Erdogan erklärt Sieg für Parlament und Präsidentschaft

Erdogan erklärt Sieg für Parlament und Präsidentschaft

Vor 4 Std. | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Sieg bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am Sonntag erklärt.
Merkels Allfrontenkampf - Viele lauern auf einen Absturz

Merkels Allfrontenkampf - Viele lauern auf einen Absturz

Vor 9 Std. | Mit dem Mini-Migrations-Gipfel in Brüssel beginnt für Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag eine siebentägige Phase, die Beobachter aus verschiedenen politischen Lagern bereits als "Endspiel" um ihre Kanzlerschaft beschreiben: Am Dienstag muss sie in die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Abend in den Koalitionsausschuss. Am Donnerstag und Freitag folgt der EU-Gipfel in Brüssel.

Tajani: EU muss Mittelmeerroute schließen

Vor 2 Std. | Um die Mittelmeerroute für Flüchtlinge zu schließen, fordert EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani Milliarden-Investitionen. "Nach dem Vorbild der Vereinbarung mit der Türkei, durch die die Balkanroute geschlossen werden konnte, muss die EU mindestens sechs Milliarden Euro investieren, um die Mittelmeerroute zu schließen", schreibt Tajani in einem Beitrag für die deutsche Zeitung "Welt" (Montag).

Terrorverdacht: Rechtsradikale in Frankreich festgenommen

Vor 3 Std. | Französische Antiterrorermittler haben zehn Menschen festgenommen, die radikalen rechtsextremistischen Kreisen nahestehen und einen Anschlagsplan gegen Muslime verfolgt haben sollen. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend unter Berufung auf Justizkreise.

NEOS-Parteiführung komplett

Vor 9 Std. | Die NEOS haben am zweiten Tag ihrer Mitgliederversammlung am Sonntag den Erweiterten Vorstand neu formiert. Zusätzlich zu den Landessprechern wurden in der Wiener Stadthalle zehn weitere Mitglieder in das höchste strategische Gremium der Partei gewählt, hieß es in einer Aussendung.
Schulz kritisiert Grenzschutzdebatte und ÖVP-FPÖ-Regierung

Schulz kritisiert Grenzschutzdebatte und ÖVP-FPÖ-Regierung

Vor 8 Std. | Ex-SPD-Chef und Europapolitiker Martin Schulz fordert bei der Migration ein europäisches Einwanderungsrecht und ein gemeinsames Asylsystem. Der aktuelle Diskurs greift Schulz zu kurz: "Es ist eine Schande, dass wir uns von den Populisten die Verkürzung dieses komplexen Themas nur auf eine Grenzschutzdebatte aufs Auge drücken lassen." Kritik übt er im "profil" auch an der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung.
BVT-U-Ausschuss: SPÖ fordert erneut Rücktritt Kickls

BVT-U-Ausschuss: SPÖ fordert erneut Rücktritt Kickls

Vor 10 Std. | Die SPÖ hat am Sonntag erneut den Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gefordert. Kickl habe "offensichtlich die Öffentlichkeit von Beginn an vorsätzlich falsch informiert und die Unwahrheit gesagt", meinte SPÖ-Abgeordneter Jan Krainer mit Blick auf einen "profil"-Bericht, laut dem Kickl seinen Generalsekretär Peter Goldgruber beauftragt haben soll, im Innenministerium "aufzuräumen".
Türkei-Wahlen - Beobachter meldeten erste Unregelmäßigkeiten

Türkei-Wahlen - Beobachter meldeten erste Unregelmäßigkeiten

Vor 9 Std. | Bei den Präsidenten- und Parlamentswahlen in der Türkei haben Wahlbeobachter erste Unregelmäßigkeiten gemeldet. Der Sprecher der größten Oppositionspartei CHP, Bülent Tezcan, sagte, in der südosttürkischen Provinz Sanliurfa sei beispielsweise am Sonntag versucht worden, Wahlbeobachter mit "Schlägen, Drohungen und Angriffen" von den Urnen fernzuhalten.
Ex-Diplomat im Vatikan wegen Kinderpornografie verurteilt

