Sitzenbleiben: Mehr als die Hälfte der Österreicher fürs Abschaffen
17.09.2009 Mehr als die Hälfte der Österreicher will das "Sitzenbleiben" in Österreichs Schulen abschaffen, wie "Format" (Freitag-Ausgabe) berichtet: Laut einer aktuellen OGM-Umfrage für das Magazin antworteten 53 Prozent auf die Aussage "Ministerin Schmied will aus Kostengründen das Sitzenbleiben abschaffen.
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Obama legt US-Raketenschild in Europa auf Eis
17.09.2009 US-Präsident Barack Obama legt die Pläne für den umstrittenen Raketenabwehrschild in Osteuropa auf Eis. Dies habe ihm Obama in der Nacht am Telefon mitgeteilt, sagte der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer am Donnerstag vor Journalisten.
ORF-Enquete: Parteien für starkes duales System
17.09.2009 Unkonkret blieben die Vertreter von Regierung und Opposition am Donnerstag zum Auftakt der ORF-Parlamentsenquete. Ansagen zu Details des neuen ORF-Gesetzes, das bis 19. Dezember stehen soll, blieben aus.
Meistgesuchter Extremist Indonesiens getötet
17.09.2009 Indonesiens meistgesuchter muslimischer Extremist Noordin Mohammed Top ist offiziellen Angaben zufolge getötet worden. Dies bestätigte der Polizeichef des Landes, Bambang Hendarso Danuri, nach einem Treffen mit dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono am Donnerstag.
Vorarlberger Grüne feierten "Auftakt zum Endspurt"
17.09.2009 Die Vorarlberger Grünen haben am Mittwochabend in Hohenems mit einer "Auftaktveranstaltung zum Endspurt" noch einmal ihre Positionen und Ziele für die Landtagswahl am 20. September beschworen.
Karzai nach Auszählung aller Stimmen bei 54,6 Prozent
16.09.2009 Der afghanische Präsident Hamid Karzai ist laut dem vorläufigen Endergebnis wiedergewählt worden. Nach der Auszählung aller Stimmen der Wahl vom 20. August kommt er auf 54,6 Prozent, wie die Wahlkommission am Mittwoch mitteilte. Das Ergebnis gilt aber noch nicht als bestätigt, da zunächst noch den zahlreichen Vorwürfen von Wahlbetrug nachgegangen werden soll.
Habsburger kämpfen für passives Wahlrecht
16.09.2009 Ulrich Habsburg-Lothringen, Grüner Gemeinderat in der Kärntner Bezirksstadt Wolfsberg, und seine Schwiegertochter Gabriele Habsburg-Lothringen haben beim Verfassungsgerichtshof einen Gesetzesprüfungsantrag betreffend der Bundespräsidentenwahlordnung eingebracht.
USA und Israel in Siedlungsstreit ohne Fortschritt
16.09.2009 Auch eine zweite Gesprächsrunde zwischen dem US-Nahostbeauftragten Mitchell und Israels Ministerpräsidenten Netayahu hat keine Einigung im Streit um die Siedlungspolitik im Westjordanland gebracht. Nach der Begegnung am Mittwoch in Jerusalem teilte das Büro Netayahus lediglich mit, es habe ein gutes Gespräch gegeben. Für Freitag wurde überraschend ein neuer Termin vereinbart.
Barroso vom EU-Parlament für zweite Amtszeit bestätigt
16.09.2009 EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ist vom Europaparlament für eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde wiedergewählt worden. Der portugiesische Konservative erhielt bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch in Straßburg eine absolute Mehrheit von 382 der insgesamt 736 Abgeordneten.
