Medwedew ordnet russisches "Silicon Valley" an
18.03.2010 Russland will künftig in einem eigenen "Silicon Valley" nach US-Vorbild hochmoderne Technologien entwickeln. Den Bau eines solchen High-Tech-Zentrums in der Siedlung Skolkowo vor den Toren Moskaus ordnete Kremlchef Dmitri Medwedew am Donnerstag an, wie die Nachrichtenagentur Itar-Tass meldete.
Zogaj - der langwierige Rechtsweg geht weiter
18.03.2010 Der langwierige Rechtsweg zur Klärung, ob die aus dem Kosovo stammende Arigona Zogaj und ihre Familie in Österreich bleiben kann oder nicht, geht weiter. Der Rechtsvertreter der Familie, der Linzer Anwalt Helmut Blum, hat am Donnerstag in einer Presseaussendung von einem neuen Bescheid des Asylgerichtshofes berichtet, in dem die Beschwerden seiner Mandanten abgelehnt worden seien.
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Rosenkranz zweifelt nicht an Gaskammern
18.03.2010 Die freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz hat erneut mit einer Klarstellung für Aufmerksamkeit gesorgt. Nach ihrer eidesstattlichen Distanzierung vom Nationalsozialismus stellte sie am Donnerstag auch ihre Haltung zum Holocaust klar.
Türken bald ohne Visum nach Europa?
18.03.2010 Diese Visum-Frage wird beim Türkei-Besuch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende März auf die Tagesordnung kommen. Die Türkei will innerhalb kurzer Zeit alle Voraussetzungen für den visumfreien Reiseverkehr mit der EU erfüllen.
Verkleinerter Landtag - Experten unterschiedlicher Meinung
18.03.2010 Experten bewerten den Vorschlag des steirischen Landeshauptmanns Franz Voves (S), den Landtag zu verkleinern, unterschiedlich. Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, hält die Größe der Landtage im internationalen Vergleich für "durchaus angemessen", wie er am Mittwoch zur APA sagte.
Vorwürfe gegen Scheuch-Brüder offenbar haltlos
16.03.2010 Als offenbar haltlos haben sich am Dienstag Vorwürfe gegen den Kärntner FPK-Obmann Uwe Scheuch und seinen Bruder Kurt im Zusammenhang mit einem Katastropheneinsatz des Bundesheeres im Jahr 2008 in Kärnten erwiesen.
China: Verwirrung um verschwundenen Menschenrechtsanwalt
16.03.2010 Das Schicksal des seit einem Jahr spurlos verschwundenen chinesischen Menschenrechtsanwalts und Bürgerrechtsaktivisten Gao Zhisheng ist weiter unklar.
Ermittlungen gegen Berlusconi wegen Medienbeeinflussung und Drohungen
16.03.2010 Gegen Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat die Staatsanwaltschaft der süditalienischen Stadt Trani Ermittlungen wegen Einflussnahme und Drohungen aufgenommen.
Britischer Abgeordneter tot in Wohnung gefunden
15.03.2010 Die britische Polizei ermittelt wegen des Todes eines Unterhaus-Abgeordneten. Der 53 Jahre alte Ashok Kumar wurde am Montag tot in seiner Wohnung in Middlesbrough gefunden.
Nach NÖ-Wahlen: Mehrheit für ÖVP in 426, für SPÖ in 137 Gemeinden
15.03.2010 Nach den NÖ Kommunalwahlen vom Sonntag hält die ÖVP in 426 der 570 Gemeinden (inklusive Deutsch-Wagram und Obersiebenbrunn, wo die Urnengänge bereits am 20. September 2009 stattgefunden haben; ohne St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs, wo zu anderen Terminen gewählt wird) die Mehrheit, die SPÖ in 137.
Ein Viertel der Deutschen für "Berliner Mauer"
15.03.2010 Eine große Mehrheit der Deutschen könnte sich einer Umfrage zufolge vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben, solange für Arbeitsplätze, Solidarität und Sicherheit gesorgt wäre.
