Abschaffung der Notstandshilfe: Wen die Neuregelung betreffen würde

Abschaffung der Notstandshilfe: Wen die Neuregelung betreffen würde

11.01.2018 | Derzeit wird die mögliche Abschaffung der Notstandshilfe in Österreich diskutiert. Die Abschaffung würde hauptsächlich österreichische Staatsbürger und zu einem großen Teil ältere Menschen betreffen. 8
Regierung erhöht Quotenplätze für Zuwanderer

Regierung erhöht Quotenplätze für Zuwanderer

11.01.2018 | Im jüngsten Ministerrat hat die neue Regierung die Zuwandererquote erhöht. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat am Mittwoch die sogenannten Niederlassungsverordnung eingebracht, die von der Regierung verabschiedet wurde.
Häupl und Schieder machen gemeinsam gegen Pläne der neuen Regierung mobil

Häupl und Schieder machen gemeinsam gegen Pläne der neuen Regierung mobil

10.01.2018 | "Nicht widerstandslos" hinnehmen wollen Wiens Noch-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und der geschäftsführende SPÖ-Klubchef im Parlament, Andreas Schieder, die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Das haben der Stadtchef und sein möglicher Nachfolger - Schieder ist einer von zwei Bewerbern um das Amt des Wiener SPÖ-Chefs - in einem gemeinsamen Hintergrundgespräch angekündigt. 2
Doppelpass für Südtiroler: Gesetzentwurf ausgearbeitet

Doppelpass für Südtiroler: Gesetzentwurf ausgearbeitet

10.01.2018 | Die von ÖVP und FPÖ ins Regierungsprogramm aufgenommene Doppelstaatsbürgerschaft für deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler soll nach Ansicht der Südtiroler Oppositionspartei "Süd-Tiroler Freiheit" rasch umgesetzt werden. Daher ließ die Bewegung einen Gesetzentwurf zur Änderung des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes ausarbeiten.
"Hartz IV"-Debatte: Regierung will neues Arbeitslosengeld-Modell bis Jahresende

"Hartz IV"-Debatte: Regierung will neues Arbeitslosengeld-Modell bis Jahresende

10.01.2018 | Es ist fix: Bei Arbeitslosen wird künftig auf ihr Vermögen zugegriffen werden können, allerdings nur bei jenen, die erst kurz ins System einzahlen und sich "durchschummeln" wollen. Mit dieser Festlegung hat die Regierungsspitze am Mittwoch versucht, die Diskussion über die Einführung eines "Hartz IV"-Modells in Österreich zu beenden. 1
FPÖ-Minister Hofer will Vermögenszugriff bei Arbeitslosen nicht ausschließen

FPÖ-Minister Hofer will Vermögenszugriff bei Arbeitslosen nicht ausschließen

10.01.2018 | FPÖ-Minister und Regierungskoordinator Norbert Hofer schließt einen Vermögenszugriff bei Langzeitarbeitslosen nicht aus. Das solle zwar nicht generell der Fall sein, es gebe aber Fälle, in denen es gerecht sei. Besonders junge Langzeitarbeitslose sollen zur Kasse gebeten werden.
Familienbonus im Ministerrat beschlossen - Kurz: "Niemand steigt schlechter aus"

Familienbonus im Ministerrat beschlossen - Kurz: "Niemand steigt schlechter aus"

10.01.2018 | Erfreut haben sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Mittwoch über den Ministerratsbeschluss zum Familienbonus gezeigt. Eines der zentralen Ziele, nämlich die Entlastung für Familien werde damit umgesetzt, stellte Kurz nach der Regierungssitzung fest. Strache sprach überhaupt von der "größten Familienentlastung in der Geschichte Österreichs".
"Demokratie sei gefährdet": Wöginger weist Aussagen von Strolz zurück

"Demokratie sei gefährdet": Wöginger weist Aussagen von Strolz zurück

10.01.2018 | Die Aussage von NEOS-Chef Strolz, dass unter Schwarz-Blau die Demokratie gefährdet sei, ist für ÖVP-Klubobmann August Wöginger "völlig überzogen". Strolz' Wortwahl sei "nicht angebracht".
Großdemonstration gegen schwarz-blaue Regierung am Samstag in Wien

Großdemonstration gegen schwarz-blaue Regierung am Samstag in Wien

13.01.2018 | Mehrere Organisationen, Bündnisse und Initiativen werden zusammen am Samstag, den 13. Jänner 2018, zu einer Großdemonstration ("Neujahrsempfang") gegen die neue schwarz-blaue Regierung in Wien aufrufen. Vom Westbahnhof führt die Route über die Mariahilfer Straße bis zum Ballhausplatz, um 14 Uhr soll die Demo laut den Veranstaltern beginnen. 2
LIVE-Stream: Bundesregierung beschließt "Familienbonus Plus" im Ministerrat

