“Jeder Kunde weiß, er hat den Ikarus gegessen”
25.07.2024 Anders als ihr Image, kann die Kuh das Klima schützen. In Vorarlberg gibt es viel Potenzial, berichtet ein Landwirt.
Grüne präsentierten ihren Plan zum Wasserschutz in Österreich
24.07.2024 Angesichts drohender Wasserknappheit durch den Klimawandel in Teilen Österreichs präsentierten die Grünen umweltfreundliche Maßnahmen wie Bodenschutz und Renaturierung, um den Wasserhaushalt langfristig zu sichern und die Grundwasserversorgung zu schützen.
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FAQ beleuchtet die Frage “Wer sind wir?”
24.07.2024 Das Festival findet heuer vom 11. bis 15. September statt.
Scholz will bei Wahl wieder antreten, um Kanzler zu bleiben
24.07.2024 Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine erneute Kanzlerkandidatur angekündigt. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte der SPD-Politiker in der traditionellen Sommer-Pressekonferenz deutscher Regierungschefs- und -chefinnen in Berlin. Die nächste Bundestagswahl ist regulär im Herbst 2025 fällig.
Vorwürfe in Buch: Brandstetter klagt Doskozil
24.07.2024 Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter hat am Mittwoch gegenüber dem "Kurier" (Online-Ausgabe) angekündigt, dass er den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil medienrechtlich klagen wird.
NR-Wahl: FPÖ beschloss Bundesliste mit Reißverschluss
24.07.2024 Die FPÖ hat am Mittwoch ihre Bundesliste für die Nationalratswahl abgesegnet. Keine Überraschung ist, dass Parteichef Herbert Kickl Spitzenkandidat ist.
KPÖ setzt im Nationalratswahlkampf auf das Thema Wohnen
24.07.2024 Die KPÖ hat am Mittwoch ihr Wahlprogramm für die Nationalratswahl vorgestellt. Neben dem "Schlüsselthema" leistbares Wohnen setzt die Kleinpartei auf Kampf gegen die Teuerung, auf Klimaschutz, Neutralität und Gesundheit.
NEOS wollen sich mit "Reformgruppen" regierungsfit machen
24.07.2024 Die NEOS starten im Vorfeld der Nationalratswahl im Herbst Reformgruppen zu verschiedenen Themen, mit denen sie sich regierungsfit machen wollen. Zum Auftakt wurde am Mittwoch das Thema "Bildung" behandelt, zu dem die Liberalen Experten zu internen Gesprächen geladen hatten.
EU-Renaturierung: Kogler verteidigte in "Sommergespräch" Entscheidung
24.07.2024 Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Dienstag im Puls 4/Puls 24-"Sommergespräch" neuerlich das Ja von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz verteidigt.
Millionenspende an Trump? Musk äußerte sich
24.07.2024 "Ich habe nie gesagt, dass ich 45 Millionen Dollar an Trump spende", so Tesla-Chef Elon Musk auf X nach Berichten über eine angebliche Millionenspende an US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump.
Harris hielt erste Wahlkampfrede im Swing State Wisconsin
24.07.2024 Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris hat bei ihrer ersten Rede in neuer Rolle im Swing State Wisconsin die neue Phase des Wahlkampfs eingeläutet.
Kogler verteidigt erneut Zustimmung zur EU-Renaturierung
24.07.2024 Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler hat am Dienstag zum Auftakt der Puls 4/Puls 24-"Sommergespräche" erneut die Zustimmung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz verteidigt. Man habe dies gemeinsam gut überlegt, lange vorbereitet und sich auch rechtlich abgesichert, erklärte er die vom Koalitionspartner ÖVP heftig angefeindete Entscheidung.
Trump will sich am Mittwoch mit Netanyahu treffen
23.07.2024 Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will sich am Mittwoch in seinem Resort in Palm Beach im US-Staat Florida mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu treffen.
Chefin des US-Secret Service tritt wegen Trump-Attentat zurück
24.07.2024 Die Direktorin des US-Secret Service, Kimberly Cheatle, ist zurückgetreten.
Biden will Rückzug in Rede an Nation erklären
24.07.2024 US-Präsident Joe Biden will sich Mittwochabend (Ortszeit) in einer Rede an die Nation zu seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen äußern.
Lohn statt Taschengeld für Menschen mit Beeinträchtigung: “Davon profitieren alle”
23.07.2024 Förderrichtlinie bringt Verbesserung: Caritas-Direktor Walter Schmolly sieht Potenzial. Was mit dem zusätzlichen Geld von Bund und Ländern alles möglich sein wird und wem es zugute kommt.
