SPÖ verlangt Sondersitzung des Datenschutzrates

SPÖ verlangt Sondersitzung des Datenschutzrates

Vor 15 Min. Die SPÖ hat am Freitag eine Sondersitzung des Datenschutzrates einberufen. Thema sollen die regierungsintern unter dem Titel "Sicherheitspaket" firmierenden Überwachungsmaßnahmen sein, die am Mittwoch den Ministerrat passiert haben, hieß es in einer Aussendung des SPÖ-Parlamentsklubs. Das Paket verletze aber im besonderen Rechte auf Datenschutz und Privatheit.
Neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofes angelobt

Neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofes angelobt

Vor 9 Min. Das neue Präsidium des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) ist am Freitag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden. Sowohl Vorsitzende Brigitte Bierlein als auch ihr Stellvertreter Christoph Grabenwarter unterzeichneten gegen Mittag die Urkunden in der Hofburg. Van der Bellen erinnerte in seiner Ansprache an die Verantwortung des VfGH, besonders für Minderheiten und Benachteiligte.
Van der Bellen lobte neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofs an

Van der Bellen lobte neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofs an

Vor 29 Min. Am Freitag lobte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Vorsitzende Brigitte Bierlein und ihren Stellvertreter Christoph Grabenwarter als neues Präsidium des Verfassungsgerichtshofs an.
SPÖ fordert wegen "Sicherheitspaket" Sondersitzung des Datenschutzrates

SPÖ fordert wegen "Sicherheitspaket" Sondersitzung des Datenschutzrates

Vor 52 Min. Wegen des "Sicherheitspakets" der Regierung, dass am Mittwoch den Ministerrat passiert hat, hat die SPÖ eine Sondersitzung des Datenschutzrates einberufen.
Kern ortet "Umbau des Staates" durch FPÖ-nahe Verbindungen

Kern ortet "Umbau des Staates" durch FPÖ-nahe Verbindungen

Vor 2 Std. | SPÖ-Chef Christian Kern kritisiert den "schleichenden Umbau des Staates" durch Burschenschaften. Er verlangt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), diese "Unterwanderung" des Staates durch FPÖ-nahe Verbindungen zu beenden.
Kern kritisiert "Unterwanderung" durch Burschenschaften

Kern kritisiert "Unterwanderung" durch Burschenschaften

Vor 11 Min. SPÖ-Chef Christian Kern fordert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, die "Unterwanderung" der Republik durch Burschenschaften zu beenden. Bei einer Pressekonferenz am Freitag kritisierte Kern den "schleichenden Umbau des Staates" durch die FPÖ-nahen Verbindungen. Im Übrigen warf er der Koalition beim Rauchverbot und dem Überwachungspaket "Angst vor den Bürgern" vor und warnte vor Sozialabbau.
Parteien schließen Wahlkampf in Tirol langsam ab

Parteien schließen Wahlkampf in Tirol langsam ab

Vor 2 Std. | Zwei Tage vor der Tiroler Landtagswahl haben die Freiheitlichen noch einmal in Richtung Regierung gedrängt. Bei einer Abschluss-Pressekonferenz in Innsbruck betonte Spitzenkandidat Markus Abwerzger, im Fall von Platz zwei der FPÖ "natürlich" ein Angebot der ÖVP zu erwarten. Allerdings gibt sich auch die SPÖ überzeugt, die "zweite Kraft" zu werden. Die NEOS wollen bis zum Schluss Wahlkampf machen.
Straches Facebook-Posting: Erster Erfolg für Armin Wolf

Straches Facebook-Posting: Erster Erfolg für Armin Wolf

Vor 11 Min. "Zeit im Bild 2"-Moderator Armin Wolf verbucht einen ersten Erfolg vor Gericht in Sachen Facebook-Posting von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Das Wiener Landesgericht für Strafsachen trug Strache eine "Mitteilung" auf.
Türkei bestellt niederländischen Geschäftsträger ein

Türkei bestellt niederländischen Geschäftsträger ein

Vor 5 Min. Die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch das niederländische Parlament hat zu neuen Spannungen zwischen Ankara und Den Haag geführt. Das türkische Außenministerium in Ankara bestellte am Freitag aus Protest den Geschäftsträger der Niederlande ein, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

