"Viel Speck, wenig Wirkung": Meinl-Reisinger kritisiert UNO-Strukturen
26.09.2025 Außenministerin Meinl-Reisinger sieht die Vereinten Nationen 80 Jahre nach ihrer Gründung in einer tiefen Krise. Reformen seien überfällig – vor allem beim Vetorecht im Sicherheitsrat.
Europa hat ein Drohnenproblem – und die Lösung ist nicht einfach
26.09.2025 Um sich auf einen möglichen Konflikt mit Russland vorzubereiten, lässt Estland Gräben ausheben, errichtet Bunker und verlängert Zäune entlang der Grenze.
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Meinl-Reisinger zeigt sich in UNO-Rede über Zukunft besorgt
26.09.2025 Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hat sich am Donnerstagabend (Ortszeit) bei der UNO-Vollversammlung in New York über die Zukunft besorgt gezeigt.
Wiener Budgetbeschluss vor Weihnachten geplant
25.09.2025 Dezember statt November für den Beschluss des Voranschlags: Der Wiener Budgetbeschluss ist nun später geplant als das zunächst der Fall war.
NGO-Finanzierung: FPÖ initiiert „kleinen U-Ausschuss“
25.09.2025 Die Parlamentskorrespondenz berichtete am Donnerstag, dass der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses des Nationalrats sich mit staatlichen Subventionen und Leistungsvereinbarungen gemeinnütziger Vereine befassen wird.
Kinderbetreuung: Personalstand wächst rasant
25.09.2025 Während die Zahl der Kinder in der Kinderbetreuung langsam gestiegen ist, explodiert der Personalstand.
Russen-Bomber vor Alaska abgefangen
26.09.2025 Zwei russische Langstreckenbomber und zwei Kampfjets sind am Mittwoch in die Luftverteidigungszone vor Alaska eingedrungen.
Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eröffnet: Darum geht es
25.09.2025 Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen mehr als ein Dutzend Länder eröffnet. Darunter befindet sich auch Österreich.
Bund und Ländern beraten zu Reform der Sozialhilfe
25.09.2025 Der Donnerstag hatte ein Treffen zur geplanten Sozialhilfereform im Gepäck.
US-Präsidenten-Galerie im Weißen Haus: Maschine statt Biden
25.09.2025 Präsident Donald Trump hat eine neue Galerie im Weißen Haus mit Porträts der US-Staatschefs für einen Affront gegen seinen Vorgänger Joe Biden genutzt.
Nach Metaller-KV-Abschluss: Gewerkschaft sieht keine Vorlage für andere Branchen
25.09.2025 Der zweijährige Abschluss des Metaller-Kollektivvertrags, der unter der Inflationsrate liegt, wird von der Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft vida nicht als Modell für andere Sektoren betrachtet.
Gewessler bezieht Stellung zum Bau der Lobauautobahn
25.09.2025 LIVE ab 14:30 Uhr: Die Grüne Klubobfrau Leonore Gewessler äußert sich heute öffentlich zum geplanten Bau der umstrittenen Lobauautobahn.
Stabilitätspakt - Gemeinden: Ministeriumsplan beinhaltet null Neuverschuldung
25.09.2025 Im Plan des Finanzministeriums ist vorgesehen, dass die Gemeinden bis 2030 bei einer Neuverschuldung von null sind, so Gemeindebund-Chef Johannes Pressl (ÖVP) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.
Gewerkschaft für Nachverhandlungen zu Beamten bereit
25.09.2025 Die Gewerkschaft hat am Donnerstag zugestimmt, mit der Regierung über die Gehaltsabschlüsse des kommenden Jahres nachzuverhandeln. Die Vorsitzenden Eckehard Quin (GÖD) und Christian Meidlinger (younion) lehnen eine Nulllohnrunde in den Jahren 2027 und 2028 aber ab.
Weniger Fahrprüfer aus Tirol bestellt als gedacht
25.09.2025 Land möchte die Liste für Prüfer-Ausbildung noch im Oktober weiterreichen.
Gewerkschaft: Metaller-KV-Abschluss keine Vorlage für andere Branchen
25.09.2025 Der zweijährige Metaller-KV-"Krisenabschluss" unter der Inflation ist für die Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft vida keine Vorlage für andere Branchen.
Abschiebestopp für Syrer aufgehoben: Marchetti erfreut über EGMR-Urteil
25.09.2025 Die ÖVP zeigt sich über das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) erfreut, einen vorübergehenden Abschiebestopp für einen Syrer, den Österreich in sein Herkunftsland abschieben wollte, aufzuheben.