Gemeinderatswahlen stärken ÖVP und schwächen SPÖ
14.03.2010 Die Niederlagen-Serie der SPÖ dürfte sich auch bei den heutigen Gemeinderatswahlen fortgesetzt haben. Erste Ergebnisse aus Niederösterreich zeigen Verluste der Sozialdemokraten von gesamt etwa vier Prozentpunkten.
Das Schweigen des Papstes: Spannung vor Rede
14.03.2010 Papst Benedikt XVI. könnte sich an diesem Sonntag direkt zu dem Missbrauchsskandal in Deutschland zu äußern: Mit Spannung erwarten viele seine Rede beim traditionellen Angelus-Gebet am Ende der Messe in Rom.
"F... you!": Hans-Peter Martin rastet aus
12.03.2010 EU-Mandatar Hans-Peter Martin kann mit Kritik offenbar nicht allzu gut umgehen. Das mussten am Mittwochabend die Zuseher der ATV-Sendung Am Punkt erfahren.
Russland liefert Atomreaktoren und Kampfflugzeuge an Indien
12.03.2010 Russland und Indien haben am Freitag milliardenschwere Abkommen in der Atom- und Rüstungsindustrie unterzeichnet.
UN-Menschenrechtsexperte sieht Nordkorea als "riesiges Gefängnis"
12.03.2010 Ein UN-Menschenrechtsexperte hat Nordkorea in einem Bericht für den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen als "riesiges Gefängnis" beschrieben, in dem "Terror" an der Tagesordnung sei.
Michelle Obama geht auf erste Auslandsreise ohne Barack
12.03.2010 Michelle Obama bricht im April zu ihrer ersten Auslandsreise als First Lady der USA ohne Begleitung ihres Mannes Barack auf.
Österreichische Helikopter-Drohnen im Irak auf Jagd nach Sprengfallen
12.03.2010 Bestückt mit Funkscannern und anderen Sensoren gehen auch Helikopterdrohnen eines Wiener Neustädter Unternehmens im Irak auf die Suche nach versteckten Sprengsätzen.
Elektronische Fußfessel: FPÖ will Einsatz auch "im Bereich Asyl"
12.03.2010 Die FPÖ möchte den Einsatz der elektronischen Fußfesseln auf den Bereich Asyl ausweiten.
Fast 2.000 Selbstanzeigen von Steuersündern in Nordrhein-Westfalen
12.03.2010 Allein in Nordrhein-Westfalen haben in den vergangenen Monaten 1.930 Steuersünder Selbstanzeigen erstattet.
Polnische Familien fordern Entschädigung für Bau des KZ Auschwitz
12.03.2010 270 Familien in Polen, die wegen des Baus des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau enteignet wurden, fordern von ihrer Regierung eine Entschädigung.
Bologna-Gipfel: Protest soll weitergehen
12.03.2010 Das Ende der Bologna-Konferenz am Freitag in Wien soll nicht auch das Ende der Protestbewegung der Studenten markieren.
Türkei bestellt nach Armenien-Erklärung schwedischen Botschafter ein
12.03.2010 Die Türkei hat am Freitag als Reaktion auf eine Völkermord-Resolution des Reichstags in Stockholm den schwedischen Botschafter Christer Asp ins Außenministerium in Ankara zitiert.
Berlusconi verliert im Wahllisten-Streit allmählich die Nerven
12.03.2010 In dem seit Tagen andauernden Streit um die Wahllisten für die Regionalwahlen am 28. und 29. März verliert Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi allmählich die Nerven.
Pakistan führte Raketentests im Arabischen Meer durch
12.03.2010 Die pakistanische Marine hat am Freitag eine Serie von Raketentests durchgeführt.
Bangkok rüstet sich für größte Oppositions-Demonstration seit Jahren
12.03.2010 Die thailändische Hauptstadt Bangkok bereitet sich auf die womöglich größte Anti-Regierungs-Demonstration seit Jahren vor.
Selbstmordanschläge in Lahore - Mindestens 20 Tote
12.03.2010 Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche ist es in der ostpakistanischen Metropole Lahore zu Anschlägen gekommen.