Ex-Diplomat im Vatikan wegen Kinderpornografie verurteilt

Vor 13 Std. | Im Vatikan ist erstmals ein katholischer Geistlicher im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch verurteilt worden. Das Gericht des Vatikanstaates verhängte am Samstag gegen den ehemaligen Diplomaten Carlo Alberto Capella eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und eine Geldstrafe von 5.000 Euro. Die Richter befanden ihn des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie für schuldig.
Russland greift Rebellengebiete im Süden Syriens an

Russland greift Rebellengebiete im Süden Syriens an

Vor 13 Std. | Erstmals seit Inkrafttreten der Waffenruhe vor knapp einem Jahr hat die russische Armee laut Aktivisten Gebiete im Süden Syriens bombardiert. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte flog Russland am Samstagabend mindestens 25 Angriffe auf von Rebellen kontrollierte Dörfer im Osten der Provinz Daraa. Angaben zu möglichen Opfern machte die Beobachtungsstelle nicht.
Zwei Tote bei Anschlag auf Kundgebung in Äthiopien

Zwei Tote bei Anschlag auf Kundgebung in Äthiopien

Vor 13 Std. | Bei einem Anschlag auf eine Kundgebung des reformorientierten äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed sind am Samstag mindestens zwei Menschen getötet und 156 Menschen verletzt worden. 44 Menschen befänden sich noch im Krankenhaus, fünf davon seien in einem kritischen Zustand, teilte Gesundheitsminister Amir Aman am Sonntag auf Facebook mit.
Flüchtlingshilfsschiff "Lifeline" harrt im Mittelmeer aus

Flüchtlingshilfsschiff "Lifeline" harrt im Mittelmeer aus

Vor 7 Std. | Für die auf dem Hilfsschiff "Lifeline" im Mittelmeer ausharrenden Flüchtlinge dauert die Ungewissheit an. Nach Drohungen Italiens, das Schiff zu beschlagnahmen, musste das von der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff mit 239 Flüchtlingen an Bord am Sonntag weiter in internationalen Gewässern nahe Malta warten.
Simbabwes Präsident entging Anschlag auf Wahlkampfkundgebung

Simbabwes Präsident entging Anschlag auf Wahlkampfkundgebung

Vor 14 Std. | Fünf Wochen vor der Wahl in Simbabwe hat Präsident Emmerson Mnangagwa einen Anschlag unversehrt überlebt. Ein Sprengkörper detonierte am Samstag auf einer Wahlkundgebung des Präsidenten in der Oppositionshochburg Bulawayo und verletzte nach amtlichen Angaben 15 Menschen - unter ihnen zwei Vizepräsidenten und die Vorsitzende der Regierungspartei ZANU-PF.
CSU setzt in Bayern-Wahlkampf voll auf Kurz

CSU setzt in Bayern-Wahlkampf voll auf Kurz

Vor 12 Std. | Die CSU will offenbar im bevorstehenden bayerischen Landtagswahlkampf auf Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichten und setzt voll auf die Hilfe von Sebastian Kurz (ÖVP). Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der vergangenen Woche: "Zu meiner Abschlusskundgebung kommt keine Bundeskanzlerin, sondern ein Bundeskanzler."
Polit-Frauenanteil nach Landtagswahlen kaum gestiegen

Polit-Frauenanteil nach Landtagswahlen kaum gestiegen

Vor 14 Std. | Die vier Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol, Kärnten und Salzburg im ersten Halbjahr 2018, die Innsbrucker Bürgermeisterwahl und die Neuerungen in Wien haben zu keinen wesentlichen Änderungen des Frauenanteils in der Politik geführt. Negativ fällt vor allem die Zahl der weiblichen Mitglieder des Bundesrates auf. Hier sind es nur noch 20 statt 24 Frauen.
Tote nach Angriffen von Sicherheitskräften in Nicaragua

Tote nach Angriffen von Sicherheitskräften in Nicaragua

Vor 12 Std. | Bei neuen Angriffen von Sicherheitskräften und regierungstreuen Paramilitärs in Nicaragua sind am Samstag nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens acht Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern sei auch ein 15 Monate altes Kleinkind, erklärte das nicaraguanische Zentrum für Menschenrechte (Cenidh) am Samstag (Ortszeit).
Wirbel um Rauswurf von Trumps Sprecherin aus Restaurant

