EU-Gipfel steckt Marschrichtung für Brexit-Verhandlungen ab

EU-Gipfel steckt Marschrichtung für Brexit-Verhandlungen ab

Vor 5 Std. | Die Europäische Union steckt am Samstag in Brüssel ihre Marschrichtung für die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft ab. Zu dem Gipfeltreffen kommen die Staats- und Regierungschefs der 27 bleibenden Mitgliedsländer zusammen. Sie stehen dem Vernehmen nach geschlossen hinter dem Entwurf für Verhandlungsleitlinien, die EU-Ratspräsident Donald Tusk im März vorgelegt hat.
Wiener SPÖ-Parteitag mit letzter Wahl Häupls zum Parteichef

Wiener SPÖ-Parteitag mit letzter Wahl Häupls zum Parteichef

Vor 5 Std. | Die Wiener SPÖ hält am Samstag ihren Landesparteitag ab. Im Mittelpunkt der roten Großveranstaltung steht die Wiederwahl von Parteichef Michael Häupl, der ein letztes Mal für den Parteivorsitz kandidiert. Zum Autakt des Events in der Messe Wien hält Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern, der erstmals auf einem Parteitag der Wiener Genossen auftritt, eine Rede.

Nordkorea feuerte ballistische Rakete ab

Vor 5 Std. | Nordkorea hat nach einem südkoreanischen Medienbericht erneut eine ballistische Rakete abgefeuert. Dies meldete die Nachrichtenagentur Yonhap am Samstag (Ortszeit) unter Berufung auf das südkoreanische Militär. Der Raketentest sei allerdings offenbar misslungen, hieß es aus südkoreanischen und US-Quellen.
Brauner als Vorsitzende der Wiener SPÖ-Frauen bestätigt

Brauner als Vorsitzende der Wiener SPÖ-Frauen bestätigt

Vor 8 Std. | Wiens Vizebürgermeisterin Renate Brauner ist am Freitag bei der Frauenkonferenz der Wiener SPÖ mit 78,7 Prozent als Vorsitzende der Wiener SPÖ-Frauen bestätigt worden. Neu ins Präsidium gewählt wurde Nationalratsabgeordnete Nurten Yilmaz (83,5 Prozent), hieß es in einer Aussendung.
Böhmermann erwirkt einstweilige Verfügung wegen T-Shirts

Böhmermann erwirkt einstweilige Verfügung wegen T-Shirts

Vor 9 Std. | TV-Satiriker Jan Böhmermann (36) geht rechtlich gegen die Verbreitung eines T-Shirts vor, das sein Bild zeigt und den Kommentar "Der ist lustig. Den töte ich zum Schluss". Darunter findet sich die "Unterschrift" des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
ÖAAB für Abänderungen bei Schulautonomie, Kritik aus Wien

ÖAAB für Abänderungen bei Schulautonomie, Kritik aus Wien

Vor 10 Std. | Die Kritik am Schulautonomiepaket der Regierung ist groß - und kommt auch aus den Reihen der Koalitionsparteien. ÖVP-Generalsekretär Werner Amon erklärte im "Kurier" angesichts der zahlreichen Begutachtungsstellungnahmen, man soll nach Einarbeitung dieser "erneut bewerten, ob die Reform Sinn macht". Kritik setzt es auch vom Wiener SPÖ-Stadtschulratspräsidenten.
Moschee in Vorarlberg mit Kot beworfen - 7.560 Euro Strafe

Moschee in Vorarlberg mit Kot beworfen - 7.560 Euro Strafe

Vor 12 Std. | Weil er eine Moschee in Bludenz mit einem Hundekotsäckchen beworfen hatte, ist am Freitag am Landesgericht Feldkirch ein 30-jähriger Hundebesitzer wegen schwerer Sachbeschädigung verurteilt worden. Gegen den Angeklagten wurde eine unbedingte Geldstrafe in Höhe von 7.560 Euro verhängt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
OPCW: 45 mutmaßliche Giftgasangriffe in Syrien

