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  • Diskussion um Mehrwertsteuer auf Lebensmittel flammt erneut auf

    8.10.2025 Die Debatte über eine mögliche Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel nimmt Fahrt auf: Während SPÖ-Chef Babler eine Entlastung "unter Bedingungen" prüfen will, warnt die ÖVP vor Risiken für das Budget. Ökonomen sind uneins – die Opposition sieht Chaos.

    Benko vor Prozess bereits nach Innsbruck überstellt

    7.10.2025 René Benko wurde bereits vor seinem Prozess am 14. und 15. Oktober ins Landesgericht Innsbruck überstellt. Dem Ex-Investor drohen bis zu zehn Jahre Haft wegen des Verdachts auf betrügerische Krida im Umfang von 660.000 Euro.

    Vor der Wintersaison: Deshalb wird Zeit für die Branche jetzt schon knapp

    7.10.2025 Tourismusbranche drängt auf rasche Freigabe der Verordnung für Planungssicherheit– AMS-Tourismus-Jobbörse in Bludenz  – Bundesregierung plant Tourismusfonds, um Fachkräfte fortzubilden.

    Wie wir in Zukunft führen, arbeiten und wachsen wollen

    7.10.2025 Das Tomorrow Mind Festival eröffnet neue Perspektiven auf Wirtschaft, Arbeit und mentale Gesundheit.

    Produktion teurer als Import: Windkraft wegen geplanter, hoher Gebühren vor dem Aus?

    7.10.2025 Die Betreiber von Windkraftanlagen fühlen sich durch die geplanten höheren Gebühren gefährdet und warnen vor steigenden Strompreisen. Falls die im Entwurf des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes (ElWG) vorgesehenen höheren Anschluss- sowie neuen Netzgebühren eingeführt werden, würden kaum noch neue Windkraftanlagen errichtet und der im Inland erzeugte Strom teurer werden als importierter, warnt die Interessenvertretung IG-Windkraft am Dienstag. Die Branche sei "schwer verunsichert".

    "Trendwende" am Immobilienmarkt, Mietmarkt weiterhin unter Druck

    7.10.2025 Der österreichische Immobilienmarkt zeigt Anzeichen von Bewegung. "Es werden wieder mehr Kredite vergeben, es werden wieder mehr Immobilien verkauft", sagte Raiffeisen-Research-Ökonom Matthias Reith am Dienstag in Wien und bezeichnete dies als "Trendwende". Wohneigentum sei im Vergleich zu den letzten drei Jahren wieder erschwinglicher geworden; dennoch werde es nicht so günstig sein wie während der Phase extrem niedriger Zinsen. Der Mietmarkt bleibe jedoch weiterhin angespannt.

    Österreichische Post nimmt US-Versand teilweise wieder auf

    7.10.2025 Die Österreichische Post nimmt eine wichtige Versandverbindung teilweise wieder auf. Was das für private Pakete bedeutet – und woran für Unternehmen noch gearbeitet wird.

    Mercedes: Absatz bricht ein – neue Zahlen zeigen die Schwäche

    7.10.2025 Weltweit kämpfen Autohersteller mit schwierigen Märkten – doch bei Mercedes-Benz trifft es gleich mehrere Kernregionen besonders hart. Neue Zahlen zeigen, wie deutlich der Rückgang zuletzt war – und wo der Konzern dennoch Hoffnung schöpft.

    Französische Automarke vor dem Aus - Niemand will die Premium-Fahrzeuge

    7.10.2025 Die französische Premiummarke DS Automobiles steht laut Brancheninsidern vor dem Aus - oder einer Degradierung zur reinen Ausstattungslinie.

    Wifo: Budgetdefizit soll bis 2030 auf 3,7 Prozent sinken

    7.10.2025 Das gesamtstaatliche Defizit in Österreich wird laut Wifo bis 2030 zwar zurückgehen, aber nur schleppend – und weiterhin über den EU-Vorgaben liegen. Auch die Staatsschuld steigt deutlich.

