Strache fordert EU-Gefängnisinseln für IS-Rückkehrer

Strache fordert EU-Gefängnisinseln für IS-Rückkehrer

Vor 1 Tag | Nach dem Attentat in Manchester hat sich FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache am Mittwoch erneut für "harte" Maßnahmen gegen IS-Rückkehrer ausgesprochen. Es sei an der Zeit, dass sich Europa eine eigene Gefängnisinsel anschaffe, schlug Strache vor.
Wiener Schuldenstand 2016 auf 6 Mrd. Euro gewachsen

Wiener Schuldenstand 2016 auf 6 Mrd. Euro gewachsen

Vor 1 Tag | Der Schuldenstand der Stadt Wien ist im vergangenen Jahr auf sechs Milliarden Euro gestiegen. Die Einnahmen bzw. Ausgaben betrugen 13,38 Mrd. Euro, berichtete das Büro von Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) am Mittwoch der APA. Der Rechnungsabschluss 2016 wird Ende Juni im Wiener Gemeinderat diskutiert und beschlossen.
Diskussion um Ausweitung der TV-Regulierung

Diskussion um Ausweitung der TV-Regulierung

Vor 1 Tag | Im Streit um die Ausweitung der Regulierung vom traditionellen Fernsehen auf das Internet gibt es auch unter den österreichischen EU-Abgeordneten unterschiedliche Auffassungen. Es sei selbstverständlich, dass sich "Youtube, Facebook und Netflix bei Werbung und Product-Placement an die gleichen Regeln halten müssen wie traditionelle Fernsehsender", erklärte der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker.
Schickhofer will SPÖ-Basis über Koalition abstimmen lassen

Schickhofer will SPÖ-Basis über Koalition abstimmen lassen

Vor 1 Tag | Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer will, dass die Mitglieder seiner Partei über jedwede Koalition abstimmen sollen. Das erklärte er gegenüber dem ORF Steiermark. Damit geht er noch einen Schritt weiter als Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der so eine Befragung nur für den Fall von Rot-Blau angeregt hatte.
Manchester-Anschlag: Auf der Spur der Täter

Manchester-Anschlag: Auf der Spur der Täter

Vor 1 Tag | Die britischen Behörden benötigten nur wenige Stunden, um den Selbstmordattentäter von Manchester zu identifizieren. Es war der 22-jährige Salman Abedi, der sich am Montagabend nach einem Konzert von Teenie-Star Ariana Grande in die Luft sprengte. Ein Überblick über den aktuellen Stand der Erkenntnisse:

Fünf Menschen starben bei Selbstmordanschlag in Somalia

Vor 1 Tag | Bei einem Selbstmordanschlag im Nordosten Somalias sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Mehr als neun Menschen seien bei dem Anschlag auf einen Checkpoint in der Stadt Bosaso im Puntland verletzt worden, sagte ein Polizist. Zwei der Getöteten seien Sicherheitskräfte gewesen.
Türkis ist das neue ÖVP-Schwarz

Türkis ist das neue ÖVP-Schwarz

Vor 1 Tag | Die Präsentation der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger am Mittwoch war zwar keine Überraschung mehr, die Volkspartei präsentierte sich dabei jedoch in einer neuen Farbe, nämlich türkis. Köstinger kündigte in der Parteizentrale auch einen neuen Stil an. Der Parteitag, bei dem der neue Obmann Sebastian Kurz gewählt wird, findet im Sommer statt.

Diskussion um geplante Imam-Schule in Linz geht weiter

Vor 1 Tag | In der Diskussion um eine geplante Imam-Schule in Linz hat sich nun der Verein Alif - Austria Linz Islamische Föderation zu Wort gemeldet. Dessen Zentrale soll offenbar als Standort für das Projekt in Linz dienen. Man weise die gegen Alif erhobenen Vorwürfe zurück, hieß es in dem Brief. Eine raumordnungsrechtliche Prüfung ergab, dass auf dem Gelände keine Schule errichtet werden dürfe.

