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  • "Plastik-Gipfel" in Wien: Österreich soll keine Wegwerfgesellschaft sein

    8.01.2019 Beim "Plastik-Gipfel" der Regierung mit Handel, NGOs und Experten hat sich die Regierung klar gegen die Wegwerfgesellschaft positioniert.

    "Don't smoke": Volksbegehren wird im Parlament behandelt

    8.01.2019 Auf der Agenda des Gesundheitsausschusses im Parlament steht am morgigen Mittwoch das "Don't smoke"-Volksbegehren. Inzwischen ist auch ein offener Brief von spanischen Experten an die Parlamentarier eingelangt.

    "Plastik-Gipfel" soll Schlussstrich gegen Vermüllung einleiten

    8.01.2019 Um einen laut Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) "Schlussstrich gegen die Plastikvermüllung" zu ziehen, treffen sich am heutigen Dienstag Handel, NGOs und Experten im Bundeskanzleramt zu einem "Plastik-Gipfel". Themen sind Umsetzung des Plastiksackerl-Verbots ab 2020 sowie weitere Schritte gegen Kunststoffmüll und auch die kurz vor Weihnachten beschlossene Einwegplastik-Richtlinie der EU.

    Warnung von UNHCR Österreich: Neue Mindestsicherung lässt Betroffene unter Armutsgrenze rutschen

    8.01.2019 Die geplante Reform der Mindestsicherung bringt Kritik von dem UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR. Dieses befürchtet, dass Betroffene weit unter die Armutsgrenze rutschen könnten.

    20-Jähriger nach deutschem Datenklau festgenommen

    8.01.2019 In Deutschland ist nach dem großangelegten Datendiebstahl bei Politikern und weiteren Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ein Tatverdächtiger festgenommen worden.

    Problemschüler an Wiener Schulen? FPÖ will "Erziehungscamps"

    8.01.2019 Das Thema "Gewalt an Schulen" hat in der vergangenen Zeit zu häufigen Diskussionen an Wiener Schulen und in der Politik geführt. Die FPÖ möchte nun vermehrt Maßnahmen setzen und Problemschüler in "Erziehungscamps" schicken.

    Asylforscherin: Rückgang der Sprachkurse führen zu langfristigen Integrationsproblemen

    8.01.2019 Die volle Mindestsicherung ist künftig abhängig von einem gewissen Deutschniveau, doch Sprachkurse für Asylwerber mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit werden eingeschränkt. WU-Forscherin Kohlenberger fürchtet hier langfristige Integrationsprobleme.

    Kickl präsentiert Jahresausblick: Neue Fremden-Sektion, alte Asyl-Linie

    8.01.2019 Bei einem Jahresausblick am Montag erklärte Herbert Kickl seine Ziele für das anstehende Jahr. Unter anderem präsentierte er die neu gegründete Sektion 5 des Fremdenwesen.

    Asyl: Regierungsinterne Differenzen um Rechtsberatung

    7.01.2019 Zwischen ÖVP und FPÖ gibt es offenbar Differenzen über die Reform der Rechtsberatung für Asylwerber.

    Familienbeihilfe: Rumänien könnte Österreich vor EuGH klagen

    7.01.2019 In Rumänien wird Kritik an der Indexierung der österreichischen Familienbeihilfe laut. Die Regierung droht Österreich mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

    Ehemaliger ÖVP-Politiker Robert Kauer verstorben

    7.01.2019 Am Freitag starb der ehemalige Wiener ÖVP-Politiker und Kirchenrat Robert Kauer mit 83 Jahren. Seine erste Station begann er als Vikar in Wien-Neubau.

    EU-Mandatarin greift Kurz wegen Familienbeihilfe an:"Völlige Verachtung"

    7.01.2019 Die EU-Abgeordnete Maria Grapini greift im Streit um die Familienbeihilfen-Kürzung den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an. Sie wirft ihm "völlige Verachtung" ihrem Land gegenüber vor.

