Vizekanzler zur S18: “Es geht schneller und günstiger”
19.07.2024 Auf das ursprüngliche Projekt müssten die Lustenauer noch Jahrzehnte warten, sagt Kogler im VN-Gespräch. Was er von einer Westzulage für Bundesbedienstete in Vorarlberg hält und wie es um die möglich Nominierung von Magnus Brunner zum EU-Kommissar steht, wurde er ebenso gefragt.
Grünes Mäntelchen
18.07.2024 Der Handelskonzern Billa plant in St. Pölten ein neues, großes Zentrallager. Zu diesem Zweck sollen etwa 18 Hektar landwirtschaftlicher Grund unter anderem für eine riesige Halle mit 310 Metern Länge und 220 Metern Breite versiegelt werden. Unternehmerisch mag es ja Sinn haben, verschiedene bisher verstreut gelegene Lager an einem Standort zusammenzuführen und sich dadurch Kosten
"Harald Vilimsky ist ein Sexist, der Angst vor starken Frauen hat"
24.07.2024 SPÖ und Grüne haben eine Entschuldigung des FPÖ-Europaabgeordneten Harald Vilimsky nach dessen frauenfeindlichen und gewaltverherrlichenden Aussagen über EU-Spitzenpolitikerinnen gefordert.
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Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt
18.07.2024 Das EU-Parlament hat Ja zu einer zweiten Amtszeit für Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gesagt.
Von der Leyen vom EU-Parlament als Kommissionspräsidentin bestätigt
18.07.2024 Ursula von der Leyen wurde vom EU-Parlament für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt, nachdem sie eine deutliche Mehrheit von 401 Stimmen erhielt.
Andreas Babler: Spitzenkandidat der SPÖ für die Nationalratswahl 2024
23.07.2024 Andreas Babler, der Bürgermeister von Traiskirchen und aktueller Bundesparteivorsitzender der SPÖ, tritt für die Partei als Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl 2024 an.
Plakolm wirft BMJ Untätigkeit bei "Dick-Pic-Paragraf" vor
19.07.2024 Bei der Nationalratswahl in gut zwei Monaten kandidiert Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm hinter Kanzler Nehammer auf Platz zwei der ÖVP-Bundesliste.
Abschiebungen nach Afghanistan: FPÖ würde mit Taliban verhandeln
18.07.2024 Die FPÖ würde mit den Taliban verhandeln, um Abschiebungen nach Afghanistan möglich zu machen. "Man muss da einen gewissen Pragmatismus walten lassen und mit diesen Machthabern einen Vertrag schließen, damit sie ihre Staatsbürger zurücknehmen", so der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer am Donnerstag in einem Interview mit "Krone-TV".
Vilimsky-Aussagen: SPÖ und Grüne wollen Entschuldigung
18.07.2024 FPÖ-Europaabgeordneter Harald Vilimsky hat sich für gewaltverherrlichende Aussagen über EU-Spitzenpolitikerinnen Kritik von ÖVP, SPÖ, Grünen sowie NEOS eingehandelt.
UNO-Ziele: Edtstadler informierte über rot-weiß-rote Fortschritte
18.07.2024 Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) - für Koordinierung sowie Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele (SDG) hierzulande verantwortlich - hat die UNO am Mittwoch (Ortszeit) in New York über die rot-weiß-roten Fortschritte in Kenntnis gesetzt.
Schulbuchaktion bis 2031/32 verlängert
18.07.2024 Der Rahmenvertrag mit Buchhandel und Verlagen für die Schulbuchaktion wird um sechs Jahre verlängert. Damit seit gewährleistet, dass weiterhin qualitätsgesicherte Schulbücher bereitgestellt und Eltern von den Kosten entlastet werden, so Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) am Donnerstag via Aussendung. Zusätzlich werde das Angebot an Printschulbüchern bis 2031/32 schrittweise um digitale Schulbücher erweitert, darunter auch multimediale und interaktive E-Book+.