EU will Sahel-Region stärker unterstützen

Vor 3 Std. | Die EU will die fünf Sahel-Staaten im Kampf gegen Terrorismus und illegale Migration stärker unterstützen. In Brüssel begann am Freitag eine Geber-Konferenz, die sowohl die Finanzierung der gemeinsamen Eingreiftruppe von Mauretanien, Mali, Niger, Tschad und Burkina Faso stärken als auch die wirtschaftliche Entwicklung der Region fördern soll.
Angelobung der VfGH-Präsidentin Bierlein durch Van der Bellen

Angelobung der VfGH-Präsidentin Bierlein durch Van der Bellen

Vor 2 Std. | Ab etwa 11.10 Uhr wird Bierlein von Bundespräsident Van der Bellen als VfGH-Präsidentin angelobt. VOL.AT überträgt live.

"Zero-Project"-Konferenz zeichnet APA-Projekt "Top Easy" aus

Vor 3 Std. | Seit einem Jahr bietet die APA unter dem Namen "Top Easy" einen Nachrichtendienst in leicht verständlicher Sprache an. Dieses Projekt wurde am Donnerstagabend bei der "Zero Project"-Konferenz in Wien als "Innovative Practice 2018" ausgezeichnet. Bei der Konferenz mit rund 500 Teilnehmern aus mehr als 70 Ländern wurden zahlreiche innovative Projekte zum Thema Barrierefreiheit präsentiert.
NS-Liederbuch: Bruna Sudetia kennt Inhalt der Kisten nicht

NS-Liederbuch: Bruna Sudetia kennt Inhalt der Kisten nicht

Vor 13 Min. Die Burschenschaft Bruna Sudetia, bei der bei einer Hausdurchsuchung NS-Materialien gefunden worden sein sollen, distanziert sich weiter von den angeblichen Fundstücken. Man kenne die Inhalte der mitgenommenen Kisten noch nicht, hieß es am Freitag in einer Stellungnahme gegenüber der APA. "Befremdlich" findet die Verbindung, dass Ermittlungsergebnisse an die Öffentlichkeit gelangt sind.
Angeblich weiteres NS-Liederbuch gefunden

Angeblich weiteres NS-Liederbuch gefunden

Vor 3 Std. | In den Räumen der schlagenden Burschenschaft Bruna Sudetia soll ein weiteres, bisher unbekanntes Liederbuch mit antisemitischen Texten gefunden worden sein. Das berichtete die Wochenzeitung "Falter". Zudem dürften die Ermittler auch "altes Zeug aus der Nazizeit" bei der Hausdurchsuchung beschlagnahmt haben. Um Hakenkreuzfahnen oder verbotene Abzeichen soll es sich dabei aber nicht handeln.
Wahlkampf-Ende in Tirol: Brautschau vor der Landtagswahl

Wahlkampf-Ende in Tirol: Brautschau vor der Landtagswahl

Vor 3 Std. | Nach sechs Wochen Landtagswahlkampf dürfen die Tiroler am Sonntag endlich zu den Urnen der Landtagswahl schreiten. Für Wirbel sorgte im Wahlkampf ein ORF Tirol-Beitrag rund um die FPÖ. Ansonsten lief der Wahlkampf eher ruhig ab.
Abwerzger will "politische Wende" bei Tirol-Wahl einleiten

Abwerzger will "politische Wende" bei Tirol-Wahl einleiten

Vor 3 Std. | Beim Wahlkampffinale der Tiroler FPÖ läuteten Vizekanzler Strache und Spitzenkandidat Markus Abwerzger zur letzten Mobilisierung vor der Landtagswahl auf. Wie auch in Niederösterreich wird ein Ergebnis um die 15 Prozent angestrebt.
Angreifer auf US-Botschaft hinterließ Abschiedsbrief

