Pilz denkt laut ORF über Antritt mit eigener Liste nach

Pilz denkt laut ORF über Antritt mit eigener Liste nach

Vor 35 Min. Der grüne Abgeordnete Peter Pilz denkt nach seiner gescheiterten Bewerbung für den vierten grünen Listenplatz offenbar immer konkreter an eine eigenständige Kandidatur bei der Nationalratswahl. Der ORF-"Report" berichtete am Dienstagabend, Pilz habe derartige Überlegungen "bestätigt". Zuvor hatte er einen solchen Schritt auch schon gegenüber dem "Standard" nicht ausgeschlossen.
Trump greift nach Skandal bei CNN erneut die Medien an

Trump greift nach Skandal bei CNN erneut die Medien an

Vor 3 Std. | US-Präsident Donald Trump hat die Kündigung von drei CNN-Journalisten für eine neue Attacke gegen Medien genutzt, die distanziert und investigativ über seine Regierung berichten. Der Sender sei dabei "erwischt" worden, dass er eine "erfundene" Geschichte über angebliche Russland-Verbindungen des Trump-Teams verbreitet habe, schrieb der Präsident am Dienstag auf Twitter.

Rumänische Grenzpolizei fand 91 Menschen in Lastwagen

Vor 1 Std. | Die rumänische Grenzschutzpolizei hat 91 in einem Lastwagen eingepferchte Menschen gefunden, die auf der Flucht nach Westeuropa waren. Die Behörden teilten am Dienstag mit, dass die aus dem Irak und Syrien Geflüchteten in dem Lastwagen die Grenze zwischen Rumänien und Ungarn überqueren wollten. In dem türkischen Fahrzeug, das Automobilteile transportierte, fand die Polizei auch 29 Kinder.

Republikaner vertagen erneut Votum über Ersatz für Obamacare

Vor 1 Std. | Die Republikaner im US-Senat tun sich weiterhin schwer, eine einheitliche Linie in der Gesundheitspolitik zu finden. Eine für diese Woche geplante Abstimmung im Senat über einen in der vergangenen Woche vorgelegten Gesetzesentwurf für eine Neuordnung der Krankenversicherung wurde abgesagt.

Nach Party, Sex und Waffen: Berliner Polizisten abgezogen

Vor 1 Std. | Wegen skandalösen Benehmens sind mehr als 220 Berliner Polizisten, die zum bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg waren, zurückgeschickt worden. In der Unterkunft auf einem Kasernengelände in Bad Segeberg nordöstlich von Hamburg habe eine Minderheit der Berliner Beamten ein "unangemessenes und inakzeptables Verhalten" gezeigt, teilte ein Sprecher der Hamburger Polizei mit.
Nach Pilz-Rückzug: Sind die Grünen noch zu retten?

Nach Pilz-Rückzug: Sind die Grünen noch zu retten?

Vor 55 Min. Man könnte sagen, besser überhaupt in den Medien als gar nicht, denn das könnte den Grünen in diesem Wahlkampf drohen, so Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle in der ORF-Sendung "ZiB 24" über die Grünen zwischen Selbstzerstörung und Selbstfindung.
Neues schottisches Unabhängigkeitsreferendum verschoben

Neues schottisches Unabhängigkeitsreferendum verschoben

Vor 4 Std. | Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat die Vorbereitungen für ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands auf die Zeit nach den Brexit-Verhandlungen verschoben. Das sagte Sturgeon am Dienstag vor Abgeordneten des schottischen Parlaments in Edinburgh. Die Entscheidung über ein neues Referendum solle frühestens im Herbst 2018 fallen.

