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Schallenberg nach Abgang von Nehammer mit Regierungsführung betraut

Van der Bellen und Schallenberg.
Van der Bellen und Schallenberg. ©APA/GEORG HOCHMUTH
Nach dem Abgang von Bundeskanzler Karl Nehammer ist Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Freitag von Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen mit dem Vorsitz in der Regierung betraut worden.
Schallenberg führt ab Freitag Regierung
Schallenberg will unter Kickl nicht Außenminister bleiben
Betrauung von Schallenberg mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes

Dieser wird diese Aufgabe ausfüllen, bis es ein neues Kabinett gibt. Van der Bellen begründete die Wahl Schallenbergs damit, dass dieser der längstdienende Minister der noch amtierenden Regierung gewesen sei. Vorgänger Karl Nehammer hatte sein Amt nach Scheitern der schwarz-rot-pinken Koalitionsgespräche am Freitag zurückgelegt.

Den Medien zeigte er sich heute nicht mehr. In einem Social Media-Video betonte er ein weiteres Mal, dass er auf die drei Jahre seiner Kanzlerschaft mit Dank und großem Respekt zurückblicke. Jeder Tag sei eine Ehre gewesen, dem Land "und Ihnen allen" zu dienen. Was auch in Zukunft bleibe, sei seine "unerschütterliche Liebe" zu Österreich.

Schallenberg bleibt Außenminister

Formal betraute Van der Bellen Schallenberg "mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung". Außenminister bleibt er nebenbei. Van der Bellen dankte Schallenberg für seine Bereitschaft, die doppelte Verantwortung zu übernehmen und sich in den Dienst der Republik zu stellen, ehe er den neuen Regierungschef angelobte.

Es ist Schallenbergs zweite Amtszeit an der Regierungsspitze. Schon 2021 hatte er gut zwei Monate als Bundeskanzler gedient - nämlich zwischen dem Rückzug von Sebastian Kurz und der Installierung von Nehammer, dessen Vorgänger und Nachfolger er damit in einem ist.

Antrittsbesuch bei EU

Anfang kommender Woche plant Schallenberg einen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel. Dauerhaft dürfte er in der Regierung nicht verbleiben, strebt er doch unter einem Kanzler Herbert Kickl (FPÖ) kein Ministeramt mehr an.

Helm und Türtscher sprechen für Regierungschef Schallenberg

Die Medienagenden im Kanzleramt sind nach dem Wechsel von Karl Nehammer zu Alexander Schallenberg (beide ÖVP) neu geordnet worden. Claudia Türtscher und Dunja Helm sprechen für den neuen Regierungschef. Türtscher bleibt zusätzlich stellvertretende Kabinettschefin im Außenministerium und erledigt auch dort die Medien-Agenden Schallenbergs. Helm war davor Sprecherin Nehammers und hatte davor als Journalistin unter anderem für Servus TV gearbeitet.

Ebenfalls im Kanzleramt bleibt Daniel Kosak, der sich vor allem um strategische Fragen kümmert.

(APA/Red)

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