Vizekanzler Strache: Asylanträge sollen nur in Flüchtlingszentren möglich sein

Vizekanzler Strache: Asylanträge sollen nur in Flüchtlingszentren möglich sein

Vor 12 Std. | Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat nach seinem Treffen mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini klar für Asylzentren außerhalb der EU ausgesprochen. Einen legalen Antrag in Europa solle es nicht geben.
Trump und Putin sollen sich bereits im Juli in Wien treffen

Trump und Putin sollen sich bereits im Juli in Wien treffen

Vor 8 Std. | Laut internen Informationen plant US-Präsident Donald Trump, den russischen Präsidenten Wladimir Putin während seiner Reise nach Europa bereits im Juli in Wien zu treffen.
12-Stunden-Tag: Strache will "Freiwilligkeit" gesetzlich verankern

12-Stunden-Tag: Strache will "Freiwilligkeit" gesetzlich verankern

Vor 8 Std. | Vizekanzler Heinz-Christian Strache versucht in der "ZiB2" den aufkommenden Widerstand zum 12-Stundentag zu beschwichtigen. Der Begriff "Freiwilligkeit" könne gerne ins Gesetz, sagte er Mittwoch. Währenddessen ist der Tiroler FPÖ-Arbeiterkammer-Fraktionschef aus der Partei ausgetreten ist. 1
Brexit: Pläne für Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern vorgelegt

Brexit: Pläne für Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern vorgelegt

Vor 1 Std. | Die britische Regierung hat Pläne für das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Großbritannien nach dem Brexit vorgelegt. Das Schicksal von Millionen von EU-Bürgern in dem Land war bisher eines der schwierigsten Themen in den Brexit-Verhandlungen. London und Brüssel waren sich im vergangenen Jahr grundsätzlich einig geworden. Nun hat London Details bekanntgegeben.
Mutmaßliche Verstöße in US-Unterkünften für Migrantenkinder

Mutmaßliche Verstöße in US-Unterkünften für Migrantenkinder

Vor 12 Std. | Nach heftigen Protesten hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch die Trennung illegaler Einwanderer von ihren Kindern per Dekret aufgehoben. Nun sind einem Bericht zufolge Vorwürfe von Verstößen gegen mehr als ein Dutzend Unterkünfte für Einwandererkinder in den USA laut geworden. Die Vorwürfe betreffen sowohl mehrere Jahre alte als auch aktuelle Vorfälle.
Strache für "No-Way"-Flüchtlingspolitik wie Australien

Strache für "No-Way"-Flüchtlingspolitik wie Australien

Vor 10 Std. | Nach seinem Treffen mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini in Rom hat sich Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) für Asylzentren außerhalb der EU ausgesprochen.
Breivik scheiterte mit Beschwerde gegen Haftbedingungen

Breivik scheiterte mit Beschwerde gegen Haftbedingungen

Vor 8 Std. | Der unter seinem früheren Namen Anders Behring Breivik bekannte norwegische Massenmörder ist endgültig mit einer Beschwerde gegen seine Haftbedingungen gescheitert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies den Antrag des rechtsextremen Terroristen, der inzwischen Fjotolf Hansen heißt, als unbegründet ab. Der 39-Jährige hatte sich vor allem gegen seine lange Isolationshaft gewehrt.
Kanzler Kurz reist zu Visegrad-Treffen nach Ungarn

Kanzler Kurz reist zu Visegrad-Treffen nach Ungarn

Vor 12 Std. | Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nimmt am Donnerstag auf Einladung des rechtsnationalen ungarischen Premiers Viktor Orban an einem Treffen der Regierungschefs der EU-intern umstrittenen Visegrad-Staaten in Budapest teil. Laut Bundeskanzleramt (BKA) erfolgt die Reise in Vorbereitung des EU-Ratsvorsitzes, den Österreich ab Juli innehaben wird. Hauptthema sei der Kampf gegen illegale Migration.
Strache will Freiwilligkeit ins Arbeitszeitgesetz schreiben

