Russische Hacker stahlen Daten britischer Politiker

Russische Hacker stahlen Daten britischer Politiker

Vor 1 Tag | Angeblich russische Hacker haben einem Bericht der "Times" zufolge die Passwörter von Tausenden britischen Politikern, Botschaftern und Polizeifunktionären gestohlen und im Internet zum Verkauf angeboten. Unter den entwendeten Daten hätten sich laut dem Bericht auch die E-Mail-Adressen und Passwörter von Bildungsministerin Justine Greening und von Wirtschaftsministers Greg Clark befunden.
US-Gericht stoppte Abschiebung von 100 Irakern

US-Gericht stoppte Abschiebung von 100 Irakern

Vor 1 Tag | Nach einer jüngsten Verhaftungswelle der US-Einwanderungsbehörden hat ein Gericht im Staat Michigan am Donnerstag die Ausweisung von rund 100 Irakern blockiert. Viele der Betroffenen sind laut ihrer Anwälte Mitglieder einer katholischen Minderheit, die im Irak nach allgemeiner Erkenntnis brutal verfolgt wird. Politiker aus Michigan drangen deshalb auf einen Abschiebestopp.

Russisches Militär beschoss IS in Syrien vom Mittelmeer aus

Vor 1 Tag | Russland hat nach eigenen Angaben die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien mit Marschflugkörpern beschossen. Das Militär habe von zwei Fregatten und einem U-Boot aus sechs Geschoße des Typs "Kalibr" auf Ziele in der Provinz Hama abgefeuert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitag mit. Dabei sollen Kommandostützpunkte und mehrere Waffenlager des IS getroffen worden sein.
Haselsteiner spendete NEOS 198.000 Euro

Haselsteiner spendete NEOS 198.000 Euro

Vor 1 Tag | Im anlaufenden Wahlkampf müssen die Parteien ihre Geldtöpfe füllen - dem Rechnungshof wurde nun die erste Großspende seit Verkündung der Neuwahl gemeldet: Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner hat den NEOS insgesamt 198.000 Euro geschenkt, teilte der RH auf APA-Anfrage am Freitag mit. Haselsteiner unterstützt die Pinken schon seit ihrem ersten Antritt 2013.

Mindestens 14 Tote bei Rebellenangriff im Kongo

Vor 1 Tag | Bei einem Anschlag von Rebellen im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen. Wie eine lokale Menschenrechtsorganisation am Donnerstag mitteilte, hat die Rebellengruppe Nationale Revolutionsbewegung die Stadt Beni angegriffen. Unter den Opfern seien zwölf Rebellen und zwei Soldaten gewesen. Sieben Rebellen seien festgenommen worden.
Nordkorea testete neuen Raketenantrieb

Nordkorea testete neuen Raketenantrieb

Vor 1 Tag | Nordkorea hat nach Angaben eines US-Behördenvertreters am Donnerstag einen neuen Raketenantrieb getestet. Mit diesem könne eine Interkontinentalrakete ausgerüstet werden, sagte der Vertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Der Kommandant der US-Marine, Gary Ross, teilte mit, die Aktionen Nordkoreas würden aufmerksam verfolgt.

Hohe Haftstrafen für französische Jihadisten

Vor 1 Tag | Mehrere Mitglieder einer in Frankreich zerschlagenen Islamistenzelle sind von einem Pariser Gericht mit Haftstrafen von bis zu 28 Jahren bestraft worden. Im Mittelpunkt der Anklage stand ein Anschlag auf ein jüdisches Geschäft im Pariser Vorort Sarcelles vor fünf Jahren, hieß es in der Nacht auf Freitag. Damals war es nur dem Zufall zu verdanken gewesen, dass es keine Opfer ab.
Katars Gegner stellen Golfemirat Bedingungen

Katars Gegner stellen Golfemirat Bedingungen

Vor 20 Std. | Katars Gegner haben dem Golfemirat eine Liste mit Forderungen für eine Beilegung der diplomatischen Krise vorgelegt. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) riefen Katar am Freitag auf, die Liste "ernst" zu nehmen. Andernfalls sei die "Scheidung endgültig".
Mindestens 42 Tote bei drei Bombenanschlägen in Pakistan