OPCW: 45 mutmaßliche Giftgasangriffe in Syrien

Vor 12 Std. | Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) hat Berichte über 45 mögliche Angriffe mit Giftgas in Syrien erhalten. Es gebe eine "lange Liste von mutmaßlichen Vorfällen" seit 2016, sagte der Generaldirektor der OCPW, Ahmet Üzümcü, am Freitag in Den Haag. Dazu gehört auch der Vorfall vom 4. April von Khan Sheikhoun mit mindestens 80 Toten.
Moskau verbietet Demonstration von Putin-Gegnern

Moskau verbietet Demonstration von Putin-Gegnern

Vor 13 Std. | Die Moskauer Behörden haben eine für Samstag angekündigte Demonstration von Regierungsgegnern verboten. Ein Gericht in der russischen Hauptstadt bestätigte am Freitag eine entsprechende Entscheidung der Stadtverwaltung. Die Bewegung Offenes Russland mit Verbindungen zum Kremlkritiker Michail Chodorkowski hat in mehreren Städten zu Protestmärschen gegen Präsident Wladimir Putin aufgerufen.

Erneute Gefechte an türkisch-syrischer Grenze

Vor 13 Std. | Den dritten Tag in Folge hat sich die türkische Armee an der Grenze zu Syrien Gefechte mit der Kurdenmiliz YPG geliefert. Wie der Generalstab in Ankara am Freitag mitteilte, erwiderten die Soldaten das Feuer, als ein Grenzposten in Ceylanpinar von syrischem Gebiet aus mit Raketen angegriffen wurde. Demnach wurden "elf Terroristen neutralisiert".
Luftangriffe im Nordwesten Syriens trafen Geburtsklinik

Luftangriffe im Nordwesten Syriens trafen Geburtsklinik

Vor 13 Std. | Bei zwei Luftangriffen im Nordwesten Syriens ist nach Angaben der Hilfsorganisation "Save the Children" eine Geburtsklinik bombardiert worden. Ein Labor der Einrichtung sei schwer beschädigt, so die Hilfsorganisation am Freitag. Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete über den Angriff im Norden der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib. Die Klinik sei außer Betrieb.
Kopftuch-Sager: Strache fordert von Van der Bellen Entschuldigung

Kopftuch-Sager: Strache fordert von Van der Bellen Entschuldigung

Vor 15 Std. | FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache fordert von Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Entschuldigung für dessen Äußerungen über das Tragen von Kopftüchern aus Solidarität. Zudem warf Strache Van der Bellen eine Verharmlosung des Nationalsozialismus vor. 4
Heer bietet Grundwehrdienern "upgrade" für Berufsausbildung

Heer bietet Grundwehrdienern "upgrade" für Berufsausbildung

Vor 16 Std. | Das Bundesheer will den Grundwehrdienern den Einstieg ins Berufsleben erleichtern. Das Wiener Projekt "upgrade" richtet sich an Menschen, die nur einen Pflichtschulabschluss vorweisen können. Während des Präsenzdienstes wird ein verbindlicher Bildungsplan für die Zeit danach angelegt, um etwa die Lehre abzuschließen. Unterstützt wird das Projekt vom Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds (waff).
Vierter Häftling binnen acht Tagen in Arkansas hingerichtet

Vierter Häftling binnen acht Tagen in Arkansas hingerichtet

Vor 14 Std. | Der US-Staat Arkansas hat zum vierten Mal binnen acht Tagen einen Häftling hinrichten lassen. Der verurteilte Mörder Kenneth Williams sei am Donnerstagabend durch eine Giftspritze getötet worden, teilte die Generalstaatsanwältin von Arkansas mit.

EU will automatischen Beitritt Nordirlands ermöglichen

Vor 16 Std. | Nordirland hat im vergangenen Juni gegen den Brexit gestimmt. Die EU-Staaten wollen der britischen Provinz nun den Verbleib in der Europäischen Union ermöglichen, wenn sie für eine Vereinigung mit Irland stimmt. Auf Initiative Irlands werden die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Brexit-Sondergipfel am Samstag eine entsprechende Position annehmen, sagten Diplomaten am Freitag in Brüssel.
Schottland über neues Unabhängigkeitsreferendum gespalten