Mindestens 34 Tote bei Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

Vor 23 Std. | Bei einem neuen Flüchtlingsdrama im Mittelmeer sind am Mittwoch 34 Leichen geborgen worden. Dies teilte die italienische Küstenwache mit. Insgesamt befanden sich 500 Flüchtlinge an Bord des vor der libyschen Küste gekenterten Schiffes. Die Ursachen der neuen Flüchtlingstragödie am Mittwoch waren zunächst noch unklar. Die italienische Küstenwache ermittelt, warum das Schiff gekentert ist.
Facebook sperrt Holocaust-Leugnung nur in vier Ländern

Facebook sperrt Holocaust-Leugnung nur in vier Ländern

Vor 1 Tag | Facebook blockiert laut internen Unterlagen nur in vier Ländern Einträge mit Holocaust-Leugnung, obwohl das Bestreiten des Massenmords an den Juden in deutlich mehr Ländern strafbar ist. Das geht aus Schulungsdokumenten hervor, die die britische Zeitung "Guardian" am Mittwoch veröffentlichte. Demnach werden entsprechende Inhalte nur in Österreich, Deutschland, Frankreich und Israel gesperrt.
FPÖ stellt Bedingungen für Ja zum Schulautonomie-Paket

FPÖ stellt Bedingungen für Ja zum Schulautonomie-Paket

Vor 1 Tag | Die FPÖ verlangt für ein Ja zum Schulautonomie-Paket unter anderem den Verzicht auf Gesamtschul-Modellregionen, die Erbringung eines Nachweises über ausreichende Deutschkenntnisse vor Eintritt in den Regelunterricht sowie weitgehende Freiwilligkeit bei den Schulclustern. "Knackpunkt" sind für Bildungssprecher Wendelin Mölzer vor allem Sprachklassen für Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnis.
300 Akten für U-Ausschuss vom Rechnungshof "herabgestuft"

300 Akten für U-Ausschuss vom Rechnungshof "herabgestuft"

Vor 1 Tag | Der Rechnungshof hat seine an den Eurofighter-Untersuchungsausschuss übermittelten Akten neu bewertet und Hunderte davon zur öffentlichen Behandlung freigegeben. Ursprünglich hatte der Rechnungshof die meisten Unterlagen als "vertraulich" eingestuft, womit sie nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden dürften. In rund 300 Fällen wurde die Klassifizierung nun herabgestuft.

"Kriegsminister" des IS bei Aleppo getötet

Vor 1 Tag | Der "Kriegsminister" der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist nach einem Bericht des staatlichen syrischen Fernsehens getötet worden. Abu Musab al-Masri sei zusammen mit anderen ranghohen IS-Anführern bei einer Militäraktion östlich von Aleppo ums Leben gekommen, meldete der Sender am Mittwoch unter Berufung auf Armeekreise. Unter den Toten seien auch IS-Kämpfer aus Saudi-Arabien und Irak.
Düringer sucht Kandidaten für Nationalratswahl

Düringer sucht Kandidaten für Nationalratswahl

Vor 1 Tag | Der Kabarettist Roland Düringer macht Ernst mit einer Kandidatur bei der vorgezogenen Nationalratswahl. Seine Partei G!LT suche ab sofort Kandidaten, teilte er am Mittwoch mit. Düringer sieht die Kandidatur seiner Liste zwar in erster Linie als Kunstprojekt, will damit aber dennoch in den Nationalrat einziehen. G!LT soll laut Düringer die Stimmen von Nicht- und Ungültig- Wählern sichtbar machen.
Neuerlich Anklage gegen Uwe Scheuch erhoben

Neuerlich Anklage gegen Uwe Scheuch erhoben

Vor 1 Tag | Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat eine neue Anklage gegen den ehemaligen freiheitlichen Kärntner Landeshauptmannstellvertreter Uwe Scheuch eingebracht. Wie WKStA-Sprecher Konrad Kmetic Mittwoch gegenüber der APA erklärte, geht es um den Vorwurf des Missbrauchs der Amtsgewalt. Der vorgeworfene Schaden wird mit 23.000 Euro beziffert, die Anklage ist nicht rechtskräftig.
Doskozil zählt nach türkischem NATO-Veto auf EU-Solidarität

Doskozil zählt nach türkischem NATO-Veto auf EU-Solidarität

Vor 1 Tag | Nach dem NATO-Beschluss, Ausbildungsvorhaben im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) künftig individuell mit Teilnehmer-Staaten abzuschließen, zählt Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) auf Solidarität innerhalb der EU im Auftreten gegenüber der Türkei. Doskozil kritisierte am Mittwoch die Haltung der Türkei scharf, gleichzeitig denke man über Alternativen nach.
Rechnungshof drängt auf Strukturreform bei Bezirksgerichten

