Termin für Wien-Wahl 2025 wird am Dienstag fixiert
20.01.2025 Die Wien-Wahl 2025 erhält einen früheren Termin. Am Dienstag geht es darum im Wiener Gemeinderat.
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Spitalschließungen: Zwander ortet "Klagewelle der FPÖ"
20.01.2025 Die SPÖ Niederösterreich hat, basierend auf einem von den Medien veröffentlichten Expertendokument, wiederholt Kritik an potenziellen Krankenhausschließungen in der Region geäußert.
Koalitionsverhandlungen: Untergruppen legen am Montag los
20.01.2025 FPÖ und ÖVP haben am Montag in den inhaltlichen Untergruppen mit den Verhandlungen für ein mögliches Regierungsprogramm begonnen.
Weltwirtschaftsforum in Davos beginnt
20.01.2025 In den Schweizer Alpen beginnt am Montag die Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF). Bei dem fünftägigen Treffen in Davos bis einschließlich Freitag werden unter dem Motto "Zusammenarbeit im intelligenten Zeitalter" (Collaboration for the intelligent age) mehr als 60 Staats- und Regierungschefs erwartet.
Treppenwitz
20.01.2025 Auch wenn es angesichts der derzeitigen Entwicklung wie ein Scherz klingt, aber letztlich leben Politiker und Parteien von ihrer Glaubwürdigkeit bei den Wählern. Letztere sind, wie die Erfahrungen zeigen, auch gerne bereit, Unzulänglichkeiten, Fehlentscheidungen und Inkompetenz zu verzeihen. Dass aber die Wähler der Volkspartei deren jüngsten Kniefall vor der Kickl-FPÖ verzeihen werden, ist eher nicht
Trumps Amtseinführung: So läuft der Tag heute ab
20.01.2025 Zweieinhalb Monate nach der Wahl wird der Republikaner Donald Trump am Montag in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt.
Koalitionsverhandler starten ab Montag inhaltliche Gespräche
20.01.2025 Nachdem in den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP der Fokus zunächst ganz auf der raschen Erstellung eines Budgets für 2025 lag, um ein Defizitverfahren der Europäischen Union gegen Österreich zu verhindern, soll ab Montag die inhaltliche Arbeit beginnen.
TikTok schaltet Plattform in den USA wieder frei
20.01.2025 Die Kurzvideo-Plattform TikTok ist in den USA wieder online.
Drei israelische Geiseln von Hamas an Rotes Kreuz übergeben
20.01.2025 Im Rahmen einer Waffenruhe-Vereinbarung sind im Gazastreifen die ersten drei Geiseln nach israelischen Militärangaben von der Hamas an das Rote Kreuz übergeben worden.
Burgenland-Wahl: SPÖ verliert die Absolute
20.01.2025 Die SPÖ hat bei der Landtagswahl im Burgenland vom Sonntag mit 46,4 Prozent (-3,6) der Stimmen klar den ersten Platz verteidigt.
Gesundheitsminister Rauch fordert Zuckersteuer auf Getränke
20.01.2025 Eine Zuckersteuer auf Getränke würde sich positiv auf die Gesundheit, besonders von Kindern, auswirken. Das bestätigt eine neue Studie, die vom Gesundheitsministerium beauftragt wurde.
Brisante Ermittlungen gegen Verdächtigen im Swift-Verfahren
20.01.2025 Die Staatsanwaltschaft Wien hat ihre Ermittlungen gegen den Hauptverdächtigen im Zusammenhang mit einem mutmaßlich vereitelten Terror-Anschlag auf ein am 9. August 2024 geplantes Konzert von Taylor Swift im Ernst-Happel-Stadion ausgeweitet.
Rauch will Zuckersteuer auf Getränke auch in Österreich einführen
20.01.2025 Eine Zuckersteuer auf Getränke würde sich positiv auf die Gesundheit auswirken, besonders jene von Kindern. Das bestätigt eine neue Studie, die vom Gesundheitsministerium beauftragt und nun veröffentlicht wurde.
Baby-News bei Ex-Kanzler Kurz: Zweiter Nachwuchs erwartet
19.01.2025 Ex-Kanzler Sebastian Kurz und seine Lebensgefährtin Susanne Thier erwarten ihr zweites Kind.
“Heliskiing ist nicht mehr zeitgemäß”
19.01.2025 Naturschutzanwältin mahnt zur Vorsicht bei Windkraft und hofft, dass Heliskiing nicht mehr möglich ist.Neujahrstreffen: Kickl zeigte Machtwillen
19.01.2025 Am Samstag haben die Freiheitlichen mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP beim Neujahrstreffen in Vösendorf Machtwillen demonstriert.
