Netanyahu verhandelt mit Rechtsparteien
25.02.2009 In Israel hat der rechtsgerichtete Likud-Block des designierten Premier Netanyahu am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit ultrarechten und religiösen Parteien aufgenommen. Rückschläge für Netanyahu
Nach Gerichtsentscheid gegen Nawaz Sharif: Pakistan droht Krise
25.02.2009 Pakistans Oberster Gerichtshof hat Oppositionsführer Nawaz Sharif, den Chef der konservativen Muslim-Liga (PML-N) und vormaligen Premier, von allen Wahlämtern ausgeschlossen. Nun drohen dem Land gefährliche innenpolitische Spannungen. Regierung in Pakistan auseinandergebrochen
Grüne pochen auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes
25.02.2009 Vor der Nationalratssitzung am Donnerstag pochen die Grünen abermals auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes: Mit einem Abänderungsantrag wollen sie die Anhebung der Nettoersatzrate von derzeit 55 auf mindestens 70 Prozent erreichen.
IGGiÖ entzog Islam-Lehrer Lehrberechtigung
25.02.2009 Nach einem Kommentar für die Tageszeitung "Der Standard" hat die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) dem an einem Gymnasium in Feldkirch unterrichtenden islamischen Religionslehrer Aly El Ghoubashy noch am Dienstag die Unterrichtserlaubnis entzogen. Vorbericht | Schakfeh steht zu Entscheidung | Liberale Muslime fordern Schmied zum Handeln auf | FPÖ und BZÖ fordern neuerlich Rücktritt Schakfehs | Auch SPÖ kritisiert Entlassung
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Polit-Aschermittwoch mit üblichen Rundumattacken
25.02.2009 Der politische Aschermittwoch in Deutschland brachte wie jedes Jahr die willkommene Gelegenheit für alle Parteien, Positionen zu beziehen und den Gegner zu attackieren.
Anschlag in Kairo: "Strafe" für französische Gaza-Beteiligung
25.02.2009 Die Attentäter von Kairo suchten nach Geheimdienstinformationen gezielt französische Opfer aus. Bei einem Bombenanschlag auf einen Basar waren sonntags eine 17-jährige Französin getötet und 25 Menschen verletzt worden, darunter viele französische Touristen. Wilde Gerüchte nach Anschlag
2007 Vier Lauschangriffe in Österreich
25.02.2009 In Österreich hat es 2007 drei Große Lauschangriffe gegeben. Dazu kommt ein kleiner Lauschangriff sowie 60 Videofallen. Von der Rasterfahndung machte die Exekutive gar keinen Gebrauch.
Topolanek ruft EU zur Einigkeit in der Krise auf
25.02.2009 Die EU müsse in der "beispiellosen Krise" geeint handeln, betonte der tschechische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Mirek Topolanek in einem Schreiben an alle 27 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten.
Drei Männer setzen sich in Pekings Zentrum selbst in Brand
25.02.2009 Drei Männer haben sich am Mittwoch in einem Auto an der wichtigsten Einkaufsstraße im Zentrum Pekings selbst in Brand gesetzt. Zunächst war nicht klar, ob die Männer tot oder verletzt sind.
Internetbetrug: Britischer Justizminister bittet per Mail um Geld
25.02.2009 Der britische Justizminister Jack Straw ist Opfer von Internet-Betrügern geworden. Die Hacker verschafften sich Zugang zu seinem E-Mail-Konto und versandten Mails an seine Kontakte: Straw habe in der nigerianischen Großstadt Lagos seine Geldtasche verloren und brauche nun dringend Geld.
Sarah Palin zahlt Alaska knapp 7.000 Dollar Reisekosten zurück
25.02.2009 Die frühere republikanische US-Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin zahlt dem Staat Alaska fast 7.000 Dollar (5.485 Euro) Reisekosten ihrer Kinder zurück. Der sagte am Dienstag, das Geld sei innerhalb von 120 Tagen fällig.
