Landbauer sieht in Wien "Hauptstadt des Migrationstourismus"
13.11.2024 Niederösterreichs FPÖ-Obmann und Landeshauptfrau-Stellvertreter hat Wien "Hauptstadt des Migrationstourismus" genannt. Er war am Mittwoch zu Gast bei einer Klubtagung der Wiener FPÖ.
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UNIFIL-Blauhelme: "Neue Normalität" stellte sich ein
13.11.2024 Für die Soldaten der UNO-Friedenstruppe UNIFIL ist angesichts der fortdauernden Kämpfe zwischen Israel und der Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon eine "neue Normalität" eingekehrt, wie Außenminister Alexander Schallenberg sowie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) nach einem Videocall mit der dortigen österreichischen Mission feststellten.
SPÖ Tirol Chef Georg Dornauer tritt nach Jagd-Skandal "zur Seite"
13.11.2024 Am Mittwoch hat Tirols Landeshauptmannstellvertreter und SPÖ-Chef Georg Dornauer die Konsequenzen aus der Causa rund um einen Jagdausflug trotz bestehenden Waffenverbots mit Signa-Gründer Rene Benko gezogen.
Jetzt LIVE: SPÖ Tirol Chef Dornauer gibt nach Jagd-Skandal persönliche Erklärung ab
13.11.2024 Die Causa um den Jagdausflug des stellvertretenden Tiroler Landeshauptmanns Georg Dornauer (SPÖ) und Signa-Gründer Rene Benko trotz Waffenverbots könnte zum Rücktritt Dornauers führen. Eine "persönliche Erklärung" ist für Mittwoch-Vormittag in der Innsbrucker SPÖ-Zentrale angesetzt. Vienna.at berichtet ab 11.00 Uhr live.
Georg Dornauer: Chef der SPÖ Tirol steht vor seinem Rücktritt
13.11.2024 In der Causa rund um den Jagdausflug von Tirols Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) mit Signa-Gründer René Benko trotz bestehenden Waffenverbots steht der SPÖ-Landesparteichef wohl vor dem Rücktritt. Für Mittwoch um 11 Uhr lud Dornauer kurzfristig zu einer "Persönlichen Erklärung" in die Innsbrucker Parteizentrale der Sozialdemokraten.
Volksschullehrerin: "Ein Pflichtjahr Deutsch ist viel zu wenig"
13.11.2024 Volksschullehrerin Ilkay Idiskut fordert nun verstärkte Maßnahmen zur Sprachförderung bereits im Kindergarten und spricht sich gegen Sanktionen für Eltern aus.
NEOS stoßen am Mittwoch zu Sondierungen dazu
13.11.2024 Die Sondierungen zur Regierungsbildung gehen am Mittwoch erstmals mit den NEOS über die Bühne.
Fox News-Moderator wird Verteidigungsminister und was für eine Aufgabe Elon Musk im Team von Trump erhält
16.11.2024 In einer überraschenden Entscheidung ernennt Präsident Trump den Fernsehmoderator Pete Hegseth zum Verteidigungsminister und betraut den Tech-Milliardär Elon Musk mit dem Abbau von Bürokratie.
Ein “Mammutressort” für Rüscher: “Die Aufgaben steigen, die Zeit bleibt dieselbe”
16.11.2024 Martina Rüscher (ÖVP) hat das wohl umfangreichste Ressort aller Landesräte inne. Wie sie damit umgeht und welchen Aufgaben sie sich in der neuen Landtagsperiode widmen wird.
Gegen Treibhausgasemissionen: Ab 2025 höhere CO2-Steuer und mehr Klimabonus
16.11.2024 Ab Jänner 2025 verteuert sich die CO2-Steuer planmäßig um rund 20 Prozent. Die Steuer liegt aktuell bei 45 Euro je Tonne und wird sich mit Jahreswechsel wie gesetzlich vorgesehen auf 55 Euro erhöhen, um die schädlichen Treibhausgasemissionen zu senken. Eine Erhöhung gibt es auch beim Klimabonus.Sondierungen: ÖVP und SPÖ führen ab Mittwoch Gespräche mit NEOS
12.11.2024 ÖVP und SPÖ wollen mit den NEOS Gespräche über die Bildung einer Dreierkoalition führen.
Landesregierung legt Fördergelder im Sport für 2025 fest
12.11.2024 Die Landesregierung plant für das kommende Jahr 16,3 Millionen Euro für Förderungen im Sport ein, mit besonderem Fokus auf Kinder und Jugendliche. Auch das Förderungsbudget für die Fußballakademie Mehrerau ist beschlossen.