    Österreichische Post nimmt US-Versand teilweise wieder auf

    7.10.2025 Die Österreichische Post verschickt ab Mittwoch wieder Geschenksendungen von Privatpersonen mit einem Wert von unter 100 US-Dollar in die USA. Dies erfolgt unter dem Vorbehalt, dass vonseiten der zuständigen US-Behörden keine neuerlichen Änderungen der Vorgaben zur Deklaration dieser Sendungen vorgenommen werden. Ab Mitte November will die Post auch den kommerziellen Versand von Paketen in die USA nach Möglichkeit wieder aufnehmen.

    Post nimmt Paketversand in USA teilweise wieder auf

    7.10.2025 Ab dem morgigen Mittwoch können Privatpersonen in Österreich wieder Geschenksendungen im Wert von unter 100 US-Dollar in die USA verschicken, sofern die US-Behörden keine neuen Deklarationsvorgaben ändern.

    Aktien im Aufwind: Immer mehr Österreicher investieren in Wertpapiere

    7.10.2025 Immer mehr Österreicher interessieren sich für Wertpapiere. Auch der tatsächliche Besitz solcher Anlagen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen.

    Wifo/IHS erwarten keinen großen Wirtschaftsaufschwung

    7.10.2025 Die Wirtschaftsforscher von Wifo und IHS heben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr an. Die Ökonomen erwarten aber keinen großen Wirtschaftsaufschwung. Im Juni ging man noch für Österreichs Wirtschaft von einem Nullwachstum (Wifo) bzw. "Mini"-Plus (IHS) von 0,1 Prozent aus, nun wird ein Plus von 0,3 bzw. 0,4 Prozent erwartet. Der längste Wirtschaftsabschwung der Zweiten Republik wäre damit Geschichte. Die Inflationsprognose heben die Ökonomen hingegen deutlich an.

    Österreich überwindet Rezession, aber Inflation bleibt hoch

    7.10.2025 Die heimische Wirtschaft kehrt laut aktueller Konjunkturprognose der Institute Wifo und IHS aus der Rezession zurück. Für das laufende Jahr erwarten beide Institute ein leichtes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts.

    Wifo/IHS bestätigen Ende der Rezession - Inflation bleibt 2025 hoch

    7.10.2025 Die Wirtschaftsforscher von Wifo und IHS heben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr an. Im Juni ging man noch für Österreichs Wirtschaft von einem Nullwachstum (Wifo) bzw. "Mini"-Plus (IHS) von 0,1 Prozent aus, nun wird ein Plus von 0,3 bzw. 0,4 Prozent erwartet.

    Harter Sparkurs bringt Österreich im EU-Vergleich aufs Stockerl

    7.10.2025 Österreich verfolgt aktuell einen der restriktivsten Sparkurse innerhalb der Europäischen Union. Das zeigt eine Analyse des Momentum Instituts auf Basis von Daten der EU-Kommission.

    Wifo/IHS legen ihre neue Konjunkturprognose vor

    7.10.2025 Live ab 10 Uhr: Die Wirtschaftsforscher von Wifo und IHS legen am Dienstagvormittag ihre Herbstprognose für Österreichs Wirtschaft und das gesamtstaatliche Defizit im Jahr 2025 und 2026 vor.

    Nach Insolvenz von 123-Transporter: Sanierungsverfahren eröffnet

    7.10.2025 Über die 123 Shared Mobility GmbH, den Betreiber der Marke 123-Transporter in Österreich, mit Sitz in Ternitz, Niederösterreich, wurde am Landesgericht Wiener Neustadt ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung eröffnet.

    Sanierungsverfahren über 123-Transporter eröffnet

    7.10.2025 Über den Betreiber der Marke 123-Transporter in Österreich, die 123 Shared Mobility GmbH im niederösterreichischen Ternitz, ist am Landesgericht Wiener Neustadt ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung eröffnet worden. Als Masseverwalter fungiert die Leeb & Weinwurm Rechtsanwälte GmbH. Forderungen können bis 31. Dezember 2025 angemeldet werden. Die erste Tagsatzung findet am 15. Jänner 2026 statt, die Sanierungsplantagsatzung wurde für den 29. Jänner 2026 anberaumt.

