Österreichs Soldaten in der Ukraine? Tanner will "Teilnahme an Friedensmission prüfen"
24.07.2025 Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat erneut ihre Bereitschaft bekundet, einen Einsatz des Bundesheeres bei Kriegsende in der Ukraine zu prüfen.
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Regierung beschließt Maßnahmenpaket vor Sommerpause
23.07.2025 Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos hat am Mittwoch beim Sommerministerrat ein Reformpaket beschlossen. Im Fokus stehen die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und der Ausbau digitaler Verwaltungsstrukturen.
FPÖ bringt Kritik an SPÖ, Foresight und ORF vor
23.07.2025 Die FPÖ nutzt die Vergabe eines Auftrags des von der SPÖ geführten Kulturministeriums an Foresight für Kritik an der Partei, dem Institut und dem ORF.
Literaturstipendium: Ministerium streicht zeitliche Kürzung wieder
23.07.2025 Die Kürzung des bisher auf zwölf Monate ausgelegten Projektstipendiums des Bundes für Literatur auf zehn Monate hat Aufregung in der Literaturszene verursacht. Nun nimmt das Ministerium die Sparmaßnahme für die laufende Förderperiode zurück, wie es am Mittwoch zur APA hieß.
Bundesheer-Einsatz bei Kriegsende in Ukraine? Österreich zeigt Bereitschaft zur Prüfung
23.07.2025 Bei einem möglichen Kriegsende in der Ukraine könnte ein Einsatz des österreichischen Bundesheeres erfolgen.NEOS-Anfrage zu Iran-Geschäften von MedAustron
24.07.2025 Die NEOS im niederösterreichischen Landtag wollen Aufklärung zu den Geschäftsaktivitäten des Wiener Neustädter Krebsbehandlungs- und Forschungszentrums MedAustron mit einem iranischen Unternehmen.
14 Millionen Euro: Österreich leistet humanitäre Hilfe in Krisengebieten weltweit
23.07.2025 Österreich stellt 14 Millionen Euro aus dem Auslandkatastrophenfonds zur Unterstützung humanitärer Krisen in der Ukraine, Afghanistan und mehreren Ländern in Afrika und dem Nahen Osten bereit. Die größte Einzelsumme fließt mit 2,5 Millionen Euro nach Äthiopien.
DÖW-Klage nach FPÖ-Presseaussendung erfolgreich
23.07.2025 Das DÖW hat vor dem Handelsgericht Wien gegen FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber Recht bekommen. Gruber ist es nun untersagt zu behaupten, die Organisation habe keinen Bezug zur wissenschaftlichen Arbeit. Das DÖW hatte gegen Gruber wegen Aussagen in einer Pressemeldung aus dem Jahr 2023 geklagt.
Kein weißer Rauch bei Trinkgeldern
23.07.2025 Die schwarz-rot-pinke Koalition hat bei den Trinkgeldern noch keine Einigung erzielt.
Weiter Wirbel um Weidel-Besuch in Regensburg
24.07.2025 Ein Besuch von AfD-Chefin Alice Weidel in Regensburg im Zusammenhang mit den dortigen Schlossfestspielen schlägt weiter Wellen. Die 46-Jährige hatte von Gastgeberin Gloria Fürstin von Thurn und Taxis eine Einladung zu dem Musikfestival erhalten, bei dem vom 18. bis 27. Juli verschiedene hochrangige Künstler auftreten.
Viele Ideen und wenig Konkretes in Teilzeit-Diskussion
23.07.2025 Die Diskussion um die Teilzeitbeschäftigung weist bisher viele Ideen auf - allerdings mangelt es an konkreten Vorschlägen.
Meinl-Reisinger kritisiert ORF wegen Interview-Kürzung
23.07.2025 Außenministerin Beate Meinl-Reisinger übt scharfe Kritik am ORF. Eine zentrale Aussage aus ihrem Interview in der "ZiB2" sei nachträglich entfernt worden.
Meinl-Reisinger zu Gesprächen in Washington
23.07.2025 Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger reist am Mittwoch zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in die USA. Im Zentrum stehen bilaterale Beziehungen, internationale Konflikte und wirtschaftspolitische Fragen.
Trump verkündet Milliarden-Deal mit Japan
23.07.2025 Der US-Präsident hat ein weitreichendes Handelsabkommen mit Japan vorgestellt. Im Zentrum stehen Zollsenkungen und Milliardeninvestitionen in die Vereinigten Staaten.
