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  • BP-Wahl - Hofer will Ort der Neujahrsansprache verlegen

    29.08.2016 Norbert Hofer würde den Ort der Neujahrsansprache verlegen, sollte er Bundespräsident werden. Der freiheitliche Kandidat kann sich etwa ein Seniorenheim anstelle des Amtssitzes in der Hofburg vorstellen, sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz.

    Neujahrsansprache: Norbert Hofer will Ort verlegen

    29.08.2016 "Heraus aus der Hofburg, hin zu den Leuten": Norbert Hofer würde den Ort der Neujahrsansprache verlegen, sollte er Bundespräsident werden. Der freiheitliche Kandidat kann sich etwa ein Seniorenheim anstelle des Amtssitzes in der Hofburg vorstellen, sagte er.

    Hotline zur BP-Wahl ab Montag: Innenministerium gibt Auskunft

    28.08.2016 Ab Montag startet die telefonische Hotline des Innenministeriums zur Wiederholung der Bundespräsienten-Stichwahl

    BP-Wahl: Entscheidung über Wahlbeobachter Anfang September

    27.08.2016 Mitarbeiter der OSZE haben in Gesprächen erkundet, ob eine Beobachtung der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl nötig ist, die Entscheidung darüber soll Anfang September fallen.

    Initiative "Es bleibt dabei": Prominente Unterstützer für Alexander Van der Bellen

    26.08.2016 Die Initiative "Es bleibt dabei" wurde nach der Aufgebung der Stichwahl gegründet und unterstützt Alexander Van der Bellen. Die Wahl Norbert Hofers hätte in ihren Augen negative Folgen für Österreich.

    Bundespräsidentenwahl: Ballonfahrt mit Norbert Hofer

    26.08.2016 FPÖ-Bundespräsidentenkandidat Norbert Hofer überflog am Donnerstag mit Journalisten auch jene Stelle, an der er vor 13 Jahren beim Paragleiten abgestürzt war.

    Hofburg-Stichwahl: 49-seitiger Leitfaden für Wahlbehörden

    25.08.2016 Bei der Wiederholung des Bundespräsidenten-Stichwahl geht das Innenministerium nun auf Nummer sicher: Damit diesmal alles verfassungskonform abläuft, wurde unter anderem ein Leitfaden mit 49 Seiten für die Wahlbehörden ausgefertigt.

    "Macht braucht Kontrolle": Norbert Hofer zieht mit früherem Klestil-Slogan in den Wahlkampf

    24.08.2016 FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat seine Plakatkampagne für die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl vorgestellt. Der Leitspruch sei laut FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ein Signal an den Hausverstand.

    Arbeiterkammer und ÖGB fordern Entgeltfortzahlung für alle Wahlbeisitzer

    24.08.2016 Am Mittwoch wiesen Arbeiterkammer und ÖGB auf ein spezielles Problem bei Wahlbeisitzern hin: Während Angestellte Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, bekommen Arbeiter in den meisten Fällen kein Geld vom Arbeitgeber für die versäumte Arbeitszeit.

    Hofer in Kroation und Slowenien für engere Staatenkooperation in der EU

    23.08.2016 Dritter Nationalratspräsident und FPÖ-Kandidat für die Bundespräsidentenwahl Norbert Hofer präsentierte bei seinen Besuchen in Zagreb und Ljubljana eine Initiative für eine engere Staatenkooperation innerhalb der EU. Auch die Zusammenarbeit im Umgang mit der Flüchtlingskrise war Thema bei dem Treffen mit ranghohen Politikern.

    Scharfe Kritik an Aufhebung der Hofburg-Stichwahl: "Klare Fehlentscheidung" des VfGH

    23.08.2016 Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer kritisiert die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof als "klare Fehlentscheidung". Man habe "den Boden der Verfassung verlassen", heißt es in einem Interview.

    "Mehr denn je": Van der Bellen setzt bei neuen Plakaten erneut auf "Heimat"

    23.08.2016 Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen setzt bei der Plakatkampagne für die Wiederholung der Stichwahl wieder auf den Begriff "Heimat". Er sei "mehr denn je bereit", am 2. Oktober wieder zu gewinnen.

    Verschärfungen der Asylgesetze: Hofer unterstützt Forderungen von Sobotka

    22.08.2016 Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) fordert weitere Gesetzesverschärfungen zur Abwehr von Wirtschaftsflüchtlingen. Auch Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer sieht diesen Vorstoß als positiv.

    Auslandsbesuche im Wahlkampf: Norbert Hofer reist nach Kroatien und Slowenien

    22.08.2016 Bundespräsidentschafts-Kandidat Norbert Hofer reist im Rahmen seines Wahlkampfes am Dienstag nach Slowenien und Kroatien und trifft dort ranghohe Politiker.