Gaddafi: Libyen verhaftete 50 Angestellte Schweizer Firmen
12.03.2010 Libyen hat weit mehr Beschäftigte schweizerischer Unternehmen festgehalten als bisher bekannt war.
Sprit-Verteuerung droht
12.03.2010 Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) präsentierten am Donnerstag eine "Energiestrategie": Der Verbrauch fossiler Energieträger wie Öl soll gesenkt werden; erneuerbare Energieträger wie Wasser sollen forciert werden.
Piñera als neuer Präsident Chiles vereidigt
11.03.2010 Der neue chilenische Präsident Sebastián Piñera hat am Donnerstag seinen Amtseid abgelegt.
EU will im Juni über Einsatz von Körperscannern entscheiden
11.03.2010 Die Europäische Union will im Juni über den Einsatz von Körperscannern auf europäischen Flughäfen entscheiden.
Deutsche Bundeskanzlerin Merkel von Königin Beatrix empfangen
11.03.2010 Die niederländische Königin Beatrix hat am Donnerstag Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Audienz empfangen.
Prince Charles: Soldaten brauchen nach Irak psychologische Hilfe
11.03.2010 Prince Charles sorgt sich um das seelische Gleichgewicht der britischen Soldaten, die im Irak und Afghanistan gekämpft haben. Das psychische Leid vieler Heimkehrer erfordere mehr Solidarität der Gesellschaft in den kommenden Jahren, fordert der britische Thronfolger.
Netanyahu bedauert gegenüber Biden Ankündigung zum Siedlungsbau
11.03.2010 Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die Ankündigung eines umstrittenen Bauvorhabens in Ost-Jerusalem während der Nahost-Mission von US-Vizepräsident Joe Biden bedauert.
Rechtsruck bei Wahlen in Ungarn erwartet
11.03.2010 Einen Monat vor den Parlamentswahlen in Ungarn sagen Meinungsforscher einen gewaltigen Rechtsruck voraus.
Belgien schickt 44 Asylsuchende aus Serbien und Mazedonien zurück
11.03.2010 Belgien hat 44 Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien am Donnerstag nach Presevo, der südserbischen Gemeinde dicht an der Grenze zum Kosovo und Mazedonien, zurückgeführt.
Zweiter Generalstreik in Griechenland aus Protest gegen Sparprogramm
11.03.2010 Aus Protest gegen die Sparpläne der Regierung haben die Gewerkschaften das öffentliche Leben in Griechenland mit einem Generalstreik erneut weitgehend lahmgelegt.
Minarette: Schweiz droht Verurteilung
11.03.2010 Wegen des Bau-Verbots für Minarette muss sich die Schweiz auf deutliche Kritik des UNO-Menschenrechtsrates einstellen.
Bologna-Protest: Besetzer haben NIG freiwillig geräumt
11.03.2010 Die Besetzung von Räumen des Neuen Institutsgebäudes (NIG) der Universität Wien war nur von kurzer Dauer.
NATO verlängert Einsatz gegen Piraten
10.03.2010 Die NATO hat den Marineeinsatz gegen Piraten vor der Küste Somalias bis Ende 2012 verlängert. "Das beruht auf der Einschätzung, dass der Einsatz erkennbar zu mehr Sicherheit für die Schifffahrt und zu weniger Erfolg der Piraten beigetragen hat", sagte NATO-Sprecher James Appathurai am Mittwoch in Brüssel nach einer entsprechenden Entscheidung des NATO-Rates.
Deutsche Regierung billigt Steuerabkommen mit Liechtenstein
10.03.2010 Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein im Kampf gegen Steuerhinterziehung kommt voran. Das deutsche Bundeskabinett billigte am Mittwoch ein entsprechendes Abkommen, das beide Regierungen schon im September unterzeichnet hatten. Danach müssen sich die Staaten wechselseitig auf Anfrage Auskünfte erteilen.
Journalist verursachte Aufruhr bei Berlusconis Pressekonferenz
10.03.2010 Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Rom wütend auf einen Journalisten reagiert, der dreimal vergeblich versucht hatte, dem Regierungschef Fragen zu stellen.