    Bank Austria: Interesse an Wertpapieren steigt

    7.10.2025 Die Österreicherinnen und Österreicher neigen zwar weiterhin zur klassischen Sparanlage, zuletzt hat das Interesse an Alternativen wie Aktien aber zugenommen. Das zeigt der sogenannte Finanzmonitor der Bank Austria, für den rund 600 Bankkunden befragt wurden. Demnach interessieren sich 42 Prozent für Wertpapierprodukte, nach 35 Prozent im Vorjahr. Auch der tatsächliche Besitz solcher Anlagen ist mit 37 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (28 Prozent) gestiegen.

    Mietpreis- und Wohnpaket vielleicht erst 2026 im Parlament

    7.10.2025 Aktuell liegt das Miet- und Wohnpaket der Bundesregierung zur Begutachtung auf. Idealerweise bis zum Jahresende, möglicherweise aber auch erst im Jänner soll es im Plenum des Nationalrats vorgelegt werden, sagt ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger. "Das Ziel wäre noch heuer, aber wir lassen uns nicht hetzen", sagte er am Montagabend vor Journalisten. Vorgesehen ist, dass die neuen Regelungen bereits mit Anfang 2026 in Kraft treten.

    Haushalte und Betriebe in Vorarlberg zahlen jährlich 40 Millionen Euro Stromsteuer

    7.10.2025 Der Anteil von Steuern und Abgaben am Strompreis ist beträchtlich – allein die Elektrizitätsabgabe summiert sich im Land auf mehrere Millionen Euro pro Jahr.

    Arbeiterkammer für Netzentgelte von Stromerzeugern

    7.10.2025 In der Debatte um Netzentgelte für Strom-Einspeiser wirbt die Arbeiterkammer (AK) für die Pläne der Bundesregierung. Es sei nur gerecht, dass jene, die das Netz nutzen, auch dafür zahlen. Derzeit würden die Erzeuger nur rund 6 Prozent der Kosten tragen, die Stromverbraucher jedoch 94 Prozent. Mit mehr Verursachergerechtigkeit werde das Stromnetz effizienter genutzt, was den Ausbaubedarf reduziere, sagte der AK-Energieexperte Joel Tölgyes zur APA.

    "Eine Warnung an die Welt": Greenpeace warnt vor Putins Kriegswirtschaft

    6.10.2025 "Russlands Abstieg in eine festgefahrene Kriegswirtschaft ist eine Warnung an die Welt", schreibt Greenpeace in einer am Montag veröffentlichten Analyse.

    Vorarlberger Opposition will Rederecht für EU-Mandatare im Landtag

    7.10.2025 Die Opposition im Vorarlberger Landtag fordert in einem gemeinsamen Antrag ein Rederecht für EU-Abgeordnete im Landesparlament.

    Österreich mit Milliardendefizit im Agrar-Außenhandel

    6.10.2025 Im internationalen Austausch mit Agrarprodukten gerät Österreich zusehends ins Hintertreffen - die Importe steigen stärker als die Exporte. Der Fehlbetrag hat heuer im ersten Halbjahr die Milliardengrenze überschritten. Gegenüber der Vorjahresperiode weitete sich das Passivum in der heimischen Agrar-Außenhandelsbilanz von 885 Mio. auf 1,3 Mrd. Euro massiv aus, wie aus Daten der AMA-Marketing hervorgeht. "Deutschland bleibt unser Herzmarkt", so die Agrarmarkt-Austria-Tochter.

    Verizon bekommt einen neuen Chef - Ausblick bestätigt

    6.10.2025 Der US-Telekomkonzern Verizon bekommt einen neuen Chef. Mit sofortiger Wirkung werde Dan Schulman zum Konzernlenker ernannt, teilte das Unternehmen am Montag in New York mit. Dieser ist seit 2018 Mitglied des Verwaltungsrats von Verizon. Der Manager war unter anderem Chef des US-Zahlungsdienstleisters Paypal. Der Jahresausblick von Verizon wurde bestätigt.

