Wirtschaftsstandort Vorarlberg: Eine Herausforderung und Chance für die neue Landesregierung
21.10.2024 Am Montag trafen sich ÖVP und FPÖ erstmals zu Verhandlungen. Am Tisch lag die Stärkung des Wirtschaftsstandorts. Es gibt viel zu tun, um den Wirtschaftsstandort zu stärken. Die Junge Wirtschaft fordert eine Entbürokratisierung und Digitalisierungsoffensive. Ganz oben stehen Maßnahmen, um Fachkräfte zu halten und anzulocken.
Rücktritt von SPÖ Salzburg Chef David Egger-Kranzinger
21.10.2024 Überraschend hat der Chef der SPÖ Salzburg, David Egger-Kranzinger, am Montag seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt.
Koalition: Kritik am Fehlen außenpolitischer Überlegungen
21.10.2024 Experten beklagen das Fehlen außenpolitischer Themen im Ringen um eine Koalitionsregierung. Je größer die internationalen Herausforderungen seien, desto geringer sei das Interesse der Politik an Außenpolitik, so der frühere Spitzendiplomat Wolfgang Petritsch Montag bei einer Diskussion des Österreichisches Institut für Internationale Politik in Wien.
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Landesrätin zieht Bilanz: “Ich gehe in die Pension, obwohl ich es nicht vorhatte”
21.10.2024 Katharina Wiesflecker war zehn Jahre lang Teil der Landesregierung. Nun wechseln die Grünen in die Opposition. Für Wiesflecker endet damit ihre politische Karriere. Rückblickend ist sie stolz auf vieles. Das betrifft nicht nur Fortschritte in der Elementarpädagogik, sondern auch in der Pflege, wie sie sagt.
"Es zählt nicht das Tempo, sondern die Qualität"
22.10.2024 Die ÖVP und die FPÖ haben am Montagnachmittag mit den Regierungsverhandlungen gestartet. So sind Markus Wallner und Christof Bitschi vor dem Start der Gespräche gestimmt.
Recherchemangel: So reagieren Stermann und Grissemann auf den offenen Brief
22.10.2024 Die beiden machten sich in “Willkommen Österreich” über die Aussprache der Bregenzer Vizebürgermeisterin lustig. Sandra Schoch wies diese per offenem Brief auf die Hintergründe hin.
Sechs Geiseln als Schutzschild: Sinwar-Versteck war "unterirdische Festung"
22.10.2024 Die israelische Armee hat neue Erkenntnisse zum Versteck des getöteten Hamas-Chefs Yahya al-Sinwar veröffentlicht.
Landesrätin Katharina Wiesflecker beendete ihre politische Karriere
22.10.2024 Vorarlbergs Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) hat am Montag ihre politische Karriere mit einem Bilanz-Pressegespräch beendet.
SPÖ-Chef Andreas Babler wird Klubobmann
21.10.2024 Das SPÖ-Parteipräsidium hat Andreas Babler als Klubobmann des SPÖ-Parlamentsklubs vorgeschlagen.
"Spitzelaffäre": 3.600 Euro Geldstrafe für Peter Pilz
21.10.2024 Der frühere Nationalratsabgeordnete Peter Pilz ist am Montag wegen verbotener Veröffentlichung (Paragraf 301 StGB) zu einer Geldstrafe im Ausmaß von 3.600 Euro verurteilt worden - 2.400 davon wurden bedingt verhängt.
NEOS-Hearing mit Walter Rosenkranz am Mittwoch
21.10.2024 Walter Rosenkranz, der bisherige Volksanwalt, ist am Mittwoch zu einer Anhörung in den NEOS-Klub eingeladen. Bedenken gegen Rosenkranz kommen von SOS Mitmensch und JöH.
Trump-Wahlkampfshow in geschlossenem McDonald's
21.10.2024 Donald Trump hat in einer McDonald's-Filiale seinen Wahlkampf gemacht. Das Schnellrestaurant wurde für den Auftritt des Republikaners für die Öffentlichkeit geschlossen.
Nächste Hofburg-Runde für Parteichefs
22.10.2024 Der nächste Akt der Regierungsfindung findet in der Hofburg statt und hat drei Szenen.
Trump sorgt mit vulgären Aussagen für Wirbel
22.10.2024 Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist im Wahlkampf mit verbalen Entgleisungen aufgefallen.
25.000 Asylanträge weniger als im Vorjahr
20.10.2024 Drei Viertel des Jahres sind vorüber und es deutet sich ein starker Rückgang bei den Asylantragszahlen für das Gesamtjahr 2024 an. Es wurden 18.816 Ansuchen bis inklusive September gestellt.