Dutzende Verletzte bei Protesten in Marokko

Vor 4 Std. | Im Norden Marokkos hat es bei Demonstrationen für die Freilassung eines prominenten Aktivisten Ausschreitungen mit Dutzenden Verletzten gegeben. Eine Gruppe vermummter Männer habe in der Stadt Al-Hoceima Steine auf Sicherheitskräfte geworfen, teilten örtliche Behörden am Dienstag mit.
Drei mutmaßliche Terroristen in der Schweiz verhaftet

Drei mutmaßliche Terroristen in der Schweiz verhaftet

Vor 2 Std. | Im Schweizer Kanton Waadt sind am Freitag und Samstag drei mutmaßliche Terroristen verhaftet worden. Sie hätten laut der Waadtländer Staatsanwaltschaft "relativ schnell zur Tat schreiten" können. Die Schweizer Bundesanwaltschaft bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der Westschweizer Zeitung "20 minutes".
Macron-Partei stellt auch Frankreichs Parlamentschef

Macron-Partei stellt auch Frankreichs Parlamentschef

Vor 5 Std. | Machtwechsel nun auch in Frankreichs Parlament: Die Abgeordneten der Nationalversammlung haben bei ihrer ersten Sitzung Francois de Rugy von der Präsidentenpartei La Republique en Marche zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 43-Jährige erhielt am Dienstag 353 von 543 gültigen Stimmen.
Syrischer Präsident besuchte russischen Luftwaffenstützpunkt

Syrischer Präsident besuchte russischen Luftwaffenstützpunkt

Vor 5 Std. | Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat am Dienstag den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimin bei Latakia im Westen des Landes besucht. Assad besichtigte Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und Militärjets, wie auf vom syrischen Präsidialamt verbreiteten Fotos zu sehen war. Er diskutierte mit uniformierten russischen Militärs.
Team Stronach tritt definitiv nicht zur NR-Wahl an

Team Stronach tritt definitiv nicht zur NR-Wahl an

Vor 4 Std. | Das Team Stronach wird bei der Nationalratswahl im Herbst definitiv nicht antreten, darauf hat man sich am Dienstag in einer Sitzung eines erweiterten Präsidiums verständigt. Es werde "weder eine Umbenennung noch eine Kandidatur bei der NR-Wahl 2017 geben", hieß es in einer Aussendung. Parteichef Frank Stronach hatte bereits angekündigt, dass er künftig weder seinen Namen noch Geld hergeben will.
Team Stronach tritt definitiv nicht bei Wahl im Herbst an

Team Stronach tritt definitiv nicht bei Wahl im Herbst an

Vor 6 Std. | Das Team Stronach wird bei der Nationalratswahl im Herbst definitiv nicht antreten, darauf hat man sich am Dienstag in einer Sitzung eines erweiterten Präsidiums verständigt.
Massive Cyber-Attacke legt Dutzende Firmen und Behörden lahm

Massive Cyber-Attacke legt Dutzende Firmen und Behörden lahm

Vor 3 Std. | Sechs Wochen nach der globalen Attacke des Erpressungstrojaners "WannaCry" hat erneut ein Cyberangriff Dutzende Unternehmen und Behörden lahmgelegt. An der Ruine des Katastrophen-Atomkraftwerks Tschernobyl musste die Radioakvität nach dem Ausfall der Computer manuell gemessen werden. Besonders stark traf es insgesamt die Ukraine.
Gorbatschow sagt Teilnahme an Kohl-Trauerfeier ab

Gorbatschow sagt Teilnahme an Kohl-Trauerfeier ab

Vor 6 Std. | Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow reist aus Gesundheitsgründen nicht zum Trauerakt für den ehemaligen deutschen Kanzler Helmut Kohl.

