COFAG-Ausschuss: Ministergedränge vor Sperrstunde
In der letzten regulären Befragungswoche herrscht aber noch ein Gedränge: Für Mittwoch haben Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zugesagt. Auch Brunners Vorgänger Gernot Blümel (ÖVP) will Fragen beantworten. Der Donnerstag fällt im Vergleich dazu weniger aufgeregt aus.
Hatte es noch vor wenigen Tagen so ausgesehen, als ob am Mittwoch nur Kogler befragt werden kann, trudelten schließlich - nach Druck der Fraktionen - doch noch die weiteren Zusagen ein. Für den Donnerstag haben sich lediglich zwei Auskunftspersonen angekündigt. Eine Zusage gibt es von COFAG-Geschäftsführer Ulrich Zafoschnig. Der frühere Kärntner ÖVP-Landesrat ist für Mittag geladen. Vor ihm wird noch ein Beamter im Finanzministerium an der Reihe sein.
![Frdersummen nach Jahren 2020 bis 2023, Leiner/kika, Hotel Park Hyatt, Hotel am Belvedere, Chalet N; Benko; Quelle: BMF/Transparenzportal; Die Auslieferung der APA-Grafiken als Embed-Code ist ausschlie§lich Kunden mit einer gltigen Vereinbarung fr Grafik-Pauschalierung vorbehalten. Dabei inkludiert sind automatisierte Schrift- und Farbanpassungen an die jeweilige CI. Fr weitere Informationen wenden Sie sich bitte an unser Grafik-Team […]](/2024/04/0294-24-1.jpg "Frdersummen nach Jahren 2020 bis 2023, Leiner/kika, Hotel Park Hyatt, Hotel am Belvedere, Chalet N; Benko; Quelle: BMF/Transparenzportal; Die Auslieferung der APA-Grafiken als Embed-Code ist ausschlie§lich Kunden mit einer gltigen Vereinbarung fr Grafik-Pauschalierung vorbehalten. Dabei inkludiert sind automatisierte Schrift- und Farbanpassungen an die jeweilige CI. Fr weitere Informationen wenden Sie sich bitte an unser Grafik-Team […]")
Absage von Benko
Absagen gab es hingegen von Unternehmer Siegfried Wolf und nicht zuletzt ein weiteres Mal von Rene Benko. Er könnte sogar in den U-Ausschuss vorgeführt werden, geht ein entsprechender Antrag der SPÖ an das Bundesverwaltungsgericht durch.
(APA)