Moosbrugger: „Landwirtschaft braucht Leidenschaft – und faire Rahmenbedingungen“
25.09.2025 Präsident Josef Moosbrugger spricht anlässlich des runden Jubiläums der LWKV darüber, was für Betriebe in Vorarlberg überlebenswichtig ist und wie man die Jungen motiviert.
Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy in Libyen-Affäre teilweise schuldig
25.09.2025 Frankreichs Ex-Präsident soll Millionen aus Libyen für seinen Wahlkampf erhalten haben. Das Pariser Strafgericht sah die Bildung einer kriminellen Vereinigung als erwiesen an – nicht aber Korruption.
Dänemark spricht nach Drohnenvorfällen von "systematischer Bedrohung"
25.09.2025 Gerade erst haben Drohnensichtungen den Flugverkehr in Kopenhagen lahmgelegt, nun herrscht in Dänemark erneut Drohnenalarm: Über gleich mehreren Flughäfen sind in der Nacht auf Donnerstag erneut Drohnen gesichtet worden. Die dänische Regierung sprach von einer "systematischen Bedrohung".
Gewerkschaft vida: Herbstlohnrunden - "Wir können uns Lohnzurückhaltung nicht leisten"
25.09.2025 Die Gewerkschaft vida hat heute um 9.30 Uhr zur Pressekonferenz "Herbstlohnrunden - Wir können uns Lohnzurückhaltung nicht leisten" eingeladen.
Trump leugnet Klimawandel: Das sagt Bundeskanzler Stocker
25.09.2025 US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung den Klimawandel geleugnet. Eine Meinung, die Bundeskanzler Stocker im APA-Interview in New York nicht unterstützte.
Sozialhilfe: Wer hat Anspruch und wie hoch sind die Kosten?
25.09.2025 Die Bundesregierung plant eine Reform der Sozialhilfe mit dem Titel "Sozialhilfe NEU". ÖVP, SPÖ und NEOS wollen eine Vereinheitlichung, strengere Regeln für Zuwanderer mit einer Wartefrist für beschränkte Leistungen und einen Fokus auf Kinder einführen. Die Änderungen sollen Anfang 2027 in Kraft treten.
Kommentar: Elchtest
25.09.2025 Die oberösterreichischen Behörden haben den Elchtest bestanden. Als sich Publikumsliebling „Emil“, der verirrte Elch aus dem Norden, einer Autobahn näherte, wurde er betäubt und anschließend in den Böhmerwald gebracht. Dort gehört er auch hin. Ob Emil tatsächlich auf die Autobahn gelangt wäre, ist gleichgültig. Auch ein geringes Risiko, dass Menschen zu Schaden kommen, genügt. Daran
Stocker widerspricht Trump beim Thema Klimawandel: "Teile Sichtweise nicht"
25.09.2025 US-Präsident Donald Trump hat vor der UNO-Vollversammlung den Klimawandel in Abrede gestellt. Eine Ansicht, die Bundeskanzler Christian Stocker im APA-Interview in New York nicht teilte.
Schon wieder Drohnen über Flughafen! Erneute Sperre in Dänemark
25.09.2025 Nur zwei Tage nach dem Drohnenalarm am Flughafen Kopenhagen hat ein ähnlicher Vorfall zur vorübergehenden Sperrung eines weiteren Airports in Dänemark geführt.
Asyl – EGMR: Syrer darf aus Österreich abgeschoben werden
25.09.2025 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat den vorübergehenden Abschiebestopp eines syrischen Asylwerbers aufgehoben. Der Mann kann somit von Österreich in sein Heimatland zurückgeführt werden.
Nächste Hiobsbotschaft: Montforthaus rutscht noch tiefer ins Minus
25.09.2025 Ein massiver Anstieg in den Bereichen Personal und Wareneinsatz treibt den Millionenabgang im ohnehin krisengebeutelten Montforthaus noch einmal massiv nach oben. Entdeckt wurde die Abweichung erst vor kurzem.
Neue Waffengesetze nach Graz-Amoklauf: Nur FPÖ stimmt dagegen
24.09.2025 Nach dem tödlichen Amoklauf in Graz zieht die Politik Konsequenzen: Mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Grünen verabschiedete der Nationalrat die umfassendste Reform des Waffengesetzes seit drei Jahrzehnten. Die FPÖ bleibt auf Konfrontationskurs.
Sozialhilfe: "Integrationsphase" wohl auch für Österreicher
24.09.2025 Laut Verfassungsdienst dürfte die geplante Integrationsphase der Sozialhilfe nicht nur für Zuwanderer gelten – auch arbeitsfähige Österreicherinnen und Österreicher könnten betroffen sein. Die Koalitionspartner ÖVP und Neos hatten das zuvor abgelehnt.