Waffenruhe im Gaza-Krieg beginnt mit Verzögerung
19.01.2025 Im Gazastreifen hat die Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas mit Stunden Verspätung begonnen.
Expertin: “Trump ist unberechenbar”
19.01.2025 Politikwissenschaftlerin Stainer-Hämmerle erklärt, was Präsident Trump plant – und was das bedeutet.
"Maximale Disruption" - Top-Diplomat warnt eindringlich vor Trump
19.01.2025 Der deutsche Botschafter in den USA befürchtet einem Dokument zufolge von dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump und seiner Regierung grundlegende Änderungen der politischen Ordnung des Landes.
Pensionistenvertreter gegen blau-schwarze Erhöhung der Versicherungsbeiträge
19.01.2025 Die Pläne der blau-schwarzen Koalitionsverhandler zur Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge für Pensionisten sorgen für Kritik von den Pensionistenvertretern.
Burgenland wählt heute einen neuen Landtag
19.01.2025 Am Sonntag wählt das Burgenland einen neuen Landtag. Sechs Parteien stehen auf dem Stimmzettel, 250.399 Personen sind wahlberechtigt.
Video-App Tiktok stellt Betrieb in den USA ein
20.01.2025 Die Video-App Tiktok hat den Betrieb in den USA eingestellt. Nutzer bekamen am Samstagabend (Ortszeit) einen Warnhinweis zu sehen, dass Tiktok vorerst nicht mehr nutzbar sei - aber Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bestehe.
Kickl ignoriert Trump-Einladung: "Österreich zuerst" bei Angelobung
19.01.2025 Am Montag wird Donald Trump als neuer US-Präsident angelobt. Während FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht an der Zeremonie teilnehmen wird, reist Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst als Vertreterin der FPÖ ins Kapitol.
Kickl demonstrierte bei Neujahrstreffen Machtwillen
19.01.2025 Mitten in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP haben die Freiheitlichen am Samstag beim Neujahrstreffen in Vösendorf Machtwillen demonstriert.
Macht im Handgepäck: "Atomkoffer" geht wieder an Trump
18.01.2025 Er begleitet jeden amtierenden US-Präsidenten auf Schritt und Tritt: der berüchtigte "Atomkoffer". In dem unscheinbaren Gepäckstück steckt enorme Macht - mit ihm kann der Präsident innerhalb kürzester Zeit einen nuklearen Angriff anordnen.
Politische Weichenstellung: FPÖ-Spitze trifft sich in Vösendorf
18.01.2025 Heute lädt die FPÖ zum traditionellen Neujahrstreffen in die "Pyramide Vösendorf".
40 Jahre im Dienst der Gemeinde: "Früher war Bürgermeister mehr Ehrenamt als Job"
18.01.2025 Seit vier Jahrzehnten ist Walter Rauch Bürgermeister in Dünserberg, der einwohnermäßig kleinsten Gemeinde im Land – so lang wie kein anderer in Vorarlberg. Was sich in dieser Zeit verändert hat und wann er sein Amt niederlegen will.
Ökologisierung
18.01.2025 Der ÖVP ist nichts zu blöd. Es liegt auch in ihrer Verantwortung, dass die Verhandlungen mit SPÖ und Neos gescheitert sind. Karl Nehammer hat sie ziellos laufen lassen. Da muss sie nicht so tun, als agiere sie staatstragend, wenn sie sich nun auf das schier Alternativlose einlässt, nämlich eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl (FPÖ). In
Klausur der Wiener Stadtregierung: Wien investiert 3,3 Mrd. Euro in Spitäler
17.01.2025 Am Freitag fand in Wien eine Klausur der rot-pinken Wiener Stadtregierung statt. Das Treffen wurde durch die Ankündigung eines vorgezogenen Wahltermins dominiert: Wien wird am 27. April, anstatt erst im Herbst, wählen. Darüber hinaus wurden auch Themen erörtert. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf dem Bereich Gesundheit.
"Die Freiheit der Medien ist die Freiheit aller"
18.01.2025 Erklärung des „Vereins der Chefredakteur:innen“ zur Bedrohung der Pressefreiheit in Österreich.
Zuverdienst zum Arbeitslosengeld: "Für manche ein Beitrag zur Existenzsicherung"
18.01.2025 Sparpläne von FPÖ und ÖVP: AMS-Chef Bereuter gibt zu bedenken, dass es Personen gibt, die sich trotz aller Bemühungen schwertun.