Zwei Zogaj-Brüder in Schubhaft
16.09.2009 Zwei der insgesamt vier Geschwister von Arigona Zogaj, der 18-jährige Alfred und der 20-jährige Alban, sitzen seit Montag in Niederösterreich in Schubhaft. Der Anwalt der Familie, Helmut Blum, bestätigte auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der "Kronen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
Viele Junglehrer nicht zum Dienst erschienen
16.09.2009 Trotz unterschriebener Bewerbungen haben in Niederösterreich kurz vor Schulbeginn 166 Junglehrer abgesagt, berichtete der ORF NÖ. Als Hauptgrund wurden lange Anfahrtswege zu den jeweils angebotenen Schulen genannt.
Neuer Name im Gerüchtekarussel: Wird Fekter EU-Kommissarin?
16.09.2009 ünktlich zur erwarteten Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Mittwoch in Straßburg legt hierzulande die Debatte um den österreichischen EU-Kommissar einen Zahn zu. Neuestes Papier an der Gerüchtebörse ist Innenministerin Maria Fekter (V), die in einigen Medien als mögliche Kandidatin für einen Kommissionsposten gehandelt wird.
1,5 Mio. Stimmen bei Präsidentenwahl in Afghanistan gefälscht
16.09.2009 Bei der Präsidentschaftswahl in Afghanistan sind nach Angaben der EU-Wahlbeobachter mehr als ein Viertel der bisher ausgezählten Stimmen gefälscht oder zumindest verdächtig. Betroffen seien 1,5 Millionen der insgesamt 5,5 Millionen Stimmen, sagte die stellvertretende Missionschefin Dimitra Ioannou am Mittwoch in Kabul.
Massengrab mit mindestens 15 Leichen im Norden Afghanistans entdeckt
15.09.2009 In einem Massengrab im Norden Afghanistans sind am Dienstag mindestens 15 Leichen entdeckt worden.
75 Festnahmen nach Nadel-Attacken in Chinas Unruheprovinz Xinjiang
15.09.2009 Im Zusammenhang mit den Injektionsnadel-Attacken in der chinesischen Unruheprovinz Xinjiang haben die Behörden bisher 75 Verdächtige festgenommen.
Indischer Schubhäftling: Zellenkollegen merkten nichts
15.09.2009 Die Zellenkollegen des am Montag im Wiener Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernalser Gürtel ums Leben gekommenen indischen Schubhäftlings haben vor dessen Tod offenbar nichts bemerkt.
Deutsche Bundestagswahl verspricht Spannung
15.09.2009 In Deutschland wird am 27. September ein neuer Bundestag gewählt. Mit Spannung wird erwartet, ob die Union (CDU/CSU) von Bundeskanzlerin Angela Merkel die angestrebte Mehrheit mit der FDP erreicht, oder ob sich eine Fortsetzung der Großen Koalition ergibt.
Vor bald einem Jahr raste Jörg Haider in den Tod
15.09.2009 Am 11. Oktober ist es genau ein Jahr her, dass Kärntens Landeshauptmann und BZÖ-Gründer Jörg Haider mit seinem VW Phaeton in Lambichl bei Klagenfurt tödlich verunglückt ist.
Norwegen-Wahl: Links-Grüne überraschend stark
14.09.2009 Die rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Jens Stoltenberg steuert vermutlich auf einen knappen Sieg bei der Parlamentswahl in Norwegen zu.
EU besteht auf Atom-Gesprächen mit dem Iran
14.09.2009 Die Europäische Union besteht darauf, bei neuen Gesprächen mit dem Iran am 1. Oktober vor allem über den Streit um das Atomprogramm Teherans zu reden.
Fremdenrechtspaket unter Dach und Fach
14.09.2009 Ungeachtet des Schubhaft-Todes eines jungen Inders am Montag hat die Regierung bei ihrer Klausur in Salzburg das Fremdenrechtspaket abgesegnet. Dieses enthält unter anderem eine Ausweitung der Schubhaft-Möglichkeiten. Ferner soll so genannten Folgeanträgen Einhalt geboten und damit die Verfahren verkürzt werden.
RH-Kompetenzen von Verfassungsausschuss erweitert
14.09.2009 Der erste Teil der Kompetenzerweiterung des Rechnungshofs (RH) hat den Verfassungsausschuss des Nationalrats mit Stimmen von SPÖ, ÖVP, BZÖ und den Grünen passiert.
