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Abruptes Ende von Hackler-Pension unzulässig

18.10.2009 Ein abruptes Ende der sogenannten "Hackler"-Pensionsregelung ist nach Ansicht des Experten Theo Öhlinger aus verfassungsrechtlicher Sicht "unzulässig". Möglich wäre eine Übergangsregelung, bei der etwa die Leistung reduziert wird, sagte der Jurist der APA. Verfassungsexperte Heinz Mayer sieht verfassungsrechtlich keine Probleme, würde die Regelung etwa im Laufe des nächsten Jahres abgeschafft.

Drogenbanden in Rio schossen Polizeihelikopter ab

18.10.2009 In den Armenvierteln von Rio de Janeiro sind bei Schießereien zwischen rivalisierenden Drogenbanden und der Polizei am Samstag zwölf Menschen ums Leben gekommen. Über einer Favela im Norden der brasilianischen Stadt wurde ein Polizeihubschrauber beschossen, dabei starben zwei Polizisten. Bei Schießereien zwischen rivalisierenden Banden und der Polizei wurden zehn mutmaßliche Drogenhändler getötet.

Hurrikan "Rick" auf höchste Kategorie hochgestuft

18.10.2009 Hurrikan "Rick" vor der Pazifikküste Mexikos ist auf die höchste Kategorie fünf der Saffir-Simpson-Skala hochgestuft worden. Das nationale Wetteramt bezeichnete den Wirbelsturm mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 295 Kilometern pro Stunde am Samstag (Ortszeit) zugleich als "sehr gefährlich". Vorerst wurde nicht erwartet, dass der Sturm auf Land treffen werde.

Tag gegen Menschenhandel - 2,7 Mio. Opfer weltweit

18.10.2009 Zum dritten Mal findet am heutigen Sonntag der EU-Tag gegen Menschenhandel statt. Laut Schätzungen fallen weltweit 2,7 Millionen Erwachsene und Kinder pro Jahr Menschenhändlern zum Opfer. Allein in Wien soll es laut Daten der internationalen Organisation für Migration (IOM) 7.000 betroffene Ausländer geben.

Bundespräsident: Pröll bringt Namen ins Spiel

17.10.2009 NÖ-Landeshauptmann Pröll bringt einige Namen als mögliche Gegenkandidaten für Bundespräsident Fischer ins Spiel. In einem "Österreich"-Interview nannte Pröll WK-Präsident Leitl und Ex-Nationalratspräsident Khol als mögliche ÖVP-Bewerber, Rechnungshofpräsident Fiedler bezeichnete er als "hervorragende, weil unabhängige" Option, Dillersberger (FPÖ) als "denkbaren bürgerlichen Kandidaten".

Unbekannte stahlen aus Wohnung 50.000 Euro Bargeld

17.10.2009 Unbekannte Täter haben aus einer Wohnung in Schiefling am Wörthersee (Bezirk Klagenfurt Land) Bargeld in der Höhe von rund 50.000 Euro gestohlen. Der 49 Jahre alte Besitzer hatte sowohl die Eingangstüre, als auch die Türe zum Zimmer, in dem das Geld war, unversperrt gelassen.

Polizei löste Neonazi-Kundgebung in Leipzig auf

17.10.2009 Die Polizei in Leipzig hat am Samstagnachmittag eine Kundgebung von Rechtsextremen aufgelöst. Dort waren etwa 1.000 Anhänger der Szene aufmarschiert, teilte die Polizeidirektion mit. Gleichzeitig war eine ähnlich große Menge von Gegendemonstranten zusammengekommen. Unklar blieb, ob die Neonazis Auflagen für die Versammlung nicht erfüllten oder aus anderen Gründen ihren Marsch auflösen mussten.

Kürzung von Öffnungszeiten in 30 oö. Postämtern

17.10.2009 Weil jene Postämter, für die kein Postpartner gefunden werden konnte, laut Bescheid des Infrastrukturministeriums nicht geschlossen werden dürfen, geht die Generaldirektion der Post nun "neue Wege": 30 betroffene Postämter dürfen nur mehr von 8.00 bis 12.00 Uhr offen halten. Die SPÖ Oberösterreich vermutet, dass die Postämter dadurch absichtlich wirtschaftlich ausgehungert werden sollen.

Keine Alternative zu Schweizer EU-Beitritt

17.10.2009 Der Schweizer Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsminister Leuenberger sieht längerfristig keine Alternative zur EU-Mitgliedschaft seines Landes. "Der EU-Beitritt wird kommen, nicht morgen, aber übermorgen", sagte der Bundesrat (Regierungsmitglied) am Samstag beim Parteitag der Schweizer Sozialdemokraten (SP) in Schwyz.

