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Großer Rückblick auf alle EU-Wahlen in Österreich

Bei der EU-Wahl 2014 landete die ÖVP auf Platz 1.
Bei der EU-Wahl 2014 landete die ÖVP auf Platz 1. ©APA/ROLAND SCHLAGER (Symbolbild)
Österreich hat bisher sechs EU-Wahlen erlebt. Ein Rückblick auf die Urnengänge der Vergangenheit.

Bei den bisher sechs EU-Wahlgängen in Österreich haben sich stets ÖVP und SPÖ die ersten beiden Plätze unter sich ausgemacht. Bei den bisherigen Wahlen konnte die ÖVP vier Mal den ersten Platz erobern, die SPÖ zwei Mal. Beim Urnengang am 9. Juni 2024 könnte sich das erstmals ändern: Laut Meinungsforschern kann die FPÖ recht sicher mit Platz 1 rechnen. Im Folgenden ein Überblick über die bisher sechs Urnengänge.

13. Oktober 1996

Am 13. Oktober 1996 wurde in der Zweiten Republik Neuland betreten. Erstmals wurde eine Wahl durchgeführt, die Abgeordnete außerhalb der Landesgrenzen hervorbringen sollte. Ab 1995 war Österreich zwar im Europaparlament vertreten, die Abgeordneten waren jedoch nach Stärkeverhältnissen im Nationalrat entsandt worden. Da innerhalb von zwei Jahren nach dem Beitritt aber eine direkte demokratische Legitimierung der Europamandatare notwendig war, schritt man in Österreich außerhalb des eigentlichen Europawahl-Rhythmus zur Urne.

Platz eins sicherte sich etwas überraschend und erstmals nach 30 Jahren Pause bei einer Bundeswahl die ÖVP, die sich mit ORF-Journalistin Ursula Stenzel und Kaiser-Enkel Karl Habsburg gleich zwei Quereinsteiger an die Listenspitze geholt hatte. Mit 29,7 Prozent lag die Volkspartei minimal vor der SPÖ, die mit dem Wiener Planungsstadtrat Hannes Swoboda auf 29,2 Prozent kam. Das bis heute beste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl schafften die Freiheitlichen, die auf 27,5 Prozent kamen. Spitzenkandidat war Franz Linser, erstaunlicher aber der jüdische Publizist Peter Sichrovsky als Listenzweiter.

Jeweils ein Mandat für Johannes Voggenhuber bzw. Friedhelm Frischenschlager sicherten sich Grüne und Liberales Forum mit 6,8 bzw. 4,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei hohen 67,6 Prozent.

13. Juni 1999

Wenige Monate vor einer Nationalratswahl, die Österreichs politische Landschaft mit der darauf folgenden Erstauflage von Schwarz-Blau nachhaltig verändern sollte, wurde hierzulande erstmals im Gleichklang mit den anderen EU-Staaten zur Wahl geschritten. Die SPÖ versuchte es mit einem Quereinsteiger, dem Autor und Journalisten Hans-Peter Martin, und konnte mit 31,7 Prozent nicht nur deutlich zulegen, sondern auch Platz eins erobern. Die ÖVP konnte ihren Stimmenanteil bei der zweiten Kandidatur Ursula Stenzels auf 30,7 Prozent steigern, während die Freiheitlichen unter Daniela Raschhofer auf 23,4 Prozent zurückfielen.

Die Grünen legten auf 9,3 Prozent zu und brachten so neben Johannes Voggenhuber die Schauspielerin Mercedes Echerer ins Europaparlament. Das liberale Mandat, das Johannes Strohmayer zu erlangen trachtete, ging hingegen verloren - ein Vorgeschmack auf den Abflug des LIF aus dem Nationalrat wenige Monate später. Karl Habsburg versuchte sich nach dem Bruch mit der ÖVP wegen der World Vision-Spendenaffäre mit der Christlich-Sozialen Allianz, die sich jedoch mit 1,5 Prozent bescheiden musste. Die Wahlbeteiligung sank auf 49,4 Prozent.