    Zwei HTL-Schüler forschten in den USA an Quantenalgorithmen

    6.10.2025 Wie die NEUE berichtete, waren die beiden HTL-Schüler, Jonas Stadelmann und Julian Übelher, dank ihrer Begabung im Sommer an der weltbekannten „Virginia Tech“-Universität, um für ihre Diplomarbeit zu forschen. Nun berichten sie über Ihre Erfahrungen im Sommer in den USA.

    Marterbauer gegen Senkung der Lebensmittel-Mehrwertsteuer

    6.10.2025 Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat dem Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel eine Absage erteilt. "Die Bekämpfung der Inflation ist eines der wichtigsten Ziele dieser Regierung. Gleichzeitig müssen wir den straffen Vollzug des Budgets weiterführen, um den Staatshaushalt zu sanieren", hieß es aus dem Büro Marterbauers am Montag gegenüber der APA. Eine Mehrwertsteuersenkung sei deshalb "nicht leistbar".

    Einzelhandel im August real geschrumpft

    6.10.2025 Der Einzelhandel ist im August geschrumpft. Zwar lagen die Umsätze nominell um 0,8 Prozent über jenen des Vorjahres, berücksichtigt man jedoch die Inflation, sanken die Umsätze real um 2,2 Prozent. Es ist das erste Minus nach vier Monaten Wachstum, teilte die Statistik Austria am Montag mit. Bei Lebensmitteln lagen die nominellen Umsätze um 2,0 Prozent höher, real aber um 2,5 Prozent niedriger.

    Höchstgericht bestätigte Bauverbote in Tiroler Gemeinde

    6.10.2025 Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in einer Tiroler Gemeinde die Rechtmäßigkeit von Bauverbotszonen im Rahmen der Raumordnung bestätigt. Die Ötztaler Gemeinde Umhausen (Bezirk Imst) hatte Bauverbotszonen für Grundstücke ausgewiesen, die vor mehr als 15 Jahren als Bauland gewidmet worden waren und für die kein akuter Wohnbedarf bestehe. Der VfGH bestätigte dies und sah ein "geeignetes Mittel" im öffentlichen Interesse, berichtete die "Tiroler Tageszeitung" (Montag-Ausgabe).

    Harder Maschinenbauer schlägt mit KI neues Kapitel auf

    6.10.2025 Künstliche Intelligenz sorgt für Umbruch in allen Bereichen. Firmen suchen nach Nutzungsmöglichkeiten, um produktiver zu werden. Ein Harder Maschinenbauer ist schon einen Schritt weiter – sorgt für Sicherheit und höhere Umweltverträglichkeit.

    Leihfirma 123-Transporter beantragte Insolvenz

    6.10.2025 Die 123 Shared Mobility GmbH mit Sitz im niederösterreichischen Ternitz, Betreiber der Marke 123-Transporter in Österreich, hat laut einer Aussendung beim Landesgericht Wiener Neustadt ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung beantragt. Gläubigern werde eine Quote von 20 Prozent binnen zwei Jahren angeboten, teilte das Unternehmen mit. Bei der Arbeiterkammer (AK) waren tausende Beschwerden wegen Abbuchungen eingelangt, die Justiz ermittelt nach Anzeigen.

    Mühsames Ringen um Beamten-KV vor nächster Verhandlungsrunde

    6.10.2025 Die Verhandlungen über die Beamtengehälter im nächsten Jahr verlaufen weiterhin schwierig und könnten am Dienstagabend weitergehen. Ein endgültiger Termin ist jedoch nicht festgelegt. Hinter den Kulissen gibt es konstanten Austausch, ein großer Durchbruch konnte bislang nicht erzielt werden.

    EU-Genehmigung für Strombeihilfe in Österreich

    6.10.2025 Die EU-Kommission hat am Montag eine österreichische Regelung zur Unterstützung der Versorgungssicherheit mit Strom gemäß den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Diese Regelung soll ab Oktober 2026 für fünf Jahre in Kraft treten.

