Opposition brachte gemeinsamen BVT-Ausschussantrag ein

Opposition brachte gemeinsamen BVT-Ausschussantrag ein

Vor 21 Std. | Die Opposition hat Mittwochnachmittag ihr gemeinsames Verlangen auf U-Ausschuss in der BVT-Affäre präsentiert und auch gleich im Nationalrat eingebracht. Dass die Initiative noch einmal aus formalen Gründen am Widerstand der Koalition scheitern könnte, schloss SP-Fraktionsführer Jan Krainer mehr oder weniger aus: "Es ist wasserdicht." Die ÖVP gibt erst nach Prüfung der Unterlagen ein Statement ab.
Erdogan kündigt Neuwahlen an

Erdogan kündigt Neuwahlen an

Vor 22 Std. | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen um fast eineinhalb Jahre vorziehen.
Mazedonien hat sich laut Hahn Empfehlung für EU verdient

Mazedonien hat sich laut Hahn Empfehlung für EU verdient

Vor 1 Tag | Mazedonien befindet sich laut EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn auf dem Weg in die EU. Das Land und seine Bürger hätten sich eine "bedingungslose Empfehlung" verdient, meinte Hahn bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Premier Zoran Zaev in Skopje. Die EU-Kommission hatte am Dienstag die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien empfohlen.
Regierung könnte bei AUVA zurückzurudern

Regierung könnte bei AUVA zurückzurudern

Vor 1 Tag | Die Sparvorgabe der Regierung für die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) könnte kurzfristig geringer ausfallen, als ursprünglich angedroht. Das geht aus einem angeblichen Geheimpapier hervor, das nun auch der APA zugespielt wurde, nachdem es schon in diversen Medien aufgetaucht war. In diesem steht auch, dass Beamte und Eisenbahn/Bergbau in einer Versicherung fusioniert werden sollen.
Nationalrat: Mann wollte "Beweise" zu BVT-Affäre vorlegen

Nationalrat: Mann wollte "Beweise" zu BVT-Affäre vorlegen

Vor 1 Tag | Ein Mann wollte am Mittwoch während der Budgetdebatte im Nationalrat angebliche "Beweise" zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vorlegen - dies wurde verhindert.
Dringlichkeitssitzung der OPCW zu Fall Skripal

Dringlichkeitssitzung der OPCW zu Fall Skripal

Vor 1 Tag | Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat am Mittwoch in einer Dringlichkeitssitzung über die Ermittlungen zum Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal beraten. Das Treffen hinter verschlossenen Türen in der OPCW-Zentrale in Den Haag begann am Vormittag, wie aus Diplomatenkreisen verlautete.
Bereits mehr als 300 Todesurteile gegen IS-Anhänger im Irak

Bereits mehr als 300 Todesurteile gegen IS-Anhänger im Irak

Vor 1 Tag | Im Irak sind bereits mehr als 300 Menschen wegen Mitgliedschaft in der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) zum Tode verurteilt worden. Wie die Justiz am Mittwoch mitteilte, verurteilte ein Gericht in Bagdad seit Jänner 97 Ausländer zum Tode und 185 weitere zu lebenslanger Haft.
Lehrer leisteten mehr als fünf Mio. bezahlte Überstunden

Lehrer leisteten mehr als fünf Mio. bezahlte Überstunden

Vor 1 Tag | Die Lehrer an den österreichischen Schulen haben 2016/17 insgesamt rund 5,3 Mio. bezahlte Überstunden geleistet. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Dafür wurden knapp 300 Mio. Euro ausbezahlt.

