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  • UNO besorgt über mutmaßliches Massaker in Burma

    23.01.2014 Unbestätigte Berichte über ein neues Massaker an Angehörigen der muslimischen Rohingya-Volksgruppe in Burma haben die Vereinten Nationen auf den Plan gerufen. "Ich bin tief beunruhigt über Berichte über alarmierende Gewalt und die Tötung zahlreicher Zivilisten sowie eines Polizisten in Maungdaw in der Rakhine-Region in Burma", teilte die UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos am Donnerstag mit.

    Grüne sorgen sich um Gedenkstätte Mauthausen

    23.01.2014 Die Grünen sorgen sich um die KZ-Gedenkstätte Mauthausen. Anlass ist die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von Bildungssprecher Harald Walser an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Auf deren Basis sieht er "peinliche Defizite" und kritisiert gegenüber der APA unter anderem Schließtage, mangelnde Konzepte für KZ-Überlebende sowie eine gefährdete Finanzierung.

    Entwicklungszusammenarbeit wird 2014 nicht gekürzt

    23.01.2014 Die jahrelangen Appelle und Proteste von Hilfsorganisationen zeitigen bescheidene Erfolge: Erstmals seit Jahren werden die ohnehin bescheidenen österreichischen Beiträge zur bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (EZA) heuer nicht noch weiter gekürzt. Das kündigten Außenminister Kurz und ÖVP-Parteichef Spindelegger am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal an.

    Höchste Terror-Alarmstufe in Griechenland

    23.01.2014 Griechenland hat angesichts einer zunehmenden Terrorgefahr seine Sicherheitsmaßnahmen deutlich erweitert. Aufgrund der Anwesenheit mehrerer Minister der EU-Staaten hob Athen die Vorsichtsmaßnahmen auf die höchste Stufe. Die Behörden sind beunruhigt, weil sich ein als gefährlich eingestufter Terrorist nach wie vor auf der Flucht befindet.

    Rohani will Feindschaft mit USA überwinden

    22.01.2014 Die seit mehr als drei Jahrzehnte dauernde Feindschaft zwischen den USA und dem Iran könnte sich nach den Worten von Präsident Rohani in eine Freundschaft wandeln. In einem Interview mit dem öffentlichen Schweizer Fernsehen RTS sagte Rohani am Mittwochabend auf die Frage, ob die USA eines Tages wieder eine Botschaft in Teheran eröffnen könnten.

    ÖVP zahlt 96.000 Euro Wahlkampfspende zurück

    22.01.2014 Die ÖVP zahlt 96.000 Euro Wahlkampfspende (aus dem Jahr 2008) zuzüglich Zinsen an die Telekom zurück, berichtet der "Standard" (Donnerstag-Ausgabe). Die Partei entgehe damit einer drohenden Strafverfolgung nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz. ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel bestätigte die Rückzahlung.

    Papst Franziskus erwägt Besuch in Südkorea

    22.01.2014 Papst Franziskus will nach Fernost reisen und bereitet eine Reise nach Südkorea noch in diesem Jahr vor. Der Papst sei zu einem Treffen mit Jugendlichen anlässlich des Asiatischen Jugendtags im August eingeladen, teilte der Vatikan am Mittwoch mit. Das Treffen findet vom 10. bis 17. August in der Diözese Daejeon statt. Damit reist erstmals seit Johannes Paul II. ein Papst in den Fernen Osten.

    "Arbeit macht frei"-Schild auf Haus von Politiker

    22.01.2014 Ein Schild in Frakturschrift mit dem über KZ-Eingängen prangenden Spruch "Arbeit macht frei" hat der Ferlacher ÖVP-Politiker Sven Skjellet laut "News" auf seinem Haus in Deutschlandsberg angebracht. Obwohl Skjellet darin kein Problem sah, schritt bei Bekanntwerden der Kärntner ÖVP-Chef Gabriel Obernosterer ein: "Das Schild wird sofort entfernt", erklärte er am Mittwoch gegenüber der APA.

    Brandbomben und Tränengas: Ukraine-Proteste eskalieren

    22.01.2014 Nach tagelangen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei werden aus Kiew zwei Tote gemeldet. Sie sollen Schussverletzungen haben. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AP sah im Zentrum der Stadt, wie ein Arzt zwei Männer für tot erklärte. Sie seien an Schusswunden gestorben, sagte der Arzt Oleh Bondar der AP. Allerdings blieb unklar, ob es sich um Gummigeschosse oder scharfe Munition handelte. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat bestätigt, dass am Mittwoch in Kiew zwei Menschen erschossen worden sind.

    Neue Regierung in Lettland abgesegnet

    22.01.2014 Das Parlament in Riga hat am Mittwoch die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma mit 64 zu 27 Stimmen abgesegnet. Die bisher von dem Ende November zurückgetretenen Premier Valdis Dombrovskis geführte Koalition aus Mitte-Rechtsparteien und den ultrarechten Nationalisten wurde um die ebenfalls dem konservativen Lager zugerechnete Union Grüne/Bauernpartei erweitert.

    Schulautonomie in Österreich gering ausgeprägt

    22.01.2014 Die Autonomie der Schulen ist in Österreich im internationalen Vergleich verhältnismäßig gering ausgeprägt. Das zeigt die OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2012". Demnach werden hierzulande 31 Prozent der Entscheidungen im Schulwesen auf Schulebene getroffen - im OECD-Vergleich sind es 41 Prozent und in der EU 46 Prozent.

    Obama sprach mit Putin über Sicherheit in Sotschi

    22.01.2014 Nach Anschlagsdrohungen haben US-Präsident Obama und sein russischer Kollege Putin über die Sicherheit bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi beraten. Obama habe der Regierung in Moskau Unterstützung bei den Anti-Terror-Vorbereitungen angeboten, teilte das Weiße Haus mit. Obama und Putin seien sich einig, dass die Sicherheit des Sportereignisses im Interesse beider Länder liege.

    Anwalt: NSA-Enthüller Snowden fürchtet um sein Leben

    22.01.2014 Der im russischen Exil lebende US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden fürchtet um sein Leben. Es gebe "da draußen reale Bedrohungen seines Lebens, die sehr aktuell sind", sagte sein Anwalt Anatoli Kutscherena am Dienstag dem russischen Staatssender Westi 24. Forderungen nach körperlicher Bestrafung ließen um Leben und Wohlergehen Snowdens fürchten.