Angreifer auf US-Botschaft hinterließ Abschiedsbrief

Vor 2 Std. | Der 43-jährige Mann, der Donnerstag früh eine Bombe gegen das Gelände der US-Botschaft in Podgorica geworfen hatte, hat einen handgeschriebenen Abschiedsbrief für seine Familienangehörigen hinterlassen, wie Medien berichteten. Der Brief sei bei der Durchsuchung der Wohnung von Dalibor J. sichergestellt worden, der bei dem Angriff selbst ums Leben gekommen war bzw. Selbstmord begangen hatte.
Innenministeriums-Entwurf zur Fluggastdaten-Speicherung stößt auf Kritik

Innenministeriums-Entwurf zur Fluggastdaten-Speicherung stößt auf Kritik

Vor 5 Std. | 2016 wurde Österreich als eines von elf Ländern von der EU-Kommission dazu aufgefordert, die Richtlinie zu Fluggastdatensätzen umzusetzen. Das Innenministerium hat vor einem Monat den Gesetzesentwurf zur Richtlinie in Begutachtung gegeben und 15, zum Teil kritische, Stellungnahmen erhalten.
Kritik an Entwurf zur Fluggastdaten-Speicherung

Kritik an Entwurf zur Fluggastdaten-Speicherung

Vor 45 Min. Das Innenministerium hat vor rund einem Monat einen Gesetzesentwurf in Begutachtung geschickt, nachdem die EU-Kommission Österreich 2016 als eines von elf Ländern zur Umsetzung der Richtlinie zu Fluggastdatensätzen aufgefordert hatte. Kritik an dem Entwurf kam von mehreren Seiten, u.a. von der Datenschutzbehörde, der Arbeiterkammer, den NEOS und diversen NGOs.
Innenminister Kickl verteidigt Sicherheitspaket

Innenminister Kickl verteidigt Sicherheitspaket

Vor 2 Std. | Das Sicherheitspaket, das noch im Sommer scharf von der FPÖ kritisiert wurde, ist nun unter der neuen ÖVP-FPÖ-Regierung beschlossen worden.
Parlaments-Experten rechnen mit deutlich geringerem Defizit

Parlaments-Experten rechnen mit deutlich geringerem Defizit

Vor 7 Std. | Das unerwartet starke Wirtschaftswachstum und die niedrigen Zinsen haben die Staatsfinanzen im Vorjahr entlastet. Der Budgetdienst des Parlaments rechnet in seiner Analyse der vorläufigen Jahresbilanz mit einem deutlich niedrigeren Defizit. Weniger als erwartet haben 2017 u.a. die Pensionen gekostet, mehr Geld als geplant floss für den Finanzausgleich und die notverstaatlichten "Bad Banks".
Militär machte in Myanmar muslimische Dörfer Erdboden gleich

Militär machte in Myanmar muslimische Dörfer Erdboden gleich

Vor 6 Std. | In Myanmar hat das Militär nach Berichten der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) mehrere Dutzend muslimische Dörfer dem Erdboden gleich gemacht. HRW stützte sich dabei am Freitag auf Bilder, die von Satelliten aus dem Weltraum aufgenommen wurden. Aus Angst vor Verfolgung sind annähernd 700.000 Muslime aus dem mehrheitlich buddhistische Myanmar ins Nachbarland Bangladesch geflohen.
UNO-Sicherheitsrat will über Waffenruhe für Syrien abstimmen

UNO-Sicherheitsrat will über Waffenruhe für Syrien abstimmen

Vor 7 Std. | Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will am Freitag um 11.00 Uhr Ortszeit (17.00 Uhr MEZ) über eine Resolution für eine 30-tägige Waffenruhe in Syrien abstimmen. Damit sollen dringend benötigte Hilfslieferungen für die Bevölkerung in umkämpften Gebieten in dem Bürgerkriegsland ermöglicht werden, wie die kuwaitische Ratspräsidentschaft mitteilte.
Trumps Top-Berater Kelly und McMaster könnten zurücktreten

Trumps Top-Berater Kelly und McMaster könnten zurücktreten

Vor 9 Std. | Die Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Stabschef John Kelly sowie dem Nationalen Sicherheitsberater H.R. McMaster könnten Insidern zufolge schon bald zum Rücktritt eines oder sogar beider Top-Berater führen. Dies berichteten vier ranghohe Mitarbeiter der Trump-Regierung am Donnerstag.
Türkei bestreitet zivile Opfer in Afrin