    USA haben mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen Badawi getötet

    6.01.2019 Die USA haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump den mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen Jamal al-Badawi getötet.

    Rumänien kritisiert Österreich wegen Familienbeihilfe

    6.01.2019 Die rumänische Regierung hat wegen der mit Jahresanfang in Kraft getretenen Familienbeihilfen-Kürzung für in ärmeren Staaten lebende Kinder scharfe Kritik an Österreich geübt.

    König von Malaysia dankt ab

    6.01.2019 Malaysias König Sultan Muhammad V. hat abgedankt. "Der Nationalpalast teilt mit, dass Seine Majestät als 15. König mit Wirkung zum 6. Jänner abdankt", hieß es am Sonntag in einer Stellungnahme des Palastes.

    "Digital Austria": Österreich soll "Digital Nation" werden

    6.01.2019 Während der Regierungsklausur soll ein 6-Punkte-Plan beschlossen werden, um die Digitalisierung voran zu treiben. Ziel sei es daher, unter der Dachmarke "Digital Austria" zu einer führenden "Digital Nation" zu werden.

    BVT-Ausschuss: Zeugenbefragung geht in die nächste Runde

    6.01.2019 In der kommenden Woche wird die Zeugenbefragung im BVT-Ausschuss fortgesetzt. Der Rechtsanwalt Gabriel Lansky muss am Dienstag erneut antreten, da er bei seinem ersten Auftritt im U-Ausschuss die Aussage fast durchgehend verweigert hat.

    NEOS: 35 Kandidaten für die EU-Wahl

    6.01.2019 Für die EU-Wahl haben sich bei den NEOS 35 Kandidaten beworben. Neben Claudia Gamon kandidiert auch Claus Dieter Volko um den ersten Listenplatz.

    Asyl: Bundesamt bekommt einen neuen Direktor

    6.01.2019 Mit dem Jahreswechsel bekommt das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen neuen Direktor.

    Politiker-Daten geklaut: Amt wusste seit Wochen Bescheid

    5.01.2019 Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat bereits seit Wochen von dem soeben bekannt gewordenen massiven Diebstahl persönlicher Daten von deutschen Politikern und Prominenten Kenntnis gehabt. Selbst das Bundeskriminalamt (BKA) erfuhr nach eigener Darstellung von der Veröffentlichung erst in der Nacht zum Freitag.

    "Willkommenskultur abgewählt": FPÖ-Vilimsky kontert Konrad

    5.01.2019 Nach der Kritik von Christian Konrad an den Attacken der FPÖ gegen die Caritas, hat die FPÖ diese nun zurückgewiesen.

    Transparenzdatenbank-Novelle: Viel Kritik in der Begutachtung

    6.01.2019 Die meisten Stellungnahmen zur Transparenzdatenbank-Novelle des Finanzministeriums fielen sehr kritisch aus.

    Bundeskanzleramt: Regierung beruft "Plastik-Gipfel" ein

    6.01.2019 Am Dienstag trifft sich die Regierung im Bundeskanzleramt anlässlich des "Plastik-Gipfels". Gemeinsam soll an einem Plastiksackerl-Verbot ab 2020 gearbeitet werden.

    SPÖ weist “Spekulation” über Volksanwaltsbesetzung zurück

    4.01.2019 Gabriele Heinisch-Hosek könnte SPÖ-Volksanwältin. Laut SPÖ seien dies jedoch "reine Spekulationen".

    China testet laut Staatsmedien eigene "Mutter aller Bomben"

    4.01.2019 China hat seine stärkste nicht-atomare Bombe getestet, die staatliche Medien als chinesische Version der "Mutter aller Bomben" bezeichneten.

    Wien-Bonus: Ausweitung laut Hacker (SPÖ) auch im Pflegebereich möglich

    4.01.2019 Auch für den Pflegebereich wäre laut Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) ein Wien-Bonus möglich. Während man bei der stationären Pflege schon jetzt eine gewisse Zeit in Wien gewohnt haben muss, um Leistungen ersetzt zu bekommen, "sind wir im mobilen Bereich noch sehr großzügig", so der Ressortchef im APA-Interview.

