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  • VIENNA.AT
  • Europawahl 2019

  • Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gab Orban bekannt, nach einem neuen Kandidaten zu suchen.

    EU-Wahl: Orban unterstützt EVP-Spitzenkandidaten Weber nicht mehr

    7.05.2019 Für den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei Manfred Weber gibt es keine Unterstützung von Viktor Orban mehr.
    ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas findet, es müsse sich "etwas ändern"

    "Unheilige Allianz": Othmar Karas will Einstimmigkeit bei Steuerpolitik aufweichen

    6.05.2019 Othmar Karas, ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, hat sich am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien für eine Änderung des Einstimmigkeitsprinzips in Steuerfragen ausgesprochen. Laut Karas muss sich hier "etwas ändern". "Es gibt in der Europäischen Union eine unheilige Allianz, die Europa schwächen will", befand er.
    Am 26. Mai dürfen rund 6,4 Millionen Österreicher zur Wahlurne schreiten.

    EU-Wahl: 6,4 Millionen Menschen dürfen wählen

    7.05.2019 Bei der EU-Wahl am 26. Mai dürfen insgesamt 6.416.202 Personen wählen gehen. Damit sind es rund 5.500 Wähler mehr als 2014.
    Für die EU-Wahl schlüpft Van der Bellen in die Rolle eines Interviewers.

    EU-Wahl: Van der Bellen wird zum Interviewer

    6.05.2019 In den kommenden Wochen wird Bundespräsident Van der Bellen zum Interviewer. Bis zur EU-Wahl am 26. Mai wird er verschiedene Persönlichkeiten mit Europa-Bezug  befragen.
    Scharfe Kritik an der FPÖ kam von Franz Fischler

    Kontroverse: Fischler akzeptiert Kickl nicht als Repräsentanten Österreichs

    6.05.2019 Heftige Kritik an der FPÖ übt der ehemalige österreichische EU-Kommissar und ÖVP-Politiker Franz Fischler. Im "Standard" meint er etwa: "Ich lehne es ab, Herrn (Innenminister Herbert) Kickl als Repräsentanten Österreichs zu akzeptieren." Er wehre sich dagegen, dass nationalistische bis rechtsextreme Rülpser als Österreich dargestellt werden. FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky reagiert erbost.
    Grünen-Spitzenkandidat Werner Kogler soll "den grünen Karren wieder flott machen"

    Werner Kogler: Der Grünen-Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Porträt

    6.05.2019 Werner Kogler (57) ist einer der letzten der alten Riege der Ökopartei. Er war Gründungsmitglied, ist seit Herbst 2018 Bundessprecher und führt die Grünen nun als Spitzenkandidat in die Europawahl - hier alle Infos zu Werdegang und Person im Porträt.
    Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) sprach über den Verzicht auf einen eigenen EU-Kommissar

    Blümel zum EU-Vertrag: Österreich im Prinzip zu Kommissarverzicht bereit

    6.05.2019 Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine EU-Vertragsänderung forderte, ist Österreich im Prinzip zu einem Verzicht auf einen eigenen EU-Kommissar bereit. EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) sagte am Montag im Ö1-Morgenjournal: "Ganz prinzipiell" werde "es wohl jedes Land irgendwann mal treffen", wenn der Vorschlag von Kurz nach einer Verkleinerung der EU-Kommission umgesetzt werde.
    Der ungarische Premierminister Viktor Orban (R) und Vizekanzler Heinz Christian Strache treffen nicht zum ersten Mal aufeinander

    Ungarn-Premier Viktor Orban empfängt Strache: Kommt Kooperation auf EU-Ebene?

    6.05.2019 Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wird am heutigen Montag in Budapest vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen. Dabei dürfte es auch um die Kooperation der FPÖ mit der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei Fidesz gehen.
    EVP-Spitzenkandidat zeigt sich positiv gegenüber Kanzler Kurz.

    EVP-Spitzenkandidat Weber: "Kurz setzt genau die richtigen Signale"

    5.05.2019 Der EU-Wahl EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zeigt sich positiv gegenüber Bundeskanzler Kurz gestimmt. Er meint, dass dieser "genau die richtigen Signale" setzt.
    Kogler startet zuversichtlich in den EU-Wahlkampf.

