Livestream: Hofer und Nepp geben Entscheidung zu Strache-Ausschluss bekannt
13.12.2019 Am Freitag melden sich Norbert Hofer und Dominik Nepp erneut zu Wort. Bei einer Pressekonferenz soll die Öffentlichkeit über einen möglichen Ausschluss Straches informiert werden. Wir berichten live.
Partei-Ausschluss fix: FPÖ schmeißt HC Strache raus
14.12.2019 Die Entscheidung ist gefallen: HC Strache wurde aus der FPÖ ausgeschlossen. Freitagnachmittag wurde die Entscheidung von FPÖ-Chef Norbert Hofer bekannt gegeben.
2 Kommentare
Koalitionsverhandlungen pausieren über die Feiertage
13.12.2019 Von 24. bis 26. Dezember stehen keine Koalitionsverhandlungen am Programm. Danach werden sich die Teams von Kurz und Kogler wieder zusammensetzen.
Bierlein hofft auf Ende der Koalitionsverhandlungen
11.12.2019 Sollten sich die Koalitionsverhandlungen bis Ende Jänner hinziehen, will Bundeskanzlerin Bierlein mit ihrer Regierung einere aktivere Rolle einnehmen.
Koalitionsverhandlungen: Grüne sehen noch "größere Brocken"
10.12.2019 Laut der Vize-Klubchefin der Grünen, Sigrid Maurer, gibt es weiterhin "größere Brocken" bei den türkis-grünen Koalitionsverhandlungen zu bewältigen.
SPÖ: Grüne indirekt Schuld an Frauenmorden?
10.12.2019 SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek unterstellt den Grünen, dass diese durch die Koalitionsverhandlungen wichtige Ausschussarbeit blockieren. So hätte ein Gewaltschutzpaket etwa Frauenmorde verhindern können. Die Grünen sind über die Aussage entsetzt.
Schwere Geburt: SPÖ hat ihr Sparbudget aufgestellt
10.12.2019 Die SPÖ will sich zumindest finanziell renovieren. Die Führung beschloss gestern das Sparbudget für das Jahr 2020, wobei es mehreren Beraterverträgen an den Kragen gehen soll.
Koalition: Verhandlungen voraussichtlich auch noch nach Weihnachten
9.12.2019 In Sachen türkis-grüner Koalitions wird diese Woche auf allen Ebenen weiterverhandelt - sowohl bei diversten Fachgruppen, als auch auf Chef-Ebene.
Koalition: Auf allen Ebenen wird weiterverhandelt
9.12.2019 Auch diese Woche wird in Sachen türkis-grüner Koalitionsbildung weiterverhandelt.
FPÖ und Kappel weisen Mandatskauf-Vorwürfe zurück
8.12.2019 Die FPÖ und die ehemalige FPÖ-EU-Abgeordnete Barbara Kappel haben die Vorwürfe wegen eines angeblichen Mandatskaufs am Samstag entschieden zurückgewiesen.
Grün-Verhandler bezweifeln Koalitionsabschluss vor Weihnachten
7.12.2019 Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grüne herrschen Misstöne. Ein Abschluss vor Weihnachten scheint derzeit unwahrscheinlich.
Fachhochschulen fordern mehr Geld pro Studienplatz von neuer Regierung
3.12.2019 Die Fachhochschulkonferenz (FHK) fordert von der künftigen Regierung die Erhöhung der Studienplatzförderung um zehn Prozent. Ansonsten sei die Qualität der Fachhochschulen gefährdet und auch der "von Wirtschaft und Industrie zurecht geforderte Ausbau" des Sektors könne in der gebotenen Qualität nicht gewährleistet werden, so FHK-Präsident Raimund Ribitsch am Dienstag via Aussendung.
Van der Bellen hofft auf funktionierende nächste Regierung
3.12.2019 Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft, auf "endlich eine ganze Legislaturperiode" der nächsten Regierung. Mittlerweile habe es zwei vorgezogenen Wahlen gegeben, "das sollte nicht zur Regel werden", sagte er am Montag in der "ZiB2".