Wirbel um Rauswurf von Trumps Sprecherin aus Restaurant

Vor 18 Std. | Die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Sarah Sanders, ist Freitagabend wegen ihres Jobs aus einem Restaurant im US-Staat Virginia geflogen. Erst am Dienstag war US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen wegen der umstrittenen Familientrennungen an der Grenze zu Mexiko beim Abendessen in einem mexikanischen Restaurant in Washington von Demonstranten beschimpft worden.
522 Einwanderer-Kinder wieder bei ihren Eltern

522 Einwanderer-Kinder wieder bei ihren Eltern

Vor 15 Std. | Die US-Regierung hat 522 Einwanderer-Kinder wieder zu ihren Eltern gebracht, die im Rahmen der "Nulltoleranz-Politik" von ihrer Familie getrennt worden waren. 16 weitere Kinder sollten in den kommenden 24 Stunden wieder zu ihren Eltern kommen, teilte das US-Heimatschutzministerium mit. Die Grenzbehörden gingen auch davon aus, dass eine kleine Zahl von Kindern von ihrer Familie getrennt bleibe.
Neuseelands Regierungschefin präsentierte ihr Baby

Neuseelands Regierungschefin präsentierte ihr Baby

Vor 19 Std. | Die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern hat ihr Baby der Öffentlichkeit präsentiert und den Namen des Mädchens verraten. Drei Tage nach der Geburt verließ die 37-Jährige am Sonntag das Auckland Krankenhaus und erklärte, ihre Tochter trage den Namen Neve Te Aroha Ardern Gayford.
Bayerns Innenminister: Grenzkontrollen in ganz Deutschland

Bayerns Innenminister: Grenzkontrollen in ganz Deutschland

Vor 19 Std. | Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) beharrt vor dem EU-Sondergipfel am Sonntag auf der von seiner Partei geplanten Abweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. Im vergangenen Jahr seien in Deutschland 40.000 Flüchtlinge registriert worden, die schon in anderen Ländern einen Asylantrag gestellt hätten, sagte Herrmann der Zeitung "Bild am Sonntag" (BamS).
EU-Asylgipfel ohne Beschlüsse beendet

EU-Asylgipfel ohne Beschlüsse beendet

Vor 5 Std. | Der Asylgipfel von 16 der 28 EU-Staaten ist Sonntagabend nach knapp vier Stunden wie erwartet ohne konkrete Beschlüsse beendet worden. Im Fokus bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen in der Migrationspolitik standen vor allem ein stärkerer Außengrenzschutz und die intensivere Kooperation mit Drittstaaten, hieß es am Abend aus EU-Ratskreisen.
Frauen in Saudi-Arabien feiern Ende des Fahrverbots

Frauen in Saudi-Arabien feiern Ende des Fahrverbots

Vor 16 Std. | Der von Frauen in Saudi-Arabien lang ersehnte Tag ist da: Um Mitternacht endete am Sonntag das jahrzehntelange Fahrverbot für Frauen. Saudi-Arabien war das einzige Land der Welt, in dem Frauen nicht selbst Autofahren durften, was weltweit seit langem auf Kritik stieß. Die Aufhebung des Verbots ist Teil der Reformen, mit denen Kronprinz Mohammed bin Salman den Ölstaat liberalisieren will.
Erdogan erklärt sich zum Wahlsieger

Erdogan erklärt sich zum Wahlsieger

Vor 3 Std. | Trotz Manipulationsvorwürfen der Opposition hat sich der türkische Staatspräsident Erdogan noch vor dem Ende der Auszählung zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. "Die inoffiziellen Ergebnisse stehen fest", sagte Erdogan am Sonntagabend in Istanbul. Bei der Parlamentswahl hätten die Wähler außerdem dem von seiner AKP geführten Parteienbündnis die absolute Mehrheit im Parlament verschafft.
Frauen dürfen in Saudi-Arabien erstmals Auto fahren