    Spitzenkandidat der EU-Wahl Kogler: Grüne "Wiederauferstehung" gelungen

    5.05.2019 Der Spitzenkandidat der Grünen bei der EU-Wahl, Werner Kogler, startet zuversichtlich in die Europawahl. Das Ziel sei auch das Erreichen von zwei Mandaten.
    Edtstadler wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor.

    EU-Wahl-ÖVP-Listenzweite: Edtstadler wirft der FPÖ "Retro-Politik" vor

    5.05.2019 Karoline Edtstadler, ÖVP-Listenzweite bei der EU-Wahl, wirft der FPÖ, allen voran Vilimsky, eine "Retro-Politik" vor.
    Gamon setzt sich für einen Europa-Feiertag ein.

    EU-Wahl: Europa-Feiertag soll laut Gamon "1. Mai"-Feiertag ersetzen

    6.05.2019 Spitzenkandidatin der NEOS, Claudia Gamon, möchte den "1. Mai"-Feiertag durch einen Europa-Feiertag am 8. Mai ersetzen. Dieser soll als "Tag der Befreiung" gefeiert werden.
    Voggenhuber schließt eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht aus.

    EU-Wahl: Voggenhuber schließt Wiedervereinigung mit Grünen nicht aus

    5.05.2019 EU-Wahl Spitzenkandidat von Europa JETZT, Johannes Voggenhuber, schließt eine Wiedervereinigung von den Grünen und JETZT nicht aus.
    Vilimsky befürchtet die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus.

    EU-Vertrag: FPÖ warnt vor Konsequenzen für Österreich

    5.05.2019 Die FPÖ stellt sich gegen einen neuen EU-Vertrag, da dieser weitreichende Konsequenzen für Österreich haben könnte. Vilimsky befürchtet die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips und noch mehr EU-Zentralismus.
    Eine aktuelle Umfrage sieht die Liste Jetzt bei der EU-Wahl als chancenlos an.

    Umfrage zur EU-Wahl: ÖVP ganz vorne - Liste JETZT chancenlos

    5.05.2019 Zwei aktuelle Umfragen zur EU-Wahl zeigen auf, dass sich die ÖVP weiterhin vor die SPÖ und FPÖ platziert.
    Google hat nun erstmals einen Bericht über die Werbeausgaben der Parteien veröffentlicht.

    EU-Wahl auf Google & Facebook: So viel stecken die Parteien in Onlinewerbung

    6.05.2019 Google und Facebook werden erstmals im EU-Wahlkampf veröffentlichen, wie viel Geld die politischen Parteien in Österreich in Onlinewerbung stecken. Die FPÖ liegt mit 33.200 Euro klar an der Spitze.
    Am 26. Mai finden die EU-Wahlen statt.

    EU-Wahl: Wahlbeteiligung der Österreicher seit 1999

    6.05.2019 Am 26. Mai 2019 finden die EU-Wahlen statt. Doch wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung in Österreicher seit 1999? Wir haben den Überblick.
    Am Samstag ist die ÖVP in den EU-Wahlkampf gestartet.

    "Richtungsentscheidung": ÖVP offiziell in den EU-Wahlkampf gestartet

    4.05.2019 Am Samstag ist die ÖVP offiziell in den Wahlkampf für die EU-Wahl gestartet. Laut Kurz handle es sich um eine "Richtungsentscheidung". 
    Die Stimmzettel sind fertig gedruckt, nun können die Wahlkarten versendet werden.

    EU-Wahl: Bald gibt es Wahlkarten

    5.05.2019 Die Wahlkarten für die EU-Wahl können von den Gemeinden jetzt versendet werden. Eine Wahlkarte brauchen all jene, die am 26. Mai ihre Stimme nicht in "ihrem" Wahllokal abgeben können. 
    Die NEOS werben nun auch mit Meinl-Reisinger und Griss.

    Drei Generation für Europa: NEOS werben nun auch mit Meinl-Reisinger und Griss

    3.05.2019 Bei der abschließenden Plakatkampagne der NEOS wurde nun auch Beate Meinl-Reisinger und Irmgard Griss geworben. Damit will man zeigen, dass drei Generationen für Europa stehen.
    Laut Werner Kogler liegen die Strafzahlungen in "Hypo-Dimensionen".