Van der Bellen lässt Teilnahme an Sky Shield offen
18.01.2025 Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht die Teilnahme Österreichs an der europäischen Luftabwehrinitiative Sky Shield nicht als ausgemachte Sache an.
Österreich "noch nicht vertraglich" an Sky Shield gebunden
17.01.2025 Die Teilnahme Österreichs an der europäischen Luftabwehrinitiative Sky Shield ist noch keine ausgemachte Sache, so Bundespräsident Van der Bellen bei einer Pressekonferenz mit seiner schweizer Amtskollegin.
Koalitionsverhandlungen FPÖ-ÖVP: Die Untergruppen im Überblick
17.01.2025 Auf dem Weg zu einer Bundesregierung aus FPÖ und ÖVP erfolgt am Montag der Auftakt für die Verhandlungen in den Untergruppen.
Höhere Gebühren: Wie viel mehr für Pass und Führerschein bezahlt werden muss
17.01.2025 Ob Personalausweis, Führerschein oder Zulassung. Nach den Sparplänen der Koalition wird bald alles deutlich teurer.
Datenschutz: Vorarlberger Anwalt feiert Erfolg vor Höchstgericht
18.01.2025 In dieser Frage gibt der Europäische Gerichtshof einem Vorarlberger Anwalt im Rechtsstreit gegen die Datenschutzbehörde recht.
Was die Grünen in der Oppositionsrolle planen
17.01.2025 Grüner Landtagsklub präsentierte Schwerpunkte für das neue Jahr. Die Abgeordneten warnen vor einem Rückwärtsgang bei der Energiewende und Budgetkürzungen in der Jugendarbeit.
Gratis-Klimaticket für 18-Jährige: Budget nicht ausgeschöpft
17.01.2025 Die FPÖ und ÖVP planen Einsparungen von 120 Millionen Euro durch die Abschaffung des Gratis-Klimatickets für 18-Jährige. Die tatsächliche Summe könnte jedoch geringer ausfallen, da bisher nur etwa 20 Prozent der Berechtigten das Ticket genutzt haben.
Budget gerettet. Planet tot.
17.01.2025 „Die größte Bedrohung für unseren Planeten ist der Glaube, dass jemand anderes ihn retten wird.“ Der Polarforscher Robert Swan hatte vermutlich nicht die österreichische Innenpolitik im Sinn, als er diesen Satz prägte. Doch passt er heute umso besser. Unsere neue Koalition aus FPÖ und ÖVP hat beschlossen, diesen Glauben zur Staatsdoktrin zu erheben. Natürlich –
Förderungs-Stopp trifft Vorarlbergs Installateure hart
19.01.2025 Vertreter der Branche und Wirtschaftskammer fordern eine rasche Erneuerung der Förderungen. Ansonsten drohe der Verlust tausender Jobs.
Was Kickl stärker macht
17.01.2025 FPÖ-Chef profitiert von Schwächen anderer Parteien und der Stimmungslage in Österreich.
Paukenschlag: Wien-Wahl findet bereits am 27. April statt
17.01.2025 Der Termin für die Wien-Wahl 2025 wird vorgezogen, wie Bürgermeister Michael Ludwig und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr am Freitag überraschend verkündeten. Alle Wiener werden nun am 27. April zum Urnengang aufgerufen.
Bauernprotest mitten in der Hauptstadt: Landwirte demonstrieren vor dem Parlament
17.01.2025 Ein ungewöhnliches Bild hat sich am Donnerstag Passanten vorm Parlament in Wien geboten. Waren doch Bauern mit etwa 40 Traktoren zum Protest vor allem gegen die ihrer Meinung nach überbordende Auflagen und Mercosur dort erschienen - mit Verpflegung und begleitet von Musik.
Kies-Gutachten: Was die Götzner Fraktionen dazu sagen
17.01.2025 Bürgermeister Böhmwalder verteidigt den geplanten Kiesvertrag mit Altach, doch ein Gutachten warnt vor strafrechtlichen Risiken. Die Opposition fordert eine Verschiebung und kritisiert drohende Verluste. Die SPÖ, die in Sachen Kies zuletzt mit der ÖVP zusammenarbeitete, schweigt.
Erhöhung der Bundesgebühren: Reisepass, Führerschein und Co. sollen deutlich teurer werden
17.01.2025 Die blau-schwarzen Koalitionsverhandler beabsichtigen die Bundesgebühren, die seit 2011 nicht mehr angehoben wurden, als eine der Maßnahmen zur Deckung des Haushaltsdefizits zu erhöhen.
