Hofer startet statt Strache in EU-Wahlkampf-Finale
23.05.2019 Die FPÖ startet in das EU-Wahl-Finale und zwar nicht mit Strache sondern mit Norbert Hofer.
Treffen der Staatschefs am Dienstag: Blümel rechnet mit Teilnahme von Kurz
7.06.2019 Am Dienstag findet der auf die EU-Wahl folgende informelle Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel statt. Blümel rechnet damit, dass auch Kurz daran teilnehmen wird.
Strache kandidiert weiterhin für die EU-Wahl
23.05.2019 Nach der Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" ist Strache als Vizekanzler zurückgetreten. Er ließ sich von der Nationalratswahlliste aus 2017 streichen. Für die EU-Wahl war eine Annulierung nicht mehr möglich.
Wahlprogramme für die EU-Wahl 2019 für Laien wenig verständlich
23.05.2019 Experten behaupten, dass die Wahlprogramm für die EU-Wahl für Laien nur wenig verständlich sind. Deutsche Wissenschafter sind von der negativen Tonalität im SPÖ-Programm überrascht.
EU-Wahl: Stoiber unterstützt Weber und Kurz bei Streichung von EU-Verordnungen
23.05.2019 Der Ex-EU-Beauftragte Edmund Stoiber unterstützt Weber und Kurz bei der EU-Wahl und die Entscheidung mehrere EU-Verordnungen zu streichen.
Beginn der Europawahl 2019: Erstes Wahllokal öffnete Donnerstagfrüh
23.05.2019 Die Europawahl 2019 ist bereits im Gange: Als erster EU-Staat haben die Niederlande Donnerstagfrüh das Votum eingeläutet. Auch in Großbritannien, das trotz Brexit-Entscheidung noch einmal mit abstimmen muss, wird schon am Donnerstag gewählt.
Ablauf und Fristen bei der Europawahl: Wann wird in Österreich wo gewählt
24.05.2019 6,4 Millionen Wahlberechtigte haben am Sonntag hierzulande die Möglichkeit, in insgesamt 10.120 Wahllokalen ihre Stimme für die EU-Wahl abzugeben. Am längsten Zeit haben die Wiener, wo alle 1.606 Wahllokale von 7 bis 17 Uhr offen sind. Hier ein Überblick, wie dies abläuft und wer im Wahllokal wofür zuständig ist.
EU-Wahl: Van der Bellen ruft zum Urnengang auf
23.05.2019 Van der Bellen hat zur Teilnahme an der EU-Wahl aufgerufen. In einer Videobotschaft richtete er sich am Mittwochabend an die Wähler.
Schauspieler aus FPÖ-Spots warnt in SPÖ-Spot vor Rechten
23.05.2019 Am Mittwoch veröffentlichte die SPÖ ein Video, wo ein Schauspieler aus FPÖ-Spots vor dem politischen Rechtsruck warnt.
Europawahl 2019: Die Kandidatenliste der NEOS
22.05.2019 Für die NEOS ins Rennen um die EU-Wahl geht die einzige weibliche Spitzenkandidatin der Parlamentsparteien Claudia Gamon. Hier sehen Sie die Kandidatenliste im Detail.
Grünen-Chef Johannes Rauch nach Ibiza: "Das betrifft nicht nur die FPÖ"
23.05.2019 Die Vorarlberger Grünen haben nun innerhalb von 12 Monaten vier Wahlen zu stemmen. Hinzu kommt, dass der Bundes-Parteivorsitzende als Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Herbst die Partei nicht in die Nationalratswahl führen wird. Davon lässt sich Johannes Rauch im Gespräch mit Chefreporter Pascal Pletsch nicht beeindrucken.
Doppelwahl bei der Europawahl: Zwar strafbar, aber unkontrollierbar
22.05.2019 Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Wochenzeitung "Die Zeit", ließ im Rahmen der EU-Wahl 2014 damit aufhorchen, dass er aus Unwissenheit als Staatsbürger zweier EU-Länder zwei Stimmen abgegeben hatte. Dies verstößt jedoch gegen geltendes Recht und kann eine mehrjährige Haftstrafe nach sich ziehen.
EU-Wahl: Mehrheit der Jugendlichen will von Wahlrecht Gebrauch machen
22.05.2019 Am Sonntag findet die EU-Wahl statt und in Österreich dürfen Jugendliche bereits ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen. Eine Umfrage hat ergeben, dass die Mehrheit dieses Wahlrecht auf wahrnehmen wird.
EU-Wahl: Kritik an Partei-Werbungen bei Facebook und Co.
22.05.2019 Die hohen Wahlwerbe-Ausgaben der Parteien für internationale Internet-Konzerne bringen Kritik bei österreichischen Online-Vermarktern.
