Kickl, KI, Corona und Kontroversen
5.08.2024 Minister Rauch im exklusiven Gespräch: Vom Ende der Tunnelspinne, politischen Kontrahenten und den Herausforderungen in Gesundheit und Soziales.
"Großeltern-Karenz" erntet viel Kritik – was sagen Sie dazu?
5.08.2024 Die ÖVP setzt sich erneut für die Einführung einer Großeltern-Karenz ein, die finanzielle Unterstützung und Freistellungsmöglichkeiten für die Betreuung von Enkelkindern bietet, stößt dabei aber auf Kritik von Koalitionspartner und Opposition.
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Maurer sieht grüne Regierungsbeteiligung als Erfolg
5.08.2024 Klubobfrau Sigrid Maurer zieht knapp zwei Monate vor der Nationalratswahl eine positive Bilanz der Regierungsbeteiligung der Grünen. "Wir haben oft mit harten Bandagen gekämpft, auch um zu erreichen, was wir versprochen haben", sagte sie im APA-Interview.
Kanzler Nehammer: Kein Sparpaket notwendig
5.08.2024 Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht keine Notwendigkeit für ein Sparpaket nach der Nationalratswahl.
Sicherheitsstrategie: Regierung hat sich auf Energiekapitel geeinigt
3.08.2024 Die Koalition aus Türkis und Grün hat eine Einigung im lang debattierten Energiebereich der neuen Sicherheitsstrategie erzielt. Wie berichtet, verpflichten sie sich zu dem von den Grünen vorangetriebenen Vorhaben, bis zum Jahr 2027 die Erdgasbezüge aus Russland zu beenden, wie der "Kurier" und das "Mittagsjournal" von Ö1 am Samstag mitteilten.
Meinl-Reisinger startet Sommertour
3.08.2024 Die Spitzenkandidatin der NEOS für die Nationalratswahl am 29. September, Beate Meinl-Reisinger, läutet kommende Woche den Wahlkampf ein.
Mattle will im Herbst "Asylkodex" einführen
3.08.2024 Der Landeschef Tirols und Chef der ÖVP, Anton Mattle, plant die Einführung eines Asylkodex noch diesen Herbst. Dies gab er am Samstag in einem Gespräch mit der "Tiroler Tageszeitung" bekannt. Ein ähnliches Vorhaben in Vorarlberg dient als Orientierungshilfe.
Regierung bekennt sich zu Ausstieg aus russischem Gas
5.08.2024 Die türkis-grüne Koalition hat sich auf das lange umstrittene Energiekapitel in der neuen Sicherheitsstrategie geeinigt.
„Schmerz wird aushaltbar bleiben“
3.08.2024 Sparpaket: Experte Marin für Pensionsreform und Erbschaftssteuer ab einer Million.
Justizreformen: Edtstadler sieht Zadic am Zug
3.08.2024 Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wird von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) aufgrund des Berichts der Kreutner-Kommission über eine angebliche Zwei-Klassen-Justiz zur Verantwortung gezogen.
Trump erklärt sich zu TV-Duell gegen Harris bereit
3.08.2024 Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist bereit zu einem TV-Duell mit seiner demokratischen Konkurrentin Kamala Harris. "Ich habe mit Fox News vereinbart, am Mittwoch, dem 4. September, gegen Kamala Harris zu debattieren", schrieb Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social. Harris hatte einer Fernsehdebatte mit Trump bereits zugestimmt.
Edtstadler nimmt Zadic in die Pflicht
5.08.2024 Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nimmt Justizministerin Alma Zadic (Grüne) nach dem Bericht der Kreutner-Kommission zu einer vermeintlichen Zwei-Klassen-Justiz in die Pflicht.
Sozialhilfe: FPÖ und ÖVP empört, Rauch widerspricht
3.08.2024 Eine Wiener Migranten-Familie, die auf Sozialhilfe angewiesen ist, lässt bei der FPÖ die Wogen hochgehen.
Ausgangslage, Ziele und Chancen der Parteien bei der Nationalratswahl 2024
3.08.2024 Bei der Nationalratswahl am 29. September stehen zumindest sieben Listen zur Wahl. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS werden wohl fix neuerlich ins Parlament einziehen. Die besten Chancen auf Platz eins hat laut den Umfragen die FPÖ. Das wäre - wie schon bei der EU-Wahl - eine Premiere, denn bisher standen stets ÖVP oder SPÖ ganz vorne.