Sommerministerrat beschäftigt sich mit Reform von Genehmigungsverfahren
23.07.2025 Am Mittwoch ist die Bundesregierung zu ihrem Sommer-Ministerrat zusammen. Im Mittelpunkt stand die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, insbesondere bei großen Infrastrukturprojekten.
Häme über Trump-Attentat: Freispruch für El Hotzo
23.07.2025 Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den deutschen Comedian und Satiriker Sebastian Hotz alias El Hotzo vom Vorwurf freigesprochen, das Attentat auf Donald Trump vor einem Jahr gebilligt und damit den öffentlichen Frieden gestört zu haben.
Verkehrspolitik im Koalitionsstreit: Lkw-Maut oder teurere Vignette?
23.07.2025 ÖVP schlägt höhere Preise für Tages- und Zehn-Tages-Vignetten vor – Koalition uneins über Mautpolitik.
2,7 Millionen profitieren: Babler will Mieterschutz weiter ausbauen
23.07.2025 Wohnminister Andreas Babler (SPÖ) kündigt weitere Maßnahmen im Wohnbereich an – neue Mietrechtsreform für Herbst geplant.
Karl Nehammer wird Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank
23.07.2025 Ex-Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist nun auch offiziell zum neuen Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) bestellt worden.
Meischberger hofft auf Fußfessel statt Gefängnis
22.07.2025 Verurteilter Buwog-Angeklagter kämpft weiter um Haftaufschub – Gesetzesreform könnte ihm Haft ersparen.
Deshalb stellt sich die Landesregierung nicht mehr regelmäßig den Fragen der Medien
23.07.2025 Nach 38 Jahren ist Schluss: Das traditionelle Pressefoyer der Landesregierung wird eingestellt. Einst als wöchentlicher Fixpunkt eingeführt, gilt das Format heute als überholt. Landespressestelle kündigt Reform an.
Frauen arbeiten öfter Teilzeit – Chefökonomin fordert längere Arbeitszeit
23.07.2025 Ökonomin Monika Köppl-Turyna warnt vor zunehmender Teilzeitkultur und Altersarmut – und plädiert für eine Reform des Steuersystems
Kommentar zur Teilzeitdiskussion: Wunderwuzzis gesucht
23.07.2025 Ganze Männer machen halbe-halbe! So hallte es Ende der 1990er-Jahre durch die Haushalte, als die damalige Frauenministerin Helga Konrad für eine ausgewogene Verteilung der Aufgaben in der Familie warb. Auch Frauen sollen arbeiten gehen, auch Männer sollen zu Hause bleiben. Dürfen oder müssen … je nach Standpunkt. Seit Jahren steigt die Frauenerwerbsquote samt Teilzeitquote. Die
Teilzeit: Fluch und Segen zugleich
23.07.2025 Für Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine gute Sache, Politik und Gesellschaft stellt die hohe Teilzeitquote aber vor große Herausforderungen.
Nun fix: Flüchtlingsquartier in der Tennishalle in Nenzing schließt
23.07.2025 Zu Jahresende ist Schluss, teilt Landesrat Daniel Allgäuer mit. In der Grundversorgung gibt es außerdem einen rückläufigen Trend.
USA verlassen erneut die UNESCO – Mitgliedschaft "nicht im nationalen Interesse"
22.07.2025 Weniger als zwei Jahre nach dem Wiederbeitritt ziehen sich die Vereinigten Staaten erneut aus der UNESCO zurück. Die Entscheidung sorgt international für Kritik und offene Fragen.
"Sie können mich mal" - Colbert schießt gegen Trump
22.07.2025 US-Satiriker Stephen Colbert hat in seiner Late-Night-Show mit gewohnt scharfem Humor auf eine abfällige Bemerkung Donald Trumps reagiert.
Trump organisierte exklusive Model-Party nur für Epstein
22.07.2025 Ein Bericht der "New York Times" enthüllt neue Details zur Beziehung zwischen Donald Trump und Jeffrey Epstein. Demnach soll der ehemalige US-Präsident Anfang der 1990er-Jahre eine Veranstaltung organisiert haben, bei der Epstein der einzige Gast war.
Wiener FPÖ schießt gegen Hacker
22.07.2025 Die Wiener FPÖ sieht auch nach der Wien-Wahl keinen Anlass zur Abschwächung ihrer Kritik an SPÖ-Stadtrat Peter Hacker.
Spannungen wegen geplanter Erhöhung von Lkw-Maut
22.07.2025 Die vom SPÖ-geführten Verkehrsministerium geplante Erhöhung der Lkw-Maut ab dem kommenden Jahr verursacht Spannungen in der Koalition.