Frauen dürfen in Saudi-Arabien erstmals Auto fahren

Vor 1 Tag | Erstmals in der Geschichte Saudi-Arabiens dürfen Frauen in dem islamisch-konservativen Königreich ans Steuer. Um Mitternacht Ortszeit (23 Uhr MESZ) endete das Autofahrverbot für Frauen. Die Maßnahme sei offiziell in Kraft getreten, meldete der von Saudi-Arabien finanzierte Nachrichtenkanal Al-Arabija.
Seehofer mit Kampfansage an Merkel vor dem EU-Asyl-Treffen

Seehofer mit Kampfansage an Merkel vor dem EU-Asyl-Treffen

Vor 1 Tag | Im erbitterten Streit über die deutsche Asylpolitik hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) nachgelegt und eine offene Kampfansage an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gerichtet. Er werde sich auch durch die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin nicht davon abbringen lassen, mehr Flüchtlinge als bisher an der Grenze abzuweisen, sagte der CSU-Chef der "Süddeutschen Zeitung" vor dem Asyl-Treffen in Brüssel.

Explosion bei Wahlkampfkundgebung von Simbabwes Staatschef

Vor 1 Tag | Bei einer Explosion während einer Wahlkampfveranstaltung von Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa sind mehrere Menschen verletzt worden. Die Explosion ereignete sich am Samstag bei einem Auftritt Mnangagwas in der Stadt Bulawayo. Videoaufnahmen zeigten, wie rund um den Präsidenten Rauch aufstieg, als er die Bühne in einem Stadion verließ. Mnangagwa ging von einem gezielten Anschlag aus.
Protestmarsch gegen Brexit in London

Protestmarsch gegen Brexit in London

Vor 1 Tag | Exakt zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum haben Zehntausende Menschen in London gegen den Ausstieg aus der Europäischen Union demonstriert. Die Veranstalter sprachen sogar von mindestens 100 000 Teilnehmern, die bei Sonnenschein durch Teile der Hauptstadt bis zum Parlament in Westminster marschierten.

Deutsche Sängerin in West-Türkei festgenommen

Vor 1 Tag | Nach der kurzzeitigen Inhaftierung einer deutschen Geschäftsfrau in der Türkei von Mittwoch bis Freitag haben türkische Behörden eine weitere Deutsche festgenommen. Die Sängerin aus Köln mit kurdischen Wurzeln sei in der Nacht zum Samstag im westtürkischen Edirne nach einer Wahlkampfveranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP inhaftiert worden.
Schönborn kritisiert "Populismus und Angstmache"

Schönborn kritisiert "Populismus und Angstmache"

Vor 16 Std. | Kardinal Christoph Schönborn kritisiert "Populismus und Angstmache" in der Debatte um Flüchtlinge. Diese würden eine größere Rolle spielen "als nüchterne Zahlen und einfache Menschlichkeit", schreibt Schönborn in der Gratiszeitung "Heute" (Freitagsausgabe).
Kunasek fordert Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze

Kunasek fordert Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze

Vor 1 Tag | Österreich fordert zum Schutz der europäischen Außengrenzen künftig auch EU-Soldaten einzusetzen. Das sagte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) der "Welt am Sonntag".
Task Force für Familienzusammenführungen an US-Grenze

Task Force für Familienzusammenführungen an US-Grenze

Vor 1 Tag | Das US-Gesundheitsministerium hat eine Task Force für die Zusammenführung getrennter Einwandererfamilien an der Grenze zu Mexiko eingerichtet. Wie die Website "Politico" am Samstag unter Berufung auf ein internes Dokument berichtete, ordnete Gesundheitsminister Alex Azar an, die Sondereinheit einzusetzen.

