Ex-US-Präsidentschaftskandidat Edwards gesteht: Tochter mit Geliebten
21.01.2010 Nach langem Leugnen nun endlich das Geständnis: Der frühere demokratische Spitzenpolitiker John Edwards hat eine Tochter mit seiner einstigen Geliebten, einer Videofilmerin.
Europa und USA wollen enger im Anti-Terrorkampf zusammenarbeiten
21.01.2010 Die Europäische Union und die USA wollen enger im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zusammenarbeiten.
Zweiter Überlebender sagte im Demjanjuk-Prozess aus
21.01.2010 Mit der Schilderung beklemmender Einzelheiten aus dem Vernichtungslager Sobibor ist am Donnerstag der Prozess gegen den mutmaßlichen KZ-Wachmann und SS-Helfer John Demjanjuk fortgesetzt worden.
Vaclav Havel vom Kosovo-Präsidenten ausgezeichnet
21.01.2010 Der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu hat am Donnerstag den früheren tschechischen Präsidenten Vaclav Havel mit einer Goldenen Ibrahim-Rugova-Medaille für Frieden, Demokratie und Humanismus ausgezeichnet. Die Medaille ist bei einer Gedenkfeier anlässlich des vierten Todestages des ehemaligen Präsidenten des Kosovo Rugova der tschechischen Botschafterin in Pristina überreicht worden.
Krawalle in französischer Vorstadt
21.01.2010 Nach einer tödlichen Verfolgungsjagd mit der Polizei haben in der Nähe der ostfranzösischen Stadt Metz junge Leute randaliert. Zu den Krawallen kam es nach einem Schweigemarsch für den verstorbenen 19-Jährigen. Eine Gruppe von jungen Menschen bewarf Polizisten mit Steinen. Einige Randalierer steckten aus Wut Autos und einen Bus in Brand. Auch eine Schule und Telefonhäuschen wurden verwüstet.
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Iranisches Atomkraftwerk geht 2010 in Betrieb
21.01.2010 Das iranische Atomkraftwerk Buschehr wird nach russischen Angaben noch in diesem Jahr in Betrieb genommen. "2010 ist Bushehrs Jahr", sagte der Chef der staatlichen russischen Atomgesellschaft Rosatom, Sergej Kirijenko, am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in Moskau. "Es besteht absolut kein Zweifel, dass es in diesem Jahr fertig wird. Alles läuft nach Plan."
Briefwahl wird bei allen Bundeswahlen erleichtert
21.01.2010 Die Briefwahl wird bei allen Bundeswahlen erleichtert. Der ÖVP-SPÖ-Antrag passierte am Donnerstag den Verfassungsausschuss. Mit dem Wahlrechtsänderungsgesetz wird nun - nach der EU-Wahl - auch bei Bundespräsidenten- und Nationalratswahlen auf die Angabe verzichtet, wo, wann und zu welcher Uhrzeit gewählt wurde. Dies hatte bei der Nationalratswahl 2008 zu vielen ungültigen Stimmen geführt.
Auschwitz-Schriftzug zurück in Gedenkstätte
21.01.2010 Gut einen Monat nach dem Diebstahl erhält die Gedenkstätte Auschwitz den Schriftzug "Arbeit macht frei" zurück. Die Polizei gab die beschädigten Teilstücke am Donnerstag frei. Nun werden Experten darüber beraten, wie man die Metallschrift am besten reparieren kann. Ob das Original wieder über dem Eingangstor zum Stammlager angebracht wird, ist noch unklar. Derzeit hängt dort eine Kopie.
Prinz von Anhalt will "Gouvernator" werden
21.01.2010 Frederic Prinz von Anhalt (66) will es Arnold Schwarzenegger nachtun: Der Ehemann von Hollywood-Diva Zsa Zsa Gabor (92) teilte in der Nacht auf Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur dpa mit, dass er sich für das Amt des kalifornischen Gouverneurs bewerben wolle.Russland verstärkt Ostseeflotte doch nicht
21.01.2010
Bosnien: Mutmaßliche Kriegsverbrecher festgenommen
21.01.2010 Im westbosnischen Drvar und Laktasi bei Banja Luka sind am Donnerstag zwei bosnische Serben unter dem Verdacht festgenommen worden, Kriegsverbrechen auf dem Gebiet von Drvar begangen zu haben. Dem Kommandanten des ehemaligen bosnisch-serbischen Gefangenenlagers Kamenica und dem früheren Wachdienst in demselben Lager werden Kriegsverbrechen an Zivilisten und Kriegsgefangenen angelastet.
