Internationale Pressestimmen zum Syrien-Konflikt
13.09.2013 Die konservative Pariser Zeitung "Le Figaro" schreibt am Freitag zur Haltung der USA im Syrien-Konflikt:Erneut gewaltsame Proteste in der Türkei
13.09.2013Wenig Sympathien im Duell Glawischnig-Bucher
13.09.2013Salzburg-Finanzen: Hausdurchsuchung bei Schaden
12.09.2013 Im Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal hat am Donnerstag die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) das Büro vom Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) durchsucht. Salzburgs Bürgermeister wird seit Donnerstag als Beschuldigter geführt, wie dieser in den "Salzburger Nachrichten" erklärte. Der Vorwurf gegen ihn lautet auf Beteiligung an der Untreue.Stichwort - Die Chemiewaffenkonvention
12.09.2013ÖVP will Gesetz für Deutsch als Schulvoraussetzung
12.09.2013 Wer in die Volksschule kommt, soll über ausreichende Deutsch-Kenntnisse verfügen. Dieses Grundprinzip gilt bereits in Österreich. VP-Staatssekretär Sebastian Kurz will jetzt mehr Verbindlichkeit, nämlich eine gesetzliche Regelung. Man brauche in Österreich im nächsten Koalitionsprogramm dazu ein neues Schulpflichtgesetz, erklärt er in den "Oberösterreichischen Nachrichten".Hahn sorgt mit Gigalinern für Empörung
12.09.2013Kremlkritiker Nawalny klagte gegen Moskauwahl
12.09.2013 Der russische Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny ist mit einem Eilantrag gegen die Amtseinführung des kremltreuen Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin gescheitert. Ein Gericht wies das Gesuch des Regierungsgegners ab, mit Sobjanins Vereidigung bis zur Klärung von fast tausend Wahlfälschungsvorwürfen zu warten, wie ein Justizsprecher sagte.
Syrien: Assad bestätigt Willen zu internationaler C-Waffen-Kontrolle
12.09.2013 Syrien werde den Vereinten Nationen Dokumente zur Vorbereitung eines Chemiewaffenabkommens vorlegen.
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Grüne schießen sich vor Sondersitzung auf ÖVP ein
12.09.2013 Die Grünen werden in der von ihnen verlangten Sondersitzung des Nationalrats am kommenden Dienstag eine Dringliche Anfrage an Justizministerin Karl richten. Weil sie Vorwürfe gegen die ÖVP als "alte Hüte" bezeichnet hat, soll sie nun Auskunft über den Ermittlungsstand in diversen Korruptions-Causen geben, so Vize-Klubchef Kogler am Donnerstag.Der nordkoreanische Atomreaktor in Yongbyon
12.09.2013ÖVP hat "elf Fragen" an die SPÖ
12.09.2013
Telekom-Prozess: Zahlungsflüsse mit Blanko-Verträgen getarnt
12.09.2013 Um die konkrete Abwicklung der inkriminierten Zahlungen der Telekom an das BZÖ ist es im Anschluss bei der Einvernahme eines ehemaligen Telekom-Mitarbeiters gegangen.Erneut gewaltsame Proteste in der Türkei
12.09.2013 In der Türkei haben erneut tausende Menschen gegen die Regierung demonstriert. Bei den Protesten in der Nacht zum Donnerstag gab es Verletzte und Festnahmen, wie der Fernsehsender CNN-Türk berichtete. Türkische Medien meldeten Proteste unter anderem aus Istanbul, Ankara, Izmir und Antakya. In Istanbul und Izmir setzte die Polizei Tränengas und Wasserwerfer ein.Geburtstagsgrüße für Bashar al-Assad zum 48er
12.09.2013 Der syrische Präsident Bashar al-Assad kann sich im Aufwind fühlen. Nicht nur sieht es jetzt so aus, als könnte er mit russischer Hilfe einen US-Militärschlag abwenden. Am Mittwochabend huldigten ihm zudem in Damaskus Hunderte junger Anhänger mit einem Autokorso zum 48. Geburtstag (11. September 1965). Sie schwenkten syrische Fahnen und hielten Bilder von Assad hoch.
Stronach macht sich im Fernsehen rar
12.09.2013 Parteichef Frank Stronach macht sich in der Endphase des Nationalrats-Wahlkampfes im Fernsehen rar. Bei der "Puls 4"-Oppositionsrunde wird ihn Klubobmann Robert Lugar ersetzen, in der ORF-"Im Zentrum"-Debatte Bundeslisten-Kandidat Georg Vetter, berichtet der "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe).