Rechnungshof-Chefin Eggler-Bargehr: “Es wird ein Sparpaket brauchen”
20.10.2024 Der Landesrechnungshof mahnt die neue Regierung: Man wird nicht alle Wünsche erfüllen können. Auch, weil früher zu wenig gespart wurde.
Anstieg bei HPV-Impfungen seit kostenlosem Angebot für junge Erwachsene
20.10.2024 Die Anzahl der HPV-Impfungen in der Altersgruppe zwischen 21 und 30 Jahren hat sich seit der kostenlosen Verabreichung fast verzehnfacht.
Walter Rosenkranz: Von FPÖ als Nationalratspräsident vorgeschlagen
20.10.2024 Walter Rosenkranz, der ehemalige Volksanwalt, wird von der FPÖ als Nationalratspräsident vorgeschlagen, was der Partei erstmalig Chancen auf das Präsidentenamt verschafft. Wer Rosenkranz in der Volksanwaltschaft ersetzt, bleibt bis zu einer Entscheidung des Nationalrats im November offen.
Koalitionsbildung: Meinl-Reisinger will mehr Tempo
20.10.2024 NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger drängt auf eine raschere Regierungsbildung und Reformen, dabei signalisiert sie sowohl Bereitschaft als auch Unabhängigkeit für eine mögliche Koalition mit ÖVP und SPÖ.
Zwischen "wichtigem Verkehrsknotenpunkt" und "unnötigem Halt"
19.10.2024 Mit einer neuen Variante für den Ausbau der Bregenzer Bahnhaltestelle am Hafen wird die Diskussion um das Vorhaben erneut angekurbelt. Die NEUE hat sich in der Landeshauptstadt zum Thema umgehört.
Scholz und Biden beschwören Einigkeit: "Wir dürfen nicht nachlassen!"
19.10.2024 Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben am Freitag in Berlin die enge Zusammenarbeit beider Länder in der Ukraine-Politik beschworen.
Plakate immer noch da, ist das denn rechtens?
20.10.2024 Drei Wochen nach der Nationalratswahl hängen in Vorarlberg immer noch Plakate – was das Gesetz dazu sagt.
Verfahren gegen Grazer FPÖ eingestellt
18.10.2024 Das Verfahren des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) betreffend einer lückenhaften Spenderliste oder einer unrechtmäßigen Zuwendung an die FPÖ Graz wurde eingestellt. Für die Salzburger FPÖ-Vorsitzenden Marlene Svazek setzte es dagegen eine Geldstrafe.
Linker Unsinn zum Wohl der Rechten
18.10.2024 Die meistgelesene politikbezogene Schlagzeile – abseits des Ringens um eine neue Regierung in Österreich sowie in Vorarlberg – war in der vergangenen Woche vielleicht diese: „Wohlstand in Österreich nimmt für breite Teile der Bevölkerung ab“. So formulierte es eine Qualitätstageszeitung in Wien. Auf VOL.at las es sich marginal anders, und das kam der Wahrheit näher:
Gemeinden orten viele Baustellen und fordern einen eigenen Gemeindelandesrat
18.10.2024 Dowas und der Gemeindeverband richten ÖVP und FPÖ noch vor Verhandlungsbeginn ihre Wünsche aus.
SPÖ-Chef Babler: Mit der FPÖ ist "kein demokratischer Staat zu machen"
18.10.2024 Ein Treffen zwischen SPÖ-Chef Babler und FPÖ-Chef Kickl hat am Freitag keine Annäherung gebracht. Bundespräsident Van der Bellen empfängt Kickl, Babler und Nehammer am Montag.
Seoul bestätigt: Nordkorea schickt Moskau Soldaten für Ukraine-Krieg
18.10.2024 Nordkorea unterstützt laut südkoreanischen Angaben Russlands Armee in der Ukraine und ist bereits aktiv an den Kämpfen beteiligt.
Hausapotheken: Das will die Ärztekammer von der neuen Regierung
18.10.2024 Die Ärztekammer wünscht sich von der neuen Bundesregierung einen Weg zurück zu mehr Hausapotheken.
Appell der Menschenrechtsliga an Parlamentsparteien
18.10.2024 In einem offenen Brief fordert die Österreichische Menschenrechtsliga die Vorsitzenden der Parlamentsparteien auf, in Regierungsverhandlungen und als Abgeordnete mehr Augenmerk auf die Menschenrechte zu richten.