Schärfere Waffengesetze kommen: Nur FPÖ lehnt Novelle ab
24.09.2025 Mit den Stimmen von Koalition und Grünen ist am Mittwoch im Nationalrat eine Verschärfung der Waffengesetze beschlossen worden. Schon während der Debatte im Plenum lehnte nur die FPÖ die Novelle ab.
Großküche oder Sozialinstitution?
24.09.2025 Österreichs Politik erntet, was die Vorgänger gesät haben. “Koste es was es wolle” ließ ein parasitäres Ausgabenmonster in den Budgets von Bund, Ländern und Gemeinden heranwachsen, das ein großes Loch hineinfraß. Unersättlich biss es schließlich die öffentliche Hand, die es fütterte. Besagte Hand erschrak und holte den Kammerjäger in Form eines Sparkurses. Da steht die
Vorarlberger für längeren Wehrdienst
24.09.2025 Umfrageergebnis: Von sechs auf mindestens neun Monate. Experten beraten noch.
Neue Regeln: Das gilt für freie Dienstnehmer ab 2026
24.09.2025 Ab 2026 treten neue Regelungen für freie Dienstnehmer in Kraft, die Kollektivverträge ermöglichen und strengere Kündigungsfristen einführen, um arbeitsrechtliche Umgehungen zu vermeiden.
Ministerrat stimmt für Gesetzesvorschlag für einheitliche Trinkgeldpauschale
24.09.2025 Die Trinkgeldpauschale in der Gastronomie, die bisher je nach Bundesland unterschiedlich geregelt war, sorgte diesen Sommer für hitzige Diskussionen in der Öffentlichkeit. Jetzt wird eine einheitliche Regelung für das gesamte Bundesgebiet eingeführt.
Sabotage oder "selbst Schuld"? Trump motzt über die UNO-Rolltreppen und -Teleprompter
25.09.2025 US-Präsident Donald Trump sorgt bei seiner Rückkehr auf die größte diplomatische Bühne der Welt mit Beschwerden über "eine schlechte Rolltreppe und einen schlechten Teleprompter" für Wirbel - Vorfälle für die Trumps Team selbst verantwortlich zu sein scheint.
Super-Taifun "Ragasa" - 27 Tote in Taiwan und auf Philippinen
24.09.2025 Super-Taifun "Ragasa" hat in Asien mindestens 27 Menschen das Leben gekostet und zahlreiche Menschen in der Region verletzt.
Arbeiterkammer fordert schärfere Maßnahmen gegen Sozialbetrug in Unternehmen
24.09.2025 Neben der Kontrolle von Krankenständen verlangt die Arbeiterkammer nun auch härtere Sanktionen gegen Unternehmen, die bei Löhnen tricksen oder illegal beschäftigen. Die SPÖ verhandelt mit ÖVP und NEOS über ein umfassendes Paket.
Steuerprüfung des Sozialfonds bereits angelaufen
24.09.2025 Die Behörde sieht sich die Finanzen im Sozialfonds für mehrere Jahre an.
Gastpatienten - Rückenwind für Ruf nach gemeinsamer Planung
24.09.2025 Wien erhält im Disput um die Behandlung von Gastpatienten für den Ruf nach einer gemeinsamen Spitals- und Gesundheitsplanung für die Ostregion Unterstützung von ÖGK-Obmann Andreas Huss.Koalition wirbt für schärfere Waffengesetze
24.09.2025 Die Regierung nutzte den Mittwoch, um die kommenden strengeren Waffengesetze zu bewerben.
Mutmaßliche Missbrauchsfälle im SOS-Kinderdorf Seekirchen
24.09.2025 Ein ehemaliger Mitarbeiter des SOS-Kinderdorfes Seekirchen im Salzburger Flachgau soll im Kinderdorf Seekirchen zwei unmündige Mädchen missbraucht haben.
Quoten für ältere Arbeitnehmer? Das sagt Schellhorn
24.09.2025 Deregulierungsstaatssekretär Josef Schellhorn ist offenbar kein Fan der von Sozialministerin Korinna Schumann vorgeschlagenen Quoten für ältere Arbeitnehmer.
Wiener Sozialhilfemodell erhält Gegenwind aus Kärnten
24.09.2025 Dem Wiener Sozialhilfemodell weht Gegenwind entgegen - namentlich von Kärntens neuem SPÖ-Chef Daniel Fellner. Dieser äußerte sich im "Kurier".