    Klima-Strafzahlungen haben laut den Grünen "Bankenskandal-Dimension"

    3.05.2019 Nach Ansicht der Grünen haben die drohenden Strafzahlungen für verfehlte Klimaziele "Bankenskandal-Dimension". Experten gehen von fünf bis zehn Milliarden Euro aus.
    Der EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder übte scharfe Kritik an der "verfehlten und fehlenden Klimapolitik" der Regierung.

    SPÖ fordert "Green New Deal" für Europa

    3.05.2019 Die EU soll einen "Green New Deal" erhalten. Das fordert zumindest die SPÖ. Der entsprechende Maßnahmenkatalog wurde von der Sozialistischen Jugend ausgearbeitet und ergänzt das Wahlprogramm der SPÖ für die EU-Wahl.
    Söder und Kurz schließen eine Kooperation mit den Rechtspopulisten in Europa aus.

    Treffen in Wien: Söder und Kurz schließen Kooperation mit Rechtspopulisten in Europa aus

    3.05.2019 Am Freitag haben Bayerns Ministerpräsident Söder und Bundeskanzler Kurz einer Kooperation der Europäischen Volkspartei (EVP) eine gemeinsame Absage erteilt.
    Bundeskanzler Sebastian Kurz empfängt Markus Söder in Wien.

    Kanzler Kurz empfängt bayerischen Ministerpräsidenten Söder in Wien

    3.05.2019 Bei dem Treffen von Kurz und Söder geht es unter anderem um die Unterstützung des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber und die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Bayern.
    Söder kritisierte das Treffen zwischen Orban und Salvini.

    Salvini bei Orban: Bayerns Ministerpräsident kritisiert Treffen

    2.05.2019 Der ungarische Regierungschef Viktor Orban plant ein Treffen mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini. Dies wird vom myrischen Ministerpräsident Markus Söder kritisiert.
    Facebook versucht mit verschiedenen Mechanismen gegen Face News vorzugehen.

    Fake News in der EU-Wahl: Wie wirken sich Falschmeldungen auf Facebook und Co. aus?

    2.05.2019 Die Europawahl steht vor der Tür und auch auf Facebook und Co. versuchen Parteien Stimmen zu gewinnen. Im Netz sind aber auch Interessenten unterwegs, die mit Fake News die Wähler manipulieren wollen.
    Schieder ist von Kurz enttäuscht.

    Schieder fordert von Kurz Kritik an "Bevölkerungsaustausch"-Sager

    2.05.2019 Andreas Schieder sieht den Begriff "Bevölkerungsaustausch" als Codewort der Rechtsextremen und hätte sich von Bundeskanzler Kurz mehr Kritik am Fehlverhalten des Koalitionspartners erhofft.
    Am 26. Mai 2019 werden die ersten Hochrechnungen zur EU-Wahl veröffentlicht.

    EU-Wahl 2019: Wann die ersten Hochrechnungen kommen

    3.05.2019 Die Europawahlen in den 28 EU-Staaten finden zu unterschiedlichen Zeitpunkten statt, eine erste gesamteuropäische Hochrechnung zum Wahlausgang wird es am 26. Mai 2019 geben. Der Fahrplan von den ersten Schätzungen bis hin zum offiziellen Endergebnis des Urnengangs.
    Andreas Schieder fordert einen Regenbogenpakt in Europa.

    SPÖ: EU-Spitzenkandidat Schieder fordert "Regenbogenpakt für Europa"

    2.05.2019 Die SPÖ fordert im EU-Wahlkampf das Ende der Diskriminierung Homosexueller. Die EU müsse die Rechten von Homosexuellen und Frauen besonders schützen, meint Spitzenkandidat Andreas Schieder.
    Der Fahrplan bis zur EU-Wahl 2019 im Detail.

    Fahrplan bis zur EU-Wahl und wie es danach weiter geht

    4.05.2019 Von 23. bis 26. Mai 2019 finden die Europawahlen statt. Welche wichtigen Termine - wie die Elefantenrunden der Spitzenkandidaten - vor der der EU-Wahl stattfinden und wie es danach weitergeht, lesen Sie hier.
    In Deutschland wissen viele Bürger nicht wann die Europawahl stattfindet.