Fünf Tote bei Explosion in Südafghanistan

Vor 1 Tag | Bei einer Explosion im südafghanischen Kandahar sind nach Angaben des Provinzrates fünf Menschen getötet worden. Bei den Opfern handle es sich um vier Mitglieder der schnellen Einsatztruppe der örtlichen Polizei, darunter deren Chef, sowie einen Zivilisten, sagte Provinzratsmitglied Haji Mohammad Nadir am Mittwoch. Außerdem wurden aus einem Wahllokal in der Provinz Ghor mehrere Menschen entführt.
Verschärftes Fremdenrechtspaket in Begutachtung

Verschärftes Fremdenrechtspaket in Begutachtung

Vor 1 Tag | Das Innenministerium hat sein in Auszügen bereits bekanntes Fremdenrechtspaket am Mittwoch in Begutachtung geschickt. Darin enthalten ist etwa die Möglichkeit, Asylwerber für ihr Verfahren bezahlen zu lassen sowie, dass Handys von Flüchtlingen geprüft werden können. Eingeschränkt wird die Möglichkeit zur Schubhaft. Kritik kamen von SPÖ, Neos und Amnesty International (AI).

China hielt Militärmanöver vor Taiwan ab

Vor 1 Tag | China hat am Mittwoch ein angekündigtes Militärmanöver in der Meerenge vor Taiwan abgehalten. Allerdings fiel das Manöver nach Angaben des Verteidigungsministeriums von Taiwan deutlich kleiner aus als zuletzt erwartet. Es habe sich um eine "Routine"-Übung gehandelt, bei der ausschließlich an Land stationierte Artillerie beteiligt gewesen sei, teilte das Ministerium mit.

Mehr als 200 Kinder im Südsudan freigelassen

Vor 1 Tag | Mehr als 200 Kinder sind im Bürgerkriegsland Südsudan von bewaffneten Gruppen freigelassen worden. Dies war die zweite von den Vereinten Nationen unterstützte Freilassung innerhalb weniger Monate. Bereits im Februar hatten Rebellengruppen rund 300 Kinder freigelassen.
Nach Steger-Sager über Auslandskorrespondenten: Regierung mahnt zur Sachlichkeit

Nach Steger-Sager über Auslandskorrespondenten: Regierung mahnt zur Sachlichkeit

Vor 1 Tag | "Emotionen runter": In der Debatte rund um die Aussage von FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger, der Streichungen bei den Auslandskorrespondenten des ORF in den Raum stellte, mahnte die Regierung am Mittwoch zur Sachlichkeit.
Ärztekammer rät wegen Datenschutz zum Ausstieg aus ELGA

Ärztekammer rät wegen Datenschutz zum Ausstieg aus ELGA

Vor 1 Tag | "Wer sicher sein möchte, dass seine persönlichen Gesundheitsdaten nicht an Dritte weitergegeben werden, muss aus der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) herausoptieren", so kommentiert Johannes Steinhart, Ärztekammer-Vizepräsident, das "Kommunikations-Chaos der Bundesregierung" zur Frage, wann sensible Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken an Dritte weitergegeben werden dürfen.
Österreich stellt vier Millionen Euro für Syrien bereit

Österreich stellt vier Millionen Euro für Syrien bereit

Vor 1 Tag | Vier Millionen Euro stellt Österreich aus dem Auslandskatastrophenfonds für Syrien bereit. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte den Beschluss des Ministerrates, denn die syrische Bevölkerung habe mit mehr als 400.000 Todesopfern und über fünf Millionen Flüchlingen außerhalb Syriens bereits viel zu viel gelitten, heißt es via Aussendung des Außenministeriums am Mittwoch.
Bundesregierung beschließt Einführung von Deutschförderklassen in Schulen

Bundesregierung beschließt Einführung von Deutschförderklassen in Schulen

Vor 1 Tag | Die von Bildungsminister Heinz Faßmann geplanten Deutschklassen wurden am Mittwoch im Ministerrat beschlossen. Sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz als auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache zeigten sich über die Einführung erfreut.
Verschärfungen im Fremdenrecht sollen Asyl-Missbrauch künftig verhindern