Missbrauch - Heller: "Waren mit unserer Verstörung allein"
10.03.2010 "Wir waren mit unserer Verstörung und Ratlosigkeit allein", beschrieb Künstler Andre Heller in der "ZiB24" des ORF-Fernsehens die Situation als ehemaliger Schüler im Jesuiten-Internat Kalksburg (Wien-Liesing), wo er sexuellen Missbrauchs mitbekam.
Biden ist sauer: Unsägliche Provokation Israels
10.03.2010 US-Vizepräsident Joe Biden war richtig sauer. Er verspätete sich eine ganze Stunde zu dem Abendessen mit Israels Premier Benjamin Netanyahu. Von den liebevollen Umarmungen und Solidaritätserklärungen Bidens vom Dienstagmorgen war am Abend nichts mehr zu spüren.
Mohammed-Hundeskizze erneut veröffentlicht
10.03.2010 Schwedische Tageszeitungen haben am Mittwoch eine Skizze des Künstlers Lars Vilks wiederveröffentlicht, die ein von ihm ersonnenes Kunstwerk in Form eines Hundes mit dem Kopf des Propheten Mohammed darstellt.
Vereinigte Arabische Emirate: Für Spione wird's jetzt brenzlig
10.03.2010 Der Polizeichef von Dubai, General Dhahi Khalfan, hat allen Spionen, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten operieren, ein Ultimatum gestellt. Der Zeitung "Gulf News" sagte er allerdings nicht, ob er mutmaßliche Agenten nur enttarnen oder auch festnehmen lassen will.
Budget: Sausgruber hält Ansatz für richtig
9.03.2010 Bregenz - Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) hält den Budgetansatz der Bundesregierung für richtig. Es sei seriös, zunächst auf der Ausgabenseite alle Anstrengungen zu unternehmen, Überlegungen auf der Einnahmenseite seien noch verfrüht, sagte Sausgruber am Dienstag im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung.
Rosenkranz für Josef Pröll nicht wählbar
9.03.2010 Mit einem klaren "Nein" hat ÖVP-Chef Vizekanzler Josef Pröll am Dienstag nach dem Ministerrat die Frage beantwortet, ob FPÖ-Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz für ihn persönlich wählbar sei.
Israel erwägt Bau von Atomkraftwerk
8.03.2010 Israel erwägt den Bau eines Atomkraftwerkes. Infrastrukturminister Uzi Landau will sich darüber am Dienstag auf einer Energiekonferenz in Paris äußern.
Streiks in Griechenland ausgeweitet
8.03.2010 Die griechischen Gewerkschaften haben ihre Proteste gegen das Sparprogramm der Athener Regierung ausgeweitet.
26 Flüchtlinge in Kartons entdeckt
8.03.2010 In Kartons versteckt haben 26 Flüchtlinge versucht, in einem Lastwagen nach Griechenland zu gelangen. Die griechische Polizei entdeckte die Migranten, darunter 14 Kinder und Jugendliche, am Sonntag an der bulgarisch-griechischen Grenze bei Promahon (Kulata). Der rumänische Fahrer wurde festgenommen.
Rosenkranz: "Verurteile NS-Ideologie"
8.03.2010 Die freiheitliche Kandidatin für die Bundespräsidentschaftswahl, Barbara Rosenkranz, hat sich nach ihren umstrittenen Aussagen zum Verbotsgesetz öffentlich von der NS-Ideologie distanziert.
Uni-Rankings vor Umbruch
8.03.2010 Wenn jeden Herbst rund um den Studienbeginn diverse Hochschulrankings veröffentlicht werden, ist die Aufregung an den Unis meist groß. Doch die Rankings sind in die Kritik geraten und stehen vor einem Umbruch, wie die Wissenschaftszeitschrift "Nature" in ihrer jüngsten Ausgabe berichtet. Gleichzeitig werden immer neue Ranglisten vorbereitet, die die Schwächen der alten beseitigen sollen.
Reporter flog mit Sprengstoff-Imitat in USA
8.03.2010 Gut zwei Monate nach dem knapp vereitelten Bombenanschlag auf eine in Amsterdam gestartete US-Passagiermaschine hat ein Reporter nach eigenen Angaben auf dem Flughafen Schiphol ein Sprengstoff-Imitat in ein Flugzeug nach London geschmuggelt.