Kick Off zu Europäischem Jahr zur Armutsbekämpfung
21.01.2010 In Wien hat am Donnerstag das Kick Off zum Europäischen Jahr zur Armutsbekämpfung stattgefunden. Das ganze Jahr über sollen zahlreiche Veranstaltungen und Projekte das Thema ins Zentrum der Aufmerksamkeit rücken, denn laut Statistik Austria sind rund eine Million Österreicher armutsgefährdet.
Causa Scheuch: Strache stellt sich hinter seinen Kärntner Partner
21.01.2010 FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache stellt sich in der Causa rund um die Korruptionsvorwürfe gegen FPK-Chef Uwe Scheuch hinter seinen politischen Partner in Kärnten.Stichwort - Körperscanner
21.01.2010
Verleihung von Staatsbürgerschaften konstant
21.01.2010 Der Chef der Kärntner Freiheitlichen, Scheuch, hat mit seinem angeblichen Angebot an einen russischen Investor - Staatsbürgerschaft gegen Parteispende - den Verdacht aufkommen lassen, dass Prominente zuletzt leichter einen österreichischen Reisepass erhielten. Doch laut Statistik blieb die Zahl der Einbürgerungen wegen besonderer Leistungen seit 2005 ziemlich konstant: 33 bis 41 Fälle jährlich.
Guttenberg in Kunduz-Affäre unter Druck
21.01.2010 In der Kunduz-Affäre gerät der deutsche Verteidigungsminister Guttenberg weiter unter Erklärungsdruck. Der CSU-Politiker hatte Anfang November erklärt, der Luftangriff auf die afghanische Stadt vom 4. September sei unvermeidlich gewesen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" nun berichtete, enthält ein jetzt bekanntgewordenes Papier des Einsatzführungsstabs seines Ministeriums dafür keine Anhaltspunkte.
Grüne wollen Gesetze gegen Praktikanten-Ausbeutung
21.01.2010 Anlässlich des heutigen Finales der ÖVP-Superpraktikanten-Show haben die Grünen ein Ende der "Ausbeutung" von Praktikanten gefordert. Arbeitnehmersprecherin Birgit Schatz legte am Donnerstag entsprechende Vorschläge vor und forderte die Regierung auf, in diesem Bereich tätig zu werden.
VfGH prüft Kärntner Ortstafeln
21.01.2010 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft wieder einmal Kärntner Ortstafeln - diesmal in Bleiburg. Der slowenische Name Pliberk findet sich dort nur auf einem in die Ortstafel hineinmontierten Zusatzschild. Die Höchstrichter äußern in ihrem am Donnerstag zugestellten Prüfungsbeschluss große Zweifel daran, dass dies gesetzeskonform ist.
Litauischer Außenminister tritt zurück
21.01.2010 Litauens Außenminister Vygaudas Usackas wirft nach heftiger Kritik seitens Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite das Handtuch. Usackas kündigte laut der litauischen Nachrichtenagentur ELTA im Anschluss an eine Kabinettssitzung am Mittwochabend seinen Rücktritt an.
Europäisches Jahr gegen Armut und Ausgrenzung
21.01.2010 EU-Kommissionspräsident Barroso und der spanische EU-Ratspräsident Zapatero haben am Donnerstag in Madrid das "Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung" mit einer internationalen Konferenz eröffnet. Ziel sei es, das öffentliche Bewusstsein für die Risiken von Armut und sozialer Ausgrenzung zu stärken und die Wahrnehmung für ihre vielfältigen Ursachen und Auswirkungen zu schärfen.
Gates zu unangekündigtem Besuch in Pakistan
21.01.2010 US-Verteidigungsminister Gates ist am Donnerstag zu einem unangekündigtem Besuch in Pakistan eingetroffen, um sich um eine Verbesserung der zuletzt belasteten Beziehungen zu bemühen. Bei seinem zweitägigen Aufenthalt wolle er unterstreichen, dass sich die USA als Partner Pakistans verstünden, sagte Gates nach seiner Ankunft in Islamabad.