Kinder machen statt arbeiten. Funktioniert das?
7.08.2024 Große Aufregung in Wien und via Medien und FPÖ weit darüber hinaus: Eine neunköpfige syrische Familie erhält 4600 Euro Mindestsicherung, also Sozialhilfe. Netto pro Monat. Die Summe ergibt sich aus 809,09 pro Person (plus einem Zuschlag) für die Erwachsenen, 312,08 Euro pro Kind (eines ist nicht anspruchsberechtigt) plus einer deftigen Mietbeihilfe. Mit anderen Transferleistungen kommt
Nach Preis-Schock: “Wer soll sich Taxifahren jetzt noch leisten können?”
3.08.2024 Vorarlberger Arbeiterkammer kritisiert die Erhöhung der Taxitarife scharf.
KPÖ glaubt an Einzug in Nationalrat, aber "es wird knapp"
2.08.2024 "Zwei Umfragen sehen die KPÖ bei rund vier Prozent. Es wird knapp. Aber wenn uns alle, die uns gerne im Parlament haben wollen auch wählen, dann schaffen wir das", meinte KPÖ-Spitzenkandidat Tobias Schweiger am Donnerstag in Salzburg.
Das sind die Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl 2024
2.08.2024 Vier Männer und eine Frau führen die Parlamentsparteien in die Nationalratswahl im Herbst. Der älteste Spitzenkandidat ist diesmal Werner Kogler. Der 62-Jährige geht zum zweiten Mal für die Grünen ins Rennen. Auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger war bereits 2019 pinke Spitzenkandidatin. Eine Premiere ist es dagegen für die Listenersten der 3 großen Parteien: Die drei Männer matchen sich um den Kanzlersessel. Jedenfalls am Stimmzettel stehen auch die KPÖ und die Bierpartei.
Instagram in der Türkei ohne offiziellen Grund gesperrt
2.08.2024 Die Plattform Instagram ist in der Türkei gesperrt worden. Das Soziale Netzwerk sei per Entscheidung vom 2. August blockiert worden, schrieb die staatsnahe Nachrichtenagentur DHA unter Berufung auf die türkische Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologie.
Regelmäßige Gebetsstunde gegen Abtreibungen und warum eine Hecke als Schutz nicht reicht
3.08.2024 Dreimal pro Woche treffen sich in Bregenz Abtreibungsgegner zum Gebet gegen Schwangerschaftsabbrüche. Sie dürfen das. Geht es nach den Landeskrankenhäusern, soll sich das ändern.
'Tiergartenmörder' war russischer Agent
2.08.2024 Die Identität des beim historischen Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und mehreren westlichen Ländern involvierten Wadim Krassikow ist nun vom Kreml bestätigt worden.
Babler startet "Herz und Hirn"-Tour
2.08.2024 Die SPÖ startet am Freitagabend in einem Burger-Lokal im Salzburger Einkaufszentrum Europark mit der "Mit Herz und Hirn"-Tour in die intensive Phase des Nationalratswahlkampfs. Bei einem Medientermin am Vormittag ging Parteichef und Spitzenkandidat Andreas Babler hart mit der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ins Gericht, forderte ein gerechteres Verteilungssystem und warnte vor einer Neuauflage von Schwarz-Blau.
Zollrevolution in Vorarlberg: Nach Pilotphase berichtet ein Vorarlberger Unternehmen
2.08.2024 Bereits 13 Vorarlberger Betriebe haben sich für das neue Verfahren registriert, unter anderem die Tisa Speditions AG.
4.600 Euro im Monat: Aufregung um Sozialhilfe für Wiener Migranten-Familie
2.08.2024 4.600 Euro pro Monat kassiert eine Großfamilie mit sieben Kindern an Sozialhilfe in Wien. Der hohe Betrag sorgt bei FPÖ und ÖVP für scharfe Kritik an der Migrationspolitik von Bürgermeister Ludwig und Stadtrat Hacker. Eine Reduktion der "Binnenmigration" und eine niedrigere Sozialhilfe, wie auch in anderen Bundesländern, wird gefordert.
