Österreich-Premiere für neuen ukrainischen Außenminister
19.09.2024 Außenminister Alexander Schallenberg hat am Donnerstag seinen ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiha empfangen. Für diesen ist es der erste Österreich-Besuch als neuer Außenminister des osteuropäischen Landes.
Antonio Della Rossa: “Wir haben uns darüber aufgeregt, wie ungerecht alles ist”
19.09.2024 Der Spitzenkandidat der SPÖ liebt die Kommunalpolitik, möchte nun aber auch nach Wien. Auch in der Bundespolitik gebe es einiges zu tun. Als Musiker hofft er, auch im Kunst- und Kulturbereich mitarbeiten zu dürfen.
Neue Tiertransportregeln: Die Fahrer müssen alles mit Fotos dokumentieren
19.09.2024 Neue Verordnung tritt am Freitag in Kraft. Sie soll Tiere vor Hunger, Durst, Hitze und Kälte schützen.
Immer mehr Anzeigen gegen Schulschwänzer
19.09.2024 Fehlen Schülerinnen und Schüler unentschuldigt, droht eine Geldstrafe. Die Gründe fürs Fernbleiben sind unterschiedlich und kosteten Schulpflichtigen auch schon ein ganzes Jahr.
"Alter Nationalrat" verabschiedete sich ausführlich
19.09.2024 Der Nationalrat der Generation 2019 bis 2024 hat sich am Mittwochabend ausführlich verabschiedet. Elf Stunden dauerte das letzte reguläre Plenum der Gesetzgebungsperiode, und mehr als ein Drittel der Mandatare nahm wohl ein letztes Mal Platz auf den Abgeordnetensesseln.
Illwerke VKW kaufen nächsten Windpark
19.09.2024 Landesenergieversorger expandiert weiter. Windpark in Rheinland-Pfalz gekauft.
Nationalrat: Pensionserhöhung für nächstes Jahr fixiert
18.09.2024 Der Nationalrat hat am Mittwoch die Modalitäten für die Pensionserhöhung 2025 fixiert - gegen die Stimmen der FPÖ sowie der NEOS.
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Brunners Auftrag: Eine Sicherheitsstrategie für den Kontinent
19.09.2024 Im ersten Interview als designierter Kommissar für Migration und Sicherheit spricht Magnus Brunner mit den VN über seine zukünftigen Aufgaben im Bereich Sicherheit und Migration.
Zweite Welle: Jetzt explodieren Walkie-Talkies
19.09.2024 Bei neuen Explosionen von Telekommunikationsgeräten im Libanon sind am Mittwoch drei Menschen getötet und Dutzende verletzt worden, wie Sicherheitsquellen der Nachrichtenagentur Reuters sagten.
Hisbollah schwört Vergeltung nach Explosionen im Libanon
18.09.2024 Die mutmaßlich koordinierten Explosionen tragbarer Funkempfänger im Libanon mit Tausenden Verletzten und zwölf Toten schüren die Sorgen vor einem größeren Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz.
Hilfe für Hochwasseropfer ist angelaufen
18.09.2024 Nach der Hochwasserkatastrophe stellt die Bundesregierung weitere Mittel zum Wiederaufbau zur Verfügung. Bereits am Vortag hat das schwer betroffene Niederösterreich erste Hilfen erhalten, hier fließen 45 Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds.
Sondersitzung von Wiener Gemeinderat zu Unwetter in Wien
18.09.2024 Nach den Unwettern wird in Wien auch eine politische Diskussion folgen: Am Freitag wird der Gemeinderat auf Antrag der Grünen in einer Sondersitzung über die jüngsten Ereignisse sprechen.
Pager-Explosionen im Libanon: Was wir wissen und was nicht
18.09.2024 Als Folge der gleichzeitigen Explosion Hunderter sogenannter Pager sind am Dienstag im Libanon rund 2.750 Menschen verletzt worden, mindestens neun Menschen starben.
Nadine Lins, Spitzenkandidatin der Bierpartei in Vorarlberg: “Mehr Unterstützung für Schulen”
19.09.2024 Die Spitzenkandidatinnen der Kleinparteien, Teil 1: Die 38-jährige Lehrerin Nadine Lins ist Spitzenkandidatin der Bierpartei in Vorarlberg. Sie will vor allem ihren Schülerinnen und Schülern eine Stimme geben.