Rechnungshof drängt auf Strukturreform bei Bezirksgerichten

Vor 1 Tag | Der Rechnungshof drängt die Regierung, die ins Stocken geratene Zusammenlegung der Bezirksgerichte "zügig fortzuführen". In einem Mittwoch veröffentlichten Bericht verweisen die Prüfer darauf, dass man vom ursprünglichen Ziel einer Reduktion auf 68 Standorte noch weit entfernt ist. Vom Finanzministerium fordert der Rechnungshof außerdem eine bessere Personalplanung.
Personelle Neuerungen der ÖVP: Geschäftsführungsteams wurde präsentiert

Personelle Neuerungen der ÖVP: Geschäftsführungsteams wurde präsentiert

Vor 1 Tag | Die Präsentation des neuen Geschäftsführungsteams der ÖVP-Parteizentrale durch den designierten ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz erfolgte am Mittwochvormittag.
Steinhauser neuer Klubchef der Grünen: "Bin keine Übergangslösung"

Steinhauser neuer Klubchef der Grünen: "Bin keine Übergangslösung"

Vor 1 Tag | Flankiert von seinen Stellvertretern Gabi Moser und Werner Kogler hat sich Albert Steinhauser am Mittwoch als neuer Klubchef der Grünen präsentiert. "Ich sehe mich nicht als Übergangslösung", betonte er. Dennoch werde er im Herbst das Feld für Ulrike Lunacek als Klubchefin räumen, sollte sie nicht ein Regierungsamt übernehmen.
Albert Steinhauser ist neuer Klubchef der Grünen im Parlament

Albert Steinhauser ist neuer Klubchef der Grünen im Parlament

Vor 1 Tag | Albert Steinhauser ist neuer Klubchef der Grünen im Parlament. Der Beschluss in einer Klubsitzung am Mittwoch fiel einstimmig, wurde von mehreren Seiten bestätigt. Steinhauser folgt Eva Glawischnig nach, die vergangene Woche den Rückzug aus allen politischen Ämtern bekanntgegeben hat.
Grüne präsentieren neuen Parlamentsklub-Chef Steinhauser

Grüne präsentieren neuen Parlamentsklub-Chef Steinhauser

Vor 1 Tag | Live ab 10.30 Uhr: Die Präsentation des neuen Chefs des Grünen Parlamentsklubs im Livestream.
14-Jähriger in Thailand wegen Majestätsbeleidigung in Haft

14-Jähriger in Thailand wegen Majestätsbeleidigung in Haft

Vor 1 Tag | Die drakonischen Gesetze gegen Majestätsbeleidigung in Thailand haben zur Inhaftierung eines 14-jährigen Buben geführt. Der Jugendliche werde in einem berüchtigten Armeegefängnis in Bangkok ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten, weil er gemeinsam mit anderen ein Bild des verstorbenen Königs Bhumibol verbrannt haben soll, berichteten die Menschenrechtler von Human Rights Watch am Mittwoch.

Unbekanntes Flugobjekt an Korea-Grenze war Ballon

Vor 1 Tag | Bei dem Flugobjekt, das am Dienstag für einen Zwischenfall an der Grenze zwischen Süd- und Nordkorea gesorgt hatte, handelt es sich dem südkoreanischen Militär zufolge wahrscheinlich um einen Ballon. An dem aus Nordkorea kommenden Ballon seien Propagandazettel befestigt gewesen, teilte das Militär am Mittwoch mit. Südkorea hatte tags zuvor auf ein unbekanntes Fluggerät Warnschüsse abgefeuert.
Polizei fahndet nach Manchester-Anschlag nach Komplizen

Polizei fahndet nach Manchester-Anschlag nach Komplizen

Vor 20 Std. | Die britische Polizei ist sich sicher, dass der Attentäter von Manchester nicht allein gehandelt hat und fahndet nach Komplizen des Selbstmord-Bombers. Es sei klar, dass nach einem Netzwerk gesucht werde, sagte der städtische Polizeichef, Ian Hopkins, am Mittwoch. "Es laufen großangelegte Untersuchungen im gesamten Großraum um die Stadt", fügte er hinzu.