Startschuss für COFAG-Abwicklung
2.08.2024 Das Finanzministerium hat mit dem Inkrafttreten des COFAG Neuordnungs- und Abwicklungsgesetz mit der Liquidation der Covid-19 Finanzierungsagentur begonnen.
Gebühren-Wahnsinn bei Ryanair und AUA: Rauch greift gegen Airlines durch
2.08.2024 Sozialminister Johannes Rauch nimmt Ryanair und AUA ins Visier und geht rechtlich gegen unerwartete Zusatzgebühren vor, um die Rechte der Flugreisenden zu stärken.
Vier bis Fünf?
2.08.2024 Martin Kreutner, Vorsitzender der von Justizministerin Alma Zadić eingesetzten unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung von Vorgängen in der Ära des einflussreichen Sektionschefs Pilnacek, gibt Österreichs Justizsystem in der Behandlung politisch heikler Fälle nach eigenen Aussagen die Note „Vier bis Fünf“. Grund dafür sei auch, dass es in Österreich anders als in vielen anderen Ländern keine weisungsfreie
Die Ausgangslagen, Ziele und Chancen der Parteien bei der NR-Wahl
27.09.2024 Bei der Nationalratswahl am 29. September treten österreichweit neun Listen an. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS dürften sicher wieder in das Parlament einziehen. Gemäß aktuellen Umfrageergebnissen werden der FPÖ die größten Chancen auf den ersten Platz eingeräumt.
Handy-Sicherstellung: Zadić will Änderungen im Begutachtungsentwurf
2.08.2024 Justizministerin Alma Zadić (Grüne) plant Modifikationen im Entwurf zur Beschlagnahme von Mobiltelefonen vorzunehmen. Sie verweist dabei auf Situationen, in denen eine unmittelbare Gefahr besteht - beispielsweise, wenn durch die festgelegten Regeln zur Datenauswertung Beweise verschwinden könnten.
Frist für Kandidaten für Nationalratswahl endet am Freitag
2.08.2024 Am Freitagabend wird feststehen, wie viele Parteien bei der Nationalratswahl am 29. September antreten. Denn bis 17.00 Uhr müssen die Wahlvorschläge bei den Landeswahlbehörden eingereicht werden. Bereits fix in allen neun Bundesländern am Stimmzettel stehen die fünf Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS sowie KPÖ und BIER.
Großer Gefangenenaustausch - Moskau lässt Kremlkritiker frei
3.08.2024 Russland, Belarus sowie fünf NATO-Staaten - darunter die USA und Deutschland - haben am Donnerstag den größten Gefangenenaustausch seit Ende des Kalten Krieges vollzogen.
Taxifahren in Vorarlberg wird empfindlich teurer
3.08.2024 Taxisterben zwingt Landesregierung zu massiver Tarifanpassung. Innung hofft, dass diese Entwicklung damit gebremst wird.
Noch bis Freitag: Endspurt bei Unterstützungserklärungen für Kleinparteien bei NR-Wahl
3.08.2024 Bis zum 2. August (17 Uhr) können Parteien Wahlvorschläge für die Nationalratswahl am 29. September einbringen, KPÖ und Bierpartei haben bereits die 2.600 dafür erforderlichen Unterstützungserklärungen gesammelt.
Bernhard Amann möchte Landeshauptmann werden
2.08.2024 Bernhard Amann unternimmt mit „Vorarlberg Anders“ seinen nunmehr vierten Versuch, in den Vorarlberger Landtag einzuziehen.
Deutlich größeres Budget-Minus im ersten Halbjahr 2024
2.08.2024 Die Budgetentwicklung zeigt im ersten Halbjahr 2024 ein deutlich größeres Defizit als noch im Vorjahr. Mit einem Minus von 13,76 Mrd. Euro betrug der Nettofinanzierungssaldo von Jänner bis Juni deutlich mehr als jener im Vergleichszeitraum 2023: Damals lag das Minus bei 6,39 Mrd. Euro, womit der negative Saldo heuer um 7,36 Mrd. höher ausfiel, wie es auch aus dem Finanzministerium hieß.
Vorarlberger Reiseveranstalter sagte Israel-Reisen ab
1.08.2024 Gruppenreisen werden wohl auch im Herbst nicht stattfinden können. Die Lage sei zu unsicher, sagt Klaus Herburger.
