die Landtagswahl 2027.