Jimmy Kimmel ist zurück und Trump tobt
24.09.2025 US-Präsident Donald Trump hat das Comeback des Moderators Jimmy Kimmel beim US-Fernsehsender ABC kritisiert und zugleich mit einem möglichen juristischen Vorgehen gegen den Sender gedroht.
Schärfere Waffengesetze vor Beschluss
24.09.2025 Der Nationalrat beschließt schärfere Waffengesetze nach dem Grazer Amoklauf. Auch die ORF-Reform und ein neuer U-Ausschuss stehen auf der Agenda.
Trump: Ukraine kann alle verlorenen Territorien zurückgewinnen
24.09.2025 Nach einem Treffen mit Selenskyj äußert sich Trump auf seiner Plattform optimistischer denn je über die Chancen der Ukraine im Krieg gegen Russland.
Trump bei UN-Generalversammlung: Scharfe Worte gegen Österreich
24.09.2025 US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag bei der UNO-Generaldebatte in New York mit einer "America first"-Rede für Aufsehen gesorgt. Er kritisierte die UNO, attackierte europäische Länder – und teilte auch gegen Österreichs Migrationspolitik aus.
Wohnbauförderung: Land muss Millionen nachschießen
24.09.2025 Anträge für Wohnbauförderung schossen vor der Kürzung kurzfristig in die Höhe.
Für die kleinen Pflegeheime könnte es eng werden
23.09.2025 Land stellt Tarifsystem neu auf und verknüpft Förderungen an Bedingungen. Auch Kleinheime sind zukünftig stärker gefordert.
"Kickl zum Angreifen": FPÖ-Chef geht auf Herbsttour
23.09.2025 Die FPÖ startet in ihre nächste Mobilisierungskampagne: Die sogenannte "Herbstoffensive" soll den Blauen landesweit Präsenz verleihen – mit regionalen Veranstaltungen, Handwerksständen und Parteichef Herbert Kickl "zum Angreifen".
Vorarlberg Milch per Anfrage im Landtag
23.09.2025 Zwar war die Fusion der Vorarlberg Milch mit der NÖM eine privatwirtschaftliche Entscheidung. Doch nun muss sich auch das Land damit befassen.
NATO warnt Russland vor weiteren Luftraumverletzungen
23.09.2025 Die NATO hat Russland unter Androhung von Gewalt vor weiteren Luftraumverletzungen gewarnt.
Klimaziele: Grüne nehmen SPÖ ins Visier
23.09.2025 Die Nationalratssitzung am Mittwoch wollen die Grünen für Kritik an der "Verzögerungstaktik" der Bundesregierung in Bezug auf die EU-Klimaziele nutzen. Insbesondere die SPÖ will die Oppositionspartei im Rahmen der Europastunde ins Visier nehmen.
FPÖ will bei U-Ausschuss rasch vorgehen
23.09.2025 Bei ihrem Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek will die FPÖ zügig vorangehen und bereitet auch schon den nächsten zu den Coronamaßnahmen vor.
Drohnen in Dänemark: Regierungschefin spricht von Anschlag
23.09.2025 Nach der Drohnensichtung am Flughafen Kopenhagen sprechen die dänische Regierung und Behörden von einem Angriff.
Nationalrat wird am 24. September über schärferes Waffengesetz beraten
23.09.2025 Am Mittwoch startet der Nationalrat mit einer umfangreichen Tagesordnung in die neue Tagungsperiode. Die Oppositionsparteien informieren bereits vorab über ihre Pläne. VOL.AT überträgt live.
Ein Drittel der Kindergarten-Ausbaumittel blieb ungenutzt
23.09.2025 In den Kindergartenjahren 2022/23 bis 2026/27 können die Länder jeweils 200 Mio. Euro an Zweckzuschüssen für das Pflichtkindergartenjahr für Fünfjährige und für den Ausbau an Plätzen, bessere Betreuungsschlüssel, längere Öffnungszeiten und Sprachförderung abholen.
Autismus-Risiko? Trump warnt Schwangere vor einem Medikament
23.09.2025 Die US-Regierung warnt Schwangere vor der Einnahme eines bestimmten fiebersenkenden Schmerzmittels und bringt dabei ein Risiko von Autismus-Folgen für ihre Kinder ins Spiel.
Stocker und Meinl-Reisinger für "Zweistaatenlösung"
23.09.2025 Nach der anlässlich der UNO-Generalversammlung verkündeten Anerkennung Palästinas durch Frankreich, Portugal, Großbritannien, Kanada oder Australien haben Bundeskanzler Christian Stocker und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger Österreichs diesbezügliche Position am Montagabend (Ortszeit) in New York bekräftigt.