Strache will Freiwilligkeit ins Arbeitszeitgesetz schreiben

Vor 8 Std. | Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) will den Entwurf zum 12-Stunden-Arbeitstag "optimieren". Man könne "gerne" den Begriff Freiwilligkeit ins Gesetz schreiben, sagte er Mittwoch in der "ZiB2". Proteste gegen die neue Arbeitszeitregelung führte er auf "Panikmache" und Fehlinformation zurück - auch die Tatsache, dass der Tiroler FPÖ-Arbeiterkammer-Fraktionschef aus der Partei ausgetreten ist.
Trump unterzeichnet Dekret zum Stopp der Familientrennungen

Trump unterzeichnet Dekret zum Stopp der Familientrennungen

Vor 11 Std. | US-Präsident Donald Trump hat mit einem Dekret die von seiner Regierung selbst begonnene Trennung illegaler Einwanderer von ihren Kindern beendet. An der Unerbittlichkeit seiner Politik ändert das am Mittwoch unterschriebene Dekret allerdings nichts.
Positive Auswirkungen von Flüchtlingen auf Wirtschaft

Positive Auswirkungen von Flüchtlingen auf Wirtschaft

Vor 23 Std. | Flüchtlinge, die in den vergangenen 30 Jahren nach Westeuropa kamen, haben sich positiv auf die Wirtschaft der Aufnahmeländer ausgewirkt. Das zeigt eine Analyse französischer Forscher, die im Fachjournal "Science Advances" veröffentlicht wurde. Allerdings dauert es bei Flüchtlingen länger als bei anderen Migranten, bis diese positiven Effekte auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) eintreten.
Salvini setzt auf Österreich in Asyl-Problematik

Salvini setzt auf Österreich in Asyl-Problematik

Vor 23 Std. | Italiens Innenminister Matteo Salvini betrachtet die am 1. Juli beginnende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs als Chance für Europa, einen Wandel in der Asylpolitik zu starten. "Ich habe großen Respekt für das, was Österreich im Kampf gegen illegale Migration bisher getan hat", sagte Salvini beim Treffen mit Innenminister Herbert Kickl und Vizekanzler Heinz Christian Strache am Mittwoch in Rom.
Erstes Kanzlerfest von ÖVP-Chef Kurz von Gegendemo am Wiener Hauptbahnhof begleitet

Erstes Kanzlerfest von ÖVP-Chef Kurz von Gegendemo am Wiener Hauptbahnhof begleitet

Vor 9 Std. | Zahlreiche Personen hatten sich am Mittwochabend beim Wiener Hauptbahnhof getroffen, um beim ersten Kanzlerfest von ÖVP-Chef Sebastian Kurz gegen die Asylpolitik der schwarz-blauen Bundesregierung zu demonstrieren.

Dutzende Tote bei Untergang von Flüchtlingsboot vor Libyen

Vor 1 Tag | Beim Untergang eines Schlauchboots vor der Küste Libyens sind in der vergangenen Woche mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen. Dies berichteten Überlebende am Mittwoch auf Sizilien, wie die italienischen Organisationen Ärzte für Menschenrechte (Medu) und Ärzte ohne Grenzen mitteilten. Zunächst war von zwölf Toten die Rede gewesen.
BND überwachte offenbar auch Unis und Professoren

BND überwachte offenbar auch Unis und Professoren

Vor 23 Std. | "profil online" hat neue Details zur systematischen Überwachung österreichischer Telekommunikation durch den deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) veröffentlicht. Demnach spähte der BND auch mehrere Anschlüsse von Universitäts-Standorten in Wien, Graz, Salzburg, Leoben und Krems aus. Vereinzelt wurden auch die E-Mail-Adressen von Professoren im System erfasst.
Südkorea fordert konkrete Abrüstungsschritte von Nordkorea

Südkorea fordert konkrete Abrüstungsschritte von Nordkorea

Vor 1 Tag | Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat Nordkorea zu konkreten Schritten in Richtung einer atomaren Abrüstung aufgerufen. Das Nachbarland müsse Maßnahmen zur "Denuklearisierung" ergreifen, die deutlich präziser seien, sagte Moon am Mittwoch laut seinem Büro in Seoul. Die USA müssten darauf mit "umfassenden Maßnahmen" reagieren, die den nordkoreanischen Schritten entsprechen würden.
12-Stunden-Tag: WKO stellt Werbe-Video nach Shitstorm ein

