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  • Elf Tote bei Gewalt in China

    17.11.2013 Bei neuer Gewalt in Chinas Unruheprovinz Xinjiang sind am Samstag laut staatlichen Medien elf Menschen getötet worden. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Angreifer hätten mit Äxten und Messern eine Polizeiwache in Serikbuya in der Präfektur Kashgar attackiert und zwei Beamte getötet. Bei der Abwehr des Angriffes hätten Sicherheitskräfte dann neun Bewaffnete erschossen.

    Bekennerschreiben zu Mord an Neonazis aufgetaucht

    16.11.2013 Rund zwei Wochen nach einem tödlichen Anschlag auf zwei Mitglieder der griechischen Neonazipartei Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi) ist am Samstagabend ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Die Verantwortung für den Anschlag übernimmt eine bisher nicht in Erscheinung getretene Gruppe mit Namen "Kämpfende revolutionäre Volkskräfte".

    Rupert Doppler neuer Obmann der Salzburger FPÖ

    16.11.2013 Salzburgs FPÖ hat einen neuen Obmann. Langzeit-Parteichef Karl Schnell kandidierte beim Parteitag am Samstag in Salzburg nicht mehr und wurde vom 55-jährigen Nationalratsabgeordneten Rupert Doppler abgelöst. Doppler erhielt 139 der 155 gültigen Stimmen, das sind 89,7 Prozent. Schnell bleibt vorerst Klubobmann im Landtag, er will dieses Amt aber im Lauf dieser Legislaturperiode zurücklegen.

    Budgetloch: Luxuspensionen werden ein Thema

    16.11.2013 Die von SPÖ und ÖVP im Zuge ihrer Koalitionsverhandlungen geplanten Beschneidung hoher Sonderpensionen etwa in der Nationalbank oder den Sozialversicherungen wird schon am Dienstag Thema im Ministerrat.

    Mubarak-Prozess ohne dessen Teilnahme fortgesetzt

    16.11.2013 Unter Ausschluss der Öffentlichkeit ist am Samstag der Prozess gegen den ägyptischen Ex-Präsidenten Mubarak fortgesetzt worden. Wie die staatliche Zeitung "Al-Ahram" berichtete, erschien der ehemalige Machthaber jedoch nicht zur Gerichtsverhandlung. Über die Gründe dafür wurde zunächst nichts bekannt.

    Zeitplan zur Vernichtung syrischer C-Waffen steht

    16.11.2013 Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hat am Freitagabend einen detaillierten Zeitplan für die Zerstörung der in Syrien lagernden Kampfmittel verabschiedet. Die gefährlichsten Kampfstoffe sollen bis Jahresende aus Syrien herausgeschafft werden. Nach einer Absage Albaniens ist jedoch unklar, wo die rund 1.000 Tonnen tödlicher Kampfstoffe zerstört werden sollen.

    Denkzettel für Obama bei Gesundheits-Votum

    15.11.2013 Nach der verpatzten Einführung seiner Gesundheitsreform hat US-Präsident Barack Obama von seinen eigenen Parteifreunden einen Denkzettel verpasst bekommen. Zahlreiche Demokraten schlugen sich am Freitag bei einer Abstimmung im Repräsentantenhaus auf die Seite der Republikaner.

    Anonymous-Hacker zu zehn Jahren Haft verurteilt

    15.11.2013 Ein US-Hacker mit Verbindungen zur Internet-Gruppe Anonymous ist in den USA zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den 28-jährigen Jeremy Hammond wurde am Freitag von einem Gericht in New York verkündet. Er hatte sich im Mai schuldig bekannt, in die Systeme von zahlreichen Regierungsstellen wie die der Bundespolizei FBI und Unternehmen eingedrungen zu sein.

    Skandalbürgermeister von Toronto entmachtet

    15.11.2013 Der Stadtrat der kanadischen Metropole Toronto hat dem Skandalbürgermeister Rob Ford einen Großteil seiner Macht entzogen. Ford darf seinen Stellvertreter und andere ranghohe Mitarbeiter künftig nicht mehr feuern und neue einstellen, entschied das Gremium am Freitag mit deutlicher Mehrheit. In Notsituationen hat zudem künftig nicht mehr der Bürgermeister, sondern sein Vize die Entscheidungshoheit.

    Toter bei Protesten von Mursi-Anhängern in Ägypten

    15.11.2013 In Ägypten ist es bei Demonstrationen von Anhängern des gestürzten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi zu neuer Gewalt gekommen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wurde in der Hafenstadt Alexandria ein Mensch bei Zusammenstößen zwischen Muslimbrüdern und ihren Gegnern getötet. In Kairo demonstrierten Hunderte Islamisten vor dem Präsidentenpalast.

    Staatsanwalt warnt vor Attentat auf den Papst

    15.11.2013 Der angesehene italienische Anti-Mafia-Staatsanwalt Nicola Gratteri sorgt in Italien für Aufsehen mit der Behauptung, dass die Mafia den Papst im Visier habe. Der neue Kurs von Franziskus mache so manchen Mafioso nervös, sagte Gratteri der italienischen Zeitung "Il Fatto Quotidiano". Grund dafür seien die vom Papst angestoßenen Reformen in der Kurie und der Vatikanbank.

    Abfragen bei Google seit 2009 mehr als verdoppelt

    14.11.2013 Mehr als doppelt so viele Datenabfragen durch Regierungen und Sicherheitskräfte hat es seit 2009 bei dem US-Internet-Riesen Google gegeben. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, wurden im ersten Halbjahr 2013 fast 26.000 Anfragen registriert. Im gleichen Zeitraum 2012 waren es fast 21.000, im zweiten Halbjahr 2009 lediglich 12.500. 42 Prozent der Anfragen stammten demnach aus den USA.

    BMJ rügte Ermittlungen des Verfassungsschutzes

    14.11.2013 Das Justizministerium hat beim Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) "wenig ambitionierte" Ermittlungen nach einem Aufmarsch rechtsextremer Hooligans im September 2011 in der Wiener Generali-Arena geortet. Das geht aus dem Bericht über die vom Ministerium erteilten Weisungen über die vergangenen Jahre hervor, berichtete der "Standard" in seiner Freitag-Ausgabe.