LIVE-Stream: Bundesregierung beschließt "Familienbonus Plus" im Ministerrat

10.01.2018 | Am Mittwoch beschließt die Bundesregierung den "Familienbonus Plus". Ab einem Einkommen von 1.700 Euro soll der Bonus von 1.500 Euro voll ausgeschöpft werden können. Alle Infos dazu im Live-Stream.
Kickl beklagt hohe Kriminalität bei Flüchtlingen und kündigt "sehr, sehr strenge Asylpolitik" an

Kickl beklagt hohe Kriminalität bei Flüchtlingen und kündigt "sehr, sehr strenge Asylpolitik" an

10.01.2018 | Innenminister Kickl (FPÖ) klagt über einen hohen Anteil an kriminellen Asylwerbern. Auf solche Kriminalitätsentwicklungen werde man zukünftig mit einer "sehr, sehr strengen Asylpolitik" antworten, betonte der Minister. 2
Ederer wird als ÖBB-Aufsichtsratschefin abgelöst: "Nehme Veränderung zur Kenntnis"

Ederer wird als ÖBB-Aufsichtsratschefin abgelöst: "Nehme Veränderung zur Kenntnis"

10.01.2018 | Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) hat Brigitte Ederer ihre Ablöse als ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzende angekündigt. Als Nachfolger gelte Arnold Schiefer bereits als sicher.
Köstinger: Senkung der MWSt im Tourismus soll ausgearbeitet werden

Köstinger: Senkung der MWSt im Tourismus soll ausgearbeitet werden

10.01.2018 | Laut Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) soll die Senkung der Umsatzsteuer für Urlaubsübernachtungen von 13 auf zehn Prozent in den nächsten Wochen ausgearbeitet werden. Dadurch sollen wieder mehr Investitionen möglich gemacht werden.
Zukunft der EU: Bundeskanzler Kurz plant Besuch bei französischem Staatspräsidenten Macron

Zukunft der EU: Bundeskanzler Kurz plant Besuch bei französischem Staatspräsidenten Macron

10.01.2018 | Am Freitag wird sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris treffen. Kurz möchte dabei über die Zukunft der Europäischen Union sprechen.
Außenministerin Kneissl im Interview: "Muslime gehören zu Österreich"

Außenministerin Kneissl im Interview: "Muslime gehören zu Österreich"

10.01.2018 | Am Dienstagabend reagierte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in einem Interivew auf die Frage, ob der Islam zu Österreich gehöre, ausweichend. "Muslime gehören zu Österreich", so Kneissl.
NEOS-Chef Strolz sieht Demokratie durch Regierung unter Kurz gefährdet

NEOS-Chef Strolz sieht Demokratie durch Regierung unter Kurz gefährdet

09.01.2018 | "Ich sehe das Hauptproblem der Regierung Kurz in der Machtausübung und -organisation. Ich halte das in vielen Elementen für postdemokratisch", so NEOS-Obmann Matthias Strolz in der Wochenzeitung Falter zur schwarz-blauen Regierung.
ÖVP-Klubklausur: Infos zu ersten Maßnahmen der Regierung

ÖVP-Klubklausur: Infos zu ersten Maßnahmen der Regierung

09.01.2018 | In Bad Ischl trifft sich am kommenden Mittwoch und Donnerstag der ÖVP-Klub zur Klausur, bei der Information über die ersten Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm ausgetauscht werden.
Klubklausur der Grünen: Nach ökonomischer Sanierung wieder politische Fragen

Klubklausur der Grünen: Nach ökonomischer Sanierung wieder politische Fragen

09.01.2018 | Die sieben verbleibenden Bundesräte und EU-Abgeordneten der Grünen sind am Dienstag zur Klubklausur in Wien zusammengetroffen. Bundessprecher Werner Kogler betonte vor dem Beginn, dass man nach der ökonomischen Sanierung sich nun wieder den politischen Fragen widmen wolle.
Beitrag in rechtem Magazin: Efgani Dönmez weist Kritik zurück

Beitrag in rechtem Magazin: Efgani Dönmez weist Kritik zurück

09.01.2018 | Nach seinem Beitrag im vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes als rechtsextrem eingestuften Magazin "Info-Direkt" reagiert nun der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez mit heftiger Gegenwehr.
Arbeitslosengeld Neu: ÖVP-Klubchef schließt Zugriff auf Vermögen nicht aus