Zadra: "Zwischen Bitschi und Kickl passt kein Blatt Papier"
18.10.2024 Der scheidende Landesrat und grüne Parteichef Daniel Zadra hat den Schalter auf Oppositionspolitik umgelegt.
Das hat SPÖ-Chef Babler zum Treffen mit Kickl zu sagen
18.10.2024 SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler tritt nach dem Gespräch mit FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl vor die Presse. Der Livestream ist für 13 Uhr angekündigt.
Live-Stream: Das sagt Babler nach Treffen mit Kickl
18.10.2024 SPÖ-Chef Andreas Babler meldet sich am Freitag nach der Zusammenkunft mit FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zu Wort. Den Live-Stream sehen Sie ab 13.00 Uhr auf VIENNA.at.
Wiener Grüne fordern dauerhaften Mietpreisdeckel im Gemeindebau
18.10.2024 Nach der Ankündigung der Stadt Wien der Mieterhöhungen im Gemeindebau für 2024 und 2025 auszusetzen fordern die Wiener Grünen eine dauerhafte Mietendeckelung. Ohne diese würden die Erhöhungen wieder in vollem Ausmaß weitergegeben werden.
“Goldiga Törgga” für das Jüdische Museum
18.10.2024 Kulturpreis der Rheintaler Kulturstiftung.
Flatz vor Zwangsräumung seines Ateliers
18.10.2024 Der Vorarlberger Künstler verliert wohl sein kreatives Refugium in München.
Milliarden-Plus bei Österreichs Staatsschulden
18.10.2024 Die Staatsschulden sind auch im zweiten Quartal angewachsen. Insgesamt stieg der öffentliche Schuldenstand laut Statistik Austria in der ersten Jahreshälfte um 23,1 Mrd. Euro auf 394,8 Mrd. Euro (Stichtag: 30. Juni).
Rosenkranz zieht sich als Volksanwalt zurück
18.10.2024 Walter Rosenkranz legt am 23. Oktober die Position als FPÖ-Volksanwalt zurück. Er bestätigte am Freitag auf APA-Anfrage einen entsprechenden "oe24"-Bericht.
Rückführungen: EU-Staaten wollen "entschlossene Maßnahmen"
18.10.2024 Der "Paradigmenwechsel" in der EU-Migrationspolitik habe "neue Maßstäbe gesetzt", so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. Die 27 EU-Staaten fordern in einer Gipfelerklärung "entschlossene Maßnahmen auf allen Ebenen zur Erleichterung und Beschleunigung der Rückführungen".
Musk: Schicksal der westlichen Zivilisation hängt an Trump
18.10.2024 Der Hightech-Milliardär Elon Musk meint, dass die kommende US-Wahl Anfang November "zusammen mit dem Schicksal Amerikas über das Schicksal der westlichen Zivilisation entscheiden" werde.
Rückführung
18.10.2024 Italien hat in Albanien ein Asylzentrum errichtet, in dem Flüchtlinge, die in Italien Asyl beantragen, auf das Ergebnis ihres Verfahrens warten sollen. Damit erwartet sich das Land, als Ziel für Asylwerber weniger attraktiv zu werden. Albanien, das von Italien in früheren Tagen häufig wie eine Art Kolonie behandelt worden ist, erhofft sich seinerseits gute Stimmung
Biden zu Kurzbesuch in Berlin
18.10.2024 US-Präsident Joe Biden ist zu einem Kurzbesuch in Berlin eingetroffen. Bidens Regierungsmaschine Air Force One landete am späten Donnerstagabend in der deutschen Hauptstadt, wo er am Freitag unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz treffen will.
Neue Sitzordnung im Nationalrat: FPÖ rückt nach rechts
17.10.2024 Die neue Gesetzgebungsperiode bringt nicht nur neue Stärkeverhältnisse im Nationalrat sondern auch eine neue Sitzordnung.
Nächster Halt, next Stop: Regierungsverhandlung
17.10.2024 ÖVP und FPÖ starten ab nächster Woche in Koalitionsverhandlungen. Bis zum 6. November soll die neue Regierung stehen.
Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ: Was verbindet und was trennt?
18.10.2024 In den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen in Vorarlberg suchen ÖVP und FPÖ nach gemeinsamen Zielen, trotz einer Historie hitziger Auseinandersetzungen, insbesondere zwischen FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi und Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP).
Hofsteig-Karte sorgt für Millionengeschäfte in der Region
18.10.2024 Annähernd sechs Millionen Euro wurden seit 2016 auf diese Einkaufskarten geladen und dann im regionalen Geschäftsleben wieder ausgegeben. Derzeit ist man auf dem Weg in Richtung 200 Mitgliedsbetriebe.