12-Stunden-Tag: WKO stellt Werbe-Video nach Shitstorm ein

Vor 14 Std. | Die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) stoppt ihre Werbemaßnahmen zum 12-Stunden-Tag nach einem Shitstorm rund um ihr Werbe-Video. So ruhen etwa die Pläne für dazugehörige Fernsehwerbespots auf Eis. Die genauen Kosten für die Kampagne dürften sich auf 500.000 bis fast einer Million Euro belaufen. Das Thema "12-Stunden-Tag" schlug am Mittwoch zudem auch über Österreichs Grenzen hinaus für Wellen - etwa bei Südtirols Deutsch-Matura.
Timoschenko will ukrainische Präsidentin werden

Timoschenko will ukrainische Präsidentin werden

Vor 1 Tag | Die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko will im kommenden Jahr Staatspräsident Petro Poroschenko herausfordern. "Ich werde für die Präsidentschaft der Ukraine kandidieren", sagte die Politikerin in einem am Mittwoch auf Facebook veröffentlichten Video mit Fragen und Antworten.
Wien: Wurden die geschlossenen Moscheen wiedereröffnet?

Wien: Wurden die geschlossenen Moscheen wiedereröffnet?

Vor 7 Std. | Medien berichten am Mittwochnachmittag von einer Wiedereröffnung der geschlossenen Moscheen. Die Islamische Glaubensgemeinschaft dementiert jedoch entsprechende Berichte über die Wiederaufnahme des Betriebs in den von der Arabischen Kultusgemeinde betriebenen Gebetshäusern. Ihr liegen keine Ansuchen dazu vor, erklärte Präsident Ibrahim Olgun am Mittwoch.
US-Astronaut Scott Kelly plädiert in Wien für Frieden im All

US-Astronaut Scott Kelly plädiert in Wien für Frieden im All

Vor 1 Tag | "Der Weltraum ist ein Platz, wo weltweit alle friedlich zum gemeinsamen Nutzen zusammenarbeiten sollten", kommentierte US-Astronaut Scott Kelly bei einer Pressekonferenz in Wien die Ankündigung von Donald Trump, eine Weltraumarmee ("Space Force") aufzubauen. Er sei überrascht, dass solche Pläne verkündet wurden und plädierte dafür, abzuwarten, "in welche Richtung sich diese Idee bewegt".

Verwirrung um Moscheen

Vor 1 Tag | Die per Bescheid geschlossenen Moscheen der Arabischen Kultusgemeinde bleiben geschlossen, hat das Kultusamt am Mittwoch gegenüber der APA erklärt. "Die Sachlage ist unverändert", so eine Sprecherin. Laut einem Bericht des Online-"Standard" hätten die früher von der Arabischen Kultusgemeinde betriebenen Gebetshäuser den Betrieb wieder aufgenommen.
Ungarns Parlament verabschiedete "Stop-Soros"-Gesetzespaket

Ungarns Parlament verabschiedete "Stop-Soros"-Gesetzespaket

Vor 1 Tag | Das ungarische Parlament hat am Mittwoch den sogenannten "Stop-Soros"-Gesetzentwurf verabschiedet. Mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit paukte die ungarische rechtskonservative Regierung Fidesz von Premier Viktor Orban am Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen das Gesetzespaket durch das Parlament. Auch die siebente Verfassungsänderung steht im Dienst des Kampfes gegen die Migration.
So macht sich Twitter über den WKO-Werbespot lustig

So macht sich Twitter über den WKO-Werbespot lustig

Vor 24 Std. | Der Spott über das Wirtschaftskammer-Video zum 12-Stunden-Tag will nicht abreißen. Auf Twitter gibt es zahlreiche Reaktionen.
Europol-Terrorismusbericht: Mehr Angriffe mit weniger Opfern

Europol-Terrorismusbericht: Mehr Angriffe mit weniger Opfern

Vor 24 Std. | Gute und schlechte Nachrichten hat die EU-Polizeiagentur Europol in ihrem neuen Terrorismus-Situations- und -Trendbericht (TE-SAT 2018): So ist die Zahl der Terrorattacken 2017 um 45 Prozent gegenüber 2016 gestiegen.