Viertel der 4- und 5-Jährigen braucht Deutsch-Förderung und startet mit Problemen die Schule
18.07.2024 Bei einem gar nicht so kleinen Teil der vier- und fünfjährigen Kindergartenkinder wurde in der Vergangenheit Förderbedarf in Deutsch festgestellt.
Ex-ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch ist tot
18.07.2024 Der ehemalige Präsident des ÖGB, Fritz Verzetnitsch, ist 79-jährig verstorben, das erfuhr die APA am Donnerstag aus Sozialpartner-Kreisen. Dem "Kurier" bestätigte die SPÖ sein Ableben.
"Dick-Pic-Paragraf": Plakolm wirft BMJ Untätigkeit vor
18.07.2024 Bei der bevorstehenden Nationalratswahl in etwas mehr als zwei Monaten steht Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm auf der ÖVP-Bundesliste direkt hinter Kanzler Nehammer auf dem zweiten Platz. In einem Interview mit der APA verspricht die 29-Jährige eine Investition von 400.000 Euro in den Schutz von Kindern, kritisiert das Justizministerium für seine Passivität bezüglich eines Verbots von unaufgefordert zugestellten Genitalfotos und verneint die Möglichkeit einer sofortigen Rückkehr nach Oberösterreich direkt nach der Wahl zum Nationalrat am 29. September.
Causa Wirtschaftsbund: Verfahren dreht weitere "Ehrenrunde"
18.07.2024 Auch im Ermittlungsverfahren rund um die Inseratenaffäre des Vorarlberger Wirtschaftsbunds gilt jene Berichtspflicht, die jüngst von der Pilnacek-Kommission kritisiert wurde. Der Akt lag mehrere Monate im Justizministerium. Eine Entscheidung ist aber nach wie vor nicht in Sicht.
Schießt Gott daneben?
18.07.2024 Wurde Donald Trump am Sonntag von Gott vor seinem Attentäter gerettet? Der republikanische Abgeordnete Mike Collins ließ wissen: „Gott hat Ronald Reagan aus einem bestimmten Grund verschont. Gott verschonte Donald Trump aus einem bestimmten Grund. Gott schießt nicht daneben.“ Auch Trump selbst sieht das so: „Es war Gott allein, der das Undenkbare verhindert hat.“ Die
Knallhart! Dieses EU-Land verschärft das Migrationsrecht: Rückführung ohne Asylprüfung
18.07.2024 Finnlands harte Linie: Ohne Asylprüfung zurück – Ein EU-Land sagt der instrumentalisierten Migration den Kampf an!
Cannabis-Legalisierung: Innenminister warnt vor dramatischen Folgen
17.07.2024 Karner spricht sich gegen eine Cannabis-Freigabe nach deutschem Vorbild aus. Was die Personalsituation bei der Polizei in Vorarlberg anbelangt, ist der Innenminister optimistisch.
NR-Wahlkampfbudget: Wer gibt wie viel aus?
17.07.2024 Für die wichtigste Wahl im heurigen Superwahljahr - die Nationalratswahl im Herbst - stehen bei den Parteien auch die größten Budgets bereit. Die drei großen Parteien lassen sich bei ihren Wahlkampfbudgets wie gewohnt nicht in die Karten schauen, nur NEOS und Grüne beziffern ihre geplanten Ausgaben.
"Project 2025": Wie die USA unter Trump ein Gottesstaat werden sollen
28.07.2024 Wer wissen will, was die USA bei einem Wahlsieg Donald Trumps erwarten könnte, kann das einfach nachlesen.
Nehammer und Wirtschaft für Bürokratieabbau und Steuersenkungen
17.07.2024 Angesichts der flauen Wirtschaft hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch zu einem Gipfeltreffen für die Wirtschaft ins Bundeskanzleramt eingeladen.
Aufruf zur Einheit und Wertschätzung der Kunst
17.07.2024 Feierliche Eröffnung der Bregenzer Festspiele 2024.
Hitze - SPÖ will Klimatisierung aller Öffis
17.07.2024 Die SPÖ verlangt wegen hierzulande immer mehr Hitzetagen Verbesserungen für die Menschen an Arbeitsplätzen sowie im öffentlichen Raum. Mittelfristig will man die Klimatisierung sämtlicher Öffis.