    AMD liefert KI-Chips an OpenAI und bietet Anteile an

    6.10.2025 Der US-Halbleiterhersteller AMD hat von OpenAI einen langfristigen milliardenschweren Auftrag zur Lieferung von KI-Prozessoren erhalten. Außerdem eröffnet der Vertrag dem ChatGPT-Entwickler die Möglichkeit, mit bis zu 10 Prozent bei AMD einzusteigen. "Wir betrachten diesen Deal als einen Wendepunkt, nicht nur für AMD, sondern für die gesamte Branche", sagte AMD-Manager Forrest Norrod der Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag (Ortszeit).

    Fernbusanbieter Itabus startet ab 16. Oktober in Österreich

    6.10.2025 Der italienische Fernbusanbieter Itabus, der in Italien mit Flixbus konkurriert, startet mit Verbindungen nach Österreich. Ab dem 16. Oktober stehen Busreisen nach Graz, Villach und Klagenfurt auf dem Fahrplan. Täglich zwei Fahrten werden u. a. ab Rom, Florenz, Venedig, Udine nach Klagenfurt angeboten. Ab Neapel, Rom, Triest und Ljubljana gibt es täglich zwei Fahrten nach Graz. Nach Villach gibt es zwei tägliche Verbindungen ab Rom, Siena, Bologna, Venedig und Udine.

    Marterbauer: Senkung der Lebensmittel-Mehrwertsteuer "nicht leistbar"

    6.10.2025 Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat dem Vorschlag von Wifo-Chef Gabriel Felbermayr zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel eine Absage erteilt.

    Einzelhandel schrumpfte im August

    6.10.2025 Im August ist der Einzelhandel geschrumpft. Zwar lagen die Umsätze nominell um 0,8 Prozent über jenen des Vorjahres, berücksichtigt man jedoch die Inflation, sanken die Umsätze real um 2,2 Prozent.

    Raiffeisen erhöht Wachstumsaussicht trotz Pessimismus

    6.10.2025 Raiffeisen Research hat seine Wachstumsprognose für 2025 leicht erhöht, hält aber zugleich fest, dass "der Konjunkturmotor längst wieder stottert". Die Aussichten für 2026 seien daher nun schlechter als noch im Juni vorhergesagt. Österreich sei in der EU Wachstumsnachzügler und werde das auch 2026 sowie 2027 bleiben. Am Tag vor der Prognose von Wifo und IHS schreibt Matthias Reith von Raiffeisen Research von einem "Wachstum im Graubereich des ökonomischen Stillstands".

    Luxusautobauer Aston Martin rutscht noch tiefer in die Verlustzone

    6.10.2025 Der britische Sportwagenhersteller Aston Martin rechnet mit höheren Verlusten als bislang angenommen. Grund sind unter anderem sinkende Verkäufe und steigende Zölle.

    123-Transporter beantragte Insolvenz

    6.10.2025 Die 123 Shared Mobility GmbH mit Sitz im niederösterreichischen Ternitz, Betreiber der Marke 123-Transporter in Österreich, hat laut einer Aussendung beim Landesgericht Wiener Neustadt ein Sanierungsverfahren ohne Eigenverwaltung beantragt.

    Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel? Wifo-Chef meint "möglich"

    6.10.2025 Der Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo), Gabriel Felbermayr, war am Sonntag zu Gast in der Pressestunde des ORF. Er hält eine Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel für möglich.

    Wifo-Chef begrüßt Lohnzurückhaltung in der Industrie

    5.10.2025 Der Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo), Gabriel Felbermayr, hat den Kollektivvertragsabschluss in der Metallindustrie unter der Inflation begrüßt. Dies sei für den Standort positiv und ein Zeichen, dass die Sozialpartnerschaft funktioniert, auch wenn zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaft lange "hinter den Kulissen gerungen" worden sei, sagte Felbermayr am Sonntag in der ORF-Pressestunde. Beim Budget sieht er noch "keine befriedigende Situation".

    Wifo-Chef Felbermayr begrüßt KV-Abschluss bei Metallern

    5.10.2025 Wifo-Chef Felbermayr lobte den Tarifabschluss in der Metallindustrie, der unter der Inflationsrate liegt. Dies sei positiv für den Standort und zeige die Funktionstüchtigkeit der Sozialpartnerschaft, auch wenn es lange Verhandlungen im Hintergrund gab.