45 IS-Kämpfer bei Luftangriff in Syrien getötet

Vor 1 Tag | Die irakische Luftwaffe hat bei einem Angriff im Osten des Nachbarlandes Syrien eigenen Angaben zufolge rund 45 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet. Unter den Opfern seien zahlreiche hochrangige Anführer der Extremisten, teilte die irakische Armee am Samstag mit. Den Angaben zufolge gehört dazu auch ein Bote, der Nachrichten von IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi transportierte.
Flüchtlings-Hilfsschiff "Lifeline" harrt auf Mittelmeer aus

Flüchtlings-Hilfsschiff "Lifeline" harrt auf Mittelmeer aus

Vor 1 Tag | Das von einer deutschen Organisation betriebene Flüchtlings-Hilfsschiff "Lifeline" harrt nach Drohungen der italienischen Regierung auf dem Mittelmeer aus. Das Schiff mit 230 Flüchtlingen an Bord wartete am Samstag in internationalen Gewässern. Italien und Malta hatten der "Lifeline" das Anlaufen eines Hafens verweigert, Italien droht mit der Beschlagnahmung des Schiffes.
Beate Meinl-Reisinger in Wien zu NEOS-Chefin gewählt

Beate Meinl-Reisinger in Wien zu NEOS-Chefin gewählt

Vor 1 Tag | Bei der Mitgliederversammlung der NEOS in der Wiener Stadthalle erhielt Beate Meinl-Reisinger 530 von 549 abgegebenen Stimmen. Sie wurde somit mit 94,7 Prozent der Stimmen zur neuen NEOS-Chefin gekürt.
Ländle-Kandidat chancenlos: Meinl-Reisinger zur NEOS-Chefin gewählt

Ländle-Kandidat chancenlos: Meinl-Reisinger zur NEOS-Chefin gewählt

Vor 1 Tag | Beate Meinl-Reisinger ist am Samstag mit 94,8 Prozent zur neuen NEOS-Chefin gekürt worden. Sie erhielt bei der Mitgliederversammlung der Pinken in der Wiener Stadthalle 530 von 559 abgegebenen Stimmen.
Angeblicher Auftrag Kickls an Goldgruber, BMI "aufzuräumen"

Angeblicher Auftrag Kickls an Goldgruber, BMI "aufzuräumen"

Vor 1 Tag | Der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erklärt haben, er habe von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) den "Auftrag" erhalten, "das BMI aufzuräumen". Das gehe aus einem Aktenvermerk von Staatsanwältin Ursula Schmudermayer hervor, berichtete das Magazin.
Strache: Kettenreaktion bei Abweisungen durch Deutschland

Strache: Kettenreaktion bei Abweisungen durch Deutschland

23.06.2018 | Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) rechnet damit, dass es zu einer Kettenreaktion kommen wird, sollte Deutschland tatsächlich Flüchtlinge an der Grenze abweisen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. Auch andere Staaten würden dann die Grenzen hochziehen: "Das ist die logische Konsequenz". An ein "Durchwinken" von Flüchtlingen durch Italien glaubt er nicht.
Nicht nur in Wien: Einzelne "geschlossene" Moscheen weiter offen

Nicht nur in Wien: Einzelne "geschlossene" Moscheen weiter offen

Vor 1 Tag | Nach der von der Regierung verkündeten Schließung mehrerer Moscheen sind laut Medienberichten einige Standorte nach wie vor in Betrieb. 1
Johnson warnt May vor "Klopapier-Brexit"

Johnson warnt May vor "Klopapier-Brexit"

23.06.2018 | Am zweiten Jahrestag des Brexit-Referendums hat der britische Außenminister Boris Johnson eine Warnung an Premierministerin Theresa May gerichtet. May dürfe den EU-Austritt nicht durch zu viele Zugeständnisse zu einem "Klopapier-Brexit" werden lassen, schrieb Johnson in einem Beitrag für die Boulevardzeitung "The Sun" vom Samstag. Handelsminister Liam Fox forderte von May eine harte Haltung.

Einzelne "geschlossene" Moscheen weiterhin offen

Vor 1 Tag | Nach der von der Regierung verkündeten Schließung mehrerer Moscheen sind laut Medienberichten einige Standorte nach wie vor in Betrieb. Im Ö1-"Morgenjournal" erklärte der Obmann der arabischen Kultusgemeinde, dass alle Moscheen der eigentlich aufgelösten Gemeinde offen bleiben. Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal stellte in diesem Zusammenhang rechtliche Konsequenzen in den Raum.
 
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