EU-Wahlen im Rückblick: Wahlbeteiligung in 14 Ländern zuletzt unter 40 Prozent
22.05.2019 Europawahlen haben ein Partizipationsproblem: Würde am kommenden Wochenende jeder zweite stimmberechtigte EU-Bürger sein Kreuzchen machen, wäre das schon ein Erfolg. Denn das Europäische Parlament kämpft seit der ersten Europawahl im Jahr 1979 mit einer kontinuierlich sinkenden Wahlbeteiligung. 2014 lag diese nur noch bei 42,6 Prozent.
EU-Wahl: National unterschiedliche Wahlsysteme für ein gemeinsames Parlament
22.05.2019 Bei der bevorstehenden Europawahl am Wochenende wird in 28 Staaten über die Zusammensetzung des künftigen EU-Parlaments entschieden. Von einem europäischen Urnengang zu sprechen, scheint aber übertrieben. Denn Terminfestlegung und Wahlordnung sind immer noch großteils national geregelt. Ein Überblick über die wesentlichen Unterschiede.
Philippa Strache wirbt vor EU-Wahl für Harald Vilimsky
22.05.2019 Philippa Strache, Ehefrau von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache engagiert sich auch nach der Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" weiterhin für die freiheitliche Partei.
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Finanzminister Löger im EU-Wahlkampfeinsatz: Steuerreform wird kommen
22.05.2019 Auch wenn sich derzeit alles um die Neuwahlen auf Bundesebene dreht, geht der EU-Wahlkampf in seine Endphase. Finanzminister Hartwig Löger unterstützt Christian Zoll am Dienstag in Lustenau bei seinem Vorzugsstimmenwahlkampf- und stellt sich Fragen zur geplanten Steuerreform.
#thistimeimvoting: Fußballprofis rufen zur Teilnahme an der EU-Wahl auf
21.05.2019 Fußballprofis aus ganz Europa haben gemeinsam zur Teilnahme an der EU-Wahl aufgerufen. Unter anderem hat auch Stefan Schwab von Rapid Wien an der Kampagne teilgenommen.
EU-Wahl: Schieder wirbt um enttäuschte FPÖ-Wähler
7.06.2019 Andreas Schieder, der SPÖ-EU-Spitzenkandidat, kann sich Alt-Bundespräsident Heinz Fischer in einer Übergangsregierung vorstellen. Er nannte außerdem Fischler, Petritsch und Konrad.
Juncker will sich "nicht aktiv in anbahnende Regierungskrise einmischen"
21.05.2019 Aktuell möchte sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nicht zur österreichischen Regierungskrise äußern. "Ich bin gerne nach Wien gekommen. Nicht um mich aktiv gestaltend in die sich anbahnende Regierungskrise einzumischen, obwohl ich Lust dazu hätte. Sondern weil ich gerne am Parlament der Arbeit heute teilnehme", so Juncker am Dienstag bei EGB-Kongress in Wien.
Causa Strache: Roth sieht "Weckruf" für ganz Europa
21.05.2019 Die Causa Strache wird auch von internationaler Seite als "Weckruf" für ganz Europa gesehen. Der Fall hat eine "gesamteuropäische Bedeutung".
Nach dem Ibiza-Skandal: NR-Wahlkampf der Parteien hat längst begonnen
21.05.2019 Mit der Regierungskrise, die nach dem Platzen der türkis-blauen Koalition durch das Ibiza-Video von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache ausgelöst wurde, hat der Wahlkampf für die voraussichtlich Anfang September stattfindende, vorgezogene Nationalratswahl bereits begonnen. Dabei befinden sich die Parteien eigentlich noch mitten in der EU-Wahl-Auseinandersetzung.
Wien und Linz: Gratis zur EU-Wahl mit Lime
21.05.2019 Am 26. Mai 2019, dem Tag der EU-Wahl, bietet Lime kostenlose Fahrten mit ihren E-Scootern an. Die Aktion findet auch in Wien und Linz statt.
Rekord: 300.000 Österreicher nutzten bisher Plattform wahlkabine.at
21.05.2019 In knapp einer Woche findet die EU-Wahl statt. Bereits 300.000 Österreicher haben vorab den Test über wahlkabine.at gemacht.
ÖVP-Schlussoffensive zur EU-Wahl: 1.000 Anhänger bei Auftakt in Linz
21.05.2019 Montagabend begann die Schlussoffensive der ÖVP zur EU-Wahl in Linz - und nahm mit den österreichischen Kandidaten Othmar Karas und Angelika Winzig sowie Landeshauptmann Thomas Stelzer gehörig Fahrt auf. Die rund 1.000 Anhänger im Design Center applaudierten bis zu Schluss begeistert.
Experte zur Ibiza-Causa: Auswirkungen wohl nur in Österreich
21.05.2019 Der Ibiza-Skandal rund um Heinz-Christian Strache wird laut Experten lediglich in Österreich einen Einfluss auf die EU-Wahl haben.
