"Es wird mich niemand überholen"
25.11.2024 Feldkirchs Bürgermeister Manfred Rädler (ÖVP) über die bevorstehende Bürgermeisterdirektwahl, das defizitäre Montforthaus und die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen.
Trump mit Nominierungen für neue US-Regierung fertig
24.11.2024 Mit einem Verfechter der "America First"-Wirtschaftspolitik und einer Vordenkerin seines politischen Programms hat der designierte US-Präsident Donald Trump sein künftiges Kabinett vervollständigt.
Heute wird in der Steiermark gewählt - Neue Weichenstellung für Österreich?
24.11.2024 Bei der steirischen Landtagswahl deuten die Umfragen auf einen Machtwechsel hin.
Ukraine-Präsident Selenskyj hält Kriegsende 2025 für möglich
24.11.2024 Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj glaubt an Möglichkeiten zur Beendigung des Kriegs im kommenden Jahr.
194 russische Angriffe in Donezk binnen 24 Stunden
23.11.2024 In der Ostukraine liefern sich vorrückende russische Truppen und ukrainische Verteidiger weiter heftige Kämpfe.
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Hinter den Kulissen: Wirtschaftskammer verjüngt sich nicht
23.11.2024 Der alte und der neue WKV-Präsident sind gleich alt.
Hinter den Kulissen: Große Delegation für den Landeshauptmann
23.11.2024 Wallner nahm zu seiner Angelobung als Landeshauptmann viel Personal und Freunde mit.
Hisbollah und Israel schießen wieder - Schwere Luftangriffe auf Beirut
23.11.2024 Die libanesische Hauptstadt Beirut ist in der Nacht auf Samstag erneut zum Ziel von israelischen Luftangriffen geworden.
Wenn Bundesländer wählen
23.11.2024 Dieses Mal also die Steiermark. Am Sonntag wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Und anders als in Vorarlberg liegt die FPÖ dort wirklich gleichauf mit der Partei des ÖVP-Landeshauptmannes, wahrscheinlich sogar vorne. Und falls es diesem Landeshauptmann, Christopher Drexler, nicht doch noch den Boden unter den Füßen wegreißt, wird er dennoch im Amt bleiben und
So stark steigen die Strompreise in Vorarlberg
23.11.2024 Vorarlberg müssen im kommenden Jahr für ihren Strom tiefer in die Tasche greifen.
Bundesheer: Kogler bei Fluglotsen-Problem zu Hilfe bereit
22.11.2024 Beamtenminister Werner Kogler (Grüne) hat dem Verteidigungsministerium Unterstützung bei der Behebung des Personalproblems angeboten, das zu einem Mangel an Fluglotsen geführt und die Eurofighter am Abheben gehindert hat.
"Zu viele Kinder, die nicht Deutsch können": Wien greift jetzt durch
22.11.2024 Da die Anzahl der Kinder in Wiens öffentlichen Volksschulen, die nicht ausreichend Deutsch können, um dem Unterricht zu folgen, so hoch wie nie ist, wird die Zahl der kostenlosen Sommerdeutschkurse aufgestockt. Auch angehende Taferlklassler sollen daran künftig teilnehmen können.
Kogler-Nachfolge für Maurer "nie eine Option"
22.11.2024 Nachdem der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler, Sigrid Maurer, die geschäftsführende Klubobfrau, nicht als eine der drei Kandidaten für seine im nächsten Jahr anstehende Nachfolge benannt hat, lehnt auch sie selbst ab.
"Appellbrief": Über 100 Unternehmen fordern "planbaren Klimaschutz"
22.11.2024 Österreichs Wirtschaft hat sich am Freitag - kurz vor Ende der UN-Klimakonferenz in Baku - mit einem "Appellbrief" zu Wort gemeldet.
Koalitionsverhandlungen: Teams stehen fest
22.11.2024 Die Verhandlungsteams von ÖVP, SPÖ und NEOS sind jetzt komplett.
Baugewerkschaft fordert gesetzliche Hitzefrei-Regelung
22.11.2024 Die Baugewerkschaft (BGH) fordert eine gesetzliche Regelung für Hitzefrei, da die momentane freiwillige Regelung oft nicht Anwendung findet. Insbesondere Bauarbeiter leiden verstärkt unter der zunehmenden Hitze.