Schottland über neues Unabhängigkeitsreferendum gespalten

Vor 17 Std. | Fast die Hälfte der Schotten ist vor dem formellen Austritt Großbritanniens aus der EU gegen ein neues Unabhängigkeits-Referendum. Nach einer am Freitag veröffentlichten YouGov-Umfrage lehnen 49 Prozent der Schotten eine Volksbefragung zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 ab. Ende März hatte sich das schottische Regionalparlament mehrheitlich für ein solches Referendum ausgesprochen.
Berlin untersucht im Fall von Terror-Soldat Behördenfehler

Berlin untersucht im Fall von Terror-Soldat Behördenfehler

Vor 12 Std. | Die deutsche Regierung hat im Fall des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Behördenfehler eingestanden. Das deutsche Innenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) würden jetzt "jeden Stein umdrehen, bis wir wissen, wie es dazu kommen konnte", kündigte ein Sprecher des deutschen Innenministers Thomas de Maiziere (CDU) am Freitag in Berlin an.
Mitterlehner wirbt um Mittelstand und gegen Maschinensteuer

Mitterlehner wirbt um Mittelstand und gegen Maschinensteuer

Vor 13 Std. | ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat am Freitag den Reigen der Reden anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai eröffnet - die präsentierten Schwerpunkte bei der Matinee "Wirtschaft & Arbeit neu denken" in der Alten Ankerbrotfabrik in Wien waren freilich nicht ganz ofenfrisch: So sprach sich Mitterlehner gegen eine Maschinensteuer, aber für flexiblere Arbeitszeiten und eine Mittelstand-Entlastung aus.
Österreicher unter auf Lesbos festgenommenen Aktivisten

Österreicher unter auf Lesbos festgenommenen Aktivisten

Vor 14 Std. | Die griechische Polizei hat am Freitag ein besetztes Gebäude auf der Insel Lesbos geräumt und dabei mehrere Migranten sowie Aktivisten festgenommen, darunter angeblich auch Österreicher. Dies berichteten das Nachrichtenportal "embrosnet.gr" sowie der staatliche Radiosender. Die Organisation "No Border" teilte auf Twitter mit, dass das Gebäude in der Früh geräumt worden sei.
Franz Schnabl ist der neue Mann an der Spitze der SPÖ NÖ

Franz Schnabl ist der neue Mann an der Spitze der SPÖ NÖ

Vor 13 Std. | Franz Schnabl (58) ist der neue Mann an der Spitze der SPÖ NÖ. Der ehemalige Wiener Polizeigeneral übernimmt den Parteivorsitz von Matthias Stadler und geht als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2018. Darauf haben sich am Freitag die Gremien der Landesgruppe in St. Pölten verständigt. Am Nachmittag wurde Schnabl im Beisein von SPÖ-Chef Bundeskanzler Christian Kern offiziell präsentiert.
"Frauenvolksbegehren 2.0" für Anfang 2018 geplant

"Frauenvolksbegehren 2.0" für Anfang 2018 geplant

Vor 15 Std. | Zwanzig Jahre nach dem Frauenvolksbegehren 1997 soll es Anfang 2018 unter dem Titel "Frauenvolksbegehren 2.0" zu einer Neuauflage der Initiative kommen. Frauenvertreterinnen präsentierten dazu am Freitag 15 Forderungen, mit denen sie die Lebensrealität von Frauen in Österreich verbessern wollen.
Donald Trump nach 100 Tagen im Amt mit sich selbst zufrieden

Donald Trump nach 100 Tagen im Amt mit sich selbst zufrieden

Vor 8 Std. | US-Präsident Donald Trump hat eine selbstzufriedene Bilanz seiner ersten hundert Tage im Amt gezogen. "Ich muss Ihnen sagen, ich glaube nicht, dass irgendjemand getan hat, was wir in hundert Tagen haben tun können", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus in Washington bei der Unterzeichnung eines Dekrets. "Also sind wir sehr glücklich." Dann flog er von Washington nach Atlanta.
Ungarn verkündet Fertigstellung von zweiten Grenzzaun