Mindestens 42 Tote bei drei Bombenanschlägen in Pakistan

Vor 23 Std. | Blutiger Freitag in Pakistan: Bei drei Bombenanschlägen im Süden und im Nordwesten des Landes sowie einem Feuerüberfall sind binnen weniger Stunden mindestens 42 Menschen getötet und 97 weitere verletzt worden. Damit wurde die Zahl der Toten deutlich nach oben korrigiert.
Todesopfer bei Protesten gegen Regierung in Venezuela

Todesopfer bei Protesten gegen Regierung in Venezuela

Vor 1 Tag | Tausende Menschen haben am Donnerstag in Venezuela erneut für den Rücktritt von Präsident Nicolas Maduro demonstriert. Im Verlauf einer Demonstration in der Hauptstadt Caracas wurde ein 22-Jähriger getötet, wie die Behörden über Twitter mitteilten. Damit steigt die Zahl der Toten bei den fast täglichen Protesten und Straßenschlachten seit April auf 75.
Entscheidung über Standorte für EU-Agenturen im November

Entscheidung über Standorte für EU-Agenturen im November

Vor 1 Tag | Die EU-Mitgliedstaaten entscheiden im November per Abstimmung über die neuen Standorte für zwei EU-Agenturen, die wegen des Brexit Großbritannien verlassen müssen. Das entschieden die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel ohne die britische Premierministerin Theresa May am Donnerstagabend in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk mitteilte.

Freundin von Ex-Präsidentin Park Geun Hye verurteilt

Vor 1 Tag | Im Korruptionsskandal um die abgesetzte südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye ist deren Vertraute Choi Soon-sil zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Choi habe dank der Beziehungen zu Park ihren Einfluss missbraucht, um ihrer Tochter auf illegale Weise die Aufnahme in die Frauenuniversität Ewha in Seoul zu verschaffen, erklärte das Seouler Bezirksgericht am Freitag.
Kern nimmt Kurz-Vorstoß zu Mittelmeerroute "nicht ernst"

Kern nimmt Kurz-Vorstoß zu Mittelmeerroute "nicht ernst"

Vor 1 Tag | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat den Vorstoß von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zur Schließung der Mittelmeerroute erneut scharf kritisiert. "Da müssen wir in Österreich ein bisschen aufpassen, was unsere europäische Verantwortung ist, und wie wir da auftreten können, so dass wir ernst genommen werden", sagte Kern am Donnerstag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. 3
May bekräftigt "faires Angebot" an EU-Bürger

May bekräftigt "faires Angebot" an EU-Bürger

Vor 1 Tag | Premierministerin Theresa May hat ihr Angebot bekräftigt, dass kein EU-Bürger in Großbritannien nach dem Brexit das Land verlassen muss. "Wir wollen allen EU-Bürgern Gewissheit geben, die sich zu einem Leben in Großbritannien entschlossen haben", sagte May am Freitag in der Früh beim EU-Gipfel in Brüssel. In Belgiens Hauptstadt regte sich unterdessen erste Kritik.
Volksanwaltschaft beklagt Länder-Druck bei Pflegemissständen

Volksanwaltschaft beklagt Länder-Druck bei Pflegemissständen

Vor 1 Tag | Die Volksanwaltschaft berichtet im Zusammenhang mit den von ihr aufgedeckten Pflegemissständen von Druck seitens der Bundesländer. Wegen des jüngsten Berichts zu den Pflegemissständen musste man heftigen Gegenwind von den Ländern einstecken, erklärten die Volksanwälte Günther Kräuter und Gertrude Brinek am Donnerstag laut Parlamentskorrespondenz im Volksanwaltschaftsausschuss des Nationalrats.
Nächste Runde im Streit um US-Krankenversicherung

Nächste Runde im Streit um US-Krankenversicherung

22.06.2017 | Nächste Runde im Kampf um die Krankenversicherung in den USA: Die republikanische Führung im Senat hat am Donnerstag ihren Gesundheitsplan vorgestellt, der das unter dem früheren Präsidenten Barack Obama eingeführte System ersetzen soll. Die Abschaffung des als "Obamacare" bezeichneten Krankenversicherungssystems ist eines der zentralen Wahlkampfversprechen von Präsident Donald Trump.