Heiße Diskussion ums "Sitzenbleiben" entfacht
14.09.2009 Etwa 23.000 der rund 1,2 Millionen Schüler müssen in Österreich jedes Jahr eine Ehrenrunde drehen, wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Grünen durch Unterrichtsministerin Schmied hervorgeht.
Siedlungsstopp laut Netanyahu nicht dauerhaft
14.09.2009 Laut Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wird der in Aussicht gestellte Stopp des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland nicht dauerhaft sein. Das erklärte der konservative Premier am Montag im Außen- und Verteidigungspolitischen Ausschuss des israelischen Parlaments nach Angaben der "Jerusalem Post (Online-Ausgabe).
Bandion-Ortner verteidigt Staatsanwälte
14.09.2009 Justizministerin Bandion-Ortner will mit den Justizsprechern der Parlamentsparteien über die weitere Vorgehensweise im Untersuchungsausschuss sprechen. Anlass ist die Befragung von Staatsanwalt Kronawetter über seine Ermittlungen gegen den BZÖ-Abgeordneten Westenthaler. Für die Ministerin ist es "bedenklich", wenn laufende Strafverfahren in einem politisch besetzten Ausschuss besprochen werden.
Abdullah fordert Stichwahl in Afghanistan
14.09.2009 Der Herausforderer bei den Präsidentenwahlen in Afghanistan Abdullah hat eine Stichwahl gefordert. Grund dafür sind die massiven Betrugsvorwürfe. Damit die Wahl des künftigen Präsidenten legitim und dem Willen der Wähler enstpricht, müsse es einen zweiten Wahlgang für die Entscheidung zwischen ihm und Amtsinhaber Karzai geben, sagte der frühere Außenminister.
FPÖ für Ende der Beitrittsverhandlungen mit Türkei
14.09.2009 Die FPÖ hat am Montag erneut einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei gefordert. Rund 40.000 Bürger hätten eine Petition der FPÖ gegen einen Türkeibeitritt unterschrieben, erklärte der FPÖ-Europaabgeordnete Mölzer am Montag in Wien.
Schubhäftling in Wien nach Hungerstreik gestorben
14.09.2009 Ein Schubhäftling ist Montag früh im Wiener Polizeianhaltezentrum (PAZ) Hernalser Gürtel nach einem Hungerstreik gestorben. Laut Exekutive befand sich der 20-jährige Inder Gaganpreet Singh K. seit 4. August in Schubhaft.Regierung startet Klausur zu Asyl und Gesundheit
14.09.2009 Die Regierung startet am Montag eine zweitägige Klausur in Salzburg. Zwei Themen dürften im Zentrum der Beratungen von SPÖ und ÖVP stehen: die Sanierung der Krankenkassen sowie das Fremdenrechtspaket.
"profil": ÖBB-Krankendaten-Skandal umfassender als gedacht
13.09.2009 Der Datenskandal im ÖBB-Konzern ist weitreichender als bisher bekannt.Milchstreik ab sofort auch in Österreich
12.09.2009 Ab sofort wird es auch in Österreich einen Milchstreik geben. Die IG-Milch hat bei einer Versammlung am Samstag bei der Rieder Messe in Oberösterreich einen "Bauernaufstand" zur Unterstützung des von Frankreich ausgehenden europaweit anlaufenden Milchstreiks beschlossen.
Opel: Faymann will nicht mitsubventionieren
12.09.2009 Die Regierung will den Opel-Kauf durch Magna nicht mitsubventionieren. Nach Finanzminister Josef Pröll (V) und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) lehnte auch Bundeskanzler Werner Faymann (S) am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" Überlegungen ab, auf diesem Weg das Opel-Werk in Aspern zu retten.
Kindergeld: Einigung auf Zuschuss soll nächste Woche stehen
11.09.2009 SPÖ und ÖVP wollen bei der Regierungsklausur Anfang kommender Woche eine Einigung auf die Neuregelung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld präsentieren.