Verschärfungen im Fremdenrecht sollen Asyl-Missbrauch künftig verhindern

Vor 1 Tag | Um illegale Migration und Asyl-Missbrauch weiter einzudämmen, hat die Regierung am Mittwoch weitere Verschärfungen im Fremdenrecht beschlossen. Künftig sollen Behörden Einsicht in die Handys von Flüchtlingen erhalten. Sollten Flüchtlinge Geld mit sich führen, werden außerdem bis zu 840 Euro als Verfahrensbeitrag eingezogen. 1
Regierung will Mindestpensionen ab 30 Beitragsjahren prüfen

Regierung will Mindestpensionen ab 30 Beitragsjahren prüfen

Vor 1 Tag | Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat weitere Schritte zur Erhöhung der Mindestpension sowie zur Bekämpfung von Sonderpensionsprivilegien beschlossen. Weiters wurden auch Verschärfungen im Fremdenrecht beschlossen. Ziel sei es, die illegale Migration sowie Asyl-Missbrauch zu bekämpfen, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Kritik kam von Opposition und vom Pensionistenverband.

Zwölf Staatsverweigerer in Graz angeklagt

Vor 1 Tag | Die Staatsanwaltschaft Graz klagt zwölf Staatsverweigerer an, acht von ihnen wird versuchte Bestimmung zum Hochverrat vorgeworfen. Der Tatzeitraum umfasst rund eineinhalb Jahre bis April 2017. Weitere Punkte sind staatsfeindliche Verbindung, versuchte Bestimmung zu Nötigung einer Regierung und zum Amtsmissbrauch, außerdem schwerer gewerbsmäßiger Betrug, gab die Anklagebehörde am Mittwoch bekannt.
Bundesregierung beschließt weitere Schritte zum "Pensionsbonus"

Bundesregierung beschließt weitere Schritte zum "Pensionsbonus"

Vor 1 Tag | Am Mittwoch wurden im Ministerrat erste Schritte zur Erhöhung der Mindestpension gesetzt. Ab 40 Beitragsjahren soll man mindestens 1.200 Euro bekommen, außerdem sollen Änderungen ab 30 Beitragsjahren geprüft werden.
Regierung berief Vorstände ein: So geht es mit dem AMS jetzt weiter

Regierung berief Vorstände ein: So geht es mit dem AMS jetzt weiter

Vor 1 Tag | Am Mittwoch trafen sich Bundeskanzler Kurz (ÖVP), Vizekanzler Strache (FPÖ) und Sozialministerin Hartinger-Klein (FPÖ) mit den Vorständen des AMS, Herbert Buchinger und Johannes Kopf.
Nationalrat: Alle wollen mehr fürs Heer

Nationalrat: Alle wollen mehr fürs Heer

Vor 1 Tag | Alle wollen mehr fürs Heer. Dass die Landesverteidigung künftig mehr Mittel brauche, war gemeinsamer Standpunkt aller Fraktionen in der Budgetdebatte des Nationalrats am Mittwoch. Während manche aber einen Sparkurs der Regierung kritisierten, verteidigte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) die Regierung und gab den Vorgängern die Schuld. Auch er sieht aber "Luft nach oben".
Kinder mussten in ATIB-Moschee als Leichen posieren

Kinder mussten in ATIB-Moschee als Leichen posieren

Vor 1 Tag | Die Affäre um die Kriegsspiele mit Kindern in einer ATIB-Moschee in der Wiener Dammstraße wird immer größer.
Uwe Scheuch bekannte sich im Untreue-Prozess nicht schuldig

Uwe Scheuch bekannte sich im Untreue-Prozess nicht schuldig

Vor 22 Std. | Am Landesgericht Klagenfurt hat am Mittwoch ein neuer Prozess gegen den Ex-Politiker Uwe Scheuch begonnen.