Staatsziel Wirtschaftswachstum vorerst vom Tisch

22.06.2017 | Der SPÖ-ÖVP-Plan, das Wirtschaftswachstum als Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen, ist vorerst gestorben. Die Koalitionsparteien bestätigten am Donnerstagabend gegenüber der APA einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung "Die Presse". Das Thema soll in der nächsten Gesetzgebungsperiode nach der Wahl breiter diskutiert werden, hieß es aus der SPÖ.
Mehrere tausend Menschen bei Trauerfeier für Warmbier

Mehrere tausend Menschen bei Trauerfeier für Warmbier

22.06.2017 | Mehrere tausend Menschen haben im US-Staat Ohio an der Trauerfeier für den nach seiner Freilassung aus nordkoreanischer Haft verstorbenen Studenten Otto Warmbier teilgenommen. Die Feier fand am Donnerstag in der früheren Schule Warmbiers in Wyoming, einem Vorort von Cincinnati, statt.
Brandstetter lässt politische Zukunft offen

Brandstetter lässt politische Zukunft offen

22.06.2017 | Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat Donnerstagabend in sein Ressort geladen - zu seinem "nach menschlichem Ermessen letzten Sommerfest", wie er in seiner Eröffnungsrede sagte. Auf Nachfrage der APA betonte er, dass er bei passenden Voraussetzungen gerne zur Weiterarbeit als Minister bereit sei. Er wolle aber der Entscheidung der Wähler im Herbst nicht vorgreifen.
Festgenommene nach vereiteltem Brüssel-Anschlag wieder frei

Festgenommene nach vereiteltem Brüssel-Anschlag wieder frei

22.06.2017 | Nach dem gescheiterten Terroranschlag am Brüsseler Zentralbahnhof haben die belgischen Behörden Häuser durchsucht und vier Menschen zeitweise festgenommen. Diese kamen allerdings nach intensiven Verhören ohne Anklage wieder frei, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Details gab die Behörde nicht preis.
Weitreichende Kritik nach Kurz-Forderung zur Schließung von Islam-Kindergärten

Weitreichende Kritik nach Kurz-Forderung zur Schließung von Islam-Kindergärten

Vor 1 Tag | Nach dem Vorstoß von Integrationsminister und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, mittels Verschärfung der Qualitätskriterien islamische Kindergärten zu schließen, macht sich nun Kritik an dem Vorhaben breit.

EU-Türkei-Flüchtlingspakt: Über 1.200 Migranten abgeschoben

22.06.2017 | Griechenland und die Europäische Grenzschutzagentur Frontex haben seit Inkrafttreten des EU-Türkei-Flüchtlingspakts im April 2016 insgesamt 1.229 Flüchtlinge und Migranten von den Inseln der Ostägäis in die Türkei abgeschoben. Das gab die Polizei am Donnerstag in der Hauptstadt Athen bekannt. Auf den Ostägäis-Inseln sind zurzeit gut 14.000 Migranten und Flüchtlinge untergebracht.   
Le Pen will in Scheinbeschäftigungsaffäre kooperieren

Le Pen will in Scheinbeschäftigungsaffäre kooperieren

22.06.2017 | Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will sich in der Scheinbeschäftigungsaffäre um EU-Parlamentsabgeordnete den Untersuchungsrichtern stellen. Mit den Richtern sei bereits ein Termin vereinbart worden, sagte die Front-National-Chefin am Donnerstag. Ihr Lebensgefährte, FN-Vize Louis Aliot, ignorierte dagegen eine Vorladung der Ermittler.
SPÖ-Wahlkampfzentrale in der Löwelstraße eröffnet

SPÖ-Wahlkampfzentrale in der Löwelstraße eröffnet

22.06.2017 | Im Erdgeschoß des Parteibüros in der Löwelstraße wurde am Donnerstag die Wahlkampfzentrale der SPÖ eröffnet. 30 Mitarbeiter arbeiten dort auf 300 Quadratmeter, Themen und Forderungen sollen von dort aus unters Volk gebracht.
SPÖ eröffnete Wahlkampfzentrale - mit Thema Pflegeregress

SPÖ eröffnete Wahlkampfzentrale - mit Thema Pflegeregress

22.06.2017 | Die SPÖ hat ihre Wahlkampfzentrale eröffnet. Im Erdgeschoß des Parteibüros in der Wiener Löwelstraße arbeiten auf 300 Quadratmetern insgesamt 30 Mitarbeiter. Von dort aus wolle man nach und nach Themen und Forderungen unters Volk bringen, wie Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler am Donnerstag bei der Präsentation sagte. Den Anfang machte die Abschaffung des Pflegeregresses.