Bürgermeister Tschann über seine Amtszeit, die Wahlen und das Strafverfahren
23.11.2024 Der Bludenzer Bürgermeister Simon Tschann zieht Bilanz über seine von globalen Krisen geprägte Amtszeit. Im März 2025 tritt er erneut zur Wahl an, doch zuvor muss er sich wegen Amtsmissbrauchs vor Gericht verantworten.
Kogler nennt mögliche Nachfolger an Grünen-Spitze
22.11.2024 Werner Kogler wird nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren, das kündigte der Noch-Parteichef am Donnerstag in der ZiB 2 an. Dabei nannte er auch mögliche Kandidaten für seine Nachfolge.
(Kein) Durchwinken
22.11.2024 Der Chefökonom der Industriellenvereinigung Christian Helmenstein beklagt eine „monströse Bürokratielawine aus Brüssel“, welche die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie massiv gefährdet. „Allerdings wäre es falsch, ausschließlich die EU verantwortlich zu machen.“ Der Experte hat recht. Tatsächlich haben vor allem technische Regulierungen, Berichts- und Nachweispflichten, welche die Wirtschaft belasten und Kosten verursachen, in der letzten Zeit wieder
Fußach als Geburt der Bürgerbewegungen
22.11.2024 Historiker sieht die heutigen Proteste gegen Straßenprojekte als Erbe der Proteste in Fußach und Rüthi.Prozess gegen Ex-Bürgermeister wegen Umwidmungen gegen Geld
22.11.2024 Ein ehemaliger ÖVP-Bürgermeister aus dem Bezirk Vöcklabruck muss sich am Dienstag in Wels wegen unzulässiger Geschenkannahme und Amtsmissbrauchs verantworten, weil er u.a. in seiner aktiven Zeit jahrelang für Umwidmungen Geld für die Gemeinde von den Antragstellern kassiert haben soll. Konkret ging es um Umwidmungen von Grünland in Bauland mit Sonderbetrieb Tourismus, wie ein Gerichtssprecher ausführte. Bei Verurteilung drohen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren Haft.
Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen: Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Anführer
22.11.2024 Den Haag. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erlässt wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Haftbefehle wurden ebenfalls gegen den Anführer der radikal-islamischen Hamas, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri, auch bekannt als Mohammed Deif, und den früheren israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte.
Kogler schickte Handball-Damen auf EURO-Mission
21.11.2024 Österreichs Handballerinnen trennt nur mehr eine Woche von ihrem ersten Match bei der EURO 2024. Im Vorfeld wurden die Sportlerinnen von Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler (Grüne) mit besten Wünschen in die Mission Heim-EM geschickt.
Nach wochenlangen Sondierungen: Regierungsverhandlungen endlich gestartet
21.11.2024 Nach Wochen der Sondierungen sind die Regierungsverhandlungen heute quasi offiziell gestartet worden. Die ersten Arbeitsgruppen nahmen nach diversen Vorbereitungsaktivitäten ihre Tätigkeit auf. Bis auf jenen zur Bildung wurden nach APA-Informationen sämtliche Cluster bereits in Sitzungen aktiv. Die Bildungsgruppe soll noch diese Woche online zusammenkommen.
Zwischen grüner KI und roter Excel-Rechnung
18.12.2024 Welche Berechnungen Mario Leiter zum Regierungsprogramm angestellt hat und was ChatGPT zu Daniel Zadras Rede beiträgt: Die unterhaltsamsten Splitter aus der Landtagsdebatte.Sinkende Fahnen, Sturm auf die Werft: Als Fußach die Republik beschäftigte
21.11.2024 Es war kein gutes Jahr für die SPÖ in Österreich, als sich Vorarlberg gegen die “Karl Renner” stellte.Atom-Endlager nahe Zürich: Was geplant ist
22.11.2024 Seit Jahrzehnten sucht die Schweiz einen Standort für ihren Atommüll. Die Zeithorizonte bleiben weit.
Klimakonferenz ohne Frauen am Verhandlungstisch
21.11.2024 Trotz ihrer zentralen Rolle in der Bewältigung der Klimakrise sind Frauen bei der 29. Klimakonferenz in Baku am Verhandlungstisch deutlich unterrepräsentiert. Das schränkt die Perspektiven auf nachhaltige und gerechte Lösungen ein.
Anpfiff für Regierungsverhandlungen in Österreich
21.11.2024 Am Donnerstag haben die Regierungsverhandlungen quasi offiziell begonnen.
Zadra fordert: "Landesregierung muss gegen Atommülllager einschreiten"
21.11.2024 Die Grünen äußern sich kritisch zu den Plänen für ein Atommüll-Endlager in der Schweizer Gemeinde Stadel, rund 85 Kilometer von der Vorarlberger Grenze entfernt.