Kleinschulen auf der Kippe: Personalmangel belastet die Standorte
2.08.2024 Im Herbst zählt die Bildungsdirektion noch 51 Klein- und Kleinstschulen in Vorarlberg. Der Personalmangel ist spürbar.
Budget: Heuer größeres Minus im ersten Halbjahr
1.08.2024 Die Budgetentwicklung zeigt in den ersten sechs Monaten 2024 ein klar größeres Defizit als noch im Vorjahr.
FPÖ will vor Wahl "am Lautstärkenregler drehen"
2.08.2024 Die FPÖ will ab sofort im Vorfeld der Nationalratswahl am 29. September den "Lautstärkenregler hochdrehen".
Schallenberg: “Neutralität bedeutet nicht gleich Sicherheit”
1.08.2024 Der Außenminister plädiert in der Syrienpolitik zu einem Kurswechsel. Es sei nicht das ganze Land ein Kriegsgebiet. Schallenberg berichtet den VN zudem von Tal Shoham. Der Österreicher befindet sich noch immer in den Händen der Terrororganisation Hamas.
Bernhard Amann möchte es nochmal wissen
1.08.2024 Die Zahl der wahlwerbenden Listen bei der Landtagswahl wird immer länger. Nun wirft sich auch das Hohenemser Politik-Urgestein wieder ins Rennen.
SPÖ wirft Regierung "Budgetdesaster" vor
1.08.2024 Die SPÖ hat der Bundesregierung am Donnerstag erneut vorgeworfen, ein "Budgetdesaster" zu hinterlassen - und vor einem sozialen Kahlschlag bei einer FPÖ-ÖVP-Koalition nach der Nationalratswahl gewarnt.
Israel bestätigte Tötung von Hamas-Militärchef Deif
1.08.2024 Nach der Tötung von Hamas-Auslandschef Ismail Haniyeh in Teheran hat Israel einen weiteren der führenden Köpfe der militanten Palästinenser-Organisation für "eliminiert" erklärt.
Online-Unterschriften bei NR-Wahl: Politologen für Neuregelung
1.08.2024 Wer Unterstützung für kleinere Parteien bei der Nationalratswahl leisten möchte, muss dies momentan ausschließlich direkt im Gemeindeamt erledigen. Dafür, dass man Volksbegehren, aber nicht Parteien online unterstützen kann, gebe es keinen sachlichen Grund, sagte der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik zur APA.
Demokratische Sternstunden?
1.08.2024 War es eine „demokratische Sternstunde“, als das EU-Parlament vorletzte Woche bei der Konstituierung ein breites demokratisches Bündnis gegen die erstarkten rechtsradikalen Parteien geschmiedet hat? Kein Mitglied der äußersten Rechten wurde in eine wichtige Funktion gewählt. „Die Abgeordneten im EU-Parlament haben aber auch gezeigt, dass sie aus der jüngsten Geschichte gelernt haben.“ Die Allianz im EU-Parlament
Schallenberg sieht ÖVP bei NR-Wahl im Herbst auf Siegeskurs
1.08.2024 Außenminister Alexander Schallenberg äußert sich skeptisch zur Möglichkeit einer Übernahme des Außenministeriums durch die FPÖ nach der Nationalratswahl. Zudem ist er überzeugt, im Herbst mit Kanzler Nehammer wieder die "Nummer eins" zu werden.
Großeltern-Karenz: Grüne gegen ÖVP-Plan
1.08.2024 Die Grünen fordern einen verpflichtenden Ausbauplan für die Kinderbetreuung in den Ländern und Gemeinden, um den Familien mehr Wahlfreiheit zu bieten. Eine Initiative, die gegen den Vorschlag der ÖVP für eine Großeltern-Karenz steht.
Schallenberg zu FPÖ-Außenministerium: "Will in ÖVP niemand"
1.08.2024 Außenminister Alexander Schallenberg ist skeptisch, ob der FPÖ nach der Nationalratswahl wieder das Außenministerium überlassen werden könnte. "Eine blaue Übernahme des Außenministeriums ist eine intellektuelle Steilvorlage, die niemand in der ÖVP will - und ich am allerwenigsten." Der ÖVP-Minister zeigte sich im APA-Interview "sehr zuversichtlich, dass wir den Bundeskanzler stellen werden".