Kongo zieht nach Missbrauchsvorwürfen UN-Soldaten ab

22.06.2017 | Nach Missbrauchsvorwürfen zieht die Republik Kongo rund 600 Soldaten vom UN-Einsatz in Zentralafrika (MINUSCA) ab. Die Regierung von Präsident Denis Sassou Nguesso habe die Entscheidung zum Rückzug getroffen, teilte die UNO am Mittwoch (Ortszeit) mit.
Französische Regierung beschließt neues Anti-Terror-Gesetz

Französische Regierung beschließt neues Anti-Terror-Gesetz

22.06.2017 | Die französische Regierung hat ein neues Anti-Terror-Gesetz mit mehr Befugnissen für die Sicherheitsbehörden auf den Weg gebracht. Zugleich beschloss das Kabinett am Donnerstag eine erneute Verlängerung des Ausnahmezustands. Dieser soll bis zum 1. November gelten.
Kern drängt bei Treffen mit Premiers auf Solidarität in EU

Kern drängt bei Treffen mit Premiers auf Solidarität in EU

22.06.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat bei einem Treffen mit den Premiers von Tschechien und der Slowakei auf Solidarität gedrängt. Es gebe in Europa die unbefriedigende Situation, dass "wir in Fragen, wo die europäische Solidarität gefordert ist, viel zu langsam vorankommen", sagte Kern vor Journalisten in Brünn. Konkret sprach er unfaire Steuerpraktiken an, ebenso die Flüchtlingspolitik.
Teheran und Ankara kommen Katar in Krise zur Hilfe

Teheran und Ankara kommen Katar in Krise zur Hilfe

22.06.2017 | Die Türkei und der Iran kommen dem isolierten Golfemirat Katar zur Hilfe: Teheran gab am Donnerstag an, täglich 1.100 Tonnen Obst und Gemüse per Schiff in den Wüstenstaat zu schicken, der seit zwei Wochen einer Blockade durch seine arabischen Nachbarn unterliegt. Auch die Türkei entsandte erstmals ein Schiff mit Lebensmitteln in das Land, das auf Nahrungsimporte angewiesen ist.

AK fordert zu Anerkennung der Pflichtmitgliedschaft auf

22.06.2017 | In der Debatte um die Kammer-Pflichtmitgliedschaften hat die Arbeiterkammer am Donnerstag auf ihrer Hauptversammlung ein klares Zeichen gesetzt. In einer mit "überwältigender Mehrheit" beschlossenen Resolution fordert die AK alle politischen Parteien in Österreich dazu auf, die gesetzliche Mitgliedschaft in den Arbeiterkammern anzuerkennen, was vor allem auf die FPÖ abzielt.
Türkische Justiz hebt Ausreisesperre für Asli Erdogan auf

Türkische Justiz hebt Ausreisesperre für Asli Erdogan auf

22.06.2017 | Die türkische Justiz hat die Ausreisesperre gegen die Schriftstellerin Asli Erdogan aufgehoben. Ein Gericht in Istanbul entschied am Donnerstag, dass auch die Linguistin Necmiye Alpay künftig wieder das Land verlassen darf. Den beiden Intellektuellen wird wegen ihrer Arbeit für die prokurdische Zeitung "Ozgür Gündem", die im Oktober per Dekret geschlossen wurde, "Terrorpropaganda" vorgeworfen.
Muslimische Rebellen fliehen aus südphilippinischem Marawi

Muslimische Rebellen fliehen aus südphilippinischem Marawi

22.06.2017 | Knapp einen Monat nach dem Beginn der Militäroffensive in der südphilippinischen Großstadt Marawi fliehen nach Angaben der Armee immer mehr islamistische Rebellen aus dem belagerten Gebiet. "Wir haben die Terroristen dank unserer kontinuierlichen militärischen Anstrengungen zurückdrängen können", sagte Armeesprecher Jo-ar Herrera am Donnerstag.
Nach Bauaffäre in St. Wolfgang ist Gemeinde "auf gutem Weg"

Nach Bauaffäre in St. Wolfgang ist Gemeinde "auf gutem Weg"

