Rajoy rechnet mit Entschärfung der Lage nach Wahlen

Mariano Rajoy zeigt sich zuversichtlich
Mariano Rajoy zeigt sich zuversichtlich - © APA (AFP)
Spaniens Premier Mariano Rajoy glaubt, dass sich die Lage in Katalonien entschärfen wird. “Wir haben eine endlose Geduld aufgebracht: Doch die Unabhängigkeitsbefürworter haben keinen Halt gemacht und eine Notstandslage geschaffen. Jetzt bessert sich die Lage: Ich bin sicher, dass nach den Wahlen eine Phase der Normalität beginnt”, so Rajoy gegenüber der römischen Tageszeitung “La Repubblica”.

Rajoy erklärte, es gebe nur einen Ausweg: “Das Respektieren der Verfassung. Die Unabhängigkeitsbefürworter haben sich zur Teilnahme an diesen Wahlen entschlossen, die im Rahmen der geltenden Verfassung stattfinden werden. Ich hoffe, dass im nächsten Parlament jene, die für die Verfassung sind, eine Mehrheit gegenüber den Sezessionisten darstellen. Wer gewählt wird, muss zu allererst das Gesetz respektieren”, so Rajoy in dem großen Interview mit dem Chefredakteur der “Repubblica” Mario Calabresi.

Der spanische Regierungschef betonte, dass er immer zum Dialog bereit gewesen sei. “Ich bin aber nicht bereit, die nationale Souveränität zu brechen. Spanien wird das sein, was von allen Spaniern bestimmt wird, nicht nur von einem Teil”, sagte Rajoy. “Spanien ist ein Land mit einer der europaweit stärksten politischen und administrativen Dezentralisierungen, betonte er.

Europas Reaktion vor der Herausforderung der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung bezeichnete Rajoy als “vorbildhaft”. “Ich bin Europa dankbar, weil es das gemacht hat, was es tun musste. Das ist nicht nur unser Problem, sondern ein Problem von allen. Ein Unabhängigkeitsprozess trifft die Prinzipien, die Werte und das Fundament der EU. Der Rechtsstaat, der Respekt der Gesetze und der Demokratie, sowie der Respekt der Menschen sind die Werte, die die Grundlage der EU darstellen, und die auf direkte Weise von den katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern infrage gestellt wurden”, so Rajoy.

(APA)

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