Arbeitslosengeld Neu: ÖVP-Klubchef schließt Zugriff auf Vermögen nicht aus

09.01.2018 | Man wolle den Vorschlag von FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger abwarten, jedoch einen Vermögenszugriff nicht ausschließen, so ÖVP-Klubchef August Wöginger zum neuen Arbeitslosengeld. 1
Liste Pilz: Erste Klubklausur am Wochenende

Liste Pilz: Erste Klubklausur am Wochenende

09.01.2018 | Am Freitag und Samstag wird in Mauerbach bei Wien die erste Klubklausur der Liste Pilz stattfinden, bei der die acht Abgeordneten unter Führung des interimistischen Klubobmanns Peter Kolba vor allem über den neuen Namen der Partei und die Strukturen beraten werden.
Außenministerin Kneissl besucht bei erster Auslandsreise die Slowakei

Außenministerin Kneissl besucht bei erster Auslandsreise die Slowakei

10.01.2018 | Eine erste Auslandsreise für die von der FPÖ nominierte neue Außenministerin: Karin Kneissl reist am Dienstag zu ihrer ersten offiziellen Auslandsreise nach Bratislava. Dort wird sie von Staatssekretär Ivan Korcok offiziell empfangen.
Außenministerin Kneissl bezeichnete Russland-Sanktionen als "stumpf"

Außenministerin Kneissl bezeichnete Russland-Sanktionen als "stumpf"

08.01.2018 | Die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl hält nichts von den EU-Sanktionen gegen Russland. Diese hätten ihr zufolge nicht die erwarteten Ergebnisse gebracht.
Dirty Campaigning-Affäre: ÖVP stellt alle Klagen gegen SPÖ und Silberstein ein

Dirty Campaigning-Affäre: ÖVP stellt alle Klagen gegen SPÖ und Silberstein ein

08.01.2018 | Die ÖVP hat in der Dirty Campaigning-Affäre aus dem Nationalratswahlkampf alle Klagen gegen die SPÖ und ihren ehemaligen Berater Tal Silberstein eingestellt. Die ÖVP wolle "Vergangenes ruhen lassen", hieß es in einer Aussendung am Montag.
Familienbonus: Wer davon profitiert und wer nicht

Familienbonus: Wer davon profitiert und wer nicht

09.01.2018 | Mehr als 1,2 Millionen der insgesamt 1,7 Millionen Kinder in Österreich sollen vom geplanten Familienbonus profitieren, so Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Wer vom Familienbonus profitiert und was sich ab 2019 ändern soll, lesen Sie hier.
Justizminister Moser (ÖVP) will großflächige Gesetzesaufhebung

Justizminister Moser (ÖVP) will großflächige Gesetzesaufhebung

08.01.2018 | Justizminister Josef Moser (ÖVP) beharrt darauf, im Zuge der Deregulierungsoffensive der Bundesregierung sämtliche vor dem 1. Jänner 2000 kundgemachten Gesetze und Verordnungen des Bundes aufzuheben, es sei denn, ein Ministerium pocht auf die Beibehaltung der Rechtsvorschrift.
Blümel in Brüssel: Drängen auf EU-Sparkurs

Blümel in Brüssel: Drängen auf EU-Sparkurs

08.01.2018 | Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) ist am Montag in Brüssel eingetroffen. Zum Auftakt seiner EU-Zuständigkeit wird er dort Gespräche mit Brexit-Chefverhandler Michel Barnier und EU-Kommissionsvize Frans Timmermanns führen.
Neuerliche Angelobung einiger Minister in der Wiener Hofburg

Neuerliche Angelobung einiger Minister in der Wiener Hofburg

08.01.2018 | Weil sich die Zuständigkeiten in manchen Ministerien geändert haben, mussten einige Minister am Montag, den 8. Jänner, neu angelobt werden. Das betraf etwa das Bildungsministerium, das nun auch für die Universitäten zuständig ist.
Benachteiligung von Niedrigverdienern: Heinisch-Hosek kritisiert geplanten Familienbonus

Benachteiligung von Niedrigverdienern: Heinisch-Hosek kritisiert geplanten Familienbonus

08.01.2018 | SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek kritisiert den von der Regierung geplanten Familienbonus, weil davon Menschen mit niedrigen Einkommen nicht profitieren. 1
Regierung will "Familienbonus Plus" im Ministerrat beschließen

Regierung will "Familienbonus Plus" im Ministerrat beschließen

08.01.2018 | Am Mittwoch soll laut Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) der "Familienbonus Plus" beschlossen werden. Mit diesem Steuerbonus werden Familien, die Einkommenssteuer zahlen, ab 2019 mit 1.500 Euro pro Kind und Jahr entlastet.
Geplante Abschaffung der Notstandshilfe sorgt für scharfe Kritik