E-Mobilität-Förderung: Durchschnittsentfernung zu Schnellladestation auf 6 Kilometer reduziert
1.08.2024 Um die Elektromobilität anzukurbeln, fördert das Klimaministerium den Ausbau von Schnellladestationen - besonders in jenen Regionen, wo es noch nicht so viel Lade-Infrastruktur gibt. Dadurch konnte die durchschnittliche Entfernung zum nächsten Schnellladepunkt auf unter sechs Kilometer reduziert werden.
Unterschriften sammeln für Kleinparteien: Politologen fordern Online-Unterschriften
1.08.2024 Wer Kleinparteien beim Antritt zur Nationalratswahl unterstützen will, kann das derzeit nur persönlich im Gemeindeamt tun. Dafür, dass man Volksbegehren, aber nicht Parteien online unterstützen kann, gebe es keinen sachlichen Grund, sagte der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik zur APA. Auch Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sprach sich grundsätzlich für eine Neuregelung aus.
Antisemitismus im Internet erkennen: Online-Kampagne des Bundeskanzleramtes
31.07.2024 Mit einer neuen Internetinitiative zielt das Bundeskanzleramt darauf ab, Methoden zur Erkennung und Bekämpfung von Antisemitismus online zu demonstrieren.
Sie treten Frauenrechte mit Füßen
31.07.2024 Stellen Sie sich vor, Sie befinden sich in einer emotionalen Ausnahmesituation. Stellen Sie sich vor, jemand tritt gerade deswegen psychisch nach. In Vorarlberg steht das an der Tagesordnung. Also reden wir offen darüber. Sogenannte Mahnwachen vor dem Landeskrankenhaus sind eine Belästigung für Frauen, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entschieden haben. Die Betroffenen verspüren häufig Verzweiflung,
Bildungsministerium testet KI-Anwendungen
31.07.2024 Seit mehreren Wochen erproben Angestellte im Ministerium für Bildung den Einsatz von Systemen der Künstlichen Intelligenz (KI) in ihrer täglichen Arbeit. Dies mache das Ministerium zum ersten, das gezielt Erfahrungen mit KI sammelt, wurde während einer Vorstellung des Projekts berichtet.
Von Vorarlberg nach Brüssel: Magnus Brunners politische Erfolgsgeschichte erreicht die EU-Spitze
31.07.2024 Magnus Brunners Sprung zum EU-Kommissar nach Brüssel passt ins Profil des 52-jährigen Vorarlbergers. Der Jurist gibt sich selten angriffig, gilt als umgänglich, eloquent und in seiner Sache firm.
Magnus Brunner soll EU-Kommissar werden
31.07.2024 Die Regierung hat sich nach wochenlangen Verhandlungen auf die Nominierung des Finanzministers geeinigt
Einigung erzielt: Regierung nominiert Brunner als EU-Kommissar
31.07.2024 Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) soll nächster österreichischer EU-Kommissar werden. Die Koalition aus ÖVP und Grünen verkündete am Mittwoch per Aussendung die Einigung. Dem zuvor gegangen waren wochenlange Verhandlungen.
Iran droht Israel nach Haniyeh-Tod mit "harter Bestrafung"
31.07.2024 Der oberste, geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat Vergeltung für den Tod des politischen Anführers der islamistischen Palästinenser-Organisation Hamas, Ismail Haniyeh, in Teheran angekündigt.
Arbeiterkammer will "Hitzepaket"
31.07.2024 Die Arbeiterkammer Wien (AK Wien) hat angesichts der Klimakrise Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) einen Forderungskatalog vorgelegt, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor den Folgen der Hitze zu schützen. Allerdings sei der von Kocher eingesetzte Hitzegipfel ergebnislos gewesen, erklärte sie am Mittwoch vor Journalisten.
Regierung nominiert Brunner als österreichischen EU-Kommissar
31.07.2024 Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) soll wie zuletzt erwartet nächster österreichischer EU-Kommissar werden.
Pensionen dürften nächstes Jahr um 4,6 Prozent nach oben klettern
31.07.2024 Die Pensionen dürften kommendes Jahr um 4,6 Prozent nach oben gehen. Dieser Wert ergibt sich nach der Veröffentlichung der Schnellschätzung der Statistik Austria zur Juli-Inflation.