Wahlkampf auch am Neustifter Kirtag in Wien
Vor 5 Stunden In sechs Wochen wird in Österreich erneut gewählt. Anlässlich dazu sind bereits jetzt die Parteien in den Wahlkampf gestartet und nutzen den Neustifter Kirtag zum Stimmenfang.
ÖVP: Identitären-Verbot als Koalitionsbedingung
Vor 8 Stunden Die ÖVP fordert weiterhin ein Verbot der Identitären-Bewegung. Wöginger untermauert, dass das "Verbot im nächsten Koalitionsvertrag stehen muss". Darüber hinaus tritt die ÖVP dafür ein, dass es wieder einen eigenen Extremismusbericht des BVT gibt.
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NR-Wahl 2019: Parteien starten den Intensivwahlkampf
Vor 5 Stunden Sechs Wochen vor der Wahl startet der Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl im Herbst. Ende August bzw. Anfang September laden die Parteien zum offiziellen Auftakt.
NEOS wollen Klärung zu Novomatic-FPÖ-Verbindung
Vor 15 Stunden NEOS-Urgestein Sepp Schellhorn fordert Aufklärung über die Verbindungen zwischen Novomatik und FPÖ. Für ihn ist Markus Tschank wohl der "Herr der schwarzen Kassen der FPÖ".
Parteien wollen Gesetze künftig "Klimacheck" unterziehen
Vor 13 Stunden Fast alle Parteien sprechen sich für künftige Prüfungen aus, die Gesetze auf ihre Klimaverträglichkeit untersuchen sollen. Die FPÖ will hingegen einen "Nachhaltigkeits-Check".
NR-Wahl: Frauen weiterhin in der Minderheit
Vor 1 Tag Die Abgeordneten zum österreichischen Nationalrat sind weiterhin überwiegend männlich und auch die neue Wahl im September wird daran wohl nichts ändern. Hinsichtlich des Frauenanteils schneiden dabei die NEOS am besten ab, die FPÖ am schlechtesten.
NR-Wahl: Landeslisten kaum verändert, außer in Wien
16.08.2019 Nur zwei Jahre nach der letzten Nationalratswahl werden die Wähler im September erneut zur Urne gebeten. Dementsprechend wenig Neuigkeiten gibt es in den Landeslisten. Nur Wien tanzt wieder aus der Reihe.
ÖVP feuert im Wahlkampf gegen politischen Islam und Identitäre
16.08.2019 Ein Maßnahmenpaket gegen politischem Extremismus wird Teil des Wahlprogramms der ÖVP für die Nationalratswahl 2019. Dabei soll es den Identitären wie auch dem politischen Islam an den Kragen gehen.
NR-Wahl: Rund 7,7 Millionen Stimmzettel gehen in Druck
16.08.2019 Für die kommende Nationalratswahl gehen rund 7,7 Millionen Stimmzettel in Druck. Dafür zuständig sind die Länder.
SPÖ wirbt mit "Klimabonus" um Stimmen der Pendler
14.08.2019 Die SPÖ bemüht sich mit einem sogenannten "Klimabonus" vor allem um die Gunst der Pendler: Bei einem Auto-Verzicht soll das kleine zum großen Pendlerpauschale werden.
Wahlkampfkostenschätzung: Zwei Experten stehen fest
13.08.2019 Es ist entschieden: Hermann Peyerl und Barbara Sommerer werden bis Ende März 2020 ein Gutachten zu den geschätzten Wahlkampfkosten der Parteien erstellen.
Mehrwertsteuer auf Fleisch: Liste JETZT fordert Verdopplung
14.08.2019 Die Liste JETZT möchte die Mehrwertsteuer auf Fleisch verdoppeln. Ausgenommen von der Erhöhung sollte nur Biofleisch werden.
NR-Wahl: Die Aufgaben der Wahlbehörden
13.08.2019 Um eine Wahl zu leiten und durchzuführen, benötigt es in Österreich eine eigene Wahlbehörde. Welche Aufgaben diese haben und wie sie funktionieren, erfahren Sie hier.
Kosten für NR-Wahl belaufen sich auf rund 20 Mio. Euro
13.08.2019 Die nach der "Ibiza-Affäre" ausgerufene Neuwahl kostet den Bund circa zehn Millionen Euro. Die Gemeinden müssen ebenso viel aus eigener Tasche bezahlen.
Meinl-Reisinger im ORF-Sommergespräch: Schwarz-Pink ist denkbar
13.08.2019 Am Montagabend ließ NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger im ORF-Sommergespräch anklingen, dass sie einer Koalition mit der ÖVP nicht abgeneigt wäre. Man müsse schauen, was sich nach dem 29. September ausgehe.
Acht Parteien haben Bundeslisten eingereicht
12.08.2019 Am Montag haben die acht Parteien, die am 29. September österreichweit auf den Stimmzetteln stehen werden, ihre Bundeswahlvorschläge eingereicht.
SPÖ legte Spendenbilanz für 2018 und 2019 vor
13.08.2019 Insgesamt hat die SPÖ im Jahr 2018 747.062,44 Euro Spendengelder erhalten. Am Montag legte die Partei die Spendenbilanz auf ihrer Website offen.
NR-Wahl: Gemeindebund fordert vollen Kostenersatz
12.08.2019 Die Gemeinden müssen binnen zwei Jahren einen großen Beitrag für die reibungslose Abwicklung der Nationalratswahl bezahlen. Der Gemeindebund fordert nun jedoch einmal mehr "vollen Ersatz".
Bis Mitternacht: Einreichschluss für Bundeslisten bei NR-Wahl
12.08.2019 Am Montag um 24 Uhr ist Einreichschluss für die NR-Bundeslisten.
Nationalratswahl 2019: Ziele, Chancen und Ausgangslage der Parteien
12.08.2019 Am 29. September 2019 stehen acht Parteien bundesweit am Stimmzettel bei der Nationalratswahl. Das sind Ziele, Chancen und Ausgangslagen der einzelnen Parteien im Überblick.