SPÖ-Kritik an fehlendem Klimaschutzgesetz
23.07.2024 Obwohl im Regierungsprogramm der Koalition aus ÖVP und Grünen das Klimaschutzgesetz festgehalten wurde, fehlt dieses zum Ende der Legislaturperiode immer noch.
Arbeiterkammer warb für Arbeitszeitverkürzung
23.07.2024 Die Arbeiterkammer (AK) hat am Dienstag erneut für eine Arbeitszeitverkürzung geworben. Dabei wurde sie von Christian Ebner, Geschäftsführer beim oberösterreichischen Elektrotechnik-Betrieb Kagerer, unterstützt.
Psychische Gesundheitsversorgung: Rauch sieht Aufholbedarf
23.07.2024 Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Dienstag vor Journalisten erklärt, er müsse "unverblümt" zugeben, dass die Versorgungslage für mentale Gesundheit in Österreich noch verbesserungswürdig ist.
EU-Bio-Awards: Drei Nominierungen für Österreich
23.07.2024 Die Europäische Kommission fördert die ökologische Landwirtschaft in Europa und hat den 23. September zum EU-Bio-Tag ernannt. An diesem Datum finden in Brüssel die dritten EU-Bio-Awards statt.
Justizministerium veröffentlichte Pilnacek-Bericht
23.07.2024 Das Justizministerium hat Dienstagfrüh den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek befasst hatte.
Causa Pilnacek: Bericht der U-Kommission liegt vor
23.07.2024 Das Justizministerium hat Dienstagfrüh den Bericht jener Untersuchungskommission veröffentlicht, die sich mit etwaiger politischer Einflussnahme in der Amtszeit des verstorbenen Ex-Sektionschefs Christian Pilnacek befasst hatte.
"Hipster-Salafisten" am Vormarsch
23.07.2024 Die Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI) rechnet mit einer Ausbreitung von Salafisten und deren Gedankengut in Österreich.
Palästinensergruppen einigten sich auf Nachkriegsregierung
23.07.2024 Bei Gesprächen in China haben sich 14 palästinensische Gruppierungen, darunter die islamistische Hamas, dem chinesischen Außenminister Wang Yi zufolge für die Nachkriegszeit im Gazastreifen auf eine nationale Interimsregierung der "Versöhnung" geeinigt.
Jetzt fix: Harris hat genug Unterstützung für US-Wahl-Nominierung
23.07.2024 US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Insidern zufolge die nötige Zahl von Delegierten für die demokratische Präsidentschaftskandidatur zusammen.
Sommerferien in Österreich vergleichsweise spät und kurz
23.07.2024 Viele Eltern plagen sich jedes Jahr damit, in den neunwöchigen Sommerferien die Betreuung der Kinder zu organisieren. Dementsprechend regelmäßig kommen auch Forderungen nach einer Kürzung.
Secret-Service-Chefin räumt nach Trump-Attentat Versagen ein
23.07.2024 Nach dem Attentat auf Ex-Präsident Donald Trump räumt Secret-Service-Chefin Kimberly Cheatle ein Versagen des Dienstes ein - lässt aber viele Fragen unbeantwortet.
Harris lobt Bidens Errungenschaften als "unübertroffen"
23.07.2024 Bei ihrem ersten Auftritt nach Joe Bidens Rückzug aus dem US-Wahlkampf hat dessen Vizepräsidentin und mögliche Ersatzkandidatin Kamala Harris die Errungenschaften ihres Chefs als "unübertroffen" gelobt.
Warnung vor Burnout in der Pflege: Die emotionale Erschöpfung steigt
23.07.2024 Fachkräfte fühlen sich zunehmend stark belastet. Gewerkschaft warnt: “Immer mehr spielen mit dem Gedanken eines Jobwechsels.”
Die Spesenabrechnungen der Vorarlberger Nationalratsabgeordneten
23.07.2024 Zwischen 16.000 und 26.000 Euro erhielten Vorarlbergs Abgeordnete von ihren Ausgaben im vergangenen Jahr zurück.
ÖVP würde in kommender Regierung S18 priorisieren
23.07.2024 11,1 Milliarden Euro sollen in den Ausbau von Straßen fließen, erklärt die ÖVP
Nehammer übt Kritik an Grünen
22.07.2024 Kritik in Richtung der Grünen ist am Montag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gekommen.
Bereits 9.000 Personen nutzen Pflegestipendium für Weiterbildungen
22.07.2024 Seit dem Start am 1. Jänner 2023 haben etwa 9.000 Personen (Stand: 30. Juni 2024) das neu eingeführte Pflegestipendium beansprucht. Die Regierung gab am Montag bekannt, dass insgesamt 107,9 Millionen Euro ausgezahlt wurden.
