AA
  • VIENNA.AT
  • Politik S24.at

  • Damaskus legte Plan zu C-Waffen-Vernichtung vor

    27.10.2013 Die syrische Führung hat den verlangten detaillierten Plan zur Zerstörung ihres Chemiewaffenarsenals fristgerecht vorgelegt. Wie die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen mitteilte, wurde die Ausarbeitung bereits am Donnerstag eingereicht. Es sei nun möglich, "Pläne zur systematischen und vollständigen Zerstörung" des syrischen Giftgases zu erarbeiten, teilte die OPCW weiter mit.

    Georgiens Präsident scheidet in Stille aus dem Amt

    27.10.2013 Er hat Georgien einen Modernisierungsschub verpasst, die Korruption auf niedriger Ebene bekämpft und die Infrastruktur verbessert. Zugleich hat er mit Machtarroganz den Unmut breiter Teile der Bevölkerung auf sich gezogen und sein Land in einen desaströsen Krieg gegen Russland geführt: Staatschef Micheil Saakaschwili.

    Merkels Handy seit 2002 auf NSA-Abhörliste

    26.10.2013 Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach übereinstimmenden Medienberichten seit mehr als einem Jahrzehnt vom amerikanischen Geheimdienst NSA ausgespäht. Ihr Handy stehe seit 2002 auf einer NSA-Liste mit Aufklärungszielen, berichten der "Spiegel" und die "New York Times" am Samstag. US-Präsident Barack Obama will davon angeblich nichts gewusst haben.

    NEOS fixierten Kandidatur bei EU-Wahl

    26.10.2013 Die NEOS-Mitgliederversammlung hat am Samstag in Übereinstimmung mit dem LIF-Präsidium das Antreten bei der EU-Wahl am 25. Mai 2014 fixiert. Am 7. Dezember soll es dazu in Salzburg einen offenen "Hearing-Konvent" geben, bei dem sich alle Kandidaten und Kandidatinnen präsentieren. Im Anschluss sind offene Online-Vorwahlen geplant, bei denen alle interessierten Bürger mitstimmen können.

    Tito-Witwe Jovanka in Belgrad beigesetzt

    26.10.2013 In Belgrad ist am Samstag Jovanka Broz, die Witwe des ehemaligen jugoslawischen Staats- und Kommunistenchefs Josip Broz Tito, im "Blumenhaus" zu Grabe getragen worden. Mit der Beisetzung in der in Titos ehemaliger Residenz errichteten Grabstätte ging der letzte Wunsch der 89-Jährigen in Erfüllung.

    Iranische Sicherheitskräfte getötet

    26.10.2013 An der Grenze des Iran zu Pakistan sind in der Nacht auf Samstag der Agentur Irna zufolge 14 - nach Angaben der Agentur Fars sogar 17 - iranische Grenzschützer getötet worden. Fünf weitere Grenzschutzbeamte seien nahe der Stadt Saravan von Angreifern verletzt worden. Vier Soldaten wurden entführt. Wenig später wurden in einem Gefängnis 16 Menschen im Zuge einer Racheaktion gehenkt.

    Studentenprotest in Sofia weitet sich aus

    26.10.2013 In der bulgarischen Hauptstadt Sofia haben Studenten am Freitagabend das Gebäude der Universität "Hl. Kliment Ochridsky" besetzt. Die verkehrswichtige Straßenkreuzung vor dem Hauptgebäude der Universität blieb für mehrere Stunden blockiert, es kam jedoch zu keinen Ausschreitungen. Die Studenten fordern den Rücktritt der Regierung von Premier Orescharski und vorgezogene Parlamentswahlen.

    Handfester Koalitionskrach in Kärnten

    25.10.2013 Die Erstreihung von Arnold Gabriel, Büroleiter von Landeshauptmann Kaiser (SPÖ), im Rennen um den Vorstandsposten der Kärntner Krankenanstalten Betriebsgesellschaft (Kabeg), hat einen veritablen Krach in der rot-schwarz-grünen Dreierkoalition in Kärnten ausgelöst. ÖVP-Landesparteichef Obernosterer ortete "Ungereimtheiten" und forderte die sofortige Einberufung des Koalitionsausschusses.

    NSA-Affäre: Europas Geduld am Ende - Merkel und Hollande machen Druck

    26.10.2013 Die Europäer wollen sich nicht länger ausspionieren lassen: Deutschland und Frankreich gehen gemeinsam vor, um den grenzenlosen Spähattacken aus den USA einen Riegel vorzuschieben.

    Glawischnig als Grüne Klubobfrau bestätigt

    25.10.2013 Eva Glawischnig ist am Freitag von ihrer Fraktion als Klubobfrau bestätigt worden. 25 von 28 Stimmen entfielen auf die Bundessprecherin, hieß es vonseiten der Partei gegenüber der APA. Als Stellvertreter wurde Werner Kogler wiedergewählt, als "geschäftsführender Parlamentarier" Dieter Brosz. Zudem legten die Grünen die Sprecherrollen für die kommende Legislaturperiode fest.

    Wiederbetätigungsprozess um "Objekt 21" vertagt

    25.10.2013 Der Wiederbetätigungsprozess um das "Objekt 21" ist am Freitagnachmittag im Landesgericht Wels auf 4. November vertagt worden. Nachdem die Verteidigung eine Abänderung des Fragenkatalogs verlangt hatte, verschob die Richterin aus zeitlichen Gründen die restlichen Programmpunkte. Ursprünglich war das Urteil für den heutigen Freitag geplant.

    Norwegen will syrische C-Waffen nicht auf seinem Boden zerstören

    25.10.2013 Norwegen beteiligt sich nicht an der Zerstörung von Chemiewaffen aus Syrien.

    "Tod Amerika", ade?

    25.10.2013 Jahrzehntelang war es der krönende Abschluss von Freitagsgebeten im Iran: "Tod Amerika", "Tod Israel". Sogar in der Schule lernten die Kinder, Unterrichtsstunden mit diesen Sprüchen zu beenden. Doch nun wird der Antiamerikanismus vom Präsidenten Hassan Rohani und seinem politischen Ziehvater Ayatollah Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani infrage gestellt. Die Hardliner toben, sie verlieren ein Feindbild.

    Mann zeigte vor Wiener Hofburg den Hitlergruß

    25.10.2013 Vor der Hofburg hat ein 44-jähriger Mann am Donnerstagabend kurz nach 20.30 Uhr am Ballhausplatz in der Wiener Innenstadt den rechten Arm zum Hitlergruß erhoben. Ein Polizist forderte ihn auf, das zu unterlassen, jedoch ohne Erfolg. Der 44-Jährige ging zwar einige Meter weiter, warf dann aber eine Flasche gegen die Eingangstür der Hofburg, wie eine Polizeisprecherin am Freitag mitteilte.