Gestürzter Präsident Zelaya darf ausreisen
21.01.2010 Der im Juni gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya, der seit vier Monaten in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa festsitzt, darf in die Dominikanische Republik ausreisen. Das teilte der Präsident der Dominikanische Republik, Leonel Fernandez, am Mittwoch (Ortszeit) in der Hauptstadt Santo Domingo bei einem Besuch des gewählten honduranischen Präsidenten Porfirio Lobo mit.
Vor Zuwanderung: Schweden verlangt keine Sprachkenntnisse
21.01.2010 Anders als in Österreich und wie von BM Maria Fekter argumentiert, verzichten die Skandinavier auf jegliche sprachliche Vorkenntnisse vor der Zuwanderung.
Transferkonto bleibt geschlossen
20.01.2010 Mit einem Konto für Transferleistungen wird es wohl in näherer Zukunft nichts. Auch eine parlamentarische Enquete konnte die SPÖ nicht vom Sinn dieses ÖVP-Vorhabens überzeugen. Die Sozialdemokraten von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) abwärts erkannten lediglich eine Kürzung von Sozialleistungen als Ziel der schwarzen Initiative.
Kronzeuge belastet Uwe Scheuch massiv
20.01.2010 Uwe Scheuchs Gegenüber bei dem vergangene Woche per Mitschnitt publik gewordenen Gespräch, in dem der FPK-Chef über Investments, Staatsbürgerschaften und Parteispenden plauderte, betont, dass diese Unterredung nicht als Falle gedacht war. "Das war definitiv kein 'Leger'", wird der frühere FPÖ- bzw. BZÖ-Mann Kurt L. in der neuen Ausgabe des Magazins "News" zitiert.
Schlag für Obama - Demokraten verlieren Senatssitz
20.01.2010 Dramatischer Rückschlag für US-Präsident Barack Obama: Seine Demokraten haben am Dienstag die wichtige Senatsnachwahl im Bundesstaat Massachusetts verloren.
Iran lehnte Urananreicherung im Ausland laut Diplomaten formell ab
19.01.2010 Der Iran hat das Angebot der internationalen Staatengemeinschaft im Streit um das iranische Atomprogramm, sein Uran weitgehend im Ausland anreichern zu lassen, formell abgelehnt. Dies verlautete am Dienstag aus Diplomatenkreisen bei der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA bzw. IAEO) in Wien.
Polnische Staatsanwälte ermitteln wegen Hitler-Bild auf Party-Plakat
19.01.2010 Die polnische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Besitzer des Warschauer Musikclubs "Sklot", weil dieser mit einem Hitler-Plakat für eine Party im Februar wirbt. Die Fotomontage zeigt Adolf Hitler mit erhobenen Fäusten und gelber Brille. Das Motto der Veranstaltung lautet "Die End-Abmischung".
Janukowitsch-Sieg bei 1. Runde der Wahl in der Ukraine bestätigt
19.01.2010 Die ukrainische Wahlkommission hat den Sieg des russland-freundlichen Oppositionsführers Viktor Janukowitsch bei der ersten Runde der Präsidentenwahl vom Sonntag bestätigt. Der NATO-Gegner kam nach Angaben vom Dienstag auf 35,34 Prozent. Damit geht der 59-Jährige am 7. Februar in die Stichwahl gegen die mehr am Westen orientierte Regierungschefin Julia Timoschenko (49), die bei der Wahl 25,04 Prozent erhielt.
Dunkelhäutiges Paar als Mieter abgelehnt: Verwalter verurteilt
19.01.2010 Das deutsche Oberlandesgericht Köln hat einem dunkelhäutigen Paar Schadenersatz zugesprochen, das bei der Wohnungssuche wegen seiner Hautfarbe als Mieter ablehnt und als "Neger" beschimpft worden war.
Deutschlernen vor Zuwanderung wird zur Pflicht
19.01.2010 Wer nach Österreich dauerhaft einwandern will, muss künftig Deutsch können. Das ist einer der Eckpunkte des "Nationalen Aktionsplan für Integration", der am Dienstag im zweiten Anlauf den Ministerrat passiert hat.
Budget: Gesamtstaatliches Defizit 2009 bei 3,5 Prozent
19.01.2010 Das gesamtstaatliche Maastricht-Defizit hat im Vorjahr 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgemacht. Damit wurde der bei der Budgeterstellung angepeilte Wert erreicht - und der im Oktober von Finanzminister Josef Pröll (V) nach Brüssel gemeldete höhere Abgang von 3,9 Prozent unterschritten.