„Fertig machen dich immer nur die Eigenen“ – gilt für ihn aber nicht
21.11.2024 Gerald Loacker war elf Jahre lang Nationalratsabgeordneter der NEOS und kandidierte heuer nicht mehr. Was waren die Gründe und welche Lehren zog er aus diesen Jahren?
Wehrsystem „megasinnlos“?
21.11.2024 Ist unser Wehrsystem wirklich „megasinnlos“? Das jedenfalls behauptet Hubertus Trauttenberg, General im Ruhestand und ehemaliger Adjutant von Bundespräsident Thomas Klestil. Bei der Abstimmung zur Abschaffung der Wehrpflicht meinte er, die jährliche Ausbildung von etwa 25.000 Wehrpflichtigen sei eine teure Ressourcenverschwendung, weil das erworbene Wissen der Rekruten nach ihrem Dienst „in den militärischen Abfallkübel“ komme. „Welche
Reform bei Kinderärzten fix: Ausgeweitetes Angebot kommt
21.11.2024 Aus einem Ärztezentrum wird eine Primärversorgungseinheit. Laut dem ärztlichen Leiter profitieren Ärzte, Eltern und Kinder. Die VN haben nachgefragt, was das bedeutet.
Die politischen Fronten im Landtag sind neu gezogen
20.11.2024 Die Regierungserklärung des Landeshauptmannes zeigt auf, wo die neuen Trennlinien im Landtag verlaufen. Die Opposition zerpflückt das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ.
Regierung hat Misstrauensantrag im Nationalrat überstanden
20.11.2024 Die Regierung hat auch ohne eigene parlamentarische Mehrheit einen Misstrauensantrag im Nationalrat überstanden.
Regieren ohne Spektakel
20.11.2024 Der Landtag ist wieder aufgewacht, die Politik meldet sich im Alltag zurück. Obwohl sich am Mittwoch bereits der erste Staub der mitunter langweiligen politischen Realität über die Debattenbeiträge gelegt hatte, strahlte die erste reguläre Landtagssitzung den Zauber des Neuen aus: Regierungserklärung, neue Regierung, neue Klubobleute, neues Personal – vieles ist neu im alten Haus. Alt
Tag der Kinderrechte: Appelle für Verbesserungen
20.11.2024 Im Rahmen des weltweiten Tags der Kinderrechte wurden am Mittwoch erneut Forderungen an die neue Regierung gerichtet, die Kinderrechte zu stärken.
FPÖ-Rundumschlag gegen aktuelle und künftige Regierung
20.11.2024 Die Nationalratssitzung hat am Mittwoch mit einer aufgeheizten Debatte über die angespannte wirtschaftliche Situation in Österreich begonnen.
SPÖ will mehr rote Bürgermeister in Niederösterreich
20.11.2024 Die SPÖ will in Niederösterreich nach den Gemeinderatswahlen 2025 mehr Bürgermeisterinnen und Bürgermeisters stellen als derzeit.
Mit ChatGPT und Rechenbeispiel: So verlief der erste Schlagabtausch im Landtag
20.11.2024 Im Anschluss an die Regierungserklärung von Markus Wallner und Christof Bitschi kritisierte die Opposition das Arbeitsprogramm – zum Teil auf kreative Art und Weise.
Weiter Verhandlungen um Lösung zu Handy-Sicherstellung
20.11.2024 Die Verhandlungen über eine neue Regelung der Datenträgersicherung, die vom VfGH ab 2025 aufgehoben wird, gehen auch während der Nationalratssitzung am Mittwoch weiter. Nun zeichnet sich eine Lösung ab.
Christenverfolgung: Bundeskanzleramt beteiligt sich am "Red Wednesday"
20.11.2024 Die Regierung setzt am Mittwoch ein Zeichen gegen die Christenverfolgung. Zum "Red Wednesday" wird das Bundeskanzleramt rot beleuchtet, so Kanzleramtsministerin Susanne Raab in einer Aussendung.
Ex-Wrestling-Chefin wird Trumps Bildungsministerin
20.11.2024 Ein Wall-Street-Finanzier, ein TV-Arzt und eine einstige Wrestling-Unternehmerin als Bildungsministerin: Donald Trump überrascht auch mit seinen nächsten Kandidaten für Ämter in der künftigen US-Regierung.