Erneut Afroamerikaner in den USA von Polizei erschossen

Vor 1 Tag | Polizisten haben im US-Staat Kalifornien einen unbewaffneten Afroamerikaner erschossen. Die Beamten hätten vor einem Supermarkt in Barstow östlich von Los Angeles 30 Kugeln auf den 26-jährigen Diante Yarber abgefeuert, sagte dessen Anwalt Lee Merritt am Dienstag. Merritt beklagte den "institutionellen Rassismus", der zum Tod seines Mandanten geführt habe.
Bundeskanzleramt investierte unter Kern knapp 3,7 Mio. € in Öffentlichkeitsarbeit

Bundeskanzleramt investierte unter Kern knapp 3,7 Mio. € in Öffentlichkeitsarbeit

Vor 1 Tag | Im Jahr 2017 war Christian Kern noch Bundeskanzler, in dieser Zeit investierte das Kanzleramt knapp 3,7 Millionen Euro in Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit. Außerdem wurde auch mehr für Inserate und Medienkooperationen ausgegeben als unter seinem Vorgänger Werner Faymann.
Erster Budgettag im Nationalrat endete mit hoher Dotierung für Innenministerium

Erster Budgettag im Nationalrat endete mit hoher Dotierung für Innenministerium

Vor 1 Tag | Am Dienstagabend ging der erste Tag der Budgetdebatte im Nationalrat zu Ende. Die hohe Dotierung für das Innenministerium interpretierte Sicherheitssprecher Werner Amon als Ostern und Weihnachten zugleich. Kritik gab es dazu von der Opposition. 1
Frühere First Lady Barbara Bush ist tot

Frühere First Lady Barbara Bush ist tot

Vor 1 Tag | Die frühere First Lady der USA, Barbara Bush, ist tot. Die Frau des ehemaligen Präsidenten George H. W. Bush und Mutter von George W. Bush starb am Dienstag (Ortszeit) im Alter von 92 Jahren, wie das Büro der Familie mitteilte.
US-Gespräche mit Nordkorea auf höchster Ebene

US-Gespräche mit Nordkorea auf höchster Ebene

Vor 1 Tag | Die US-Regierung hat nach Worten von Präsident Donald Trump zuletzt direkte Gespräche auf höchster Ebene mit Nordkorea geführt.
Frühere First Lady Barbara Bush ist tot

Frühere First Lady Barbara Bush ist tot

Vor 1 Tag | Die frühere First Lady der USA, Barbara Bush, ist tot. Sie starb am Dienstag im Alter von 92 Jahren, wie das Büro ihres Mannes mitteilte. Barbara Bush war die Ehefrau des früheren Präsidenten George H.W. Bush und die Mutter des späteren Präsidenten George W. Bush und des Ex-Gouverneurs von Florida und Ex-Präsidentschaftskandidaten, Jeb Bush.
OPCW-Untersuchung in Douma verschoben

OPCW-Untersuchung in Douma verschoben

Vor 22 Std. | Die Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) haben aus Sicherheitsgründen den für Mittwoch geplanten Beginn der Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs im syrischen Douma verschoben. Das am Dienstag in die Stadt entsandte Sicherheitsteam der Vereinten Nationen habe Schusswechsel in der ehemaligen Rebellenhochburg gemeldet, sagten mit dem Vorgang Vertraute.
Kubas Parlament leitet Wechsel an der Staatsspitze ein

Kubas Parlament leitet Wechsel an der Staatsspitze ein

Vor 22 Std. | Kubas Parlament stellt die Weichen für einen historischen Wechsel an der Staatsspitze: Die im März bestimmte Nationalversammlung trat am Mittwoch zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen, bei der ein Nachfolger für Präsident Raul Castro gewählt werden soll. Einziger Kandidat ist der bisherige Erste Vizepräsident Miguel Diaz-Canel.
Einigung in Tarifverhandlungen in Deutschland

Einigung in Tarifverhandlungen in Deutschland

Vor 1 Tag | Die rund 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Deutschland erhalten in drei Stufen bis zum Jahr 2020 rund 7,5 Prozent mehr Lohn. Auf einen entsprechenden Tarifabschluss verständigten sich Gewerkschaften und Arbeitgeber in der dritten Tarifrunde in Potsdam, die am Sonntagmittag begonnen hatte. "Es ist das beste Ergebnis seit vielen Jahren", sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.
Israel feiert 70. Unabhängigkeitstag in Jerusalem