Vorarlberg radelt Rest Österreichs davon
17.10.2024 Vorarlberg hat auch 2024 bei der Radkampagne „Österreich radelt“ die Nase vorn.
Nicht nur Gemeinsamkeiten: Das sind die Stolpersteine der künftigen Koalition von ÖVP und FPÖ
18.10.2024 Jetzt wird verhandelt. Die wichtigsten Themen sind gesetzt. Bei den Details könnte es aber noch holpern, meinen die Verhandler. Die VN geben einen Überblick über das, was die Volkspartei und die Freiheitlichen eint und über das, was sie trennt.
Migration: Mit diesen Ländern hat Österreich Rücknahmevereinbarungen
17.10.2024 Auf dem Weg zu schnelleren und effizienteren Rückführungen: Österreich unterhält aktuell 60 Rücknahmevereinbarungen auf bilateraler und EU-Ebene, eine wesentliche Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren.
Zerbrochenes Glas und düstere Schatten
17.10.2024 Brigitte Walk präsentierte die Premiere von „Hirschfelds go to Izmir“ in der Collini Garage in Hohenems.
Mögliche Spitalsschließungen in NÖ: Heftige Kritik von SPÖ, Grünen und NEOS
18.10.2024 Am Donnerstag sind von Experten vorgeschlagene Schließungen von Kliniken in Niederösterreich auf breite Kritik gestoßen.
Schwarz-Blau in Sicht: ÖVP und FPÖ verhandeln ab Montag
17.10.2024 Regierungsprogramm soll binnen kürzester Zeit stehen. Die Schwerpunkte gelten als gesetzt. Was die Posten anbelangt geben sich Markus Wallner und Christof Bitschi noch bedeckt.
Nehammer begrüßt bei EU-Gipfel "Paradigmenwechsel" in Migrationspolitik
17.10.2024 Bundeskanzler Nehammer heißt das, was er einen "Paradigmenwechsel" nennt, in der Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union (EU) willkommen.
Was verrät Bitschis Mappe über den Inhalt der Koalitionsverhandlung?
17.10.2024 Die Mappen, die Vertreter von ÖVP und FPÖ zum Sondierungsgespräch mitbrachten, lassen Raum für Spekulationen.
Österreichs Spitzenpolitikern werden höchst unterschiedliche Stärken zugeschrieben
17.10.2024 Österreichs Politiker werden höchst unterschiedliche Stärken zugeschrieben, wie ein aktuelles Stimmungsbarometer zeigt, das das Meinungsforschungsinstitut Gallup mithilfe einer Umfrage erstellt hat.
Pflege: Caritas will von neuer Regierung Systemreform
17.10.2024 Die Caritas hat erneut auf die Probleme im Pflegebereich hingewiesen und Forderungen an die neue Regierung gerichtet. "Es braucht eine Systemreform", so Präsidentin Nora Tödtling-Musenbichler bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.
Bei EU-Gipfel droht Ärger um Migrationspolitik
17.10.2024 Der Oktober-Gipfel der EU-Staaten droht von neuem Streit über die Asylpolitik überschattet zu werden. Für Österreichs zukünftigen Migrationskommissar Magnus Brunner wird seine Aufgabe in der künftigen EU-Kommission damit nicht leichter.
Präsidiale trifft sich vor erster Nationalratssitzung
17.10.2024 Die Präsidiale vor der ersten Nationalratssitzung beschäftigte sich am Donnerstag mit der Tagesordnung für das Plenum am 24. Oktober, ebenso wie mit der Sitzordnung im Parlament und den Mitgliedern der Ausschüsse.
Treffen von Kickl und Babler verschoben
17.10.2024 Die Bildung der Regierung gestaltet sich nach wie vor mühsam. Ein für Donnerstag geplantes Treffen zwischen Herbert Kickl und Andreas Babler wurde verschoben.
Verschoben: Kickl und Babler treffen sich erst Freitag
17.10.2024 Die Regierungsbildung verläuft weiter eher schleppend. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat das für Donnerstagvormittag anberaumte Treffen mit dem SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler auf Freitag verschoben, hieß es zur APA.
Das könnte kurz werden - Kickl trifft heute Babler
17.10.2024 Mit einem Treffen zwischen dem freiheitlichen Parteichef Kickl und SPÖ-Chef Babler am Donnerstag geht die Gesprächsreihe zu Ende.