    Trump gratulierte Pelosi und warb erneut für Grenzmauer

    4.01.2019 US-Präsident Donald Trump hat seiner demokratischen Gegenspielerin Nancy Pelosi zur Übernahme des Vorsitzes im Abgeordnetenhaus gratuliert. Die Amtsübernahme sei "eine enorme, enorme Leistung", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus. "Hoffentlich werden wir zusammenarbeiten und viele Dinge wie Infrastruktur und so vieles mehr erledigen."

    Schwere Explosion vor AfD-Büro in sächsischer Stadt Döbeln

    4.01.2019 Vor dem Büro der AfD in der sächsischen Stadt Döbeln hat sich am Donnerstagabend eine schwere Explosion ereignet.

    Liste Jetzt-Chefin Stern will nun doch in den Nationalrat

    4.01.2019 Liste Jetzt-Chefin Maria Stern, die für Listengründer Peter Pilz auf ihr Nationalratsmandat verzichtet hatte, will nun doch ins Parlament.

    Sozialversicherungsreform: Mehr Geld für Funktionäre?

    4.01.2019 42 Euro erhält der Großteil der SV-Funktionäre momentan für eine Sitzung, die alle ein bis zwei Monate abgehalten wird. Durch die Kassen-Fusion wird nun über eine Erhöhung diskutiert. Bei den Überleitungsausschüssen soll der monatliche Satz 1.000 Euro betragen.

    Chinesische Bevölkerung sinkt erstmals seit 70 Jahren

    3.01.2019 Erstmals seit 70 Jahren ist die Bevölkerung Chinas einem Experten zufolge geschrumpft.

    Rendi-Wagner mit Widerspruch aus eigener Partei konfrontiert

    4.01.2019 SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist wieder einmal mit Widerspruch aus ihren eigenen Landesparteien konfrontiert.

    Mahrer: Muss Anreiz geben, arbeiten zu gehen

    3.01.2019 Zu den neuen Plänen rund um das Arbeitslosengeld und der Notstandshilfe meldet sich nun auch WKÖ-Chef Harald Mahrer zu Wort. Es sei wichtig, entsprechende Anreize zu schaffen.

    Papa-Monat: Mahrer fordert branchenspezifische KV-Verhandlungen

    3.01.2019 Harald Mahrer hält von einem gesetzlichen Rechtsanspruch auf den Papa-Monta nichts. Vielmehr müsse dies bei branchenspezifischen KV-Verhandlungen geklärt werden.

    Vermögenssteuer: Rendi-Wagner kämpft mit Gegenwind aus Ländern

    3.01.2019 Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sei es noch nicht Zeit für eine Erbschafts- und Vermögenssteuer. Aus den Ländern kommt dazu Gegenwehr. Die Frage sei "immer aktuell".

    Neuer US-Kongress tritt erstmals zusammen

    3.01.2019 Inmitten des teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte in den USA kommt der Kongress erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die oppositionellen Demokraten übernehmen am Donnerstag (12.00 Uhr Ortszeit/ 18.00 Uhr MEZ) die Kontrolle über das Repräsentantenhaus, im Senat haben die Republikaner von US-Präsident Donald Trump weiter die Mehrheit.

    Frauenring wird 50: "Frauenpolitik sollte keine Bittstellerpolitik sein"

    3.01.2019 Der Frauenring, die Dachorganisation österreichischer Frauenverein, feiert heuer sein 50-jähriges Bestehen. Die Chefin Klaudia Frieben allerdings kritisiert die türkis-blaue Bundesregierung, allen voran die Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP).