NATO will Trump bei Verteidigungsausgaben entgegenkommen

24.05.2017 | Die NATO will US-Präsident Donald Trump im Streit um die Wehrausgaben einem Zeitungsbericht zufolge entgegenkommen. Ein für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz am Donnerstag in Brüssel vorbereitetes Papier zum Thema Lastenteilung sehe die Einführung jährlicher Fortschrittsberichte vor, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" im Voraus aus ihrer Mittwoch-Ausgabe.
Trump im Vatikan zu Besuch beim Papst

Trump im Vatikan zu Besuch beim Papst

Vor 1 Tag | US-Präsident Donald Trump ist am Mittwoch im Vatikan zu einem Besuch bei Papst Franziskus eingetroffen. Er wurde in der Privatbibliothek des Heiligen Vaters empfangen. Das Treffen dauerte rund 30 Minuten. Die beiden saßen sich am Schreibtisch der Bibliothek gegenüber in Anwesenheit eines Dolmetschers.
Trump lobte umstrittenen Anti-Drogen-Kampf Dutertes

Trump lobte umstrittenen Anti-Drogen-Kampf Dutertes

24.05.2017 | US-Präsident Donald Trump hat den umstrittenen Anti-Drogen-Kampf des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte einem Bericht zufolge in den höchsten Tönen gepriesen. Duterte mache dabei einen "sagenhaften Job", heißt es in einem Gesprächsprotokoll eines Telefonats der Beiden von Ende April, aus dem die "Washington Post" zitierte. Trump soll Duterte auch nach Washington eingeladen haben.
Van der Bellen und Pahor kämpfen für "Renaissance der EU"

Van der Bellen und Pahor kämpfen für "Renaissance der EU"

Vor 1 Tag | Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein slowenischer Amtskollege Borut Pahor haben sich für eine beherzte EU-Reform ausgesprochen. "Für den Wohlstand ist es wichtig, dass wir Wege für eine Renaissance der Europäischen Union finden", sagte Pahor am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ljubljana. Van der Bellen äußerte die Hoffnung auf weitere Mitstreiter.
Tumulte in Brasilia: Agrarministerium angezündet

Tumulte in Brasilia: Agrarministerium angezündet

Vor 19 Std. | Bei heftigen Protesten gegen Brasiliens Präsidenten Michel Temer haben Demonstranten Feuer im Agrarministerium gelegt. Schwarze Rauchwolken standen am Mittwoch über dem Regierungsviertel in Brasilia, nach Angaben der Polizei hatten sich 35.000 Menschen dort versammelt. Die Polizei setzte Tränengas ein, um einen Sturm auf den Kongress zu verhindern, mehrere Ministerien mussten evakuiert werden.
Kanzler Kern hofft auf Flüchtlingsdeal mit Ägypten

Kanzler Kern hofft auf Flüchtlingsdeal mit Ägypten

Vor 1 Tag | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hofft weiterhin auf einen Flüchtlingsdeal mit Ägypten ähnlich jenem, den die EU mit der Türkei abgeschlossen hat. Zwar sei dieser nicht "eins zu eins" übertragbar, aber es müsse versucht werden, schrittweise voranzukommen, sagte Kern am Mittwoch in Kairo bei seinem Besuch in dem nordostafrikanischen Land.
GB hebt Terrorwarnstufe auf höchstes Niveau

GB hebt Terrorwarnstufe auf höchstes Niveau

23.05.2017 | Nach dem Selbstmordanschlag von Manchester hat Großbritannien die Terror-Warnstufe angehoben. Die Bedrohungslage werde auf Basis der Ermittlungen nun als kritisch eingestuft, sagte Premierministerin Theresa May am Dienstagabend in einer Fernsehansprache. Dies bedeute, dass ein weiterer Anschlag unmittelbar bevorstehen könne.
Maduro leitet offiziell Schritte für neue Verfassung ein