    Auf diesem Bauernhof in Schwarzenberg scheint die Sonne besonders hell

    6.10.2025 Der Bauernhof in Schwarzenberg ist immer wieder Vorreiter in Sachen Landwirtschaft. Am Wochenende wurde der “Pionierbetrieb” österreichweit ins Schaufenster gestellt.

    Länder der Opec+ wollen mehr Erdöl fördern

    5.10.2025 Das Ölkartell Opec+ weitet seine Förderung aus. Im November würden täglich 137.000 Barrel (je 159 Liter) zusätzlich im Markt platziert, wie die acht Staaten unter Führung von Saudi-Arabien und Russland bei einer Online-Sitzung beschlossen. Damit behält der Verbund seinen Kurs der vergangenen Monate bei, frühere Kürzungen der Tagesproduktion schrittweise wieder zurückzunehmen.

    Pasta-Krieg zwischen Italien und den USA: Protest gegen Super-Zoll

    5.10.2025 Zwischen Italien und den USA ist ein Pasta-Krieg ausgebrochen.

    Pasta-Krieg zwischen Italien und den USA

    5.10.2025 Zwischen Italien und den USA ist ein Pasta-Krieg ausgebrochen. Das US-Handelsministerium hat italienische Hersteller des Dumpings beschuldigt und einen neuen Strafzoll von 91,74 Prozent verhängt - zusätzlich zu dem bereits bestehenden Zollsatz von 15 Prozent, was eine Gesamtbelastung von fast 107 Prozent ergibt. Der sogenannte "Super-Zoll" soll ab Jänner 2026 in Kraft treten. Die Schäden könnten für die italienische Lebensmittelbranche enorm sein.

    Erhöhung des Investitionsfreibetrages

    5.10.2025 Steuerexperte Gerhard Fend informiert über die neuen Möglichkeiten durch die Erhöhung des Investitionsfreibetrages.

    100.000 Franken für ein Kilo Gold – und kein Ende des Booms in Sicht

    5.10.2025 Der Goldpreis steigt unaufhaltsam – und mit ihm die Nervosität an den globalen Finanzmärkten. Neue Höchststände spiegeln das schwindende Vertrauen in den Dollar und geopolitische Spannungen wider.

    Bitcoin erstmals über 125.000 Dollar

    5.10.2025 Der Bitcoin ist erstmals über die Marke von 125.000 US-Dollar gestiegen. Die älteste und bekannteste Kryptowährung der Welt kletterte am Sonntag auf der Handelsplattform Bitstamp bis auf 125.426 US-Dollar (106.892 Euro). Im weiteren Verlauf notierte der Kurs knapp unter 125.000 Dollar.

    Eisenbahnerstreiks nicht ausgeschlossen

    5.10.2025 Vorarlbergs Gewerkschafts-Chef im Interview über die Lohnverhandlungen im Herbst und weshalb der Metaller-Abschluss nicht auf andere Branchen abfärbt.

    Autokonzern Stellantis will 10 Mrd Dollar in USA investieren

    4.10.2025 Der von US-Zöllen gebeutelte Autokonzern Stellantis mit Marken wie Chrysler, Fiat und Opel plant einem Bericht zufolge milliardenschwere Investitionen in den USA. Eine Summe von rund 10 Mrd. Dollar (8,52 Mrd. Euro) solle dort binnen mehrerer Jahre investiert werden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag unter Berufung auf Insider.

    Klage gegen erhöhte US-Visagebühr für Fachkräfte

    4.10.2025 Gewerkschaften und Berufsverbände aus verschiedenen Bereichen haben Klage gegen die erhöhten Visagebühren der US-Regierung eingereicht. Die Organisationen argumentierten in der am Freitag (Ortszeit) vorgelegten Klage, die vor rund zwei Wochen eingeführte Gebühr von 100.000 Dollar (rund 85.000 Euro) pro Visum sei illegal. Die Neuregelung hätte vom Kongress beschlossen werden müssen - und nicht durch ein präsidiales Dekret eingeführt werden dürfen.