Ungarn verkündet Fertigstellung von zweiten Grenzzaun

Vor 16 Std. | Ungarn hat den massiven Ausbau seines Grenzzauns an der Südgrenze beendet. Der rechtskonservative Premier Viktor Orban verkündete am Freitag im staatlichen Rundfunk die Fertigstellung und offizielle Einweihung des neuen zweiten Grenzzauns, der parallel zu bestehenden Barrieren an der Grenze zu Serbien verläuft und diese verstärken soll.
Grünen-Politiker Dönmez ist "fassungslos" über Van der Bellen

Grünen-Politiker Dönmez ist "fassungslos" über Van der Bellen

Vor 19 Std. | Der ehemalige Grünen-Spitzenpolitiker Efgani Dönmez zeigt sich "fassungslos" über den Kopftuch-Sager von Bundespräsident Alexander van der Bellen. In einem offenen Brief verschafft er nun seinem Unmut Luft.
ÖVP dementiert Festlegung auf vorgezogene Neuwahlen

ÖVP dementiert Festlegung auf vorgezogene Neuwahlen

Vor 17 Std. | ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat am Freitag betont, dass sich die ÖVP-Gremien entgegen Medien-Berichten nicht auf vorgezogene Neuwahlen festgelegt haben - entsprechende Meldungen seien "unrichtig", erklärte der Vizekanzler am Rande einer Parteiveranstaltung in Wien. So etwas sei weder auf der Tagesordnung gestanden noch beschlossen worden, das Thema sei aber "informell" besprochen worden.
"Wirtschaft und Arbeit neu denken" - Mitterlehner-Rede im Livestream

"Wirtschaft und Arbeit neu denken" - Mitterlehner-Rede im Livestream

Vor 14 Std. | Jetzt live: Beim heutigen Matinee "Wirtschaft und Arbeit neu denken" hält Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eine Rede. VOL.AT überträgt im Livestream.
Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm

Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm

Vor 19 Std. | Drei Wochen nach dem Terroranschlag in Stockholm ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen. Eine um die 60 Jahre alte Frau, die in einem Krankenhaus in Südschweden behandelt wurde, sei am Freitag in der Früh gestorben, berichtete die schwedische Polizei in einer Pressemitteilung. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer nach dem Verbrechen auf fünf.
EU tief gespalten in Türkei-Frage

EU tief gespalten in Türkei-Frage

Vor 14 Std. | Die Europäische Union bleibt im Umgang mit der Türkei tief gespalten. Während Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) auf ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei besteht, haben andere Staaten bei einem Ministertreffen am Freitag in Valetta vor einem Abbruch der Gespräche gewarnt.
Sizilianischer Staatsanwalt will NGO-Finanzierung prüfen

Sizilianischer Staatsanwalt will NGO-Finanzierung prüfen

Vor 20 Std. | Der italienische Staatsanwalt Carmelo Zuccaro, der Nichtregierungsorganisationen eine Zusammenarbeit mit libyschen Schleppern bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer vorgeworfen hat, will prüfen, ob NGOs auf illegale Wege finanziert werden. "Wir wollen prüfen, wer die NGOs finanziert", so Zuccaro im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" am Donnerstag.

Geheimzelle mit zwölf Insassen auf den Philippinen entdeckt

Vor 21 Std. | Menschenrechtler haben in einem philippinischen Polizeirevier eine Geheimzelle entdeckt, in der ein Dutzend Insassen illegal festgehalten wurden. Auf das Versteck hinter einem Bücherregal stießen die Mitglieder einer Menschenrechtskommission, als sie ein Revier in einem Slum-Bezirk der Hauptstadt Manila besuchten.
Vierter Häftling in Arkansas in acht Tagen hingerichtet

Vierter Häftling in Arkansas in acht Tagen hingerichtet

Vor 17 Std. | Im US-Staat Arkansas ist der vierte Häftling innerhalb von acht Tagen hingerichtet worden. Der verurteilte Mörder Kenneth Williams sei am späten Donnerstagabend mit der Giftspritze getötet worden, berichtete ArkansasOnline unter Berufung auf einen Gefängnissprecher.
Mikl-Leitner streckt in NÖ Hand zur Zusammenarbeit aus