13. Juni 2004

Die anhaltenden Turbulenzen bei den Freiheitlichen ließen die Traditionsparteien bei der dritten EU-Wahl in Österreich noch einmal nach oben steigen. Die SPÖ setzte nach dem Abenteuer Hans-Peter Martin wieder auf Hannes Swoboda und kam mit 33,3 Prozent neuerlich als stärkste Kraft ins Ziel. Die ÖVP legte zwar noch stärker auf 32,7 Prozent zu, verlor aber ein Mandat, da für Österreich nur noch 18 statt bisher 21 Sitze zur Verfügung standen. Heimlicher Sieger des Urnengangs war freilich Hans-Peter Martin, der erstmals mit eigener Liste und stark unterstützt von der "Kronen Zeitung" in die Wahl zog und sich mit 14 Prozent zwei Mandate sicherte, von denen eines an die langjährige ORF-Journalistin Karin Resetarits ging.

Der FPÖ blieb mit 6,3 Prozent nur noch eines ihrer bis dahin fünf Mandate, und das ging nicht an Spitzenkandidat Hans Kronberger, sondern an den am rechten Rand der Freiheitlichen angesiedelten Publizisten Andreas Mölzer, der sich durch einen Vorzugsstimmenwahlkampf am gemäßigten Umweltpolitiker Kronberger vorbei schob. Erstmals zweistellig waren die Grünen, die mit 12,9 Prozent ihre zwei Sitze verteidigten, wobei der zweite von Mercedes Echerer zur Tirolerin Eva Lichtenberger, einst Österreichs erste Grüne Landesrätin, wanderte. Die Wahlbeteiligung sank noch einmal auf 42,4 Prozent.

7. Juni 2009

Die vierte EU-Wahl in Österreich brachte für die als "A-Team" beworbenen Sozialdemokraten beim dritten Antritt von Hannes Swoboda als Spitzenkandidat ein Desaster. Die SPÖ büßte fast zehn Prozentpunkte ein und fiel mit 23,7 Prozent deutlich hinter die ÖVP zurück. Diese profitierte von einem hoch erfolgreichen Vorzugsstimmen-Wahlkampf des langjährigen EU-Abgeordneten Othmar Karas: Der damalige ÖVP-Chef Josef Pröll hatte zuvor Ernst Strasser gegen den in Brüssel bestens vernetzten Karas als Spitzenkandidaten durchgesetzt. Karas mobilisierte dagegen mit einer Vorzugsstimmenkampagne und erreichte 112.954 Vorzugsstimmen (Strasser: 38.326). Dennoch wurde Strasser zum Delegationsleiter der ÖVP gewählt und behielt diese Funktion, bis er im Zuge der im März 2011 bekannt gewordenen Lobbyisten-Affäre zurücktreten musste. Mit 30 Prozent eroberte die ÖVP locker Platz eins.

Hans-Peter Martin ließ sich vom Bruch mit Karin Resetarits nicht stoppen und legte sogar noch einmal auf 17,7 Prozent zu, was drei Mandaten entsprach. Eine Erholung brachte die Wahl für die Freiheitlichen, die sich - jetzt wieder als Oppositionspartei im Nationalrat - mit Andreas Mölzer auf 12,7 Prozent verdoppelten, aber an Werte früherer Jahre nicht herankamen. Die Grünen rutschten zurück unter die zehn Prozent (9,9), retteten aber ihr zweites Mandat. Erschwert wurde ihr Wahlkampf durch die Ausbootung Johannes Voggenhubers durch die Parteidelegierten, die Ulrike Lunacek den Vorzug als Spitzenkandidatin gaben. Ab diesem Zeitpunkt führte Voggenhuber eine lautstarke Kampagne gegen seine Heimatpartei.