EU-Kommissar: Nehammer spürt bei Nominierung keinen Zeitdruck
17.07.2024 Laut Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verfügt die türkis-grüne Regierungskoalition noch über ausreichend Zeit, um den österreichischen EU-Kommissar zu benennen.
S18: “Ein absurdes Theaterstück”
17.07.2024 “Wir spielen mit, weil uns mitgespielt wird”, sagt der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer. Er gibt die Hoffnung aber nicht auf und sieht nur einen Weg – weg von der S18.
Gebärdensprache wird AHS-Maturafach
17.07.2024 Maturieren in der österreichischen Gebärdensprache (ÖGS)? Das geht in Zukunft für AHS-Schülerinnen und -Schüler. Die ÖGS ist seit Jahren verfassungsrechtlich anerkannt, in den Schulen kommt sie bislang jedoch kaum vor. Eine jetzt verordnete Lehrplannovelle sieht vor, dass gehörlose sowie hörende Jugendliche ÖGS als Alternative zur zweiten lebenden Fremdsprache, Latein oder Griechisch und als Wahlpflichtgegenstand belegen können.
Schilling will erhobene Vorwürfe hinter sich lassen
17.07.2024 Die frisch gewählte EU-Parlamentarierin der Grünen, Lena Schilling, beabsichtigt, die früher gegen sie gerichteten Anschuldigungen zu überwinden und sich auf ihre Tätigkeit im Europäischen Parlament zu fokussieren.
S8 und S34: Landbauer zweifelt an Zusage von Nehammer
17.07.2024 Der stellvertretende Landeshauptmann Niederösterreichs, Udo Landbauer (FPÖ), hinterfragt das Versprechen von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bezüglich der Realisierung der Marchfeld Schnellstraße (S8) und der Traisental Schnellstraße (S34), sollte die Volkspartei erneut an der Regierung teilhaben.
Asyl: Rund 100 Syrer verließen Österreich im Vorjahr freiwillig
17.07.2024 Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) möchte wieder nach Syrien und Afghanistan abschieben. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des freiheitlichen Abgeordneten Hannes Amesbauer durch sein Ressort zeigt jetzt, dass letztes Jahr insgesamt 140 Syrer und Afghanen freiwillig ausgereist sind.
Pressekonferenz nach "Austausch über Wirtschaftsstrategien"
17.07.2024 Am Mittwoch, den 17. Juli lädt Bundeskanzler Karl Nehammer zu einem Austausch über Wirtschaftsstrategien ins Bundeskanzleramt ein.
So wird das neue Gasthaus Krone in Nüziders
17.07.2024 Architekturwettbewerb entscheiden: Ein in der Standortgemeinde beheimatetes Büro setzte sich mit seinem Entwurf gegen sechs Mitbewerber durch.
US-Regierung: Iranische Attentatspläne auf Trump
17.07.2024 Drei Tage nach dem versuchten Mordanschlag auf Donald Trump hat die US-Regierung von iranischen Attentatsplänen gegen den Ex-Präsidenten berichtet.
Wallner: "Gewessler bewegt sich planlos im Irrgarten"
17.07.2024 Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) möchte Vorarlberg zur Aufgabe des Schnellstraßenprojekts S18 bewegen. Landeshauptmann Markus Wallner zeigte diesen Plänen mit klaren Worten die „kalte Schulter“.
Beenden, boykottieren, aushalten? EU berät über Ungarns Ratsvorsitz
16.07.2024 Ungarns EU-Ratspräsidentschaft ist keine zweieinhalb Wochen alt. Doch schon gibt es angesichts des umstrittenen Agierens seines Ministerpräsidenten Viktor Orbán europaweit eine genervte Debatte, wie man mit der nationalkonservativen Fidesz-Regierung in Budapest weiter umgehen soll.