Facebook-Chef zu NSA-Affäre: "Die Regierung hat es vergeigt"
12.09.2013 Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat die Internetspionage durch den US-Geheimdienst NSA ungewöhnlich scharf kritisiert.
NSA teilt seine Rohdaten mit israelischen Geheimdiensten
12.09.2013 Der US-Nachrichtendienst NSA teilt abhörten Kommunikationsdaten mit seinen israelischen Partnern. Die Kooperation geht soweit, dass die Israelis direkten Zugriff auf Rohdaten haben, die selbst von der NSA noch nicht ausgewertet worden seien, berichtete die britische Zeitung "The Guardian" am Mittwoch unter Berufung auf vom ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden enthüllte Dokumenten.30 Tote bei Anschlag nahe Moschee in Bagdad
11.09.2013Mysteriöse Rudolf-Heß-Akte zunächst nicht verkauft
11.09.2013 Eine rätselhafte Akte des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß hat bei einer Auktion in den USA zunächst keinen Käufer gefunden. Es habe aber viele Interessenten gegeben und derzeit liefen Verhandlungen über einen Verkauf des Hefters, sagte ein Sprecher des Auktionshauses Alexander Historical Auctions im US-Bundesstaat Maryland am Mittwoch. Das Auktionshaus hatte sich rund 300.000 Dollar erhofft.
Syrien-Krise: Wie der Westen sein Gesicht wahrt
12.09.2013 Im Syrien-Konflikt schien nach zweieinhalb Jahren ein Militärschlag von außen unmittelbar bevorzustehen, bevor die Führung in Damaskus in eine internationale Kontrolle ihrer Chemiewaffen einwilligte.
Debatte um Wahlkampfkosten schwelt weiter
11.09.2013 Die Auseinandersetzung über Finanzierung und Kennzeichnung von Wahlplakaten ist auch am Mittwoch weitergeschwelt. Während sich die ÖVP massiv an einem Gutachten des Verfassungsdiensts stieß, welches zuvor die SPÖ-Position bestätigt hatte, tauchten allerorten Wahlplakate ohne Impressum auf, was zumindest nach dem Mediengesetz nicht korrekt ist. Bundeskanzler und SPÖ-Spitzenkandidat Werner Faymann sah indes die Diskussion über die Frage, ob der Parlamentsklub der Partei Plakate zahlen darf, als "erledigt" an.Westenthaler über Telekom-Geld für BZÖ "empört"
11.09.2013 Der ehemalige BZÖ-Obmann Peter Westenthaler hat im Telekom-Prozess beteuert, er habe "nicht im Entferntesten" etwas von den Geldflüssen der Telekom im Wahlkampf 2006 an seine Partei gewusst. Auch dass die damalige Justizministerin Gastinger einen Vorzugsstimmenwahlkampf führen wollte, den die Telekom laut Anklage mit 240.000 Euro mitfinanzierte, habe er erst "im Nachhinein" erfahren.Viele Tote bei Kämpfen in Zentralafrika
11.09.2013Europaparlament will Biosprit ausbremsen
11.09.2013Neun Soldaten nach Selbstmordanschlag am Sinai tot
11.09.2013 Der Krieg zwischen militanten Islamisten und der Staatsmacht in Ägypten fordert immer mehr Opfer. Am Mittwoch rissen zwei Selbstmordattentäter auf der Halbinsel Sinai neun Soldaten mit in den Tod. Das meldete das staatlichen Fernsehen. Zwei der getöteten Soldaten konnten nicht sofort identifiziert werden.Islamisten massakrierten in Syrien Alawiten
11.09.2013Ex-Polizist Figueroa zeigte in Prozess in OÖ Video
11.09.2013 Im Landesgericht Ried im Innkreis ist am Mittwoch der Prozess gegen den guatemaltekischen Ex-Polizei-Subdirektor Javier Figueroa fortgesetzt worden. Ihm wird die Beteiligung an der Erschießung von sieben Häftlingen vorgeworfen. Er widersprach den offiziellen Angaben aus Guatemala in mehreren Punkten. An Verhandlungstag zwei stand die Rekonstruktion der Geschehnisse mit Foto- und Videomaterial.Krawalle bei Protesten in Südafrika
11.09.2013Ärztekammer warnt vor Mangel an Landärzten
11.09.2013Barroso sieht Krise als "Stresstest" für EU
11.09.2013Faymann erklärt Plakat-Causa für "erledigt"
11.09.2013