Für kurze Zeit nach Straßburg schaffte es Ewald Stadler mit dem BZÖ, da sein Mandat erst durch die Ratifizierung des EU-Vertrags von Lissabon frei wurde, die Österreich zwei Sitze zusätzlich (in Summe 19) brachte; der zweite ging an die SPÖ. Mit 46 Prozent gab es 2009 einen leichten Anstieg bei der Wahlbeteiligung.

25. Mai 2014

Die fünfte EU-Kür vollzog den Wechsel nach, den schon die Nationalratswahl im Herbst zuvor gebracht hatte: Das BZÖ flog raus, die NEOS kamen rein. Das Team Stronach trat nicht an - und damit legte die FPÖ mit Harald Vilimsky an der Spitze um sieben Punkte auf 19,7 Prozent zu und verdoppelte auf vier Mandate. Anders als daheim konnte die SPÖ mit ihrem quer eingestiegenen Spitzenkandidaten, dem pensionierten ORF-Journalisten Eugen Freund, ein wenig zulegen. Aber 24,1 Prozent reichten nicht, um die ÖVP - auch wenn diese drei Punkte auf 27,0 verlor - vom Thron zu stoßen. Die ÖVP, die nun von Karas in die Wahl geführt wurde, verlor trotz Platz 1 ein Mandat, beide Traditionsparteien stellten danach fünf EU-Abgeordnete.

Die Grünen feierten bei der EU-Wahl - anders als dann 2017 bei der Nationalratswahl - noch einen rauschenden Erfolg. Ulrike Lunacek setzte in der zweiten Spitzenkandidatur den Bundeswahl-Rekord auf 14,5 Prozent hinauf, die Riege wuchs auf drei Mandate. Und die Grünen blieben klar Dritte vor der neuen Konkurrenz, den NEOS. Pinke Vertreterin in Straßburg wurde Angelika Mlinar. Die Liste Martin hatte sich zerstritten; einzelne Mandatare versuchten über andere Listen ihr Mandat zu erhalten. Das gelang zwar keinem, aber die "sonstigen Listen" - vor allem KPÖ/Europa anders und der EU-Gegner-Pool EUSTOP - schnitten gut wie nie zuvor ab. Die (inklusive BZÖ) vier Parteien, die kein Mandat bekamen, holten sich 6,6 Prozent. Zusammen hätte dies locker für ein Mandat gereicht. Die Beteiligung sank leicht auf 45,4 Prozent.

26. Mai 2019:

Beim sechsten und bisher jüngsten EU-Urnengang mit österreichischer Beteiligung im Jahr 2019 konnte die ÖVP mit 34,6 Prozent das absolute Rekord-Ergebnis bei EU-Wahlen mit österreichischer Beteiligung überhaupt einfahren. Die Wahl stand völlig im Schatten des nur neun Tage (17. Mai) davor aufgepoppten Ibiza-Videos des damaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache - ebenso von der Absicht von SPÖ und FPÖ, Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag nach dem Wahlabend im Nationalrat abzuwählen (was dann mit dem von der damaligen Liste JETZT mitgetragenen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung von Kurz auch geschah).

Das Top-Ergebnis der Türkisen bedeutete ein Plus von 7,57 Prozentpunkten gegenüber 2014. Die SPÖ stagnierte mit einem Ergebnis von 23,89 Prozent (-0,20) und die schwer gebeutelte FPÖ konnte mit dem Ergebnis von 17,2 Prozent den Verlust noch in Grenzen halten. Freilich stieg sie weit schlechter aus als ihr die Umfragen zuvor versprachen - und erlitt statt des erwarteten Zuwachses auf gut über 20 Prozent ein Minus von 2,52 Prozentpunkten. Jubeln konnten die Grünen, die nach ihrem Debakel bei der Nationalratswahl 2017, mit dem sie aus dem Parlament flogen, mit ihrem Spitzenkandidaten und Parteichef Werner Kogler auf 14,08 Prozent (-0,44) kamen, was das zweitbeste Bundes-Ergebnis der Parteigeschichte bedeutete. Die NEOS erreichten mit 8,44 Prozent ein Plus von +0,30 Punkten.

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(APA/Red)

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