Weichenstellung für die Kultur
18.09.2024 Kultursprecher diskutieren Zukunft und Finanzierung der Vorarlberger Kulturszene.
Katastrophenfonds wird auf 1 Mrd. Euro aufgestockt
18.09.2024 Die Bundesregierung stellt nach der Hochwasserkatastrophe weitere Mittel zum Wiederaufbau zur Verfügung.
Regierung stockt Katastrophenfonds auf
18.09.2024 In Folge der Hochwasserkatastrophe sichert die Bundesregierung zusätzliche Ressourcen für die Wiederaufbauarbeiten zu. Nehammer sprach sich am Mittwoch neuerlich gegen "Untergangsszenarien" aus.
Bundesweite Katastrophen-Versicherung für Doskozil Gebot der Stunde
18.09.2024 Angesichts der jüngsten Hochwasserschäden fordert Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil eine bundesweite Katastrophen-Versicherung, ähnlich zur bestehenden Hagelversicherung für Landwirte.
Hochwasser prägt letzte Nationalratssitzung vor Nationalratswahl
18.09.2024 Die voraussichtlich letzte Sitzung des Nationalrats vor der Nationalratswahl steht im Zeichen des Hochwassers in Österreich.
Israel manipulierte Hisbollah-Pager bereits bei Herstellung
19.09.2024 Vor der Explosion der Pager im Libanon soll der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad Insidern zufolge Tausende der Geräte schon Monate vor der Auslieferung an die libanesische Hisbollah-Miliz mit Sprengstoff präpariert haben.
Russland verstärkt Fake-News-Kampagne gegen Harris
19.09.2024 Russische Akteure verstärken nach Recherchen des Softwarekonzerns Microsoft ihre Desinformationskampagne gegen die US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris.
Nach Trumps Verschwörungserzählung: 33 Bombendrohungen in Springfield
18.09.2024 Nach einer von Donald Trump und den US-Republikanern im Wahlkampf verbreiteten Verschwörungserzählung über haustieressende Migranten in Springfield hat es in der Stadt im US-Staat Ohio bereits dutzende Bombendrohungen gegeben.
Migrationsexperte Knaus: "Magnus Brunner ist die letzte Chance der EU"
18.09.2024 Der Architekt des EU-Türkei-Deals über die Nominierung von Magnus Brunner als EU-Migrationskommissar. “Wir brauchen den Bodenseeblick auf die europäische Migrationspolitik.”
75 Millionen Euro Hilfe für Tausende Hochwasser-Betroffene
17.09.2024 In Reaktion auf die verheerenden Hochwasser hat die Regierung ein "Sofortpaket" von 75 Millionen Euro für die Betroffenen bereitgestellt. Außerdem wird laut Kanzler Nehammer an einem weiteren Unterstützungspaket gearbeitet.
US-Abtreibungsgesetz: Frau erhielt zu spät Hilfe und starb
17.09.2024 Der Tod einer Frau in den USA nach Komplikationen infolge eines Schwangerschaftsabbruchs ist einem Bericht zufolge auf das restriktive Abtreibungsgesetz im US-Staat Georgia zurückzuführen.
Nina Tomaselli: Kein Abendessen ohne Politik
18.09.2024 Die Grünen-Politikerin warb schon in der Volksschule für ihre Ideen. Heute setzt sie vor allem auf leistbares Wohnen, Kontrolle und Finanzen.
Diese Einkommen profitieren am meisten von der Kalten Progression
17.09.2024 Der Budgetdienst des Parlaments rechnete vor, dass von den Maßnahmen zur Abschaffung der Kalten Progression die untersten Einkommen stärker profitieren als die obersten.
SPÖ will für Hochwasser-Hilfe "nötige Beschlüsse fassen"
17.09.2024 Bei der Nationalratssitzung am Mittwoch will sich die SPÖ darauf konzentrieren, "nötige Beschlüsse zu fassen", um Hochwasser-Betroffenen rasch zu helfen.
Grüne Klubchefin Maurer: “Ein Abrüsten der Worte wäre dringend notwendig”
17.09.2024 Die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer kritisiert die Volkspartei – vor allem Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Maurer hebt aber auch die Bedeutung von Kompromissen in der Politik hervor.
Nach Hochwasser-Katastrophe: NGOs fordern "Klimaschutz zur Top-Priorität machen"
17.09.2024 Mehrere NGOs, darunter Attac, Global 2000 und "Fridays for Future", fordern nach den verheerenden Hochwassern im Osten Österreichs von der kommenden Regierung einen verstärkten Fokus auf den Klimaschutz. Greenpeace äußerte ähnliche Ansprüche.
Nationalratswahl: So werden die Mandate verteilt
17.09.2024 Bei der Nationalratswahl werden 183 Mandate auf drei Ebenen vergeben: Regionalwahlkreise, Bundesländer und Bund. Parteien legen Listen für jede Ebene vor, deren Reihenfolge bestimmt, wer einen Sitz erhält. Wähler können diese Reihenfolge mit Vorzugsstimmen beeinflussen.
