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EU-Wahl findet in sechs Monaten statt

In sechs Monaten wird gewählt.
In sechs Monaten wird gewählt. ©Canva (Symbolbild)
In einem halben Jahr finden die EU-Parlamentswahlen statt, und Österreich wird am 9. Juni 2024 seine Abgeordneten wählen.
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Dieser Wahltermin ist Teil des sogenannten "Superwahljahrs" 2024, zu dem auch die Nationalratswahl sowie die Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark gehören. Bisher haben nur die SPÖ und die FPÖ ihre Spitzenkandidaten für die EU-Wahl festgelegt.

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Wahl in Österreich ist für den 9. Juni angesetzt

Die Wahl in Österreich ist für den Sonntag, den 9. Juni, angesetzt, wobei dieser Termin noch formell von der Bundesregierung per Verordnung festgelegt werden muss, inklusive des Stichtags für diverse Fristen. Basierend auf vergangenen Wahlen könnte der Stichtag der 26. März 2024 sein. Ab diesem Datum können Wahlkarten angefordert werden, die für die Briefwahl und die Stimmabgabe in einem anderen Wahllokal nötig sind. Wahlberechtigt sind alle Personen, die am Stichtag in die Europa-Wählerevidenz eingetragen sind und am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Für die Kandidatur bei der Europawahl ist ein Wahlvorschlag erforderlich, der spätestens am 44. Tag vor der Wahl bei der Bundeswahlbehörde eingereicht werden muss. Dieser muss von Nationalratsmitgliedern, EU-Abgeordneten oder durch gesammelte Unterstützungserklärungen unterstützt werden.

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Umfragen: EU-Wahl könnte politischen Wandel bringen

Laut aktuellen Umfragen könnte die Wahl einen politischen Wandel bringen. Die ÖVP könnte ihren Spitzenplatz verlieren, während FPÖ und SPÖ an Stärke gewinnen. Die Grünen, NEOS und KPÖ planen ebenfalls, an der Wahl teilzunehmen, wobei einige dieser Parteien noch Unterschriften sammeln müssen. Die NEOS haben einen offenen Kandidatenauswahlprozess gestartet.

Auf europäischer Ebene werden die Spitzenkandidaten für den Vorsitz der nächsten EU-Kommission erst im nächsten Jahr bestimmt. In den Niederlanden sorgt der Wahlsieg von Geert Wilders' Anti-Islam-Partei PVV für Aufsehen. Umfragen zufolge dürfte die EVP stärkste Fraktion im EU-Parlament bleiben, gefolgt von S&D, ID und Renew, während die EKR an Stimmen gewinnen könnte. Beobachter erwarten, dass EVP, Sozialdemokraten und Liberale eine pro-europäische Mehrheit anstreben werden.

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(APA/Red)

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