Geplante Abschaffung der Notstandshilfe sorgt für scharfe Kritik

07.01.2018 | Die schwarz-blaue Regierung will die Notstandshilfe abschaffen bzw. in das befristete Arbeitslosengeld integrieren und Langzeitarbeitslose künftig in die Mindestsicherung bringen. Laut Statistik Austria- und AMS-Daten des Jahres 2016 wären davon rund 167.000 Menschen - darunter 101.500 Männer - in Österreich betroffen. Das Vorhaben von ÖVP und FPÖ sorgt für scharfe Kritik von SPÖ und der Liste Pilz. 8
Arbeitslosengeld: Hartinger rudert nach Zurechtweisung durch Kurz zurück

Arbeitslosengeld: Hartinger rudert nach Zurechtweisung durch Kurz zurück

05.01.2018 | Nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz hat Sozialministerin Beate Hartinger-Klein ihre Aussage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen.
Regierungsklausur: ÖVP-FPÖ beschlossen sechs von 2.000 Maßnahmen

Regierungsklausur: ÖVP-FPÖ beschlossen sechs von 2.000 Maßnahmen

05.01.2018 | Die neue schwarz-blaue Regierung hat am Freitag ihre erste Regierungsklausur auf Schloss Seggau abgeschlossen. Bei einer Ministerratssitzung wurden die ersten sechs von 2.000 Maßnahmen des Regierungsprogramms beschlossen.
Stadt Wien hält nichts von Unterbringung von Asylwerbern in Kasernen

Stadt Wien hält nichts von Unterbringung von Asylwerbern in Kasernen

05.01.2018 | Wien reagierte nun auf die Idee von Vizekanzler Heint-Christian Strache (FPÖ), Asylwerber in Wiener Kasernen unterzubringen. Sowohl Sozialstadträtin Sandra Frauenberger als auch Integrationsstadtrat Jürgen Czernohorszky (beide SPÖ) lehnen den Vorschlag ab. 2
Gesundheitsministerin Hartinger-Klein (FPÖ): Abbau von Selbstbehalten soll geprüft werden

Gesundheitsministerin Hartinger-Klein (FPÖ): Abbau von Selbstbehalten soll geprüft werden

05.01.2018 | Der Abbau von Selbstbehalten im Gesundheitswesen soll nun laut Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) geprüft werden. Im APA-Interview kündigte Hartinger-Klein an, dass es "Überlegungen" in diese Richtung gebe.
Blümel und Hofer als Regierungskoordinatoren festgelegt

Blümel und Hofer als Regierungskoordinatoren festgelegt

04.01.2018 | Bei der Regierungsklausur haben ÖVP und FPÖ auch ihre Regierungskoordinatoren festgelegt.
Regierungsklausur: Pläne aus dem Regierungsprogramm sollen rasch umgesetzt werden

Regierungsklausur: Pläne aus dem Regierungsprogramm sollen rasch umgesetzt werden

04.01.2018 | Man wolle die Pläne aus dem Regierungsprogramm "alle möglichst rasch in Umsetzung" bringen, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einem Statement vor Medienvertretern zu Beginn der zweitägigen Klausur auf Schloss Seggau in der Südsteiermark.
Regierungsklausur: Schwarz-Blau kürzt Familienbeihilfe für Kinder im Ausland

Regierungsklausur: Schwarz-Blau kürzt Familienbeihilfe für Kinder im Ausland

04.01.2018 | Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung geht am Donnerstag und am Freitag in Klausur. Schwarz-Blau wird dabei die Kürzung beziehungsweise Indexierung der Familienbeihilfe für im Ausland lebender Kinder vornehmen. Außerdem hat sich die Regierung auf eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags für niedrige Einkommen geeinigt.
Hofer will Geschwindigkeitskontrollen an Unfall-Hotspots - Unfallträchtigster Punkt in Wien

Hofer will Geschwindigkeitskontrollen an Unfall-Hotspots - Unfallträchtigster Punkt in Wien

03.01.2018 | Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) unterstützt die "wirkungsorientierte" Geschwindigkeitsüberwachung. "Auf Österreichs Autobahnen und Schnellstraßen gibt es eine Reihe an Unfall-Häufungspunkten, deren verstärkte Überwachung eine sinnvolle Maßnahme für mehr Verkehrssicherheit darstellt", meinte er am Mittwoch via Aussendung. Der unfallträchtigste Verkehrspunkt liegt in Wien.
Volker Höferl ist Pressesprecher von Infrastrukturminister Hofer

Volker Höferl ist Pressesprecher von Infrastrukturminister Hofer

03.01.2018 | Volker Höferl ist Pressesprecher von Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ). Höferl war bereits im Jahr 2000 Pressesprecher im Verkehrsressort von Ex-Minister Michael Schmid.
 

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