Polizei erfasste 2024 20 Prozent mehr "Hate Crimes"
22.07.2025 Die Zahl der erfassten "Hate Crimes" ist im Vorjahr deutlich angestiegen. 6.786 vorurteilsmotivierte Straftaten registrierte die Polizei laut dem Hate-Crime-Bericht für 2024, das sind rund 20 Prozent mehr als 2023 (5.668).
Nach Epstein-Artikel: US-Zeitung darf nicht auf Trump-Reise
22.07.2025 Nach einem Bericht über Donald Trump und Sexualstraftäter Jeffrey Epstein schließt das Weiße Haus das "Wall Street Journal" (WSJ) von der Präsidentenreise nach Schottland aus. Die US-Zeitung soll von einer entsprechenden Liste der begleitenden Reporter gestrichen werden.
Reparaturbonus soll "gegen Jahresende" wieder starten
22.07.2025 Die Mittel für den beliebten Reparaturbonus waren bereits im Mai aufgebraucht – nun soll die Förderung gegen Jahresende 2025 wieder anlaufen. Das Klimaministerium plant 30 Millionen Euro pro Jahr ein.
Zigaretten bald über 10 Euro? EU will Steuer massiv erhöhen
22.07.2025 Geht es nach der EU-Kommission, könnten Raucherinnen und Raucher in Zukunft tief in die Tasche greifen: Die Tabaksteuer soll massiv erhöht werden – mit deutlichen Folgen für den Preis pro Packung.
Interesse an gewidmeten Medizin-Studienplätzen nimmt zu
22.07.2025 Als Maßnahme gegen den Mangel an Ärztinnen und Ärzten in Spitälern, Kassenpraxen, beim Heer oder der Polizei sind in Österreich seit dem Vorjahr 85 der 1.900 Plätze für das Medizinstudium für "Aufgaben im öffentlichen Interesse" gewidmet.
FPÖ will "Felix-Baumgartner-Straße" als Andenken an Extremsportler
22.07.2025 Nach dem tödlichen Unfall des Salzburger Extremsportlers Felix Baumgartner will die Stadt-FPÖ ihn mit einer Straßenbenennung ehren. Ein entsprechender Antrag soll im September in den Gemeinderat eingebracht werden.
Selenskyj: Neue Gespräche zwischen Russland und Ukraine am Mittwoch
22.07.2025 Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj soll es am Mittwoch ein weiteres Treffen zwischen russischen und ukrainischen Vertretern geben. Der Dialog findet erneut in der Türkei statt.
Österreich meldet starken Rückgang bei Asylanträgen
22.07.2025 Die Zahl der Asylanträge in Österreich ist im ersten Halbjahr 2025 deutlich gesunken. Laut Innenministerium wurden nur noch 8637 Anträge registriert – ein Minus von fast 37 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Stadttunnel: Verhandlungen in Enteignungsverfahren stehen an
22.07.2025 Wie die NEUE unlängst berichtete, hat das Land Vorarlberg im Zuge des bevorstehenden Baus des Feldkircher Stadttunnels fünf Anträge auf Enteignung gestellt. In diesen Fällen wurden nun die mündlichen Verhandlungen angesetzt, wie aus den Kundmachungen des Landes hervorgeht. Sämtliche Enteignungsverfahren betreffen den Tunnelast Tosters. Gegenstand der Enteignungen sind sogenannte Dienstbarkeiten, also Nutzungsrechte an privaten Grundstücken,
Auftakt zur "Reformpartnerschaft": Erstes Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt in Wien
21.07.2025 Vertreter von Bund, Ländern, Gemeinden und Städten trafen sich am Montag im Bundeskanzleramt in Wien, um die angekündigte "Reformpartnerschaft" zu besprechen. Ziel des Projekts ist eine umfassende Verwaltungsreform in den nächsten eineinhalb Jahren.
Deepfake-Eklat: Trump verbreitet KI-Video von angeblicher Obama-Verhaftung
21.07.2025 Ein KI-generiertes Video, das Ex-Präsident Barack Obama in Handschellen zeigt, sorgt in den USA für Aufregung. Geteilt wurde es ausgerechnet von Donald Trump – ohne Hinweis auf Fiktion oder Satire.
Kickl gegen Pfandsystem: "Teures Chaos" und "Zwangsabgabe für Familien"
21.07.2025 FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert die Abschaffung des Pfandsystems in Österreich. Es sei unübersichtlich, teuer und belaste vor allem Haushalte mit geringem Einkommen.