Albaniens Regierungschef Rama Sieger der Parlamentswahl

Vor 7 Std. | Der sozialistische Regierungschef Edi Rama ist als klarer Sieger aus der Parlamentswahl in Albanien hervorgegangen. Auf die Sozialisten entfielen knapp 50 Prozent der Stimmen, wie aus den am Dienstag vorliegenden Ergebnissen nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmzettel hervorgeht. Damit verfügt Ramas Partei im neuen Parlament über 74 von 140 Sitzen.
Alarm in Italien: 8.500 Flüchtlinge in 48 Stunden gerettet

Alarm in Italien: 8.500 Flüchtlinge in 48 Stunden gerettet

Vor 8 Std. | Der massive Flüchtlingsstrom in Richtung Sizilien reißt nicht ab. In 48 Stunden wurden zwischen Sonntag und Montag 8.500 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet.
Britische Staatsausgaben für Queen werden beinahe verdoppelt

Britische Staatsausgaben für Queen werden beinahe verdoppelt

Vor 7 Std. | Die britischen Steuerzahler lassen sich ihre Liebe zur Monarchie einiges kosten. Knapp 42 Millionen Pfund - umgerechnet 47,8 Millionen Euro- gaben die Royals im vergangenen Jahr für Mitarbeiter, Reisen, Empfänge und zur Erhaltung von Schlössern und Gärten aus.
Kern gegen Klubzwang bei Abstimmung über Homo-Ehe

Kern gegen Klubzwang bei Abstimmung über Homo-Ehe

Vor 7 Std. | Kanzler Christian Kern (SPÖ) pocht auf eine möglichst rasche Öffnung der Ehe für Homosexuelle: Er schlage vor, dass alle Fraktionen ihren Mandataren eine entsprechende Abstimmung freigeben und sie nach ihrem Gewissen entscheiden lassen, erklärte Kern am Dienstag gegenüber der APA.

57 Tote bei Luftangriff gegen IS-Gefängnis in Syrien

Vor 9 Std. | Bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten 57 Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich am Montag gegen ein von der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" eingerichtetes Gefängnis im Osten Syriens gerichtet, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mit. Die Mehrzahl der Opfer seien Häftlinge gewesen.
Mitverantwortung der Niederlande für 350 Srebrenica-Opfer

Mitverantwortung der Niederlande für 350 Srebrenica-Opfer

Vor 8 Std. | Mehr als 20 Jahre nach dem Völkermord im bosnischen Srebrenica hat ein Gericht den niederländischen Staat für den Tod von rund 350 Muslimen mitverantwortlich gemacht. Die niederländische UNO-Truppe Dutchbat hätte diese Flüchtlinge besser schützen müssen, stellte das Zivilgericht am Dienstag in Den Haag in der Berufung fest. Daher sei der Staat zum Teil haftbar.
Österreichs Vermögen wächst, Belastungen aber noch stärker

Österreichs Vermögen wächst, Belastungen aber noch stärker

Vor 12 Std. | Das Vermögen Österreichs hat Ende 2016 exakt 91,653 Mrd. Euro betragen. Das sind um fast vier Mrd. Euro mehr als ein Jahr zuvor. Angestiegen sind etwa die liquiden Mittel und die Beteiligungen. Zugleich sind aber auch Finanzschulden, Verbindlichkeiten und Rückstellungen gestiegen. Diese liegen bei 253,35 Mrd. Euro und sind damit stärker als das Vermögen angewachsen.
Keine Einigung zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Keine Einigung zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses

Vor 12 Std. | Die Verhandlungen über die Abschaffung des Amtsgeheimnisses und ein neues Informationsfreiheitsgesetz sind im Verfassungsausschuss des Parlaments endgültig gescheitert. Viereinhalb Jahre wurde über eine Reform diskutiert, und SPÖ und ÖVP ergingen sich seitdem lediglich in Lippenbekenntnissen für mehr Transparenz beim Zugang zu Informationen und Unterlagen des Staates.
NEOS wollen Zugeständnisse bei Bildungsreform

NEOS wollen Zugeständnisse bei Bildungsreform

Vor 12 Std. | Die NEOS wären bereit, der am Mittwoch im Nationalrat zu behandelnden Bildungsreform zuzustimmen. Dafür müsste die Koalition aber einigen Forderungen von Klubchef Matthias Strolz nachgeben. Bei diesen geht es im Wesentlichen um ein Zurückdrängen der Position der Landeshauptleute.
Grüne Spitzenkandidatin Lunacek bedauert Rückzug von Peter Pilz

Grüne Spitzenkandidatin Lunacek bedauert Rückzug von Peter Pilz

Vor 13 Std. | Nach dem Scheitern der Kandidatur des grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz für den vierten Listenplatz beim Bundeskongress bemühte sich nun die neue Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek um Schadensbegrenzung sowie Klarstellung der Ereignisse.