Integration: Deutschkenntnisse stärken durch Förderung der Muttersprache
19.01.2010 Wer seine eigene Muttersprache gut kann, tut sich auch mit Deutsch-Lernen viel leichter.
Schelewa zurückgetreten - schwacher Start für Barroso- Kommission II
19.01.2010 Einen neuerlichen Fehlstart verzeichnet EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Nach dem Rücktritt der ins Kreuzfeuer parlamentarischer Kritik geratenen bulgarischen Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa verschiebt sich die Abstimmung über die gesamte neue Kommission Barroso im EU-Parlament von 26. Jänner auf 9. Februar.
Chinesische Regierung: Auch Google muss Gesetze befolgen
19.01.2010 China beharrt gegenüber dem US-Internetkonzern Google und anderen ausländischen Firmen auf der Einhaltung der Gesetze des Landes.
Integration: Mehr Deutsch für besseren Zugang am Arbeitsmarkt
19.01.2010 Deutschkenntnisse und Qualifikationspflicht gegen einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt, die Akzeptanz von Normen und Werten des österreichischen Rechtsstaates bei gleichzeitigem Kampf gegen Fremdenhass und Rassismus, das sind einige der Eckpunkte des "Nationalen Aktionsplan für Integration", der der APA vorliegt.
Richter und Staatsanwälte streiken
19.01.2010 Feldkirch - Das Warten auf ein Gerichtsurteil könnte bald noch länger dauern. Richter und Staatsanwälte protestieren gegen den Personalmangel.
Guantanamo: Rätsel um drei Selbstmorde
19.01.2010 Der Tod von drei Guantanamo-Häftlingen war entgegen den offiziellen Angaben möglicherweise doch kein Selbstmord. Laut einem Bericht des US-Magazins "Harper's" wurden die drei Männer im Juni 2006 wenige Stunden vor ihrem Tod aus ihren Zellen weggebracht - möglicherweise um gefoltert zu werden.
Angeblicher Kasachen-Spion von allen Anklagepunkten freigesprochen
18.01.2010 Der angebliche kasachische Spion, der im Sommer 2008 in eine missglückte Entführung in der Wiener Innenstadt verwickelt gewesen sein soll, war kein Geheimdienstagent und an dem Versuch, den früheren kasachischen Geheimdienstchefs Alnur Mussajew (Mussayev) zu verschleppen, nicht beteiligt.
Taliban-Angriff ins politische Nervenzentrum Kabuls
18.01.2010 Taliban-Kämpfer haben am Montag mit einem mehrstündigen Angriff das politische Nervenzentrum Kabuls zu einer Kampfzone gemacht.
SPÖ-Krainer will "Nacktscanner für Millionäre"
18.01.2010 Die SPÖ hält das von der ÖVP geforderte "Transferkonto" nach wie vor für nicht sinnvoll. Das Einkommen von Arbeitnehmern sei schon zu nahezu 100 Prozent transparent, erklärte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer am Montag bei einer Pressekonferenz.
Deutsch als Zugang zur Integration
18.01.2010 Deutschkenntnisse und Qualifikationspflicht gegen einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt, die Akzeptanz von Normen und Werten des österreichischen Rechtsstaates bei gleichzeitigem Kampf gegen Fremdenhass und Rassismus, das sind einige der Eckpunkte des "Nationalen Aktionsplan für Integration", der der APA vorliegt.
Bisher nur 88 Postler zur Polizei gewechselt
18.01.2010 Die Entlastung der Polizei bei Verwaltungstätigkeiten durch nicht mehr benötigte Post- und Telekommitarbeiter läuft äußerst schleppend an: Das Innenministerium bestätigte am Montag gegenüber der APA Medienberichte, wonach bisher lediglich 88 Beamte zur Polizei gewechselt sind.
Präsidenten-Stichwahl in Chile: Milliardär Pinera laut Medien voran
17.01.2010 In Chile zeichnet sich eine historische Zäsur ab: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt liegt der rechtskonservative Milliardär Sebastian Pinera ersten Prognosen zufolge leicht vorn.Präsidentenwahl in Ukraine: Janukowitsch und Timoschenko in Stichwahl
17.01.2010 Bei der Präsidentenwahl in der Ukraine ist Oppositionsführer Viktor Janukowitsch laut Exit-Polls als Sieger aus dem ersten Wahlgang hervorgegangen.