Van der Bellen gab bei Mayr-Angelobung Comeback
20.11.2024 Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist nach seiner Bandscheiben-Operation zurück. Das Staatsoberhaupt trat am Mittwoch bei der Angelobung von Gunter Mayr als Finanzminister wieder öffentlich auf.
Nationalrat wählt neue Volksanwältin
20.11.2024 Der Nationalrat kommt am Mittwoch zu seiner zweiten Sitzung der Legislaturperiode zusammen.
US-Antipersonenminen für die Ukraine
21.11.2024 Die USA werden der Ukraine zur Stärkung ihrer Verteidigung gegen die russische Invasion auch Antipersonenminen zur Verfügung stellen.
Jobs, Alter, Geschlecht und Sitzplatz: Das ist der neue Landtag
21.11.2024 Wer sind die Abgeordneten im Vorarlberger Landtag? Und wie setzt sich die Landesregierung zusammen? Die VN haben etwas genauer hingesehen.
Ein Budget im Zwiespalt der Wirtschaftslage
19.11.2024 Einerseits Budgetkonsolidierung, andererseits Rezession bekämpfen: In dieser Situation nimmt die Landesregierung 200 Millionen Euro neue Schulden auf. Das stößt auf Kritik.
Welche Farbe trägt das Budget?
21.11.2024 Neue und alte Regierungsparteien sehen Verantwortung für das Budgetloch bei den jeweils anderen.
Die Landesregierung sucht den Sparstift
20.11.2024 Neues Budget bringt Rekordschulden. Ab dem kommenden Jahr soll durch Reformen gespart werden.
Causa Wirtschaftsbund: Staatsanwaltschaft ermittelt weiter
20.11.2024 Nicht alle Ermittlungen sind abgeschlossen, wie die Staatsanwaltschaft Feldkirch bestätigt. Noch offen ist, was aus dem Verdacht auf Abgabenhinterziehung wurde.
Forderung nach Kindergrundsicherung und Monitoring zum Tag der Kinderrechte
19.11.2024 Im Vorfeld des Internationalen Tages der Kinderrechte am Mittwoch, dem 20. November, richteten die Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien sowie das Kinderrechtenetzwerk mit 55 Organisationen Anforderungen an die künftige Bundesregierung.
Personalkrise in Luftraumüberwachung: Das fordert Tanner
19.11.2024 Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will - nachdem Beamtenminister Werner Kogler (Grüne) die Verantwortung für die Personalkrise in der militärischen Luftraumüberwachung von sich gewiesen hat - das Problem bei sich im Haus lösen. Sie rief am Dienstag ihre Forderung in Erinnerung, ihr die Verantwortung für das Heerespersonal zu übertragen.
Regierungsverhandlungen nehmen langsam Gestalt an
19.11.2024 Langsam nehmen die Regierungsverhandlungen Form an. Nachdem ÖVP, SPÖ und NEOS am Montag verkündet haben, gemeinsam in Verhandlungen zu gehen, stehen nun auch die Teams fest.
Sektionschef Gunter Mayr wird neuer Finanzminister
19.11.2024 Der bisherige Sektionschef Gunter Mayr wird neuer Finanzminister. Am Mittwoch werde er für das Amt angelobt, teilten Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei in schriftlichen Aussendungen mit.
Sektionschef Gunter Mayr wird nächster Finanzminister
19.11.2024 Der bisherige Sektionschef Gunter Mayr wird neuer Finanzminister. Am Mittwoch werde er für das Amt angelobt, teilten Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei in schriftlichen Aussendungen mit.
Außenminister Schallenberg: Krieg muss sofort enden
19.11.2024 Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) empfängt am morgigen Mittwoch seinen ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiha.
Steigende Energiepreise: Ruf nach Hilfen für Verbraucher
19.11.2024 Die Energiepreise sind zuletzt zwar gesunken - dennoch lösen zu erwartende steigende Netzkosten, der Gasstreit mit Russland und auslaufende Förderungen Sorgen vor stark nach oben gehenden Tarifen aus. FPÖ und Grüne wollen Gegenmaßnahmen.
Handy-Sicherstellung: Initiativantrag wird eingebracht
19.11.2024 Am Mittwoch soll ein Initiativantrag zur Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Handy-Sicherstellung in den Nationalrat eingebracht werden.
Komplizierte Dreierverhandlungen nach flotter Sondierung
19.11.2024 Auch wenn die Regierungsbildung manchen vielleicht zu langsam vorankommt, sind die Sondierungsgespräche diesmal relativ flott über die Bühne gegangen.