Impflücken trotz Gratis-Angebots
21.07.2025 Die Ausweitung des kostenlosen Programms ist fix, Experte thematisiert aber mangelnde Impfmotivation.
Kopftuch-Aussage von Plakolm: IGGÖ zeigt sich "irritiert"
21.07.2025 Über eine aktuelle Aussage von Kultusministerin Claudia Plakolm (ÖVP) zum islamischen Kopftuch zeigt sich die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) "zutiefst irritiert".
Wiener ÖVP: Figl wird am 27. September offiziell zum Parteichef gewählt
21.07.2025 Am 27. September wird die Wiener ÖVP ihren neuen Chef Markus Figl im Rahmen eines Parteitags offiziell zum Parteiobmann wählen.
Teilzeit-Streit in Regierung: Marterbauer widerspricht ÖVP-Kritik
22.07.2025 Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer kritisiert Teilzeitarbeit, Finanzminister Marterbauer widerspricht deutlich. Es geht um mehr als Arbeitszeit – es geht um gesellschaftliche Verantwortung.
„Kulturpolitik ist Demokratiepolitik“
22.07.2025 Ein Gespräch mit Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler.
AfD-Politiker fordert Wiederholung gestörten Weidel-Interviews
21.07.2025 In der AfD wird eine Wiederholung des von lautem Protest gestörten ARD-Sommerinterviews mit der Parteivorsitzenden Alice Weidel gefordert.
Kritik an Personalmangel im Strafvollzug
21.07.2025 Norbert Dürnberger, Chef der GÖD-Justizwachegewerkschaft, äußerte am Montag im Ö1-Morgenjournal Kritik am Personalmangel im Strafvollzug. Volksanwältin Gabriela Schwarz will eine Evaluierung der Planstellen-Anzahl im Strafvollzug.
Comeback für Reparaturbonus "gegen Jahresende" geplant
21.07.2025 Der im Mai ausgesetzte Reparaturbonus soll laut dem Klimaministerium Ende dieses Jahres wieder aufgenommen werden.
Umstrittene Chance auf klimafittere Pflanzen
21.07.2025 Aktuell wird auf EU-Ebene um den Umgang mit neuen Gentechniken gerungen. Österreich pocht auf Kennzeichnungspflicht.
Bettentürme am LKH Feldkirch nicht mehr sanierbar: Abriss wohl unausweichlich
21.07.2025 Warum zwei zentrale Gebäude des Schwerpunktkrankenhauses neu gebaut werden müssen.
Hälfte der Tuvaluer will nach Australien auswandern
21.07.2025 Fast die Hälfte der Bevölkerung des Südseearchipels Tuvalu hat innerhalb weniger Wochen ein Visum für eine Einwanderung nach Australien beantragt.
Asylanträge gingen im ersten Halbjahr um 37 Prozent zurück
21.07.2025 Die Zahl der Asylanträge geht weiter zurück. Insgesamt 8.637 Personen beantragten nach Angaben des Innenministeriums im ersten Halbjahr in Österreich Asyl.
"Dann wird es die Messenger-Überwachung in der Praxis auch nicht geben"
21.07.2025 Neos-Klubchef Shetty über Pensionen, Föderalismus und die Software zur Messenger-Überwachung.
Sechs-Millionen-Euro-Deal wirft Fragen auf: KHBG in der Kritik
21.07.2025 Krankenhaus-Betriebsgesellschaft sichert sich in Flächen für künftige Bauvorhaben in Feldkirch. Schwere Kritik kommt vom früheren Finanzstadtrat.
Erhöhung der Lkw-Maut sorgt für Diskussionen in Regierung
20.07.2025 Innerhalb der Koalition gibt es anscheinend Streitigkeiten wegen der Lkw-Mauttarife für das nächste Jahr. Die NEOS kritisieren, dass die ÖVP eine Anhebung der Lkw-Maut für 2026 verhindert.
Bedrohlich steigende Schulden
20.07.2025 Zinszahlungen der Republik Österreich auf dem Weg zu über 1000 Euro pro Kopf und Jahr.
Tanz in den Abgrund oder viel Beifall fürs Fallbeil
20.07.2025 Das Burgtheater präsentierte die Uraufführung „bumm tschak oder der letzte Henker“.
WKStA: Kein Anfangsverdacht bei Beschaffung von Leonardo-Jets
20.07.2025 Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat keinen Anfangsverdacht für strafrechtlich relevante Geschehnisse im Beschaffungsprozess der Leonardo M-346FA Unterschalljets festgestellt.