22.06.2017 | Nach der Bauaffäre in St. Wolfgang im Salzkammergut sieht Bürgermeister Franz Eisl (ÖVP) nunmehr die Gemeinde "auf gutem Weg". Demnach seien von 650 gravierend mangelhaften Bauverfahren 480 bearbeitet und davon 370 abgeschlossen, wie er auf APA-Anfrage mitteilte. Die Justiz ermittelt in dem Fall noch.
FBI stuft Messerattacke auf US-Polizisten als Terrorakt ein

FBI stuft Messerattacke auf US-Polizisten als Terrorakt ein

22.06.2017 | Nach der Messerattacke auf einen Polizisten auf einem US-Flughafen geht die Bundespolizei FBI von einem Terrorakt aus. Gegen den Angreifer werde wegen einer "terroristischen Tat" ermittelt, erklärte das FBI. Der Mann (49) aus Kanada hatte am Mittwoch auf dem Flughafen von Flint (US-Staat Michigan) einen Polizisten mit einem Messer niedergestochen und dabei "Allahu Akbar" (Gott ist groß) gerufen.
VfGH-Verhandlung verhandelte Enteignung von Hitler-Haus

VfGH-Verhandlung verhandelte Enteignung von Hitler-Haus

22.06.2017 | Im Verfassungsgerichtshof ist am Donnerstag die Enteignung des Geburtshauses von Adolf Hitler in Braunau verhandelt worden. Die ehemalige Besitzerin hatte das entsprechende Gesetz angefochten. Haupt-Knackpunkt in der Auseinandersetzung ist bzw. war das Begehr des Bundes, eine tiefgreifende architektonische Änderung am Gebäude vorzunehmen. Der VfGH-Entscheid wird in den kommenden Wochen erwartet. 1
Österreichs Abgeordnete bekommen wissenschaftliche Beratung

Österreichs Abgeordnete bekommen wissenschaftliche Beratung

22.06.2017 | Abgeordnete erhalten ab Herbst erstmals laufend Unterstützung in forschungs-, technologie- und innovationspolitischen Fragen. Im Rahmen des Projekts "Foresight und Technikfolgenabschätzung" werden die Politiker von Technikfolgen-Experten beraten. "Politik und Wissenschaft rücken näher zusammen", so Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) am Donnerstag in Wien.
"Quds-Tag": Protestkundgebung gegen antiisraelische Demo auf der Mariahilfer Straße

"Quds-Tag": Protestkundgebung gegen antiisraelische Demo auf der Mariahilfer Straße

22.06.2017 | Das iranische Regime wird am 24. Juni erneut den "Quds-Tag" initiierten, bei dem Anhänger des Regimes und der Hisbollah für die Zerstörung Israels eintreten. Auch in Wien wird der antiisraelische "Quds-Marsch" stattfinden, ein Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaft ruft zur Gegenkundgebung auf. 1
Aus für Islamkindergärten: Aufregung um Kurz-Forderung

Aus für Islamkindergärten: Aufregung um Kurz-Forderung

22.06.2017 | ÖVP-Chef Sebastian Kurz will über eine Verschärfung der Qualitätskriterien alle islamischen Kindergärten in Wien zum Schließen bringen. Viel Applaus erntete er dafür am Donnerstag nicht. Zwar wurden breit einheitliche Qualitätsstandards befürwortet, aber die generelle Schließung hält nicht einmal Religionspädagoge Ednan Aslan für geboten, der vor einem Jahr Fehlentwicklungen aufgezeigt hatte.
Strache zur Islam-Kindergärten-Causa: "Kurz übernimmt alte FPÖ-Forderung"

Strache zur Islam-Kindergärten-Causa: "Kurz übernimmt alte FPÖ-Forderung"

22.06.2017 | FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache übt aktuell Kritik am "Ankündigungsweltmeister" und ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Dieser ist mit dem Wunsch, die islamischen Kindergärten zu schließen, offenbar einmal mehr der FPÖ in die Quere gekommen.
Trump will mit "Solar-Mauer" an Grenze Geld einnehmen

Trump will mit "Solar-Mauer" an Grenze Geld einnehmen

22.06.2017 | US-Präsident Donald Trump hat sich mit einer neuen Idee zur geplanten Anti-Migrations-Mauer an der mexikanischen Grenze gebrüstet: Die Grenzmauer könnte mit Solarpaneelen verkleidet werden, um mit dem erzeugten Strom den Mauerbau zu finanzieren, sagte Trump am Mittwoch vor Anhängern im Staat Iowa.
 

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