    Bundesheer erhält 300 Mio. Euro Budget zur Heli-Nachbeschaffung

    3.01.2019 Die Regierung gibt das Budget zur Heli-Nachbeschaffung für das Bundesheer frei. Dieses beträgt rund 300. Mio Euro. Die Investition bringt Sebastian Kurz (ÖVP) vor allem in Zusammenhang mit dem Katastrophenschutz.

    Strache: Karas in EU-Kommission "schwer vorstellbar"

    3.01.2019 Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) glaubt nicht, dass der aktuelle ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, nach der EU-Wahl im Mai eine Posten in der EU-Kommission einnehmen wird.

    Niederösterreich: ÖVP-Bundesrätin legt nach Alkohol-Unfall Mandat zurück

    2.01.2019 Nachdem die ÖVP-Bundesrätin Sandra Kern einen Unfall im alkoholisiertem Zustand verursacht hat, legt sie ihr Bundesratsmandat zurück.

    Das bringt 2019 - Wieder ein entscheidendes Jahr für Europa

    3.01.2019 Es ist ein "9er-Jahr", und entsprechend wird 2019 auch außenpolitisch viel umgerührt. Wahlen in der bevölkerungsreichsten Demokratie Indien, im größten afrikanischen Staat Nigeria, dem größten muslimischen Staat Indonesien, in Australien, Argentinien und Kanada. Die Blicke ruhen aber vor allem auf der Europäischen Union, die erstmals schrumpft - und eine komplett neue politische Führung bekommt.

    Grüne über rassistisches Posting zu Neujahrsbaby empört

    3.01.2019 Ein mit einem FPÖ Burgenland-Logo gezeichneter, rassistischer Kommentar auf Instagram zum Wiener Neujahrsbaby empört die Grünen und auch die SPÖ Burgenland.

    "Mach den ersten Schritt": HC Strache und Hartinger-Klein bewerben gesünderen Lebensstil

    2.01.2019 Die neue Initiative "Mach den ersten Schritt" des Sportministers HC Strache und der Gesundheitsministerin Hartinger-Klein bewirbt einen gesünderen Lebensstil auf einer anderen Ebene.

    Zirngast: "Bin ein politischer Gefangener"

    2.01.2019 Journalist Max Zirngast, der zu Weihnachten aus der türkischen Haft freigelassen wurde, sieht sich selbst als politischer Gefangener und erwartet keinen fairen Prozess.

    Frauenhäuser: Schutzbedürftige Frauen können Bundesländer wechseln

    2.01.2019 Das Jahr 2019 steht für Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß im Zeichen des Gewaltschutzes. Dabei sollen schutzbedürftige Frauen in Zukunft auch Frauenhaus-Plätze in anderen Bundesländern erhalten.

    Kubas Kommunisten feiern 60. Jahrestag der Revolution

    2.01.2019 Am Neujahrstag 1959 hat die kubanische Revolutionsarmee rund um Fidel Castro und Che Guevara die staatlichen Truppen verjagt. Kubas Kommunisten feierten diesen Jahrestag mit einer Zeremonie am Grab von Castro.

    Trump umwirbt Demokraten wegen Ende der Haushaltssperre

    2.01.2019 Im Ringen um ein Ende der Haushaltssperre in den USA hat Präsident Donald Trump Republikaner und Demokraten zu Gesprächen geladen.

    FPÖ-Klubchef Gudenus im Interview: Ludwig sei "kraftlos, saftlos, ideenlos"

    2.01.2019 In einem Interview mit der APA übte der geschäftsführende Chef der Wiener FPÖ, Johann Gudenus, scharfe Kritik an der Wiener Stadtregierung. Vor allem an der bisherigen Arbeit von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ließ er kein gutes Haar.

    Heinz-Christian Strache und Philippa freuen sich über ihr Neujahrsbaby

    2.01.2019 Am 1. Jänner 2019 wurde Hendrik, der erste gemeinsame Sohn von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ehefrau Philippa, geboren.