    Deutschland: Unwissen über EU-Wahltermin am 26. Mai

    2.05.2019 Vir Wochen vor dem Wahltag ist den meisten Bürgern in Deutschland der Termin für die Europawahl 2019 nicht bekannt.
    Frans Timmermans betont die Wichtigkeit der Förderung von Sozialwohnungen

    Timmermans macht sich für EU-Förderung von Sozialwohnungen stark

    2.05.2019 Fokus auf Förderung leistbaren Wohnens: Wenn Städte und Gemeinden Sozialwohnungen planen, sollten sie nach Ansicht des Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten (SPE) für die Europawahl, Frans Timmermans, EU-Fördergelder bekommen.
    Die Feier zum 1. Mai wurde von der FPÖ für den Wahlkampf genutzt.

    FPÖ beging 1. Mai in Linzer Bierzelt: Viel EU-Wahlkampf

    1.05.2019 Bei der traditionellen FPÖ-Feier zum 1. Mai appellierten Vizekanzler und FPÖ-Chef Heint-Christian Strache, EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und der oberösterreichische LHStv. Manfred Haimbuchner an ihre Fans appelliert, zur EU-Wahl zu gehen.
    NEOS feierten am 1. Mai den "Tag der Bildung" in Wien.

    "Tag der Bildung": NEOS fordern am 1. Mai "Erasmus für alle"

    1.05.2019 Die NEOS begingen den 1. Mai bereits zum fünften Mal als "Tag der Bildung". Angesichts der bevorstehenden EU-Wahl stellten sie das Auslandsstudienprogramm Erasmus in den Mittelpunkt.
    Österreicher werden zum Urnengang aufgefordert.

    EU-Wahl am 26. Mai: Amnesty International ruft Österreich zur Teilnahme auf

    2.05.2019 Die Organisation Amnesty International Österreich ruft zur Teilnahme an der EU-Wahl am 26. Mai 2019 auf. Um Falschmeldungen entgegenzutreten, startet die Organisation außerdem einen WhatsApp-Kanal.
    Werner Kogler sprach sich für eine aktive Arbeitsmarktpolitik aus.

    Grüne begehen den "Tag der Arbeitslosen"

    30.04.2019 Am Dienstag haben die Grünen den "Tag der Arbeitslosen" rechtzeitig vor dem "Tag der Arbeit" am 1. Mai begangen. 
    Nach der Demonstration am 19. Mai findet ein Fest am Wiener Heldenplatz statt.

    "Nein zu Hass, Ja zum Wandel": Bürgerinitiative plant Demos auch in Wien

    30.04.2019 Vor der EU-Wahl ruft die europaweite Bürgerinitiative "WeMove" zu Demos auf. In Wien soll eine Kundgebung am 19. Mai über die Bühne gehen.
    Bundespräsident Van der Bellen lässt die Sozialhilfe-Neufassung prüfen.

    "Schwere Zweifel": Van der Bellen lässt neue Mindestsicherung prüfen

    30.04.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigt in einem Interview an, die Neufassung der Mindestsicherung vor der Beurkundung genau zu prüfen. Er habe "schwere Zweifel" an dem beschlossenen Gesetzestext und nennt das Stichwort "Kinderdiskriminierung".
    Zumindest in Sozialen Medien haben die Grünen die Nase vorn.

    Social Media Analyse: "Grüne Themen" dominieren EU-Wahlkampf

    30.04.2019 Seit 1. April beobachtet und analysiert META Communication laufend die aktuelle Themenlage zum EU-Wahlkampf auf Facebook, Twitter und Instagram. Bisher wurden rund 8.800 Beiträge österreichischer Accounts registriert. Vor allem die Grünen profitieren darin.
    Ein Wahlplakat der SPÖ zur bevorstehenden EU-Wahl

    "Mensch statt Konzern": SPÖ-Plakate für EU-Wahlbeteiligung - mit Konzernkritik

    29.04.2019 Ihre zweite und abschließende Plakatwelle für die EU-Wahl hat am Montag die SPÖ lanciert. Geworben wird um Beteiligung, inhaltlich setzt man auf den "Menschen". "Wählen statt Schweigen" lautet einer der beiden Slogans, die gesamt 2.500 Mal im Land affichiert werden.