Mikl-Leitner streckt in NÖ Hand zur Zusammenarbeit aus

Vor 22 Std. | Ein großer Konferenztisch mit funktionaler Anschlussleiste für Smartphone & Co statt Schreibtisch: "Den haben wir vom alten Büro mitübersiedelt für unsere Teambesprechungen", sagte die neue NÖ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zur Umgestaltung des Büros ihres Amtsvorgängers Erwin Pröll (ÖVP) im Landhaus in St. Pölten und sprach im APA-Interview über ihre Ziele im und für das Bundesland.
Zahl rechtsextremer Handlungen 2016 erneut angestiegen

Zahl rechtsextremer Handlungen 2016 erneut angestiegen

Vor 20 Std. | Die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Aktivitäten hat im Vorjahr erneut zugenommen - wenn auch weniger als im Jahr davor. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage des Grünen Abgeordneten Albert Steinhauser durch das Innenministerium hervor.
Taliban verkünden Beginn ihrer "Frühjahrsoffensive"

Taliban verkünden Beginn ihrer "Frühjahrsoffensive"

Vor 15 Std. | Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan haben am Freitag den Beginn ihrer jährlichen "Frühjahrsoffensive" verkündet. Hauptziel der "Operation Mansouri" seien die ausländischen Truppen im Land, deren militärische Infrastruktur sowie "die Vernichtung ihrer einheimischen Söldner", erklärten die Islamisten. Das afghanische Innenministerium relativierte die Drohungen.
Gesetz gegen Gesichtsverhüllung in Deutschland beschlossen

Gesetz gegen Gesichtsverhüllung in Deutschland beschlossen

Vor 21 Std. | Wer in Deutschland ein Ausweispapier beantragt, darf dabei keinen Gesichtsschleier tragen. Der Bundestag verabschiedete am späten Donnerstagabend das neue Gesetz zur Gesichtsverhüllung. Danach muss der Antragsteller sein Gesicht zeigen, um einen Abgleich mit dem Foto zu ermöglichen. Die Opposition stimmte gegen die Vorlage.
US-Senat bestätigte Acosta als Arbeitsminister

US-Senat bestätigte Acosta als Arbeitsminister

Vor 23 Std. | Mehr als drei Monate nach seiner Amtseinführung hat US-Präsident Donald Trump sein Kabinett vollständig beisammen. Der Senat billigte am Donnerstag mit 60 zu 38 Stimmen die Ernennung des Juristen Alexander Acosta zum neuen Arbeitsminister. Er ist das erste Mitglied in Trumps Kabinett mit hispanischen Wurzeln.
Netanyahu wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor

Netanyahu wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor

Vor 24 Std. | Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel Instinktlosigkeit vorgeworfen. Netanyahu hatte ein geplantes Treffen mit Gabriel abgesagt, weil dieser bei seinem jüngsten Israel-Besuch auch mit regierungskritischen Gruppen zusammengekommen war.
Orban gratulierte Erdogan erneut zum Referendumssieg

Orban gratulierte Erdogan erneut zum Referendumssieg

Vor 24 Std. | Der ungarische rechtskonservative Premier Viktor Orban hat am Donnerstagabend mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert, berichtete Orbans Pressesprecher Bertalan Havasi. Der Regierungschef habe Erdogan nun auch mündlich zum Erfolg des Verfassungsreferendums in der Türkei gratuliert.
Eskalation in Nordkorea? Trump warnt vor großem, großem Konflikt

Eskalation in Nordkorea? Trump warnt vor großem, großem Konflikt

Vor 22 Std. | US-Präsident Donald Trump hat vor einer Eskalation im Nordkorea-Konflikt gewarnt. "Am liebsten würden wir diese Dinge diplomatisch lösen, aber das ist sehr schwierig", sagte Trump am Donnerstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters.
Britische Polizei verhinderte geplanten Anschlag

Britische Polizei verhinderte geplanten Anschlag

Vor 18 Std. | Anti-Terror-Einheiten der britischen Polizei haben in London und der Grafschaft Kent nach eigenen Angaben Anschlagspläne vereitelt. Bei Polizeiaktionen in London und Kent wurden insgesamt sechs Menschen festgenommen. Dabei wurde am Donnerstagabend eine Frau von den Sicherheitskräften angeschossen. Ihr Gesundheitszustand sei "ernst, aber stabil", sagte ein Scotland-Yard-Sprecher am Freitag.
 
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