Israel feiert 70. Unabhängigkeitstag in Jerusalem

Vor 20 Std. | Israel hat am Mittwochabend mit den Feiern zum 70. Unabhängigkeitstag des jüdischen Staates begonnen. Bei einer zentralen Zeremonie auf dem Herzl-Berg in Jerusalem wurden Fackeln entzündet, unter anderen von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
Bundesregierung sieht sich nach Türkei-Bericht bestätigt

Bundesregierung sieht sich nach Türkei-Bericht bestätigt

Vor 1 Tag | Mit scharfen Worten hat die EU-Kommission am Dienstag in einem Bericht die Entwicklungen in der Türkei kritisiert. Das Land habe sich deutlich von der EU entfernt, in vielen Bereichen seien "ernsthafte Rückschritte" zu verzeichnen. Die Bundesregierung sieht sich in ihrer Linie bestätigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte am Dienstag erneut einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen.
Von Trump ernannter Richter gab Einwanderer Recht

Von Trump ernannter Richter gab Einwanderer Recht

17.04.2018 | Mit einem überraschenden Votum hat sich der von US-Präsident Donald Trump ernannte Richter Neil Gorsuch gegen die harte Linie der Regierung in der Einwanderungspolitik gestellt. Die Stimme des konservativen Richters gab den Ausschlag dafür, dass das Oberste Gericht des Landes einen Gesetzesartikel als verfassungswidrig verwarf, der Ausweisungen wegen "gewalttätiger Delikte" vorschreibt.
Trump: Koreas sollen über "Ende des Krieges" sprechen

Trump: Koreas sollen über "Ende des Krieges" sprechen

17.04.2018 | Süd- und Nordkorea sollen nach Worten von US-Präsident Donald Trump Gespräche zur Beendigung ihres Krieges aufnehmen. "Sie haben meinen Segen, ein Ende des Krieges zu diskutieren. Es passiert genau jetzt", sagte Trump am Rande eines Treffens mit Japans Regierungschef Shinzo Abe in seinem Domizil Mar-a-Lago (Florida).
Armenier demonstrierten gegen Regierungschef Sarkissian

Armenier demonstrierten gegen Regierungschef Sarkissian

17.04.2018 | In Armenien haben zehntausende Menschen gegen den neu gewählten Regierungschef Sersch Sarkissian demonstriert. Oppositionsführer Nikol Paschinjan rief den Demonstranten am Dienstag in der Hauptstadt Eriwan zu, der langjährige Präsident habe keine "Legitimität" und habe sich den "Hass der Armenier" zugezogen.
Gegenwind für Starbucks nach Festnahme von Schwarzen

Gegenwind für Starbucks nach Festnahme von Schwarzen

17.04.2018 | Die amerikanische Cafe-Kette Starbucks ist nach der umstrittenen Festnahme von zwei Afroamerikanern in einem ihrer Lokale um Schadensbegrenzung bemüht. Das Unternehmen kündigte am Dienstag an, dass es für etwa 175.000 Mitarbeiter ein Anti-Rassismus-Training anbieten will. Dafür sollen am Nachmittag des 29. Mai mehr als 8000 Filialen in Firmenbesitz geschlossen bleiben.
ELGA-Abmeldungen durch Daten-Debatte verdoppelt

ELGA-Abmeldungen durch Daten-Debatte verdoppelt

17.04.2018 | Die Debatte rund um den Datenschutz (infolge der geplanten Erleichterungen bei der "Registerforschung") hat laut einem Bericht des "Standard" (Mittwoch-Ausgabe) zu einem starken Anstieg der Abmeldungen von der elektronischen Gesundheitsakte ELGA geführt. Demnach haben sich die Abmeldungen in den vergangenen zwei Wochen verdoppelt.
 

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