JETZT Live: So geht es nach den Sondierungen weiter
12.11.2024 ÖVP und SPÖ haben nach den Sondierungsgesprächen von heute Presseerklärungen für 16.30 Uhr angekündigt. Vienna.at berichtet live.
COP29: NGOs kritisieren Beschluss zu Emissionshandel
12.11.2024 Der "erste wichtige Erfolg" bei der UN-Klimakonferenz COP29 in Aserbaidschan, der laut Organisatoren zum Start erreicht wurde, wird von einigen NGOs eher als zweifelhaft betrachtet.
Militärausbildung: Österreich und Gambia wollen zusammenarbeiten
12.11.2024 Österreich und Gambia wollen in puncto Militärausbildung kooperieren.
Österreich hält an Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien fest
12.11.2024 Am Dienstag hat Österreich die Grenzkontrollen zu den Schengen-Ländern Ungarn und Slowenien für weitere sechs Monate bis inklusive 11. Mai kommenden Jahres verlängert.
Datenschutzkomitee von Nehammer statt Van der Bellen angelobt
12.11.2024 Nach der Bandscheiben-Operation von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist das Parlamentarische Datenschutzkomitee am Dienstag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angelobt worden.
Nehammer und Babler: Ab Mittwoch Gespräche mit Neos
13.11.2024 ÖVP und SPÖ wollen gemeinsam mit den NEOS die Regierungsbildung versuchen.
ÖVP und SPÖ könnten ab Mittwoch mit drittem Partner sondieren
12.11.2024 Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Österreich nehmen Fahrt auf.
Niederösterreich befasst sich mit Begleitkosten bei Spitalsaufenthalten von Kindern
12.11.2024 In Niederösterreich werden die Kosten für Begleitpersonen bei Krankenhausaufenthalten von Kindern neu geregelt.
Deutschland wählt wohl am 23. Februar
12.11.2024 Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl in Deutschland am 23. Februar geeinigt.
Hardliner und loyale Gefolgsleute: Trumps erste Akzente für sein Team
12.11.2024 Donald Trumps Regierungsmannschaft nimmt mit ersten Personalien Gestalt an.
Jagdfoto von Dornauer: Weiter Krisensitzungen der SPÖ
12.11.2024 Nach der Veröffentlichung eines Jagdfotos von Tirols Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ), auf dem er trotz Waffenverbots mit einem erlegten Hirsch sowie Signa-Gründer René Benko zu sehen ist, ringt der Tiroler SPÖ-Chef weiter um innerparteiliche Rückendeckung.
Dienstag bringt vierte Sondierungsrunde von ÖVP und SPÖ
12.11.2024 Am Dienstag findet die vierte Sondierungsrunde zwischen ÖVP und SPÖ statt.
Republikaner stellen wohl Mehrheit im US-Repräsentantenhaus
12.11.2024 Die Republikanische Partei des designierten US-Präsidenten Donald Trump wird bei seinem Amtsantritt im Jänner beide Kammern des Kongresses kontrollieren.
Wie mächtig wird Elon Musk?
12.11.2024 Nach Trumps Wahlsieg und der Unterstützung durch Tech-Milliardär Elon Musk könnte sich eine einflussreiche Verbindung im Weißen Haus abzeichnen. Erste Schritte in diese Richtung lassen auf mehr Einfluss Musks schließen – möglicherweise mit weitreichenden Folgen für die USA.
Proteste bei KV-Verhandlungen der Sozialwirtschaft
12.11.2024 Die zweite Verhandlungsrunde für die 130.000 Beschäftigten des Kollektivvertrags Sozialwirtschaft Österreich ist de facto gescheitert.
ÖVP, SPÖ und Neos tasten sich an mögliche Dreierkoalition heran
11.11.2024 Die Differenzen werden in den Finanzfragen deutlich, sagt Politologe Peter Filzmaier. Sowohl in der Steuer- als auch in Sparpolitik gibt es noch Herausforderungen für eine gemeinsame Regierungsbildung.
Strategie gegen Antisemitismus: Fast alle Maßnahmen umgesetzt
11.11.2024 Die meisten Vorhaben der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus sind von der Regierung umgesetzt worden.