Brunner wird EU-Kommissar für Migration
17.09.2024 Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) wird in der neuen EU-Kommission für Migration und Inneres zuständig sein.
Im Iran inhaftierter Österreicher freigelassen
17.09.2024 Im Iran ist ein Österreicher nach mehr als zwei Jahren aus der Haft entlassen worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag.
Kern: „Bin sicher kein Role Model für Eitelkeit“
17.09.2024 Der frühere Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern (58) über parteiinterne Querelen, seinen einst überraschenden Rückzug aus der Politik und warum er glaubt, dass die SPÖ in Vorarlberg deutlich zulegen wird.
Sorge vor weiterem Krieg im Nahen Osten wächst
17.09.2024 Die Anzeichen für einen möglicherweise bevorstehenden größeren Krieg zwischen Israel und der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah nehmen zu.
Terrorverdächtiger von Hof saß in Österreich in Haft
17.09.2024 Der wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf deutsche Bundeswehrsoldaten in Deutschland festgenommene Verdächtige ist in Österreich mehrere Monate im Gefängnis gesessen.
Christian Kern: “Manche verkaufen die Leute wirklich für blöd”
17.09.2024 Der einstige Bundeskanzler und SPÖ-Chef sprach mit den VN über Wirtschaftspolitik, staatliche Eingriffe, seine Haltung zur Vier-Tage-Woche und sein heutiges Verhältnis zu Sebastian Kurz.
Anschlagsversuch auf Trump: Schwere Vorwürfe gegen Biden und Harris
17.09.2024 Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump macht US-Präsident Joe Biden und dessen Vize Kamala Harris für den mutmaßlichen Anschlagsversuch auf ihn mitverantwortlich.
Pensionserhöhung und Schutzklausel fixiert
16.09.2024 Türkis-grün will am Mittwoch eine wichtige Pensionserhöhung, begleitet von einer Schutzklausel zur Absicherung gegen Inflation beschließen. Diese Maßnahme wird insbesondere den Neu-Pensionisten zugutekommen.
Die Impfordination zieht um
16.09.2024 Das Land mietet sich neu ein: Wer nicht im Warteraum mit erkrankten Personen warten möchte, kann sich in Dornbirn impfen lassen. Mehrere Impfstoffe werden angeboten, auch mitgebrachte wie die Zeckenimpfung wird verabreicht.
Ermittlungen nach FPÖ-Attacke auf Regenbogenfahne
16.09.2024 Juristische Folgen hat nun auf ein Wahlkampfvideo des FPÖ-Landtagsabgeordneten aus Oberösterreich, Michael Gruber.
Attentatsversuch auf Trump vereitelt: Verdächtiger ist entschiedener Unterstützer der Ukraine
17.09.2024 Bei dem Verdächtigen, der wegen des mutmaßlichen Attentatsversuchs auf Donald Trump in Florida festgenommen wurde, handelt es sich laut US-Medien um einen 58-jährigen Mann, der ein entschiedener Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland ist.
Johannes Gasser: “Da wurde mir klar, ich muss selber in der Politik aktiv werden”
17.09.2024 Der Neos-Spitzenkandidat zur Nationalratswahl über seine politischen Anfänge, wie das Leben wieder leistbarer und die Politik sauberer werden soll.
Van der Bellen reist wegen Unwetter nicht zu UN-Generalversammlung nach New York
16.09.2024 Aufgrund der Wetterlage mit anhaltendem Regen, Überschwemmungen und Stürmen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen seine für das Ende der Woche geplante Reise zur UNO-Vollversammlung gestrichen.
Bundeskanzler Nehammer: Unwetter-Lage bleibt ernst
16.09.2024 Angesichts der heftigen Regenfälle ist die Situation in den Hochwassergebieten Ostösterreichs unverändert kritisch, wie Bundeskanzler Nehammer am Montag vor der Presse unterstrich.
Musk provoziert nach mutmaßlichem Attentatsversuch auf Trump
17.09.2024 Trump-Unterstützer Elon Musk hat mit einem provokanten Beitrag auf das mutmaßliche versuchte Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten reagiert - den Post kurze Zeit später aber wieder gelöscht.
Asylpolitik: FPÖ blickt Richtung Niederlande
16.09.2024 Die FPÖ sieht die restriktive Asylpolitik der Niederlande als Vorbild und will entsprechende Schritte auch hierzulande.