LIVE: ÖVP-Schlussoffensive zur EU-Wahl 2019
21.05.2019 Vor fast einem Monat begann der Wahlkampfauftakt der ÖVP. Heute um 19:30 Uhr findet die ÖVP-Schlussoffensive zur EU-Wahl 2019 statt. Wir berichten LIVE.
Schieder fordert Rücktritt der gesamten ÖVP-FPÖ-Regierung
20.05.2019 Die Rücktritte von Vizekanzler Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus sind der SPÖ nicht genug. Geht es nach Andreas Schieder, soll die gesamte türkis-blaue Regierung gehen.
EU-Behörde hat Ibiza-Video "mit Erstaunen" verfolgt
20.05.2019 Die EU-Kommission hat fassungslos auf das Ibiza-Video reagiert, vertraut aber in die demokratischen Institutionen Österreichs.
EU-Wahl: SPÖ sieht ÖVP und FPÖ als "Bedrohung" für Frauenrechte
20.05.2019 Pamela Rendi-Wagner stellte am Montag klar, dass die EU-Wahl am kommenden Sonntag "von fundamentaler Bedeutung" sei, um die Rechte der Frauen in Europa zu sichern und zu stärken.
Ibiza-Skandal der FPÖ könnte Rechtspopulisten bei EU-Wahl schwächen
20.05.2019 Die Zeiten, in denen rechtspopulistische und europaskeptische Parteien ein Mauerblümchendasein fristeten, sind längst vorbei. In den letzten Jahren gab es für sie einen enormen Aufwind.
EU-Wahl: Mehr Deutsche wollen 2019 Stimme abgeben
20.05.2019 Laut einer Umfrage wollen rund drei Viertel der Bürger in Deutschland bei der diesjährigen EU-Wahl wahrscheinlich oder mit Sicherheit ihre Stimme abgeben.
ÖVP-FPÖ-Koalition gescheitert: Karas über Entscheidung von Kurz froh
20.05.2019 Zur aktuellen Regierungskrise meldet sich nun auch Othmar Karas, EU-Wahl-Spitzenkandidat der ÖVP, zu Wort. Dass Kanzler Kurz die Koalition mit der FPÖ "so schnell" aufgelöst hat, findet er richtig.
Europawahl 2019: Das Wahlprogramm von EUROPA JETZT/Initiative Johannes Voggenhuber
21.05.2019 Johannes Voggenhuber, EU-Spitzenkandidat von EUROPA JETZT, hat es sich zur Aufgabe gemacht, EU-Gegner aufzuklären. Dafür müsse man Regierungen allerdings die Informations-Hoheit nehmen und einen von der EU betriebenen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender einführen. Andere EU-Verordnungen werden dagegen verteidigt.
ATV-Elefantenrunde zur EU-Wahl: Vilimsky schließt Strache-Comeback nicht aus
20.05.2019 Die ATV-"Elefantenrunde" zur EU-Wahl war am Sonntagabend deutlich überschattet vom Ibiza-Skandal. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky schloss auch im Lichte aktueller politischer Entwicklungen dabei rechtswidrige Geldflüsse zur FPÖ aus. Nicht ein Euro sei rechtswidrig an die FPÖ oder in einen ihrer Wahlkämpfe geflossen, betonte er in der TV-Konfrontation.
EU-Wahlkampf wird von Kampf gegen Rechtpopulismus dominiert
19.05.2019 Die deutsche BundeskanzlerinAngela Merkel kennt die Lieder zwar nicht, die die 5.000 Teilnehmer der Wahlkampfveranstaltung der kroatischen HDZ in Zagreb inbrünstig singen. Aber die Stimmung in der Drazen-Petrovic-Basketball-Halle steckt Merkel sichtlich an.
EU-Wahl: Zehntausende Menschen bei Rechtspopulisten-Demo in Mailand
19.05.2019 Am Samstag versammelten sich Zehntausende Menschen vor dem Mailänder Dom um ihre Unterstützung für Innenminister Matteo Salvini und dessen neue Allianz rechtspopulistischer Parteien Europas zu bekunden.
Zehntausende demonstrierten vor EU-Wahl gegen Nationalismus in Europa
19.05.2019 Am Sonntag gingen eine Woche vor der EU-Wahl Zehntausende Menschenin Europa gegen Nationalismus demonstrieren. Laut Veranstaltern gingen in Deutschland in sieben Großstädten insgesamt über 150.000 Menschen unter dem Motto "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" auf die Straße.
"Ein Europa für Alle": Tausende bei Demo in Wien
19.05.2019 Am Sonntag nahmen Tausende Menschen an der Demonstration "Ein Europa für Alle" in Wien teil. Thema war neben der EU-Wahl natürlich auch die kommende Neuwahl sowie das Ibiza-Video von Heinz-Christian Strache (FPÖ), der am Samstag zurückgetreten ist.