Israel bombardierte Ziele im Gazastreifen

Vor 14 Std. | Nach einem Raketenangriff militanter Palästinenser hat Israels Luftwaffe in der Nacht auf Dienstag Ziele im Gazastreifen bombardiert. Es seien militärische Einrichtungen der in der Küstenenklave herrschenden Hamas angegriffen worden, teilte die israelische Armee mit. Es handle sich um zwei Stätten im Norden und im Süden des palästinensischen Gebiets.
Auch ÖVP für Abschaffung des Pflegeregresses

Auch ÖVP für Abschaffung des Pflegeregresses

Vor 7 Std. | Die Forderung nach einer Abschaffung des Pflege-Regresses hat am Dienstag breite Zustimmung gefunden. Nach der SPÖ hat sich neben der gesamten Opposition auch ÖVP-Obmann Sebastian Kurz dafür ausgesprochen. Trotzdem ist mit einer raschen Umsetzung nicht zu rechen. Der Grund: Kurz macht eine Zustimmung der ÖVP von einem konkreten Finanzierungsmodell abhängig. Und darüber gibt es keine Einigkeit.
CNN-Journalisten kündigten nach Stopp von Russland-Recherche

CNN-Journalisten kündigten nach Stopp von Russland-Recherche

Vor 13 Std. | Als Reaktion auf die Entscheidung des US-Senders CNN zum Rückzug einer Investigativ-Recherche über mutmaßliche russisch-amerikanische Wirtschaftsbeziehungen haben drei CNN-Journalisten gekündigt.
Christian Kern im Interview: "Niemand kann Zaun im Mittelmeer bauen"

Christian Kern im Interview: "Niemand kann Zaun im Mittelmeer bauen"

Vor 15 Std. | Am Montagabend wurde Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat bei der kommenden Nationalratswahl im Oktober, Christian Kern, in der Auftaktsendung der TV-Sommergespräche auf Puls 4 zu derzeit umstrittenen Themen befragt. Neben Islam-Kindergärten war auch die Schließung der Mittelmeerroute Gegenstand des Interviews. 1

Freiheit für Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo gefordert

Vor 16 Std. | Menschenrechtler und das Nobelkomitee haben eine bedingungslose Freilassung des schwer an Leberkrebs erkrankten chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo gefordert. In Appellen verlangten sie am Dienstag, dem 61-Jährigen die Ausreise zur medizinischen Behandlung zu ermöglichen.
Urteil im Prozess zu Nemzow-Mord erwartet

Urteil im Prozess zu Nemzow-Mord erwartet

Vor 17 Std. | Im Moskauer Prozess wegen Mordes an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow wird am Dienstag das Urteil der Geschworenen über fünf Angeklagte erwartet. Der frühere Vizeministerpräsident Nemzow war am 27. Februar 2015 auf einer Brücke in Sichtweite des Kremls erschossen worden. Die Angeklagten stammen aus der Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus.
Europol: "Höchste Terrorgefahr in Europa, die wir je hatten"

Europol: "Höchste Terrorgefahr in Europa, die wir je hatten"

Vor 9 Std. | Die europäische Polizeibehörde Europol warnt vor neuen Terroranschlägen in Europa. "Die Terrorgefahr in Europa ist die höchste, die wir seit einer Generation hatten, die höchste der vergangenen 20 Jahre. Und sie steigt auch noch, darauf haben wir Hinweise", sagte Europol-Chef Rob Wainwright der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Deutschland nimmt Kurs auf Einführung der "Ehe für alle"

Deutschland nimmt Kurs auf Einführung der "Ehe für alle"