FPÖ führt weiter in NR-Wahl-Umfragen: Keine Konkurrenz für Kickl in Sicht
22.07.2024 Im aktuellen APA-Wahltrend führt die FPÖ unter Herbert Kickl unangefochten mit 27,2 Prozent, während ÖVP und SPÖ um den zweiten Platz kämpfen und die Bierpartei überraschend den Einzug in den Nationalrat schaffen könnte.
FPÖ in Umfragen weiter stabil auf Platz eins
23.07.2024 Die ferienbedingte Ruhe in der Innenpolitik spiegelt sich auch in den Umfragen wider. Im aktuellen APA-Wahltrend zeigt sich wenig Bewegung im Kräfteverhältnis zwischen den Parteien. Die FPÖ liegt im APA-Trend, der Umfragen aus den jeweils vergangenen fünf Wochen berücksichtigt und nach Aktualität gewichtet, weiter mit 27,2 Prozent stabil auf Platz eins.
Borrell will EU-Außenministerrat in Belgien abhalten
22.07.2024 EU-Chefdiplomat Josep Borrell will als Reaktion auf das Verhalten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ein für Ende August geplantes informelles Treffen der EU-Außenminister statt in Budapest in Brüssel abhalten.
EU-Innenministerrat mit Karner in Ungarn
22.07.2024 Bei dem informellen Treffen der EU-Innenminister waren am Montag außer Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) auch die Minister aus Luxemburg, Belgien, Slowakei, Niederlande, Italien, Rumänien, Slowenien, Kroatien neben dem Gastgeber Ungarn dabei.
Bundesländer bei Leerstandsabgabe weiter uneinig
21.07.2024 Nach der im April im Nationalrat beschlossenen Novelle zur Leerstandsabgabe, die den Bundesländern eine Einhebung effektiv ermöglicht, zeichnet sich keine einheitliche Linie ab.
Biden tritt als Präsidentschaftskandidat zurück
22.07.2024 US-Präsident Joe Biden tritt als Präsidentschaftskandidat zurück. Das teilt er am Sonntag auf X mit.
"Rückschritt für Frauen": Grüne Frauensprecherin warnt vor Regierungsbeteiligung der FPÖ
24.07.2024 Gibt es nach der Nationalratswahl im September eine Regierung mit FPÖ-Beteiligung, rechnet die grüne Frauensprecherin und stellvertretende Klubobfrau Meri Disoski mit Rückschritten bei der Gleichstellung. Dort, "wo Rechte und Rechtsextreme in Verantwortung kommen", würden immer zuerst Frauen- und LGBTIQ-Rechte beschnitten, sagte sie im APA-Interview.
Sommergespräche
23.07.2024 Sommergespräche sind ein Fixpunkt in den Ferien. Für die Medien, die die politik-arme Zeit überbrücken. Für die Politik, die ohne viel Aufwand und gratis ihre Botschaften platzieren kann. Ich korrigiere: Könnte. Analysiert man die aktuellen Sommergespräche in den VN lautet das Urteil: Chance vertan. Ich habe selten so viel Floskeln und Allgemeinplätze gelesen und vermute,
Widerruf durch FPÖ: Kein Treffen von Takacs und Marsalek
21.07.2024 Nach einer zivilrechtlichen Klage muss die FPÖ nun Behauptungen widerrufen, dass sich Bundespolizeidirektor Michael Takacs mit dem flüchtigen Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek getroffen habe.
Versorgung von Palliativpatienten mit Notfallmedikamenten wird erleichtert
21.07.2024 Neue Regelungen erleichtern die medikamentöse Versorgung von Palliativpatienten in Österreich mit hochwirksamen Schmerzmitteln wie etwa Opiaten. Finanziert wird dies durch Fördermittel des Gesundheitsressorts.
Leerstandsabgabe: Keine einheitliche Linie in Bundesländern absehbar
21.07.2024 Nach der im April im Nationalrat beschlossenen Novelle zur Leerstandsabgabe, die den Bundesländern eine Einhebung effektiv ermöglicht, zeichnet sich keine einheitliche Linie ab.
Trump bei Wahlkampfauftritt: "Kugel für die Demokratie eingefangen"
21.07.2024 Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt seit dem auf ihn verübten Attentat hat US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump Bedenken zurückgewiesen, er sei eine Bedrohung für die Demokratie.