Klaus: EU-Vertrag wohl nicht zu stoppen

17.10.2009 Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus will mit seiner Entscheidung hinsichtlich des EU-Reformvertrags nicht bis zu den britischen Parlamentswahlen (Frühjahr 2010, Anm.) warten.

Maledivische Regierung tagte unter Wasser

17.10.2009 Mit einer spektakulären Unterwasser-Sitzung hat die Regierung der vom Untergang bedrohten Malediven auf die Gefahren des Klimawandels hingewiesen. Präsident Mohammed Nasheed und sein Kabinett tagten am Samstag in voller Taucherausrüstung eine halbe Stunde lang an einem hufeisenförmigen Tisch in sechs Metern Tiefe.

ÖVP will auf "Verteilungsgerechtigkeit" setzen

17.10.2009 Die ÖVP will weiterhin auf das jüngst von Parteichef Pröll lancierte Thema der "Verteilungsgerechtigkeit" setzen und dieses auch im Rahmen der nun anlaufenden Programmdiskussion forcieren. Das kündigte Generalsekretär Kaltenegger im "Kurier" an. Was sozial gerecht sei, werde in Österreich nach "sozialistischen Maßstäben" bewertet, diese gelte es zu hinterfragen.

2.000 bei Demo für bessere Kindergärten in Wien

17.10.2009 Rund 2.000 Menschen haben sich Veranstalterangaben zufolge am Samstag zu einer Demonstration für bessere Rahmenbedingungen in den Kindergärten in Wien eingefunden. Aufgerufen dazu hatte eine Plattform von Interessensvertretungen, die unter anderem geringe Bezahlung, Personalnotstand und Platzmangel vor allem in den Wiener Einrichtungen beklagen.

ThyssenKrupp will zur Sanierung weiter schrumpfen

17.10.2009 Der schwer angeschlagene Stahlkonzern ThyssenKrupp hat erstmals konkrete Zahlen zu seinem geplanten Personalabbau genannt. "Durch Desinvestitionen und Restrukturierung wird die Konzernbelegschaft im neuen Geschäftsjahr nochmals um 15.000 bis 20.000 Menschen schrumpfen", sagte Konzernchef Ekkehard Schulz in einem am Samstag veröffentlichten Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ).

Serie von Moped- und Fahrraddiebstählen in OÖ

17.10.2009 Eine Serie von Moped- und Fahrraddiebstählen beschäftigt die Polizei im Bezirk Linz-Land. In Neuhofen an der Krems wurden binnen kurzer Zeit sechs Mopeds und mindestens 15 Fahrräder gestohlen. Die Polizei geht von einer organisierten Bande aus, vom Diebsgut fehlte laut OÖ-Sicherheitsdirektion vorerst jede Spur.

Hat er eine neue Freundin?

17.10.2009 Neue Gerüchte um Leonardo DiCaprios Liebesleben. Der Schauspieler soll angeblich frisch verliebt sein, berichte das amerikanische Star-Magazin. Die Glückliche: US-Reality-TV-Star Whitney Port. Sie ist zwar kein Model, entspricht aber ganz Leos Beutescheme: groß, schlank und blond.

Bewegender Abschied von Boyzone-Sänger

17.10.2009 Bei einer bewegenden Trauerfeier haben Familie und Freunde Abschied von Boyzone-Sänger Stephen Gately genommen. Rund 1.000 Fans versammelten sich am Samstag um die St. Laurence O'Toole Kirche, um den Gottesdienst über Lautsprecher zu verfolgen und ihrem 33-jährigen Idol die letzte Ehre zu erweisen.

Daimler verschärft Sparprogramm

17.10.2009 Der Autobauer Daimler will nach einem Medienbericht angesichts der Milliardenverluste im ersten Halbjahr das laufende Sparprogramm noch verschärfen. Die angestrebten Einsparungen von vier Milliarden Euro würden deutlich überschritten; die Überschreitung liege im zweistelligen Prozentbereich, sagte Daimler-Chef Dieter Zetsche dem Magazin "Wirtschaftswoche".

Zwei Tote, ein Verletzter bei Schüssen in Kärnten

17.10.2009 Ein 50 Jahre alter Polizist hat in der Nacht auf Samstag in Frauenstein (Bezirk St. Veit) in Kärnten den 17-jährigen Sohn seiner Geliebten erschossen und ihren Ex-Mann (47) schwer verletzt. Der Täter feuerte vom Garten durch die verglaste Eingangstüre in den Flur des Bauernhauses, wo sich beide Opfer aufhielten. Danach richtete er sich selbst.

Ottfried Fischer von Prostituierten betrogen

17.10.2009 Neue Details zu Ottfried Fischers Ärger mit Prostituierten: Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge soll er von zwei Prostituierten um mehr als 30.000 Euro betrogen worden sein.