Weiter alles offen bei türkis-grünen Koalitionsverhandlungen
3.12.2019 Am Montag gab es eine Zwischenbilanz der türkis-grünen Regierungsverhandlungen. Dabei ließen Kurz und Kogler weiterhin alles offen.
Koalitionsverhandlungen gehen wohl nach Weihnachten weiter
2.12.2019 Die Grünen halten einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen vor Weihnachten für unwahrscheinlich. Offenbar wurde erst ein Themenbereich mit der ÖVP geklärt.
Türkis-grüne Verhandlungen: Chefverhandler sichten am Wochenende inhaltliche Ergebnisse
29.11.2019 Die Chefverhandler der Koalitionsverhandlungen wollen am Wochenende die bisherigen inhaltlichen Ergebnisse sichten. Am Montag sollen die Ergebnisse schließlich bewertet werden.
Koalition: Edtstadler könnte wieder Ministerin werden
23.11.2019 EU-Abgeordnete Karoline Edtstadler schließt eine Funktion als Ministerin in der neuen Regierung nicht aus. Sie ist auch Teil des Verhandlungsteams der ÖVP.
Auch am Wochenende wird an der Koalition gewerkt
23.11.2019 Die Fachgruppen der ÖVP und Grünen machen auch am Wochenende keine Pause und verhandeln weiter. Eine Zwischenbilanz ist gegen Ende der kommenden Woche möglich.
Koalition: Tägliche Verhandlungen zwischen den Fachgruppen
20.11.2019 In mehr als 30 Fachgruppen wird seit Wochenbeginn zwischen der ÖVP und den Grünen verhandelt. Bisher sei man zufrieden.
Umfrage: Zustimmung für türkis-grüne Koalition steigt
16.11.2019 Die Beliebtheit einer Koalition von ÖVP und Grünen steigt laut einer Umfrage weiter an.
ÖVP und Grüne fixierten Teams für Koalitionsverhandlungen
15.11.2019 Über 30 Fachgruppen mit mehr als 100 Verhandlern werden in den kommenden Wochen in die Koalitionsverhandlungen involviert sein.
Türkis-grüne Koalitionsverhandlungen im Winterpalais in Wien
15.11.2019 Am Freitag werden die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen fortgesetzt. Um 10 Uhr starten die Verhandlungen im Winterpalais in Wien.
ÖVP und Grünen treffen einander am Freitag zu Koalitionsverhandlungen
13.11.2019 Am Freitag werden die sechsköpfigen Steuerungsgruppen von der ÖVP und den Grünen zu weiteren Koalitionsgesprächen zusammentreffen. Die Beratungen finden im Winterpalais in Wien statt.
Türkis-Grün: 100 Verhandler sollen Koalition ermöglichen
13.11.2019 ÖVP und Grüne schicken gleich 100 Verhandler in die Koalitionsverhandlungen. Laut Grünen gebe es keinen Bereich, wo nicht irgendeine Art von Überschneidung vorhanden wäre. Die ÖVP zeigt sich hingegen zurückhaltend.
SPÖ legt Bereichssprecher fest: Rendi-Wagner wird außenpolitische Sprecherin
12.11.2019 Pamela Rendi-Wagner wird außenpolitische Sprecherin im SPÖ Nationalratsklub. Yildirim übernimmt Justiz, Leichtfried Verfassung. Für Lercher muss kein so prestigereiches Amt übernehmen.
Koalition: ÖVP und Grüne fixierten Verhandlungsteams
12.11.2019 Weitere Schritte auf dem Weg zur etwaigen Koalition: Die Teams der ÖVP und der Grünen für die Koalitionsverhandlungen stehen fest.
"Wahlbuch" schildert Skandale um NR-Wahl 2019
12.11.2019 Eine "Wahl der Skandale" erlebte Österreich heuer, ausgelöst durch das Ibiza-Video, das die türkis-blaue Harmonie nach nur zwei Jahren jäh beendete. Im nun neu erschienenen "Wahlbuch" schildern Akteure und Beobachter ihre Sicht der Dinge. Der Wahlkampf war "paranoid, geprägt von Skandalen, Verdächtigungen und negativen Emotionen", befindet etwa Politikberater Thomas Hofer in dem mit Journalistin Barbara Toth herausgegebenen Buch.
Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen starten
12.11.2019 Am Dienstag starten die Verhandlungen über eine neue österreichische Bundesregierung mit einem Vier-Augen-Gespräch zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler. Bis Freitag war sondiert worden. Ab jetzt sollen "echte" Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen stattfinden. Im Laufe des Tages sollen auch die Verhandlungsteams bekanntgegeben werden.
Kogler will fünf Jahre dauernde Regierung
11.11.2019 Montagnachmittag hat sich Kogler erneut zu Wort gemeldet. Er will eine Regierung, die fünf Jahre hält.
Regierungsverhandlungen: Van der Bellen macht keinen Zeitdruck
12.11.2019 Bundespräsident Van der Bellen hat die beginnenden Regierungsverhandlungen begrüßt. Zeitdruck will er den beiden Parteien jedoch nicht machen.
Koalition: SPÖ rechnet mit türkis-grüner Regierung
11.11.2019 Die SPÖ-Chefin Rendi Wagner geht davon aus, dass die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen positiv abgeschlossen werden.
Koalition: Erste Forderungen werden bereits laut
11.11.2019 Anlässlich des Starts der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen werden bereits die ersten Forderungen laut.
Kurz und Kogler einig: Koalitionsgespräche sind fix
11.11.2019 Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich am Montag für eine Koalitionsverhandlung mit den Grünen ausgesprochen- Grünen-Chef Werner Kogler hat bereits am Sonntag seinen Sanktus gegeben.
Koalition: Türkis-Grün bei Unter-30-Jährigen beliebt
11.11.2019 Laut einer Studie könnte eine Koalition zwischen ÖVP und den Grünen besonders bei den Unter-30-Jährigen punkten. Aber auch die FPÖ hat Sympathisanten unter den jungen Wählern.
LIVE: ÖVP entscheidet über Koalitionsverhandlungen mit Grünen
11.11.2019 ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz gibt heute ein Statement zu den möglichen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen ab. VIENNA.at berichtet ab 10.00 Uhr live.
Einstimmig: Grüne wollen Koalitionsverhandlungen mit ÖVP
11.11.2019 Die Grünen wollen konkrete Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP führen. Der erweiterte Bundesvorstand (EBV) hat dies am Sonntagnachmittag einstimmig beschlossen.
Die Grünen entscheiden über Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP
10.11.2019 Am heutigen Sonntag entscheiden die Grünen, ob sie mit der ÖVP Koalitionsverhandlungen führen wollen oder nicht. Zu Mittag tritt der erweiterte Bundesvorstand (EBV) zusammen, um 16 Uhr will Bundessprecher Werner Kogler eine Erklärung abgeben. Zuletzt hatten sich die beiden Parteien nicht in die Karten blicken lassen, wie die jeweiligen Präferenzen aussehen.
Mikl-Leitner schließt ÖVP-FPÖ-Koalition nicht ganz aus
10.11.2019 Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) schließt eine neuerliche Koalition von ÖVP und FPÖ nicht ganz aus. "Das ist immer eine Frage der Alternativen", sagte sie in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" am Samstag.
Sondierungen vorbei - Kurz und Kogler lassen alles offen
9.11.2019 Am Freitagabend ging die letzte Sondierungsrunde zwischen ÖVP und Grüne nach mehr als zehn Stunden zu Ende. Eine Festlegung, ob man nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen werde, gab es danach weder von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, noch vom Grünen Werner Kogler
Letzte Sondierungsgespräche in Wien: Was bisher geschah
8.11.2019 Am heutigen Freitag gehen die letzten Sondierungsgespräche in Wien über die Bühne, bereits nächste Woche könnte mit den Koalitionsverhandlungen begonnen werden. ÖVP und Grüne geben sich noch schweigsam.