Johannes Rauch zur S18: "Das geht sich nicht mehr aus"
21.07.2024 Der Streit um die S18 geht in die nächste Runde - jetzt schaltet sich auch Gesundheitsminister und Ex-Mobilitätslandesrat Johannes Rauch ein.
Auf den Spuren der heimischen Geothermie
19.07.2024 Vizekanzler Kogler, Minister Rauch und Energielandesrat Zadra zu Besuch bei einem Branchenpionier in Röthis.
Was hat den Präsidenten in Bregenz „endgenervt“?
22.07.2024 Selten werden in Österreich gute Reden gehalten. Es fehlt an der Liebe zur Sprache, am Willen zum Diskurs, am Mut zum Inhalt. Ein Auftritt in Deutschland erfordert Vorbereitung und Disziplin, in Österreich geht es auch extemporierend und mit zwei Achterln Veltliner vorab als Brandbeschleuniger. (Und es geht auch ohne Orthografie und ohne Grammatik, wie die
Wallner nach Kogler-Interview: "Die Grünen bereiten sich auf die Opposition vor"
22.07.2024 Die S18 sorgt für große Spannung innerhalb der Landesregierung. Wallner sieht seinen Koalitionspartner auf dem Weg in die Opposition.
Von der Leyen fordert geschlechterparitätische Nominierungen für EU-Kommission
19.07.2024 Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sollen jeweils zwei Kandidaten - eine Frau und einen Mann - für den Posten als EU-Kommissar vorstellen. Das kündigte die frisch vom EU-Parlament im Amt bestätigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Straßburg an.
Aus für das Vorsorgekonto – und warum Christian Lindner nach Vorarlberg kommt
19.07.2024 Schwarz-Grüne Koalition kann sich nicht auf Vorsorgekonto einigen – sehr zum Ärger von Finanzminister Magnus Brunner. Er hat noch eine zweite Bekanntgabe parat.
NR-Wahl: Orbán hofft auf blauen "Durchbruch"
20.07.2024 Die Nationalratswahl in Österreich kommt immer näher. Viktor Orbán hofft auf einen "Durchbruch" der FPÖ. Auch in anderen Ländern wie den USA würden die "patriotischen Kräfte" gewinnen. "Bis zum Ende des Jahres werden die Patrioten in der Mehrheit sein", so Ungarns Regierungschef am Freitag im Staatsradio, wie die ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete.
Kogler-Lob für Karas
19.07.2024 Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Othmar Karas in den "Vorarlberger Nachrichten" gelobt.
SPÖ-Chef Babler: “Der Bundeskanzler ist offenbar arbeitnehmerfeindlich”
19.07.2024 Andreas Babler kritisiert “Milliardengeschenke an die Superreichen und Großkonzeren”. Der SPÖ-Chef sagt, er würde die Körperschaftssteuern wieder erhöhen und Vermögenssteuern einführen, um ein Sparpaket auf dem Rücken der Bevölkerung zu verhindern.
VN Politik ABC: Was ist eigentlich Föderalismus?
19.07.2024 Letzte Folge vor der Sommerpause: In der aktuellen Folge geht es um die Bundesländer.
Partei will Halal- und Koscher-Kochlehre in Wien
19.07.2024 Die SÖZ hat sich für eine Lehre für Halal- und Koscherköche in der Bundeshauptstadt ausgesprochen. "Viele feiern die Vielfalt der Stadt, aber die Bedürfnisse der muslimischen und jüdischen Gemeinschaften bleiben oft unerfüllt", hieß es am Freitag in einer Aussendung.
Familiennachzug: Spezielle Deutschförderklassen geplant
19.07.2024 Als Reaktion auf die zuletzt hohen Zahlen beim Familiennachzug im Asylbereich will das Bildungsministerium Spezialklassen möglich machen.
Trump erwartet "unglaublichen Sieg"
19.07.2024 Donald Trump hat seine Nominierung als Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner offiziell angenommen.
Beate Meinl-Reisinger: Spitzenkandidatin der NEOS bei der Nationalratswahl 2024
2.08.2024 Beate Meinl-Reisinger: Spitzenkandidatin der NEOS für die Nationalratswahl 2024 – Ausbildung, politische Laufbahn und Positionen
Biden-Umfeld hält Rückzug laut Berichten für möglich
19.07.2024 Angesichts von enormem Druck aus der eigenen Partei schließt US-Präsident Joe Biden einen Rückzug aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit Medienberichten zufolge nicht mehr kategorisch aus.