Gefälschte Corona-Zertifikate: Jenewein und Hafenecker verurteilt
16.07.2024 Bei einem Gerichtsverfahren bezüglich gefälschter Corona-Zertifikate am Dienstag am Purkersdorfer Bezirksgericht im bezirk St. Pölten Land erhielten der frühere FPÖ-Politiker Hans-Jörg Jenewein und der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker noch nicht rechtskräftig Geldstrafen.
Gefälschte Covid-Tests: Geldstrafen für Jenewein und Hafenecker
17.07.2024 Im Prozess um gefälschte Covid-Testzertifikate am Dienstag am Bezirksgericht Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) sind Ex-FPÖ-Politiker Hans-Jörg Jenewein und der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker zu Geldstrafen verurteilt worden.
Vance 2016 über Trump: "Mein Gott, was für ein Idiot..."
17.07.2024 J.D. Vance wandelte sich vom scharfen Kritiker zum glühenden Verehrer von Donald Trump: Nun hat der Ex-US-Präsident den 39-jährigen Senator des US-Staats Ohio als Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten auserkoren.
Land schäumt über Gewessler: "Das sind Taschenspielertricks" und "einen Teufel werden wir tun"
17.07.2024 Ministerin Eleonore Gewessler fordert vom Land eine Absage an die S18. Die streitbare Grünen-Politikerin sorgt damit einmal mehr für reichlich Unmut im Landhaus. Landeshauptmann Markus Wallner geht mit der Ministerin hart ins Gericht.
EU-Topjobs: Metsola als Parlamentspräsidentin wiedergewählt
16.07.2024 Die Maltesin Roberta Metsola von der europäischen Volkspartei (EVP) wurde am Dienstag mit 562 Stimmen als Präsidentin des Europaparlaments wiedergewählt. Sie erhielt somit deutlich mehr als die für eine Mehrheit nötigen 312 Stimmen und ist nun für weitere zweieinhalb Jahre gewählt.
Bezirksgericht: Lena Schilling soll 4.000 Euro Strafe bezahlen
16.07.2024 Das Bezirksgericht Josefstadt verpflichtete die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling zur Leistung einer Zahlung in Höhe von 4.000 Euro.
Razzia gegen rechtsextremes "Compact"-Magazin in Deutschland
16.07.2024 Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte "Compact"-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten.
"Blauer Brief" für unschuldige Pensionisten
16.07.2024 Finanzministerium drohte Rentnern im Land mit Zwangsstrafe, obwohl diese alles richtig gemacht haben.
Trump tritt erstmals nach Attentat öffentlich auf
16.07.2024 Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist mit einem weißen Verband am Ohr auf dem Parteitag seiner Partei in Milwaukee erschienen.
Orbans Putin-Reise: Von der Leyen ordnet Boykott an
15.07.2024 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik.
Dutzende Pflegebetten wegen Personalmangel nicht verfügbar
16.07.2024 214 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger warten derzeit auf einen Platz im Pflegeheim. 40 Vollzeitstellen sind derzeit unbesetzt.
Dokumenten-Affäre: Richterin stellt Verfahren gegen ehemaligen US-Präsidenten Trump ein
15.07.2024 In der Affäre um die Mitnahme geheimer Regierungsdokumente hat die zuständige Richterin das Strafverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump eingestellt.
Treibstoff für den Wahlkampf
15.07.2024 Zumindest dem von den Medien vermittelten Eindruck nach werden in unserer Gesellschaft Auseinandersetzungen gewalttätiger und die Zündschnüre immer kürzer. Ein wichtiges Gegenbeispiel ist die Stimmung bei der jüngsten Fußballeuropameisterschaft. Trotz emotional naturgemäß aufgeheizter Stimmung blieb es im Großen und Ganzen bei sportlichen Auseinandersetzungen auf dem grünen Rasen. „Biden müsste rasch für eine Alternative Platz machen.“
Nach Attentaten auf Trump und Fico: Behörden bewerten Sicherheitslage neu
15.07.2024 Das gehäufte Auftreten von Anschlägen auf politische Führungskräfte wird von den österreichischen Sicherheitsdiensten mit Besorgnis wahrgenommen.
