EU besteht auf Atom-Gesprächen mit dem Iran

“Es ist unmöglich, die Atomfrage auszuklammern”, sagte der finnische Außenminister Alexander Stubb am Montag. “Diese Frage ist von grundlegender Bedeutung für unsere Beziehungen zum Iran”, meinte ein EU-Diplomat am Rande des Außenminister-Treffens.

Zuvor hatte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, vor Journalisten in Wien jedoch gesagt: “Wir sind der Überzeugung, dass Nukleartechnik innerhalb des Systems zur Energiegewinnung in die Hoheitsrechte unseres Landes fällt, darüber verhandeln wir nicht.”

Der Stopp der Urananreicherung in der Anlage in Natanz ist neben der Aufklärung über vergangene Waffenprojekte die Hauptforderung, die der UN-Sicherheitsrat und die Internationale Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) seit Jahren an den Iran stellen. Am 1. Oktober wollen erstmals seit mehr als einem Jahr wieder die fünf ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrates sowie Deutschland mit der Regierung in Teheran über ihr umstrittenes Atomprogramm sprechen.

Die Europäische Union appellierte am Montag an den Iran, bei neuen Gesprächen einzulenken. Die EU-Außenminister bekräftigten zugleich ihre Bereitschaft zu einer Verschärfung von Sanktionen gegen Teheran, falls der Iran nicht zu Verhandlungen bereit sei.

Auch die USA sagten ihre Teilnahme an der neuen Runde von Atomgesprächen mit dem Iran zu. Dies sei ein wichtiger erster Schritt, und alle hofften auf das Beste, teilte US-Energieminister Steven Chu am Montag bei der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien mit.