Türkei bestreitet zivile Opfer in Afrin

Vor 1 Std. | Türkische Truppen haben die Stadt Afrin am späten Donnerstagabend mit Artillerie beschossen und dabei nach kurdischen Angaben auch auf einen zivilen Konvoi gezielt. Dutzende Granaten seien in Afrin gelandet, sagte Suleiman Jaafar von der örtlichen Verwaltung der Deutschen Presse-Agentur. Das türkische Militär will nach eigenen Angaben allerdings einen Konvoi der Kurdenmiliz YPG beschossen haben.
Oxfam muss Arbeit in Haiti für zwei Monate aussetzen

Oxfam muss Arbeit in Haiti für zwei Monate aussetzen

Vor 10 Std. | Die britische Hilfsorganisation Oxfam muss ihre Arbeit in Haiti nach den Sex-Skandalen für zwei Monate aussetzen. In dieser Zeit würden die Behörden des Landes die Vorwürfe untersuchen, teilte die Regierung Haitis am Donnerstag mit.
Polen wehrt sich gegen neue Bedingungen für EU-Mittel

Polen wehrt sich gegen neue Bedingungen für EU-Mittel

Vor 10 Std. | Polen wehrt sich gegen Forderungen, die Verteilung von EU-Geldern an neue Bedingungen wie die Aufnahme von Flüchtlingen zu knüpfen. Vor dem EU-Sondergipfel am Freitag sagte Europaminister Konrad Szymanski der Zeitung "Welt": "Wer immer ein solches politisches Manöver plant, dem kann ich nur sagen: Das wäre ein Fehler."
Özdemir rechnete in Debatte über Yücel-Texte mit AfD ab

Özdemir rechnete in Debatte über Yücel-Texte mit AfD ab

Vor 6 Std. | Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hat in einer leidenschaftlichen Bundestagsrede mit der AfD abgerechnet und ihr Rassismus sowie Verachtung des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland vorgeworfen. In der von der AfD beantragten Debatte ging es um umstrittene alte Texte des aus türkischer Haft freigekommenen Journalisten Deniz Yücel.
Kärnten-Wahl beginnt mit dem Vorwahltag

Kärnten-Wahl beginnt mit dem Vorwahltag

Vor 12 Std. | Mit dem Vorwahltag beginnt am Freitag die Landtagswahl in Kärnten. Wer zum regulären Wahltermin am 4. März keine Zeit hat und nicht via Wahlkarte seine Stimme abgeben will, hat am vorgezogenen Wahltag die Gelegenheit dazu. Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren nutzten 4,3 Prozent der Wahlberechtigten diese Möglichkeit.
Mueller erweitert Anklage gegen zwei Ex-Trump-Mitarbeiter

Mueller erweitert Anklage gegen zwei Ex-Trump-Mitarbeiter

Vor 5 Min. US-Sonderermittler Robert Mueller hat die Anklage gegen den ehemaligen Wahlkampfleiter von US-Präsident Donald Trump erweitert. Der Sonderermittler legte am Donnerstag (Ortszeit) eine neue Klageschrift vor, die Trumps Ex-Berater Paul Manafort und dessen früheren Geschäftspartner Richard Gates Steuer- und Bankbetrug in 32 Anklagepunkten zur Last legt.
EU-Gipfel - Kurz lehnt stärkere Belastung der Nettozahler ab

EU-Gipfel - Kurz lehnt stärkere Belastung der Nettozahler ab

Vor 5 Min. Verhandlungen über den milliardenschweren EU-Finanzrahmen gehören zu den schwierigsten, die es in der EU gibt. Diesmal wird es noch schwieriger, denn mit Großbritannien verliert die Union auch ihren drittgrößten Beitragsleister zum EU-Budget. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich vor den Beratungen trotzdem gegen eine stärkere Belastung der Nettozahler aus.
Blaues Wahlkampffinale in Tirol mit ORF-Attacken

Blaues Wahlkampffinale in Tirol mit ORF-Attacken

Vor 3 Std. | Vor rund 300 Anhängern hat die Tiroler FPÖ Donnerstagabend in Telfs ihr Wahlkampffinale begangen und gleichzeitig den Startschuss für die letzten beiden, finalen Tage vor der Landtagswahl gegeben. Vizekanzler Bundesparteichef Heinz-Christian Strache und Spitzenkandidat Markus Abwerzger beschworen einmal mehr die politische Wende in Tirol. Für Strache wären 15 Prozent ein "großartiger Erfolg".