Sondierungen: NEOS-Chefin Meinl-Reisinger unterstrich Reformwillen
11.11.2024 Am Montag sind die Gespräche zur Findung einer neuen Koalition wieder aufgenommen worden.
Meinl-Reisinger unterstrich bei ÖVP und SPÖ Reformwillen
16.11.2024 Die Gespräche zur Findung einer neuen Koalition sind am Montag wieder aufgenommen worden. Zum Wochenauftakt trafen die Chefs von ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, im Palais Epstein mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zusammen.
Trumps Wiederwahl wirft Schatten über Klimakonferenz
11.11.2024 In Baku diskutieren fast 200 Länder auf der 29. Klimakonferenz über den Umgang mit der Klimakrise. Die bevorstehende US-Präsidentschaft von Trump und finanzielle Herausforderungen werden die Verhandlungen prägen.
Die Landesregierung hat sich entschieden: So geht es mit der Landesgrünzone weiter
11.11.2024 Für Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalter Christof Bitschi gibt es keine Zweifel. Nachdem Widmungen für Industriebetriebe in der Grünzone illegal sind, brauche es eine Bereinigung.
Doskozil nach Operation: "Heilungsprozess verläuft plangemäß"
11.11.2024 Gute Nachrichten von Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Dieser hat am Sonntag mitgeteilt, dass der Heilungsprozess nach seiner Kehlkopf-Operation Anfang November in Deutschland bisher "plangemäß und ohne Komplikationen" verlaufe.
WWF und Tafeln fordern von künftiger Regierung Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung
11.11.2024 Die Naturschutzorganisation WWF und der Verband der österreichischen Tafeln verlangen von der zukünftigen Regierung ein Aktionspaket gegen Nahrungsmittelverschwendung.
Kreml dementiert Trump-Telefonat mit Putin
11.11.2024 Der gewählte US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben vergangene Woche nach Angaben aus Moskau doch nicht miteinander telefoniert.
Kritik an Dornauer nach Jagdausflug mit Benko
12.11.2024 Tirols Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) steht wegen eines Jagdausflugs mit Signa-Gründer Rene Benko, trotz eines bestehenden Waffenverbots, in der Kritik.
Sondierungen: ÖVP und SPÖ sprechen mit NEOS
11.11.2024 Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Koalition gehen diese Woche weiter. Die ursprünglich für Montagnachmittag angesetzte Runde zwischen ÖVP und SPÖ im Palais Epstein wurde allerdings "aufgrund mehrerer Terminkollisionen" auf Dienstag verschoben.
Elon Musk setzte auf Wahlsieg von Donald Trump - und gewann
11.11.2024 Tech-Milliardär Elon Musk hat voll auf einen Wahlsieg von Donald Trump gesetzt - und gewonnen. Als Lohn zeichnet sich politischer Einfluss in Trumps Weißem Haus ab.
Jubeln über Trump?
11.11.2024 Das Entsetzen in Österreich über den deutlichen Erfolg von Donald Trump ist groß. Nicht bei allen. Bei einer Diskussion von Servus-TV fanden sich glühende Befürworter. Reinhold Bilgeri, schockiert über das Wahlergebnis, hatte keinen leichten Stand gegen die Trump-Euphorie: „Ich möchte nicht, dass ein Kasperl die mächtigste Nation dieses Planeten regiert“. Manchmal fühlt es sich an,
Scholz zu Neuwahlbeschluss noch vor Weihnachten bereit
11.11.2024 Der deutsche Kanzler Olaf Scholz rückt von seinem ursprünglichen Plan ab, erst im Frühjahr seinen Posten als Regierungschef zu räumen.
Trump telefonierte bereits am Donnerstag mit Putin
16.11.2024 Der designierte US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge bereits am Donnerstag mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin telefoniert.
Shitstorm für Kogler nach "Demonstranten"-Post
16.11.2024 Mit einem Posting zu den jüngsten Übergriffen in Amsterdam sorgte Grünen-Chef Werner Kogler für Aufregung.
Netanyahu gab grünes Licht für Pager-Angriffe im Libanon
11.11.2024 Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat grünes Licht für die im vergangenen September erfolgten Pager-Angriffe im Libanon gegeben. Dies teilte am Sonntag sein Sprecher mit.
Neun Monate zu kurz? Vorarlberger Ruf nach freiwilliger Verlängerung des Zivildienstes
11.11.2024 Organisationen plädieren dafür, Zivis die Wahl zu lassen, ob sie ihren Dienst nach neun Monaten beenden oder verlängern wollen. Dies brächte einige Vorteile. Das Grundproblem liegt aber woanders.