Khamenei droht Gegnern der Islamischen Republik
11.09.2009 Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat Kritikern der Regierung mit harten Konsequenzen gedroht.
El Masri soll Neu-Ulmer Oberbürgermeister angegriffen haben
11.09.2009 Der Oberbürgermeister der deutschen Stadt Neu-Ulm, Gerold Noerenberg (CSU), ist am Freitag in seinem Büro angegriffen worden - möglicherweise vom Deutsch-Libanesen Khaled el Masri.
Nadel-Angriffe auf Han-Chinesen in Xinjiang weiten sich aus
11.09.2009 Die Serie mysteriöser Angriffe mit Injektionsnadeln, die blutige Ausschreitungen in Xinjiang ausgelöst hat, beunruhigt Han-Chinesen in mehreren Teilen der nordwestchinesischen Uiguren-Region.
Mexiko: Flugzeug in "göttlichem Auftrag" entführt
11.09.2009 In "göttlichem Auftrag" hat ein Bolivianer am Mittwoch eine mexikanische Passagiermaschine entführt. Er habe dem mexikanischen Präsidenten Calderon eine Warnung überbringen wollen, sagte der offenbar verwirrte etwa 44-Jährige, nachdem Sicherheitskräfte ihn auf dem Flughafen der mexikanischen Hauptstadt überwältigt und die 104 Passagiere der Boeing 737 in Sicherheit gebracht hatten.
Gedenken an die Opfer vom 11. September 2001
11.09.2009 Die USA gedenken der Anschläge vom 11. September 2001. Am achten Jahrestag - dem ersten in der Amtszeit von Präsident Barack Obama - stehen neben dem offiziellen Gedenken an den Tatorten in New York und Washington landesweit gemeinnützige Einsätze für Mitmenschen und Umwelt im Mittelpunkt.
Callgirl fordert Berlusconi zu "Rede-Duell"
11.09.2009 Ein süditalienisches Callgirl hat am Donnerstag Ministerpräsident Silvio Berlusconi öffentlich zu einem "Rede-Duell" aufgefordert.
Iranische Waffen in Afghanistan gefunden
10.09.2009 Die afghanische Polizei hat dem US-Nachrichtensender CNN zufolge größere Mengen iranischer Waffen in der afghanischen Stadt Herat gefunden. Das Waffenlager, in dem sich auch die gefürchteten Sprengfallen für panzersprengende Anschläge auf den Straßen befanden, seien am 27. August in der Stadt nahe der Grenze zum Iran gefunden worden, berichtete der Sender unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten US-Offizier.
Pariser Parlament fordert Abschaffung der 500-Euro-Geldscheine
10.09.2009 Zur Bekämpfung der Geldwäsche hat die französische Nationalversammlung die Abschaffung der Geldscheine im Wert von 500 Euro gefordert.
Gaddafi reist als "König von Afrika"
10.09.2009 Der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi sonnt sich in der Rolle des "Königs von Afrika".
Lehrer-Kritik an "Inseraten-Kampagne" Schmieds - "Selbstdarstellung"
10.09.2009 Der Ton zwischen Lehrerschaft und Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) nimmt an Schärfe zu: In einem am Donnerstag veröffentlichten Brief kritisiert die VP-nahe AHS-Lehrervertretung ÖPU (Österreichische Professoren Union) die "Inseratenkampagne" des Unterrichtsministeriums zum Schulbeginn.
US-Senat stimmte für Einreisegebühr von zehn Dollar
10.09.2009 Mit überwältigender Mehrheit hat der US-Senat für eine Einreisegebühr von 10 Dollar (6,89 Euro) für ausländische Besucher gestimmt. Die parteiübergreifende Vorlage wurde am Mittwoch mit 79 gegen 19 Stimmen angenommen.