Vor 11 Std. | Nach dem Schwenk der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der "Ehe für alle" wird es noch in dieser Woche eine Parlamentsabstimmung dazu geben. Dies kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin an. Parteichef Martin Schulz hatte zuvor angedeutet, dass die SPD in dieser Frage zu einem Koalitionsbruch bereit wäre. Das Votum "wird diese Woche passieren", sagte Oppermann. 1
USA drohen Syrien und Nordkorea

USA drohen Syrien und Nordkorea

Vor 12 Std. | Mit scharfen Warnungen haben sich die USA an Syrien und Nordkorea gewandt. Man habe Hinweise, dass die syrische Regierung womöglich "einen weiteren Chemiewaffen-Angriff" vorbereitet.
US-Image leidet seit Trumps Amtsantritt massiv

US-Image leidet seit Trumps Amtsantritt massiv

Vor 16 Std. | Das Ansehen der USA leidet nach der Amtsübernahme von Präsident Donald Trump deutlich. Einer Studie des Washingtoner Pew Research Centers zufolge gaben in 37 Ländern nur noch 49 Prozent der Befragten an, eine vorteilhafte Meinung über die USA zu haben. Trump ist erst seit Jänner im Amt. Unter seinem Vorgänger Barack Obama lag die Zustimmungsquote zuletzt noch bei 64 Prozent.
Brasiliens Präsident Temer wegen Korruption angeklagt

Brasiliens Präsident Temer wegen Korruption angeklagt

Vor 15 Std. | Brasiliens Präsident Michel Temer ist als erstes amtierendes Staatsoberhaupt der Landesgeschichte wegen Korruption angeklagt worden. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot reichte die Klage am Montag (Ortszeit) beim Obersten Gericht des Landes in Brasilia ein, wie der Sender Globo News berichtete.
Entwaffnung der FARC-Rebellen in Kolumbien abgeschlossen

Entwaffnung der FARC-Rebellen in Kolumbien abgeschlossen

Vor 17 Std. | Die nahezu vollständige Entwaffnung der FARC in Kolumbien hat das endgültige Ende des jahrzehntelangen Konfliktes zwischen den linksgerichteten Rebellen und der Regierung des südamerikanischen Landes besiegelt. Die UNO-Beobachtermission für Kolumbien erklärte die Entwaffnung am Montag (Ortszeit) für abgeschlossen.
Van der Bellen auf heikler Mission in Tschechien

Van der Bellen auf heikler Mission in Tschechien

Vor 8 Std. | Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der tschechische Präsident Milos Zeman haben sich am Dienstag bei einem Treffen in Prag bemüht, trotz offensichtlicher unterschiedlicher Ansichten in vielen Bereichen die Gemeinsamkeiten zu betonen. "Wir sind enge Verwandte, und wie Sie wissen sind enge Verwandte nicht immer die besten Freunde", sagte Van der Bellen bei der gemeinsamen Pressekonferenz.
EU nimmt Türkei mehr Asylwerber ab als vereinbart

EU nimmt Türkei mehr Asylwerber ab als vereinbart

Vor 14 Std. | Die EU-Staaten nehmen laut "Bild"-Zeitung fünfmal so viele Migranten aus der Türkei auf wie im Flüchtlingsabkommen mit Ankara vereinbart. Dies gehe aus neuen Zahlen der EU-Kommission hervor, berichtete die Zeitung am Dienstag.
Kern will aus Islamkindergärten kein Wahlkampfthema machen

Kern will aus Islamkindergärten kein Wahlkampfthema machen

Vor 1 Tag | Kanzler Christian Kern, SPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl im Herbst, lehnt es ab, aus den Islam-Kindergärten ein Wahlkampfthema zu machen. Wo es Probleme gebe, müsse man Maßnahmen setzen, er sei überzeugt, dass die Stadt Wien sich intensiv darum kümmere, sagte Kern am Montagabend in einem Sommergespräch mit dem Privatsender Puls 4.
 
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