EU-Kommission weiterhin über polnische Justiz besorgt

Vor 1 Tag | Die EU-Kommission sieht die Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz in Polen noch nicht gebannt. Dies bekräftigte das Kolleg der Kommissare am Mittwoch nach einer Reise von Vizepräsident Frans Timmermans nach Warschau.
"Aquarius" fährt zurück ins Rettungsgebiet im Mittelmeer

"Aquarius" fährt zurück ins Rettungsgebiet im Mittelmeer

Vor 1 Tag | Nach der tagelangen Odyssee im Mittelmeer kehrt das Rettungsschiff "Aquarius" in die Such- und Rettungszone vor der libyschen Küste zurück. Das Schiff sollte den Hafen im spanischen Valencia am frühen Nachmittag verlassen, teilte die Hilfsorganisation SOS Mediterranee am Mittwoch mit.
In Deutschland wächst Angst vor Koalition mit AfD

In Deutschland wächst Angst vor Koalition mit AfD

Vor 1 Tag | Scharfe Kritik am österreichisch-bayerischen Schulterschluss in der Flüchtlingspolitik kommt aus den Reihen der deutschen Sozialdemokraten. Indes geht die Angst vor einer "konservativen Revolte" um - einer Koalition mit der AfD.
Bundesheer verlängert Schutz der Botschaften

Bundesheer verlängert Schutz der Botschaften

Vor 1 Tag | Das Bundesheer verlängert seinen "Assistenzeinsatz" beim Schutz der ausländischen Botschaften. Auch im zweiten Halbjahr und damit während des österreichischen EU-Vorsitzes werden Soldaten für diese Aufgabe abgestellt, berichtete Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) in einer Pressekonferenz über einen entsprechenden Beschluss des Ministerrats in Linz.
Jedes fünfte Kind in Nordkorea in der Entwicklung gehemmt

Jedes fünfte Kind in Nordkorea in der Entwicklung gehemmt

Vor 1 Tag | In nie da gewesener Offenheit hat Nordkorea die Situation der Kinder in Land nach Angaben des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF erfasst. Eines der Ergebnisse: die Zahl der wegen Mangelernährung in ihrer Entwicklung gehemmten Kinder liegt bei 19 Prozent, wie UNICEF am Mittwoch in Genf berichtete. Das sei eine deutliche Verbesserung: bei einer Erhebung 2009 seien es noch 32 Prozent gewesen.
Arbeitszeit: Industrielle und Arbeitnehmer im Schlagabtausch

Arbeitszeit: Industrielle und Arbeitnehmer im Schlagabtausch

Vor 1 Tag | Im Streit um die von der Regierung geplante Erweiterung der maximalen Arbeitszeit auf 12 Stunden pro Tag zeigen sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter weiterhin unnachgiebig.
Jihad-Video geteilt: Prozess gegen Ex-Politiker vertagt

Jihad-Video geteilt: Prozess gegen Ex-Politiker vertagt

Vor 1 Tag | Weil er 2013 ein den IS verherrlichendes Video auf Facebook geteilt haben soll, hat sich am Mittwoch ein ehemaliger SPÖ-Ersatzgemeinderat in Wels vor Gericht verantworten müssen. Ihm wird Mitgliedschaft in einer terroristischen und kriminellen Organisation vorgeworfen. Der Software-Entwickler will den Inhalt damals gar nicht so genau wahrgenommen haben. Der Prozess wurde vertagt.
EU-Parlament stimmt für Leistungsschutz und Uploadfilter

EU-Parlament stimmt für Leistungsschutz und Uploadfilter

Vor 1 Tag | Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat sich für die umstrittene europaweite Einführung von Upload-Filtern ausgesprochen. Außerdem soll bei der Einführung einer europaweiten Urheberrechtsreform ein europaweites Leistungsschutzrecht eingeführt werden. Beide Vorhaben erhielten am Mittwoch in einer geheimen Abstimmung im maßgeblichen Ausschuss eine knappe Mehrheit.
EU vor nächster Bewährungsprobe bei Migration - Fragen und Antworten

EU vor nächster Bewährungsprobe bei Migration - Fragen und Antworten

Vor 13 Std. | Die Europäische Union steht wieder einmal vor entscheidenden Tagen in ihrer Flüchtlings- und Asylpolitik.
Türkei meldete Rekordbeteiligung an Wahlen im Ausland