EU-Parlament stimmt am 16. September über Barroso ab
10.09.2009 Das Europaparlament wird am kommenden Mittwoch über die Kandidatur von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso für eine zweite fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde abstimmen.
Stimmen für raschen Afghanistan-Abzug Deutschlands
9.09.2009 Nach dem von der Bundeswehr veranlassten Luftangriff bei Kunduz hält die Debatte über einen deutschen Abzug aus Afghanistan an. FDP und Grüne forderten eine möglichst schnelle Rückkehr der deutschen Soldaten, legten sich aber nicht auf einen konkreten Termin fest. Die NATO hat unterdessen einem Medienbericht zufolge den Befehl zur Bombardierung der zwei Tanklaster als Fehlentscheidung eingestuft.Bayern will NPD verbieten lassen
9.09.2009
Atomstreit mit Iran spitzt sich zu
9.09.2009 Zum Ablauf eines Ultimatums in diesem Monat spitzt sich der Streit um das iranische Atomprogramm zu. Der Iran übergab zwar den diplomatischen Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates und Deutschlands am Mittwoch in Teheran neue Vorschläge für Verhandlungen. Diese behandeln aber offenkundig wieder nicht den Streit um die Urananreicherung.
Oberlandesgericht bezweifelt Pensionsanpassung
27.09.2011 Die Pensionsanpassung für das Jahr 2008 hat ein Nachspiel. Unterstützt von der FPÖ hat eine Seniorin, der nur eine Erhöhung von 1,7 Prozent und damit deutlich weniger als Rentnern mit höheren Bezügen zugestanden wurde, die Gerichte angerufen.
Freigelassener Lockerbie-Attentäter zeigt sich erstmals öffentlich
9.09.2009 Der libysche Lockerbie-Attentäter Abdelbasset Ali Mohammed al-Megrahi hat sich am Mittwoch erstmals nach seiner Freilassung aus schottischer Haft in der Öffentlichkeit gezeigt.
Thema Abtreibung: Stadler zieht KZ-Vergleich
9.09.2009 Der BZÖ-Abgeordnete Ewald Stadler hat in der aktuell schwelenden Debatte über die Fristenregelung das Wort ergriffen und dabei Parallelen zum Holocaust gezogen. "Ich halte es mit Bischof Andreas Laun, der gemeint hat, moralisch führen die gleichen Gleise zur Abtreibung und in die Vernichtungslager der Nazis", sagte Stadler in der aktuellen Ausgabe des Magazins "News". Das BZÖ distanzierte sich.
Abtreibungen: Stadler zieht KZ-Vergleich
9.09.2009 Der BZÖ-Abgeordnete Ewald Stadler hat in der aktuell schwelenden Debatte über die Fristenregelung das Wort ergriffen und dabei Parallelen zum Holocaust gezogen. "Ich halte es mit Bischof Andreas Laun, der gemeint hat, moralisch führen die gleichen Gleise zur Abtreibung und in die Vernichtungslager der Nazis", sagt er in der aktuellen Ausgabe des Magazins "News".
Kinderporno-Vorwürfe gegen deutschen Abgeordneten
9.09.2009 Nach der Aufhebung seiner Immunität ist gegen den unter Kinderporno-Verdacht stehenden deutschen Bundestags-Abgeordneten Jörg Tauss Anklage erhoben worden. Gegen den 56-Jährigen bestehe "der hinreichende Verdacht", zwischen Mai 2007 und Jänner 2009 in mehr als 100 Fällen Dateien mit Kinderpornos "erlangt, weitergegeben und besessen zu haben", teilte die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe mit.
EU-Kommission: Barroso darf auf Wiederwahl rechnen
9.09.2009 Die Chancen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auf Wiederwahl für eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde sind am Mittwoch deutlich gestiegen. Der sozialdemokratische Vizefraktionschef Hannes Swoboda kündigte nach einer Aussprache Barrosos mit seiner Fraktion in Brüssel an: "Ich gehe davon aus, dass die Enthaltung die wahrscheinlichste Entscheidung der Fraktion ist."