    42,3 Tonnen Papier und elf kg Farbe für 8,3 Mio. Stimmzettel

    22.08.2016 Bis zur Wiederholung der Hofburg-Stichwahl dauert es zwar noch sechs Wochen. Aber die 8,3 Millionen Stimmzettel und 1,5 Millionen Wahlkarten-Kuverts sind schon fertig: 42,3 Tonnen Papier hat die kbprintcom.at in Vöcklabruck mit elf kg Farbe bedruckt - was zwei Lkw-Ladungen an Dokumenten ergibt, die nun den Wahlbehörden zugestellt werden.

    Trotz schlechter Stimmung: Wahlleiter dürften wieder dabei sein

    13.08.2016 Vorerst gibt es keine Anzeichen dafür, dass viele Wahlleiter vor der Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober das Handtuch werfen. Dass die Stimmung unter Leitern und Beisitzern schlecht ist, wird jedoch eingeräumt.

    Bundespräsidentenwahl: Ab wann Van der Bellen und Hofer in den Intensivwahlkampf starten

    13.08.2016 Derzeit halten sich die Kandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer im Bundespräsidentenwahlkampf noch zurück. Ab wann sich das ändert und wie beide um Stimmen rittern wollen.

    Schwarzenberg äußerte "ernsthafte Sorgen": "Hofer für Österreich nicht gut"

    12.08.2016 Angesichts der Wiederholung der Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten macht sich Karel Schwarzenberg, ehemaliger Außenminister Tschechiens, "ernsthaft Sorgen. Terroristische Anschläge helfen immer Populisten", erklärte er in einem Interview. Er sprach sich klar für Alexander Van der Bellen aus.

    BP-Wahl: Wer übernimmt die Kosten?

    10.08.2016 Die Gemeinden befürchten durch die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl eine Kostenexplosion. Mit dem Innenministerium gibt es Gespräche, wer dafür aufkommen soll.

    Bundespräsidentenwahl: Hofer-Anzeige wegen Wahlbetrugs lässt auf sich warten

    10.08.2016 FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hatte angekündigt, Anzeige wegen Wahlbetrugs in Pflegeheimen einzubringen. Geschehen ist das bisher nicht.

    Glawischnig sieht keine Chancenschmälerung für Van der Bellen - Warnung vor FPÖ

    9.08.2016 Grünen-Chefin Eva Glawischnig sieht keine Chancenschmälerung für den Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen durch die jüngsten Terrorattacken. Gerade in Zeiten massiver Verunsicherung müsse die Entscheidung "sehr klar" für eine Persönlichkeit ausfallen, die so viel Besonnenheit und absolute Verlässlichkeit vermittle, so Glawischnig im ORF-"Sommergespräch". Gleichzeitig warnte sie vor der FPÖ.

    IKG-Präsident Oskar Deutsch wählt Van der Bellen

    6.08.2016 Oskar Deutsch, der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, hat im "profil" klar gemacht, dass er seine Stimme bei der Bundespräsidenten-Wahl Alexander Van der Bellen geben wird. "Antifaschismus, Humanismus und noch einiges mehr - das sind die Voraussetzungen für einen Kandidaten. Und da ist ja wohl relativ klar, wen man wählt", so Deutsch.

    FPÖ plant "Österreich-Tour" im BP-Wahlkampf für Norbert Hofer

    5.08.2016 Eine "Österreich-Tour" ihres Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer wird seitens der FPÖ geplant. Derzeit würden die dafür von den Ortsparteien vorgeschlagenen Veranstaltungen wie etwa Kirchtage "gesichtet".

    FPÖ-Generalsekretär Kickl: Van der Bellen ein rot-grüner Präsidentschaftskandidat

    5.08.2016 FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sieht die organisatorische Unterstützung von Alexander Van der Bellen durch die SPÖ kritisch.

    SPÖ unterstützt Van der Bellen "organisatorisch" und mit "Manpower"

    4.08.2016 Die SPÖ wird Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen und dessen Team im Wahlkampf unterstützen. Allerdings nur "organisatorisch und tatkräftig" - sprich mit "Manpower", aber nicht finanziell.

    Van der Bellen wanderte im heimatlichen Tirol: Urlaub vor Wahlwiederholung

    4.08.2016 Bereits zwei Monate vor der Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl ist der beginnende Wahlkampf zu spüren. Der von den Grünen unterstützte Kandidat Alexander Van der Bellen lud am Mittwoch bei viel Sonnenschein und idealem Bergwetter zur Wanderung in seiner Heimat, dem Tiroler Kaunertal.

    TV-Sender plädieren für Medienzentrale zur BP-Wahl

    2.08.2016 Nach dem Verzicht des Innenministeriums auf die Einrichtung eines Pressezentrums bei der Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl werden die Rufe der heimischen TV-Sender danach lauter.

