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SPÖ-Spitzenkandidatur: Viel Lob für Doskozil - Debatte geht weiter

SPÖ - Debatte über Spitzenkandidatur ebbt nicht ab.
SPÖ - Debatte über Spitzenkandidatur ebbt nicht ab. ©APA/HANS KLAUS TECHT
Die Fühungsdebatte in der SPÖ geht weiter: Hatte es für Hans Peter Doskozil noch Schelte aus Oberösterreich wegen einer lancierten Umfrage zur kommenden Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl gegeben, outete sich Salzburgs Landesparteichef David Egger am Mittwoch als Fan.
Weiter Ärger über Doskozil

Er gilt als schärfster Konkurrent und Kritiker von SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner. Bewunderung gibt es etwa für dessen schärferen Asylkurs.

Geht Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin in die NR-Wahl?

Eine echte Führungsdebatte in der SPÖ will freilich offiziell keiner. Ebenso wenig Egger, wie er in den "Salzburger Nachrichten" und der Tageszeitung "Österreich" am Mittwoch betonte. Man habe mit Rendi-Wagner eine gewählte Bundesvorsitzende, derzeit stehe keine Nationalratswahl an und die Frage der kommenden Spitzenkandidatur würden die Parteigremien entscheiden, sagte er.

Viel Lob für Hans Peter Doskozil

In den SN betonte Egger allerdings: "Hans Peter Doskozil macht einen Topjob und trifft mit seiner klaren sozialdemokratischen Politik den Nagel auf den Kopf." Salzburgs SPÖ-Chef lobte dabei vor allem die Anstellung von pflegenden Angehörigen im Burgenland und die dortige Vorgehensweise in Sachen Mindestlohn. Diese Modelle könne man sich auch für Salzburg vorstellen. Gleichzeitig imponiert Egger auch der restriktivere Asyl- und Migrationskurs Doskozils. "Wir brauchen hier eine neue Ausrichtung."

SPÖ-Spitzenkandidatur wird in Parteigremien geklärt

"Die Frage der Spitzenkandidatur wird in der SPÖ innerhalb der entsprechenden Parteigremien geklärt, wenn eine Wahl ansteht", teilte der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser auf APA-Anfrage schriftlich mit. Das sei aktuell nicht der Fall. Zuvor hatte er sich bereits in der "Kleinen Zeitung" in diese Richtung geäußert. Die Umfrage der SPÖ-Burgenland will Kaiser nicht kommentieren. In Sachen Asyl-Kurs der SPÖ verweist der Kärntner Landeshauptmann auf ein mit Doskozil im Jahr 2018 ausgearbeitetes Positionspapier mit dem Grundsatz "Integration vor Zuzug", das unter anderem Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen und nahe den Herkunftsregionen vorsieht.

Wiens Bürgermeister Ludwig steht hinter Rendi-Wagner

Wiens Bürgermeister Ludwig stellte sich indes hinter Rendi-Wagner: "Meine Meinung ist bekannt. Daran hat sich nichts geändert." Zuletzt hatte der Bürgermeister in der "Welt" gemeint, ohne Wenn und Aber werde die Parteivorsitzende auch die Spitzenkandidatin sein.

Für die Vorarlberger SPÖ-Vorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger hingegen gibt es auf APA-Anfrage "auf die Frage nach der nächsten Spitzenkandidatin eine ganz klar Antwort: Pamela Rendi-Wagner mit ihrer offenen Art und kompetenten Herangehensweise." Die Zurufe aus dem Burgenland seien entbehrlich. Doskozil könne sich ja der Wahl in den Parteigremien stellen - "dann wird sich zeigen, wie viel Spitzenkandidat in ihm steckt." In der Asylfrage werde die SPÖ ihren Kurs beibehalten, dass es Maßnahmen für ein gemeinsames europäisches Asylsystem brauche mit dem klaren Ziel, die illegale Zuwanderung zu stoppen.

Tirols SPÖ-Vorsitzender Georg Dornauer wollte indes auf APA-Nachfrage zur parteiinternen Führungsdebatte weiter nicht Stellung beziehen. Auch in Bezug auf die Asylfrage wollte sich Dornauer nicht äußern. Zuletzt hatte sich Dornauer allerdings im APA-Interview für einen "restriktiveren Kurs" in der Migrations- und Asylpolitik ausgesprochen.

SPÖ Burgenland will sich nicht äußern

Unbeeindruckt gab sich Doskozils Seite über die diversen Wortmeldungen aus den Bundesländern. Aus der SPÖ Burgenland hieß es dazu am Mittwoch auf APA-Anfrage nur, dass man sich nicht über andere Landesparteien äußere.

(APA/Red)

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