Wallner und Bitschi verraten, wo künftig gespart wird
16.11.2024 Die Landesregierung schlägt erste Pflöcke ein. Die Ausgangsposition sei schwierig. Die Einnahmen brechen ein, sagen Landeshauptmann und Landesstatthalter.
Sondierungen: Gespräch Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger am Montag
16.11.2024 Nach den ersten Sondierungsrunden zwischen ÖVP und SPÖ zur Auslotung einer möglichen Zusammenarbeit in einer künftigen Regierung treffen am Montagvormittag erstmals die Parteichefs von ÖVP und SPÖ mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zu einem persönlichen Sechs-Augen-Gespräch zusammen. Das gaben SPÖ und ÖVP am Sonntag bekannt.
Café Feurstein: Nächstes Kapitel im Streit um Denkmalschutz
16.11.2024 Das Café Feurstein in Feldkirch steht möglicherweise kurz davor, endgültig unter Denkmalschutz gestellt zu werden. Ein neues Gutachten bestätigt seine besondere Bedeutung – und widerlegt Zweifel der Stadt. Jetzt ist das Gericht am Zug.
„Wir sind kein Nettozahler für ganz Österreich“
16.11.2024 Der alte und neue Landeshauptmann nimmt sich im Gespräch mit der NEUE am Sonntag kein Blatt vor den Mund und zeigt sich kämpferisch – auch gegenüber neuen und alten Regierungs- und Parteikollegen.
Ukraine meldet Rekord: Russland greift mit 145 Drohnen an
10.11.2024 Die Ukraine hat nach eigenen Angaben in der Nacht auf Sonntag 62 russische Drohnen abgeschossen. Insgesamt habe Russland mit 145 Drohnen angegriffen.
Am Klimabonus wird gerüttelt
10.11.2024 VN-Rundruf: Experten warnen, die Leistung im Rahmen eines Sparpaketes zu streichen.
Schallenberg: "Neuer Ton" unter Trump, aber ohne große Folgen für Europa
9.11.2024 Österreichs Außenminister Schallenberg glaubt nicht an eine totale US-Neuausrichtung unter Trump. Auch für Europa ortet er in Sachen Außenpolitik keine maßgeblichen Änderungen.
Kein Durchbruch in Sicht: Katar beendet Vermittlerrolle im Gaza-Konflikt
10.11.2024 In einer überraschenden Entwicklung zieht sich Katar als Vermittler in den Verhandlungen zwischen Israel und Hamas zurück, um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und eine Freilassung der israelischen Geiseln zu erreichen.
Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner verlässt Politik
9.11.2024 Der oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende und Landesrat Michael Lindner zieht sich aus persönlichen Gründen aus der Politik zurück.
Überraschender Politikrückzug: SPÖ-Vorsitzender Michael Lindner tritt zurück
10.11.2024 Im überraschenden Rückzug zieht sich der oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende und Landesrat Michael Lindner aus persönlichen Gründen aus der Politik zurück, was die politische Landschaft in Bewegung setzt.
Trump plant radikalen Wandel: Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen
10.11.2024 Donald Trumps plant Berichten zufolge einen radikalen Kurswechsel in der US-Umwelt- und Klimapolitik, einschließlich des Ausstiegs aus dem Pariser Klimaabkommen und der Verlegung der Umweltschutzbehörde EPA.
Hinter den Kulissen: Kritische Zwischenrufe aus dem Bitschi-Lager
10.11.2024 Der neue Landesstatthalter hatte einen kritischen Beobachter im Gefolge.
Hinter den Kulissen: Der zweite vergessene Landesrat
9.11.2024 Nicht nur Martina Rüscher ging beinahe unter. Es wurden auch beinahe nicht alle Landesräte angelobt.
Im Zeichen von Krisen
9.11.2024 Nach Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg sind ÖVP und FPÖ jetzt auch in Vorarlberg eine Regierungszusammenarbeit eingegangen. Legt man die Programme nebeneinander, auf die sich Vertreter der beiden Parteien jeweils verständigt haben, gibt es markante Unterschiede. In Niederösterreich hat Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) das Inhaltliche Udo Landbauer (FPÖ) überlassen. Ergebnis: Das Land hält es für wichtig,
Trump reicht das Telefon an Musk weiter: Überraschender Anruf bei Selenskyj
9.11.2024 Donald Trump übergibt während eines Telefonats mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj sein Telefon an Elon Musk. Die Rolle des Milliardärs in der zukünftigen Trump-Regierung bleibt spannend.