    Van der Bellen: Europa "beste Idee, die wir je hatten"

    2.01.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in seiner Neujahrsansprache daran erinnert, dass das Vereinte Europa zur Friedenssicherung gegründet wurde.

    Kardinal Schönborn rief in Silvesteransprache zu "Mitgefühl" auf

    1.01.2019 Kardinal Christoph Schönborn ruft die Österreicher in seiner Silvesteransprache im ORF-Fernsehen zu "Mitgefühl" auf. Der Wiener Erzbischof zeigte sich in Sorge, aber zuversichtlich, dass der "Grundwasserspiegel des Mitgefühls" in Österreich nicht absinke.

    Willi für frischen Spitzenkandidaten und Pilz-Zusammengehen

    31.12.2018 Innsbrucks Grünen-Bürgermeister Georg Willi tritt für ein frisches Gesicht als Spitzenkandidat der Öko-Partei bei der Nationalratswahl im Jahr 2022 ein. "Aus der Riege der Landtagsabgeordneten" gebe es einige, denen er eine solche Spitzenkandidatur zutraue, erklärte Willi im Interview mit der APA.

    Jenewein (FPÖ) vs. ORF - Kritik an Einmischungsversuch

    31.12.2018 Für Kritik sorgte der FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein durch den redaktionellen Einmischungsversuch im ORF. Dieser hatte einen ZiB 1 - Beitrag über das neue Buch des FPÖ-kritischen Kabarettisten Florian Scheuba angeprangert.

    Das bringt 2019: Indexierung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland

    31.12.2018 Mit 1. Jänner 2019 tritt die Indexierung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder in Kraft. Damit wird diese finanzielle Unterstützung an die Lebenserhaltungskosten in jenem Land angepasst, in dem das Kind von in Österreich Beschäftigten lebt.

    Die Grünen: Willi offen für Zusammenlegung mit "Jetzt"

    1.01.2019 Der Grünen-Bürgermeister Georg Willi aus Innsbruck hat sich gegenüber einem neuen Spitzenkandiaten und einer Zusammenlegung mit "Jetzt" offen gezeigt.

    Das bringt 2019: Sozial gestaffelte Pensionserhöhung um bis zu 2,6 Prozent

    31.12.2018 2019 werden die Pensionen in Östereich sozial gestaffelt erhöht. Kleine Pensionen werden um 2,6 Prozent angehoben, ganz große um einen Fixbetrag von 68 Euro.

    ORF-Korrespondentin Twaroch unerwartet verstorben

    31.12.2018 Eva Twaroch, die Frankreich-Korrespondentin des ORF, ist am Sonntag im Alter von 55 Jahren unerwartet in Paris verstorben. Das teilte das öffentlich-rechtliche Medienunternehmen mit. Twaroch, 1963 in Wien geboren, arbeitete seit 1982 für den ORF. Ab 1991 war sie Leiterin des Pariser ORF-Büros. Noch am 28. Dezember hatte Twaroch für die "Zeit im Bild" berichtet.

    Russland und Türkei stimmen künftigen Syrien-Einsatz ab

    29.12.2018 Nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien wollen Russland und die Türkei ihren künftigen Einsatz in dem Bürgerkriegsland abstimmen. In dem "neuen Kontext" würden beide Armeen "ihre Aktionen weiterhin koordinieren", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Samstag nach Gesprächen in Moskau. Ziel sei es, "die terroristische Bedrohung in Syrien auszulöschen".

    Ägyptische Polizei tötete 40 mutmaßliche Terroristen

    29.12.2018 Einen Tag nach einem tödlichen Anschlag auf einen Bus mit vietnamesischen Touristen in Gizeh haben die ägyptischen Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben 40 mutmaßliche Terroristen getötet.

    Sebastian Kurz laut "Spiegel Online" wichtigster Mann für 2019

    29.12.2018 Laut "Spiegel Online" gehört Sebastian Kurz zu den wichtigsten Männern für das nächste Jahr. Die Gründe dafür sind nicht unbedingt positiv.