    Ex-Finanzminister Grasser wählt Hofer bei BP-Wahl

    31.07.2016 Der ehemalige Finanzminister Karl-Heinz Grasser wird seinem vormaligen Parteifreund Norbert Hofer seine Stimme bei der kommenden Bundespräsidentschaftswahl geben.

    Nach BP-Wahl: SPÖ-Justizsprecher Jarolim will Sondervotum am VfGH

    31.07.2016 Der Justizsprecher der SPÖ, Hannes Jarolim, fordert die sogenannte "Dissenting Opinion" beim Verfassungsgerichtshof angesichts der Aufhebung der Stichwahl zum Bundespräsidenten.

    Hofburg-Wahl: FPÖ-Kandidat Hofer investierte am meisten in Werbung

    27.07.2016 FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hatte bisher die höchsten Ausgaben bei der Bundespräsidentschaftswahl, zeigen die Daten des Marktforschers Focus. Die Wahlkampfbudgets für die Wiederholung der Stichwahl werden noch nicht endgültig beziffert. Für Alexander Van der Bellen gelten zumindest 1,5 Millionen Euro als wünschenswert, Norbert Hofer spricht zuletzt von unter zwei Millionen Euro.

    Wahlleiter bekommen Regulativ-Auffrischung im Innenministerium

    25.07.2016 Rund vier Wochen vor der Hofburg-Wahl werden die 113 Bezirkswahlleiter und die neun Landeswahlleiter im Innenministerium zusammengerufen. Man möchte ihnen noch einmal das Regulativ für den Urnengang erklären.

    Türkei-Demos: Bures bei Änderung des Versammlungsrechts skeptisch, Wahlbeobachter okay

    23.07.2016 Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) zeigt sich skeptisch hinsichtlich der nach den Pro-Erdogan-Demonstrationen von der ÖVP ins Spiel gebrachten Änderung des Versammlungsrechts: Man dürfe keine Grundwerte aufs Spiel setzen und die "Balance bewahren", so Bures. Gegen den Einsatz von Wahlbeobachtern bei der Hofburg-Wahl hat die Politikerin hingegen nichts.

    Wohnsitzwechsler brauchen für die Hofburg-Wahl eine Wahlkarte

    23.07.2016 Wer in den vergangenen fünf Monaten umgezogen ist und am 2. Oktober am neuen Hauptwohnsitz wählen möchte, braucht eine Wahlkarte. Die Stimmabgabe ohne Wahlkarte ist nur im Wahllokal in jeder Gemeinde möglich, in der der Wahlberechtigte am 23. Februar hauptgemeldet war. Die Wahlkarten können bereits beantragt werden.

    Hans-Peter Haselsteiner spendet 100.000 Euro für Wahlkampf von Alexander Van der Bellen

    21.07.2016 Hans-Peter Haselsteiner, früherer Chef der Strabag und NEOS-Förderer, hat dem Wahlkampf von Alexander Van der Bellen eine sechsstellige Summe gespendet.

    "Presidential Rave 2.0" für Van der Bellen am 28. August in der Wiener City

    21.07.2016 Party pur im Wahlkampf: Mit einer wienweiten Sause wollen die Unterstützer des Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen nach der Sommerpause dessen Wahlkampf befeuern.

    Präsidentschaftskandidat Hofer fordert temporären Einbürgerungsstopp für türkische Migranten

    21.07.2016 Der Dritte Nationalratspräsident und zugleich Kandidat für die Bundespräsidentenwahl, Norbert Hofer, fordert ein vorläufiges Aussetzen der Verleihung von Staatsbürgerschaften an Migranten aus der Türkei.

    Außenministerium hat Antrag auf OSZE-Beobachter bei der BP-Wahl gestellt

    20.07.2016 Eine Änderung wird es bei der Wiederholung der Hofburg-Stichwahl geben: Das Außenministerium hat einen Antrag bei der OSZE für die Entsendung von Wahlbeobachtern dafür gestellt.

    Mitterlehner findet Nicht-Angelobung von FPÖ-Politikern "problematisch"

    20.07.2016 Die Ankündigung von Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen, FPÖ-Politiker aufgrund EU-kritischer Haltungen nicht angeloben zu wollen, stößt bei Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf Kritik.

    Schlechtes Wahlergebnis in Wien: FPÖ will "noch mehr laufen"

    20.07.2016 Nachdem Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl in Wien schlechter abschnitt als in jedem anderen Bundesland, ist die FPÖ umso motivierter: "Man kann immer mehr rausholen. Wir werden noch mehr laufen", teilt der Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus mit. Er sieht keine Fehler im Wahlkampf. Mitschuld am Ergebnis seien unter anderem die "Neo-Österreicher".