Grundregelkurse für Asylwerber: Keine Verweigerung
15.07.2024 Die neuen verpflichtenden Grundregelkurse für Asylwerber kommen offenbar gut an. 1.653 Flüchtlinge haben diese seit Anfang Juni absolviert, es musste keine einzige Buße verhängt werden, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Pressekonferenz am Montag.
Handwerkerbonus soll Branche anregen und Privatpersonen unterstützen
15.07.2024 Am Montag startete die Konjunkturmaßnahme mit gröberen technischen Problemen.
FPÖ bei NR-Wahl laut Umfragen auf Platz eins
15.07.2024 Die FPÖ hält sich zwei Monate vor der Nationalratswahl weiterhin komfortabel an der Spitze der Umfragen. Im APA-Wahltrend, der Umfragen aus den jeweils vergangenen fünf Wochen berücksichtigt, hält sie im Schnitt bei 27,2 Prozent, womit die Kurve nach kleinen Einbußen wieder leicht nach oben zeigt.
Causa Pilnacek - Untersuchungskommission bestätigt Einflussnahmen
15.07.2024 Eine vom Justizministerium eingerichtete Untersuchungskommission hat politische Interventionen in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek bestätigt.
"Ich sollte tot sein" - Trump schildert Momente des Attentats
16.07.2024 Der frühere US-Präsident Donald Trump hat den auf ihn verübten Schusswaffenangriff als "sehr surreale Erfahrung" beschrieben.
Präsident Biden warnt nach Trump-Attentat vor Gewalt im US-Wahlkampf
15.07.2024 US-Präsident Joe Biden hat nach dem Attentat auf seinen Amtsvorgänger und Kontrahenten Donald Trump vor Gewalt im US-Wahlkampf gewarnt.
Diese Politiker zeigen den Bregenzer Festspielen die kalte Schulter
16.07.2024 Nicht nur der Kanzler fehlt, auch zahlreiche Minister. Abseits dessen ist trotzdem mit einem großen Aufgebot an Prominenz aus Politik, Gesellschaft und Kultur zu rechnen.
Damit es sich ausgeht
14.07.2024 Eines gleich vorweg: Die heimische Wirtschaft ist gut aufgestellt. Die fehlende Bekämpfung der Inflation hat zwar höhere Lohnabschlüsse zur Folge gehabt und damit unsere Wettbewerbsposition leicht verschlechtert. Aber noch sind die Exportzahlen – und das ist ein guter Indikator für die Leistungsfähigkeit unserer Betriebe – trotz der schwächelnden Konjunktur beim wichtigsten Handelspartner Deutschland, gut. „Woher
Attentat auf Donald Trump - Was bisher bekannt ist
23.07.2024 Kurz vor dem Nominierungsparteitag der Republikaner ist Ex-US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung nur knapp einem versuchten Mordanschlag entgangen.
Hamas stoppt Gespräche über Waffenruhe mit Israel
14.07.2024 Nach einem israelischen Luftangriff im Süden des Gazastreifens mit Dutzenden Toten will die militante Palästinenser-Organisation Hamas die Verhandlungen über eine Feuerpause im Gazastreifen vorerst abbrechen.
Herbert Kickl: FPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahl 2024
2.08.2024 Herbert Kickl, geboren am 19. Oktober 1968 in Villach, ist Bundesparteiobmann der FPÖ und Spitzenkandidat für die Nationalratswahl 2024. Er setzt auf Themen wie nationale Sicherheit, strenge Migrationspolitik und österreichische Neutralität.
Vorwürfe gegen Kickl: Transparenzausschuss tagt am 6. August
16.07.2024 Der Unvereinbarkeitsausschuss des Parlaments, der Vorwürfe der SPÖ gegen FPÖ-Obmann Herbert Kickl behandeln soll, wird am 6. August zusammen treffen. Darauf haben sich laut Information der Grünen und der SPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien einstimmig geeinigt. Kickl wird vorgeworfen, mutmaßlich gegen die Transparenzregeln verstoßen zu haben. Der FPÖ-Chef bestreitet dies.