NR-Wahl - "Umfragen bewahren uns nicht vor Überraschungen"
16.09.2024 In weniger als zwei Wochen findet in Österreich die Nationalratswahl statt. "Ich wäre überrascht, wenn die FPÖ nicht vorne liegt. Aber Umfragen bewahren uns nicht vor Überraschungen", so der Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik.
Unwetter: Van der Bellen mit Lob für Zusammenhalt
16.09.2024 Von Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab es nach den verheerenden Unwettern der letzten Tage in der ZiB2 Lob für den österreichweiten Zusammenhalt.
Versuchtes Trump-Attentat: Was wir wissen und was nicht
16.09.2024 Zunächst berichtete Donald Trumps Wahlkampfteam von Schüssen "in der Nähe" des früheren US-Präsidenten - dann meldete sich das FBI zu Wort: Die US-Bundespolizei geht von einem versuchten Attentat auf den aktuellen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner aus.
Wahl-Duelle
16.09.2024 In meinem letzten Kommentar habe ich die Freude in unserem Wahlkampf vermisst, unter Verweis auf die geradezu lustvolle Kampagne von Kamala Harris. Aber unsere Politiker könnten auch von der TV-Debatte zwischen Harris und Trump viel lernen. Ebenso die Veranstalter der Konfrontationen. Das beginnt bei den Spielregeln. Harris und Trump durften keine Notizen ans Rednerpult mitnehmen.
Kontroverse um geplantes Sobieski-Denkmal am Wiener Kahlenberg
16.09.2024 Am 12. September 1683 wurde Wien von den osmanischen Truppen belagert, doch der polnische König Jan III. Sobieski schlug die Feinde am Wiener Hausberg erfolgreich zurück und gilt seitdem als Befreier der Stadt. Zum Gedenken an diesen historischen Moment soll am Kahlenberg ein Denkmal für Sobieski errichtet werden, die geplante Aufstellung scheiterte aber bisher.
FBI: Schüsse nahe Trump "anscheinend ein Attentatsversuch"
16.09.2024 Schüsse, die am Sonntag in der Nähe des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bei seinem Golfclub in Palm Beach (US-Bundesstaat Florida) gefallen sind, waren nach Einschätzung der US-Bundespolizei FBI wahrscheinlich ein Attentatsversuch.
Kanzler Nehammer verspricht umfassende Unterstützung für Hochwasser-Opfer
15.09.2024 Weil sich die Unwetterlage in Österreich in den vergangenen Stunden weiter verschärfte, trat am Sonntagnachmittag erneut das Staatliche Krisen- und Katastrophenmanagement (SKKM) im Innenministerium zusammen, an dem auch Bundeskanzler Karl Nehammer teilnahm.
Walgau: Neuer Anlauf für Schutz vor Jahrhunderthochwasser
16.09.2024 Im Walgau wird ein Hochwasserschutzprojekt neu belebt, um den Schutz vor Jahrhunderthochwassern zu verstärken und ökologische Verbesserungen entlang der Ill und weiterer Gebirgsflüsse zu realisieren.
„Die Menschen fallen durch das Raster“
16.09.2024 Als Sachverständiger und Experte für ME/CFS und Long Covid erklärt Markus Gole im Gespräch die schwierige Diagnostik und wieso der Ruf nach Kompetenzzentren im ganzen Land immer lauter wird.
Verbaler Schlagabtausch zur Nationalratswahl
19.09.2024 Am Donnerstag, 19. September, lädt das Kulturforum Bregenzerwald und die NEUE zur Podiumsdiskussion mit den Vorarlberger Spitzenkandidaten.
Warum ein früherer Pensionsanstritt nun die bessere Option sein könnte
16.09.2024 Die verzögerte Aufwertung der Pensionskonten für 2025 gewinnt an Brisanz. Trotz des Fachkräftemangels haben Arbeitnehmer gerade wenig Anreize, später in Pension zu gehen. Eine Pflegerin aus Götzis hätte 86 Euro pro Monat verloren, wenn sie ein halbes Jahr länger gearbeitet hätte.
Nehammer zur Unwetterlage: "Kommende Tage werden äußerst schwierig"
14.09.2024 Bundeskanzler Karl Nehammer meldete sich nach der Lagebesprechung zur derzeitigen Unwetter-Situation in Österreich zu Wort. Er warnte vor schwierigen Tagen und dankte allen Einsatzkräften für ihr Engagement und ihre Professionalität.
Hinter den Kulissen: Staudingers Besuch bei den Grauen Wölfen sorgt für Kritik
15.09.2024 Wahlkampf bei den rechtsextremen Grauen Wölfen? Staudinger in der Kritik.