Besucheranstrum auf das Neue Museum Berlin

17.10.2009 Die Wiedereröffnung des Neuen Museums in Berlin hat am Samstag zum erwarteten Besucheransturm geführt. Schon am Vormittag bildete sich an der Museumsinsel eine mehrere hundert Meter lange Schlange. Trotz nasskalter Witterung hatten sich die ersten Besucher bereits gegen 8.00 Uhr morgens angestellt - zwei Stunden, bevor das Museum seine Pforten öffnete.

ÖBB-Klugar gesteht Fehler wegen Krankendaten ein

17.10.2009 ÖBB-Chef Peter Klugar räumte am Samstag im ORF-"Mittagsjournal" ein, dass es "in der Weisheit der Rückschau" ein Fehler gewesen sei, dass er als Chef der Betrieb AG Personaliaanträge mit sensiblen Daten unterzeichnet habe. Aber ein von den ÖBB in Auftrag gegebenes Gutachten zeige "klar", dass sein Handeln nicht rechtswidrig gewesen sei.

Hausmeister in Wohnung in Wien erstochen aufgefunden: Selbstmord

17.10.2009 Was vorerst nach einem Mord ausgesehen hat, hat sich nun doch als Selbstmord herausgestellt: Ein 56- jähriger Hausmeister wurde von Familienangehörigen in der Nacht auf Samstag in seiner Wohnung in Wien-Währing tot aufgefunden.

Faymann lobt Zusammenhalt in Krise

17.10.2009 Bundeskanzler Faymann hat zum Auftakt des 32. Landesparteitags der steirischen Sozialdemokraten die "Fähigkeit der SPÖ, in schwierigen Zeiten zusammenzustehen", beschworen. Der SPÖ-Chef kam zu dem Parteitag knapp ein Jahr vor der steirischen Landtagswahl, bei der Landeschef Voves eine Mehrheit zu verteidigen hat, mit Klubchef Cap und den beiden Bundesgeschäftsführern Rudas und Kräuter.

Weltbank fordert weitere Konjunkturhilfen

17.10.2009 Weltbank-Chefvolkswirt Justin Yifu Lin hat von den Industrieländern weitere Konjunkturpakete im Kampf gegen die Wirtschaftskrise gefordert. In den reichen Staaten werde wegen der unausgelasteten Produktionsanlagen nicht mehr in die Industrie investiert, so Lin zur "Welt am Sonntag". "Das sind schlechte Voraussetzungen für eine nachhaltige Erholung. Deshalb brauchen wir weitere Konjunkturpakete."

Koalitionspatt um EU-Kommissar

17.10.2009 Die Große Koalition hat wieder einmal ein mittleres Problem: Nämlich die Frage, wer für Österreich in der neuen EU-Kommission sitzen soll.

Deutscher Jugendliteraturpreis vergeben

17.10.2009 Auf der Frankfurter Buchmesse ist am Freitagabend der mit insgesamt 50.000 Euro dotierte Deutsche Jugendliteraturpreis in sechs Kategorien vergeben worden. Der Sonderpreis für das Gesamtwerk Illustration in Höhe von 10.000 Euro ging an die Hamburgerin Jutta Bauer.

Schleppende Verhandlungen über deutsche Regierung

17.10.2009 CDU/CSU und FDP kommen bei ihren Koalitionsverhandlungen in Deutschland nur schleppend voran. Nach zehnstündigen Beratungen gingen die Spitzenpolitiker der drei Parteien in der Nacht auf Samstag ohne greifbares Ergebnis auseinander. Auch beim Streitthema Gesundheit tauschten die Teilnehmer der großen Koalitionsrunde nur ihre kontroversen Standpunkte aus.

Offensive gegen Taliban in Pakistan

17.10.2009 Nach der blutigen Terrorserie der vergangenen Tage hat die pakistanische Armee zum Schlag gegen die radikalislamischen Kämpfer ausgeholt. Die Sicherheitskräfte begannen am Samstag ihre seit langem erwartete Großoffensive gegen die Aufständischen in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan.

Welche Politiker-Tochter ist das?

17.10.2009 Richtig! Bei der jungen Frau handelt es sich um Meghan McCain der Tochter von Senator John McCain. Noch im letzten Jahr unterstützte sie den Wahlkampf ihres Vaters recht züchtig.

Hausmeister in Wohnung in Wien erstochen aufgefunden: Selbstmord

17.10.2009 Was vorerst nach einem Mord ausgesehen hat, hat sich nun doch als Selbstmord herausgestellt: Ein 56-jähriger Hausmeister wurde von Familienangehörigen in der Nacht auf Samstag in seiner Wohnung in Wien-Währing tot aufgefunden.