Bundesgebühren dürften um rund 44 Prozent steigen
18.01.2025 Als eine der Maßnahmen, um das Budgetloch zu stopfen, wollen die blau-schwarzen Koalitionsverhandler die seit 2011 nicht mehr erhöhten Bundesgebühren valorisieren. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet die nachträgliche Anpassung an die Inflation empfindliche Erhöhungen der Gebühren bei Behördengängen.
Vorerst kein Defizitverfahren gegen Österreich
17.01.2025 Die Europäische Union akzeptiert den Sparplan von FPÖ und ÖVP: Sie wird kein Defizitverfahren gegen Österreich einleiten.
EU-Defizitverfahren gegen Österreich abgewendet
17.01.2025 Finanzminister Gunter Mayr ist von EU-Kommissar Valdis Dombrovskis in einem Brief darüber informiert worden, dass die Europäische Union kein Defizitverfahren gegen Österreich einleiten wird.
Empörte Reaktionen auf das FPÖ-ÖVP-Sparpaket
17.01.2025 Mit Empörung haben unter anderem Umweltschutz-Organisationen und andere Parteien auf die Sparpläne der blau-schwarzen Koalitionsverhandler reagiert.
Volksbefragungen
17.01.2025 In einer Volksbefragung hat die Kärntner Bevölkerung mit einer knappen Mehrheit Nein zum Bau weiterer Windräder in ihrem Land gesagt. Die Wahlbeteiligung betrug beachtliche 35%. Kritisiert wird vielfach die angeblich manipulative Fragestellung der insbesondere von der FPÖ initiierten Volksbefragung: „Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich des Landschaftsbildes) die Errichtung weiterer Windkraftanlagen auf Bergen und
Netanyahu: Abkommen über "Freilassung der Geiseln" erzielt
17.01.2025 Das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat eine Einigung über ein Abkommen zur "Freilassung der Geiseln" gemeldet.
Amtseid, Dekrete, Galas - Was für Trumps "Inauguration" alles geplant ist
17.01.2025 Am Montag wird Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. In Washington laufen die Vorbereitungen für die Amtseinführung auf Hochtouren.
"Weitreichende Folgen": Experten wegen FPÖ-Medienpolitik alarmiert
17.01.2025 Das Verhältnis der FPÖ zur kritischen Medienlandschaft ist seit langer Zeit angespannt. Mit Blick auf FPÖ-Chef Herbert Kickl als möglichen Bundeskanzler und die medienpolitischen Vorhaben der Partei, spitzt sich die Lage weiter zu.
Fragezeichen bei blau-schwarzem Sparpaket im Gesundheitsbereich
16.01.2025 Am Donnerstag haben FPÖ und ÖVP ihr Sparpaket präsentiert, mit dem sie das Budget sanieren wollen. Dabei fehlten jedoch zwei Posten, die der EU-Kommission gemeldet wurden, wie aus dem auf der Finanzministeriums-Homepage veröffentlichten Schreiben ablesbar ist.
Was die FPÖ mit den Medien vorhat und was es für die Pressefreiheit bedeutet
17.01.2025 Attacken der möglichen Kanzler-Partei häufen sich. Experte befürchtet Folgen für den ORF und die privaten Medien.
FPÖ wettert gegen EU-Gesetz gegen Hassrede und Desinformation
16.01.2025 Die FPÖ fordert ein Ende des "Digital Services Act" (DSA) der EU, der Pflichten digitaler Plattformen und Dienstleister regelt.
Wifo-Chef Felbermayr fordert "großen Wurf" beim Budget
16.01.2025 Wifo-Chef Gabriel Felbermayr sieht "einen großen Wurf" nötig, um das Budget wieder in den Griff zu bekommen und kann sich auch Einsparungen bei den Pensionen vorstellen.
Proteste, Warnungen und verschwundenes Wahlprogramm
16.01.2025 Noch immer verhandeln FPÖ und ÖVP über eine mögliche Koalition. Auch außerhalb der Verhandlungsräume hat sich einiges getan.
Blau-schwarzes Sparpaket: In diesen Bereichen wird gekürzt
16.01.2025 Neben der Abschaffung des Klimabonus und der Bildungskarenz, sowie Einsparungsmaßnahmen in den Ministerien, betrifft das Sparpaket von FPÖ und ÖVP noch viele weitere Bereiche. Hier alle Details.
SPÖ-Absolute und “Doskonomics”: Darum geht es bei der Wahl im Burgenland
16.01.2025 Am Sonntag haben die Burgenländer die Wahl. Landeshauptmann Doskozil fährt einen besonderen Kurs.