Türkei meldete Rekordbeteiligung an Wahlen im Ausland

Vor 1 Tag | Die Türkei hat eine Rekordbeteiligung unter Auslandstürken bei den vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gemeldet. Wie die Wahlkommission YSK laut der Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch mitteilte, stimmten 48,78 Prozent der mehr als drei Millionen Türken im Ausland ab. In Österreich lag die Wahlbeteiligung bei 51,8 Prozent, das entsprach 55.273 der 106.657 registrierten Wähler.
UNO-Menschenrechtsrat sieht Belege für Giftgas in Douma

UNO-Menschenrechtsrat sieht Belege für Giftgas in Douma

Vor 1 Tag | In der lange von Rebellen kontrollierten syrischen Stadt Douma ist nach Erkenntnissen des UNO-Menschenrechtsrats im April Giftgas eingesetzt worden. Die vorliegenden Hinweise ständen in Einklang mit dem Gebrauch von Chlorgas, heißt es in einem am Mittwoch in Genf veröffentlichten Bericht zum Kampf um das ehemalige Rebellengebiet Ost-Ghouta nahe der Hauptstadt Damaskus.
Jugendliche erwarten wenig vom EU-Ratsvorsitz Österreichs

Jugendliche erwarten wenig vom EU-Ratsvorsitz Österreichs

Vor 1 Tag | In rund eineinhalb Wochen übernimmt Österreich ein halbes Jahr lang den EU-Ratsvorsitz. Mehr als die Hälfte der Jugendlichen (58 Prozent) ist daran "eher nicht" (41 Prozent) oder "gar nicht" (17 Prozent) interessiert, wie aus einer - nicht repräsentativen - Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) unter 3.168 Schülern an bundesweit 49 Schulen hervorgeht.
Heftige Kritik an Prunk-Präsidentenpalast in Bolivien

Heftige Kritik an Prunk-Präsidentenpalast in Bolivien

Vor 1 Tag | Vor der Einweihung seines neuen prunkvollen Präsidentenpalastes sieht sich Boliviens Präsident Evo Morales scharfer Kritik ausgesetzt. In dem 29-stöckigen Gebäude sind zwei Etagen für den Präsidenten reserviert, darunter eine rund tausend Quadratmeter große Präsidentensuite, wie die Zeitung "Pagina Siete" berichtete.
"Graue Wölfe"-Sponsoring durch AK: Kritik von NEOS-Abgeordnetem Loacker

"Graue Wölfe"-Sponsoring durch AK: Kritik von NEOS-Abgeordnetem Loacker

Vor 1 Tag | Der Rechtsextremismusexperte Thomas Rammerstorfer kritisierte gestern die Förderung der Grauen Wölfe durch die Arbeiterkammer, wie VOL.AT berichtete. Und auch NEOS-Abgeordneter Gerald Loacker sowie der Fraktionsobmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA), Martin Koschat, reagierten heute auf diesen VOL.AT-Artikel und kritisierten das "Graue Wölfe"-Sponsoring durch die AK.
12-Stunden-Tag: ÖGB und AK sehen Gesundheit der Arbeitnehmer in Gefahr

12-Stunden-Tag: ÖGB und AK sehen Gesundheit der Arbeitnehmer in Gefahr

Vor 1 Tag | Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zeigen sich im Streit um die von der Regierung geplante Erweiterung der maximal erlaubten Arbeitszeit auf 12 Stunden pro Tag weiter unnachgiebig. ÖGB und Arbeiterkammer sprechen von Lohnraub und sehen die Gesundheit der Arbeitnehmer in Gefahr. IV-Präsident Georg Kapsch betonte indes erneut, dass auch künftig in Summe nicht mehr gearbeitet werde. 1
Einwanderung in OECD-Staaten ging zuletzt zurück

Einwanderung in OECD-Staaten ging zuletzt zurück

Vor 1 Tag | Die restriktivere Einwanderungspolitik vieler Industriestaaten macht sich bemerkbar: Im Vorjahr ist die Zahl der Einwanderer in den OECD-Staaten erstmals seit 2011 gesunken. Fünf Millionen Menschen ließen sich 2017 in den 35 Staaten nieder, das sind um fünf Prozent weniger als 2016, heißt es am Mittwoch im "International Migration Outlook 2018" der Organisation.
 

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