48 Bombenwarnungen in Athen - Chaos auf den Straßen
15.01.2010 Anonyme Anrufer setzen die Polizei in Athen seit Tagen unter Druck: Insgesamt 48 Mal haben Unbekannte seit vergangenem Sonntag bei Zeitungen und Radiosendern vor Bombenexplosionen in der griechischen Hauptstadt gewarnt.
Iran will Protestaufrufe per SMS bestrafen
15.01.2010 Das iranische Regime schüchtert die Opposition immer stärker ein: Um die Proteste gegen Präsident Mahmoud Ahmadinejad zu ersticken, hat die Polizei die Nutzung von SMS und E-Mail zur Planung von Demonstrationen verboten.
Deutsches Atommülllager Asse soll vollständig ausgeräumt werden
15.01.2010 Das marode und immer wieder von Pannen heimgesuchte deutsche Atommülllager Asse in Niedersachsen soll als weltweit erstes dieser Art vollständig wieder ausgeräumt werden. Der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) empfahlen am Freitag die Rückholung aller 126.000 Atommüllfässer, die von 1967 bis 1978 in dem Salzbergwerk deponiert wurden.
Uni-Zugang: Spindelegger will Mediziner-Quote als Dauerlösung
15.01.2010 Eine unbefristete Verlängerung der Quotenregelung für das Medizinstudium fordert Außenminister Michael Spindelegger (V) von der künftigen EU-Kommission. Wegen des anhaltenden Ansturms deutscher Studenten müsse es eine dauerhafte und "wasserdichte Lösung" für Österreich geben, so Spindelegger am Freitag im Ö1-"Mittagsjournal".
Nordkorea droht Südkorea mit "heiligem Krieg"
15.01.2010 Nordkorea hat überraschend wieder scharfe Töne gegen Südkorea angeschlagen und mit dem Abbruch aller Gespräche gedroht. In einer von den staatlichen Medien veröffentlichten Erklärung warnte die Nationale Verteidigungskommission, an deren Spitze Machthaber Kim Jong-il steht, am Freitag vor einem "heiligen Krieg der Vergeltung", der die südkoreanische Regierung hinwegfegen werde.Asyl: Tiroler Soziallandesrat relativiert Nein zu Erstaufnahmezentrum
15.01.2010 Soziallandesrat Gerhard Reheis (S) hat am Freitag das kategorische Nein von Landeshauptmann Günther Platter (V) zu einem Asyl-Erstaufnahmezentrum in Tirol relativiert. Falls Tirol nach den derzeitigen Erhebungen der Ministerien für einen geeigneten Standort in Betracht komme, "werden wir uns den Gesprächen nicht verweigern", erklärte er bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Obama: Einigung zur Gesundheitsreform steht unmittelbar bevor
15.01.2010 Bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform steht eine Einigung nach den Worten von US-Präsident Barack Obama unmittelbar bevor. "Wir stehen an der Schwelle", sagte Obama am Donnerstag (Ortszeit) den Demokraten im Repräsentantenhaus bei einem Treffen, bei dem es um die Arbeitsziele bis zu den Kongresswahlen im November ging.
Hahn nimmt Hürde im Europaparlament
15.01.2010 Der designierte EU-Regionalkommissar Johannes Hahn (V) hat seine Feuerprobe im Europaparlament bestanden. Wie EVP-Fraktzionsvize Othmar Karas am Donnerstag gegenüber der APA sagte, habe Hahn nach seiner Anhörung vor den EU-Abgeordneten einstimmig und von allen Fraktionen Unterstützung vom zuständigen Regionalausschuss in Brüssel erhalten.
Türkische Israel-Gegner wollen Barak festnehmen lassen
15.01.2010 Israel-Gegner in der Türkei wollen den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak während seines für Sonntag geplanten Besuches in Ankara festnehmen lassen. Barak solle sich wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen verantworten, erklärten die islamischen Menschenrechtsorganisationen Mazlum-Der und Özgür-Der nach Beantragung von Baraks Festnahme laut Presseberichten vom Freitag.
Rechtsanwälte fordern Aussetzung des Prozesses gegen Berlusconi
15.01.2010 Die Rechtsanwälte des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi haben am Freitag die Aussetzung des Korruptionsprozesses gegen ihren Mandanten beantragt. Die Prozessakten seien "nicht verwendbar", begründeten sie ihren Vorstoß.