AA
  • VIENNA.AT
  • Politik S24.at

  • Deutsche Koalitionsgespräche um Pkw-Maut

    31.10.2013 Bei den Koalitionsverhandlungen in Deutschland wird es spannend: Pkw-Maut, Gesundheitskosten und Strompreise rücken in den Fokus. Die CSU schöpft Hoffnung, ihr Lieblingsthema Pkw-Maut für Ausländer doch umsetzen zu können. Die EU gab zwar kein grünes Licht - Brüssel signalisierte aber, dass eine Maut-Erhebung für alle Wagen mit einem Ausgleich für deutsche Autofahrer rechtlich möglich sein könnte.

    Flüchtlinge sollen nächste Unterkunft verlassen

    31.10.2013 Die 24 Flüchtlinge, die bis Mittwoch im Wiener Servitenkloster untergebracht waren, befanden sich am Donnerstag weiterhin in der Akademie der Bildenden Künste. Geht es nach Rektorin Eva Blimlinger, sollen sie diese jedoch bis spätestens Montag verlassen. Kommen die Männer dieser Aufforderung nicht nach, werde man am Montag weitersehen, erklärte Blimlinger gegenüber der APA.

    Keine Chemiewaffen-Produktion mehr in Syrien

    31.10.2013 Das gesamte syrische Chemiewaffenarsenal ist unter Verschluss. Wie die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Donnerstag in Den Haag bekannt gab, sind die rund tausend Tonnen chemischer Waffen und Kampfstoffe sicher versiegelt. Zuvor hatte es vonseiten der OPCW bereits geheißen, die Produktionsstätten für die Waffen seien funktionsuntüchtig gemacht worden.

    USA kündigten weitere Gespräche in Späh-Affäre an

    31.10.2013 In der Abhör-Affäre um das Handy von Bundeskanzlerin Merkel haben hochrangige US-Beamte der deutschen Seite weitere Gespräche zugesichert, wie die Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice nach einem Treffen mit Kanzleramts-Vertretern mitteilte. Konkrete Zusagen über ein mögliches Anti-Spionage-Abkommen zwischen Berlin und Washington wurden zunächst nicht bekannt.

    Prominenter Mafia-Boss in Mailand erschossen

    31.10.2013 In Mailand scheint eine Fehde unter rivalisierenden Mafia-Clans um die Kontrolle krimineller Geschäfte ausgebrochen zu sein. In der Nacht auf Donnerstag wurde in Quarto Oggiaro unweit von Mailand der Boss Pasquale Tatone erschossen. Ein Unbekannter feuerte Gewehrschüsse auf ihn, als Tatone nach einem Abend in einem Lokal in sein Auto einsteigen wollte.

    NSA späht Mails bei Google und Yahoo aus

    31.10.2013 Der US-Geheimdienst NSA hat sich laut einem Zeitungsbericht weltweit heimlich in die Leitungen von Rechenzentren der Internetanbieter Google und Yahoo eingeklinkt. Auf diese Weise sei die Spionagebehörde in der Lage, die Daten von Hunderten Millionen Nutzerkonten abzugreifen, berichtete die "Washington Post" am Mittwoch.

    Verfahren gegen Bures wegen Untreue eingestellt

    30.10.2013 Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Ermittlungen gegen Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) eingestellt. Ihr war Untreue im Zusammenhang mit der Vergabe von Inseraten vorgeworfen worden. Für einen Vorsatz würden keine Beweise vorliegen, bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber der APA einen Bericht des "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe).

    Wahlen 2014: Auch auf Landesgrund keine freistehenden Riesenplakate

    30.10.2013 Die Übereinkunft aller Stadtsenats-Fraktionen zur Eindämmung der Plakat-Materialschlacht vor der kommenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2014 wird nunmehr auch vom Land unterstützt "und damit auf noch breiterer Basis wirksam", zeigt sich Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden erfreut.

    Angeblich auch Papst bespitzelt

    30.10.2013 Der Skandal um angebliche amerikanische Spionageaktivitäten zieht weitere Kreise und soll jetzt auch den Vatikan betreffen. Der US-Geheimdienst NSA soll auch den Papst abgehört haben, berichtete das italienische Nachrichtenmagazin "Panorama”. Demzufolge wurden Gespräche von hochrangigen Geistlichen im Vatikan bis vor dem Konklave am 12. März abgehört.

    VfGH hob Uni-Satzungen zu Studiengebühren auf

    30.10.2013 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Satzungen jener Universitäten, die im Wintersemester 2012/13 sogenannte autonome Studiengebühren kassiert haben, aufgehoben. Gleiches gilt für die Bescheide jener rund 40 Studenten, die ihre Zahlungsaufforderungen beim VfGH bekämpft hatten. Damit sind sämtliche anhängige Verfahren zu diesem Thema abgeschlossen, teilte der Gerichtshof am Mittwoch mit.

    Franz Küberl - Im Dienste der Schwächsten

    30.10.2013 Mit Franz Küberl tritt ein unermüdlicher Lobbyist für die Schwächsten der Gesellschaft nach 18 Jahren von der Spitze der Caritas in die zweite Reihe zurück. Ob es um Asylpolitik, Mindestsicherung, Obdachlosigkeit, Pflege oder Entwicklungshilfe ging: Der Caritas-Präsident erhob seine Stimme, erinnerte die Mächtigen an die Einhaltung ihrer Versprechen - und machte sich damit nicht nur Freunde.

    Tote bei Kämpfen in Demokratischer Republik Kongo

    30.10.2013 In der Demokratischen Republik Kongo sind am Dienstag mindestens sechs Menschen bei Kämpfen zwischen Aufständischen und der Armee um ein Munitionslager getötet worden. Es handle sich um drei Angreifer der für Unabhängigkeit kämpfenden Rebellengruppe Bakata-Katanga und drei Soldaten, sagte Jean-Oscar Sanguza, Bürgermeister der Stadt Lubumbashi, wo sich der Vorfall ereignete.