Belästigung: Unicef-Vizedirektor zurückgetreten

Vor 17 Std. | Der Vizedirektor des UN-Kinderhilfswerks Unicef, Justin Forsyth, ist wegen Vorwürfen des Fehlverhaltens gegenüber Frauen am Arbeitsplatz zurückgetreten. Dies teilte Unicef am Donnerstag mit und dankte Forsyth für seine zweijährige Arbeit bei der Organisation.
Geballte türkische Übermacht: Kurdische Front in Syrien kollabiert

Geballte türkische Übermacht: Kurdische Front in Syrien kollabiert

Vor 7 Std. | Lange haben die Kurden der türkischen Übermacht standgehalten, doch nun verzeichnet die türkische Armee samt Verbündeten im gesamten Frontverlauf Durchbrüche. Assad schickt indes weiter Truppen zur Verstärkung der Kurden.

Niederlande: Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an

Vor 15 Std. | Das niederländische Parlament hat die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die Parlamentarier stimmten der Vorlage der Regierungsfraktionen am Donnerstagabend mit überwältigender Mehrheit zu. Das Votum könnte die Spannungen im türkisch-niederländischen Verhältnis weiter erhöhen. Die Regierung der Niederlande distanzierte sich von dem Parlamentsbeschluss.
Außenministerin Karin Kneissl zu Besuch in Bosnien

Außenministerin Karin Kneissl zu Besuch in Bosnien

Vor 20 Std. | Zu Beginn ihrer bereits fünften Auslandsreise stattete Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) dem Österreich-Kontingent der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina einen Besuch ab. Am Freitag steht ein Besuch im Staatspräsidium sowie das Treffen mit den wichtigsten religiösen Vertretern des Landes auf dem Programm.
Kneissl bekräftigte in Sarajevo EU-Perspektive Südosteuropas

Kneissl bekräftigte in Sarajevo EU-Perspektive Südosteuropas

Vor 18 Std. | "Österreich bleibt ein überzeugter Unterstützer der Perspektive eines Beitrittes zur Europäischen Union aller sechs Länder der Region." Das versicherte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) nach einem Treffen mit ihrem bosnischen Amtskollegen Igor Crnadak am Donnerstagnachmittag in Sarajevo. Auch während der EU-Ratspräsidentschaft werde Österreich an der "Konkretisierung dieses Weges" arbeiten.
Prinz Harry und Verlobte erhielten rassistischen Brief

Prinz Harry und Verlobte erhielten rassistischen Brief

Vor 20 Std. | Prinz Harry und seine Verlobte Meghan Markle haben einem britischen Zeitungsbericht zufolge einen Brief mit weißem Pulver und einer offenbar rassistischen Botschaft erhalten.
Arbeitsbesuch in Moskau: Bundeskanzler Kurz trifft Wladimir Putin im Kreml

Arbeitsbesuch in Moskau: Bundeskanzler Kurz trifft Wladimir Putin im Kreml

Vor 20 Std. | Kommende Woche reist  Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau. Dort wird er von Präsident Wladimir Putin im Kreml empfangen.
"Bruna Sudetia": Unbekanntes Material beschlagnahmt

"Bruna Sudetia": Unbekanntes Material beschlagnahmt

Vor 16 Std. | Bei der Burschenschaft Bruna Sudetia, die im Verdacht steht, ein Liederbuch mit antisemitischen Texten verwendet zu haben, sind bei der am Mittwoch erfolgten Hausdurchsuchung mehrere Kisten mit unbekanntem Material beschlagnahmen worden. Das sagte der Obmann der Verbindung, Herwig Götschober, am Donnerstagabend bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Wien.
 
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