Maduro leitet offiziell Schritte für neue Verfassung ein

23.05.2017 | Trotz der seit Wochen anhaltenden Massenproteste in Venezuela hat Präsident Nicolas Maduro am Dienstag Schritte für die umstrittene Erarbeitung einer neuen Verfassung eingeleitet. Bei einer Veranstaltung vor tausenden Anhängern vor dem Präsidentenpalast in Caracas unterzeichnete Maduro ein Dokument, in dem Regeln zur Ernennung der Mitglieder einer verfassungsgebenden Versammlung festgehalten sind.
Ex-CIA-Chef: Trump-Leute hatten Kontakte nach Russland

Ex-CIA-Chef: Trump-Leute hatten Kontakte nach Russland

23.05.2017 | Der frühere CIA-Chef John Brennan hat weiteres Öl ins Feuer der Russland-Affäre um US-Präsident Donald Trump gegossen. Ihm seien Informationen bekannt, wonach Mitglieder des Trump-Wahlkampfteams Kontakte zu russischen Regierungsstellen hatten, sagte Brennan am Dienstag vor dem Geheimdienstausschuss des US-Abgeordnetenhauses in Washington.

Rund 1.000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet

23.05.2017 | Vor der libyschen Küste sind am Dienstag rund 1.000 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet worden. Wie die italienische Küstenwache mitteilte, wurden die Flüchtlinge bei acht Einsätzen in Sicherheit gebracht. Sie befanden sich an Bord von sechs Schlauchbooten und von zwei kleinen Schiffen.

Duterte verhängt Kriegsrecht über Region Mindanao

23.05.2017 | Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat für 60 Tage das Kriegsrecht über die südliche Region Mindanao verhängt. Duterte reagierte damit am Dienstag auf einen Angriff mindestens von etwa 100 islamistischen Rebellen in der Großstadt Marawi. Auf Fotos im Internet waren Bewaffnete zu sehen, die mit schwarzen Fahnen der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) durch die Straßen zogen.

"Jawohl mein Führer": 21-jähriger Vorarlberger verurteilt

23.05.2017 | Ein 21 Jahre alter Dornbirner ist am Dienstag am Landesgericht Feldkirch wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung zu einer unbedingten Haftstrafe von 35 Monaten verurteilt worden. Der Mann hatte vor allem auf Facebook mehrfach das Dritte Reich verherrlicht und verschiedene Personen verbal in die Gaskammer geschickt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. 1
NEOS küren "dreistestes Verschwendungsprojekt" in Vorarlberg

NEOS küren "dreistestes Verschwendungsprojekt" in Vorarlberg

23.05.2017 | Auf eher ungewöhnliche Weise machen derzeit die Vorarlberger NEOS auf sich aufmerksam. Am Dienstag haben sie die Bevölkerung aufgerufen, auf der Website das "dreisteste Verschwendungsprojekt" in Vorarlberg zu küren.
Strache will sich in Koalition "zu 50 Prozent" wiederfinden

Strache will sich in Koalition "zu 50 Prozent" wiederfinden

23.05.2017 | Die FPÖ will vor der Nationalratswahl nicht nur ein neues Wirtschaftsprogramm, sondern auch ein Grundsatzpapier mit ihren Vorstellungen zu den "ersten 200 oder 300 Tagen in der Regierung" präsentieren. Davon wolle er in einem Koalitionspakt "zumindest 50 Prozent" wiederfinden, so Parteichef Heinz-Christian Strache anlässlich der FP-Klubobleutekonferenz am Dienstag in Linz.
Weitere Verhaftungswelle in der Türkei

Weitere Verhaftungswelle in der Türkei

23.05.2017 | Die türkische Polizei fahndet landesweit nach 144 weiteren Personen, die Verbindungen zu dem im Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen haben sollen. Unter den Gesuchten seien Polizisten, Staatsanwälte und Soldaten, teilte die Polizei am Dienstag mit. Bei Razzien im ganzen Land seien bereits 35 der Gesuchten gefasst worden.
Trump in Yad Vashem: Holocaust "dunkelste Stunde der Geschichte"

Trump in Yad Vashem: Holocaust "dunkelste Stunde der Geschichte"

23.05.2017 | US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag bei einem Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem an sechs Millionen Juden erinnert, die von den Nazis ermordet wurden. Der Holocaust sei "die dunkelste Stunde der Geschichte" und das "grausamste Verbrechen gegen Gott und seine Kinder", sagte er in Jerusalem. 1
 

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