Steinbach: SPD für Streit um Vertriebenen-Zentrum verantwortlich
25.02.2009 Im Streit mit Polen um das Gedenken an die Nachkriegs-Vertreibungen hat die deutsche Vertriebenen-Präsidentin und CDU-Politikerin Erika Steinbach die SPD scharf angegriffen.
Obama verspricht "Neue Ära" der Diplomatie
25.02.2009 US-Präsident Barack Obama kündigte in seiner Rede vor den beiden Kammern des Kongresses erneut eine "neue Ära" der Diplomatie an. Video
Kämpfe in Somalias Hauptstadt: Mindestens 14 Zivilisten getötet
24.02.2009 Bei Kämpfen zwischen radikalen Islamisten und regierungstreuen Kräften sind in Somalia mindestens 14 Zivilisten getötet worden, mehr als 50 wurden verletzt.
Erste Knesset-Sitzung: Peres fordert Nahost-Friedensregelung
24.02.2009 Bei der Eröffnungssitzung des neuen israelischen Parlaments in Jerusalem hat Staatspräsident Shimon Peres am Dienstag eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern gefordert.
Grenzstreit: Treffen Pahors mit Sanader brachte keine Annäherung
24.02.2009 Keine größere Annäherung der Standpunkte im slowenisch-kroatischen Grenzstreit hat am Dienstag ein Treffen der Premiers Borut Pahor und Ivo Sanader auf Grenzschloss Mokrice gebracht. Es seien lediglich "weitere Kontakte" vereinbart worden.
Annäherung zwischen den Rivalen Syrien und Saudi-Arabien
24.02.2009 Der syrische Außenminister Walid al-Muallim ist am Dienstag zu einem Überraschungsbesuch in Saudi-Arabien eingetroffen. Das verlautete aus Regierungskreisen in Riad.
Olmert beruft zwei neue Beauftragte für Gespräche mit Ägypten
24.02.2009 Der scheidende israelische Regierungschef Ehud Olmert hat zwei neue Unterhändler berufen, die die Gespräche mit Ägypten über einen dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen führen sollen. Gilad nach Kritik abberufen
Taliban verlängern Waffenruhe im pakistanischen Swat-Tal
24.02.2009 Die radikalislamischen Taliban haben im Nordwesten Pakistans eine mit der Regierung vereinbarte Waffenruhe im Swat-Tal auf unbestimmte Zeit verlängert. Damit gebe es mehr Zeit für Friedensgespräche und eine Einigung mit der Regierung. Vorbericht
"So eine Arschkriecherei begeistert mich"
24.02.2009 Das war in einem sonst höchst devoten Artikel eines Nachwuchsreporters in der südchinesischen Zeitung "Nanfang Dushibao" zu lesen. Genervt von der Lobhudelei über Parteifunktionäre hatte ein Korrektor diesen Kommentar ins Manuskript geschrieben - versehentlich wurde es gedruckt und veröffentlicht.
Bleiberecht: Gesetzesentwurf für Grüne "katastrophal"
24.02.2009 Harsche Kritik an der neuen Regelung des humanitären Bleiberechts ist von den Grünen gekommen. Wie Menschenrechtssprecherin Alev Korun am betonte, sei das Innenministerium nach wie vor "Herr" über alle Verfahren. FPÖ und BZÖ nicht einverstanden
Verschrottungsprämie im Ministerrat beschlossen
24.02.2009 Wie Vizekanzler Josef Pröll (V) im Pressefoyer mitteilte, ist im Ministerrat am Dienstag die Umsetzung der Verschrottungsprämie - die jetzt offiziell Ökoprämie heißt - für Altautos beschlossen worden.
Hamas und Fatah bereiten sich auf Versöhnungsdialog in Kairo vor
24.02.2009 Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah wollen am kommenden Donnerstag in Kairo ihren schon vor Wochen angekündigten Versöhnungsdialog beginnen. Hamas und Fatah nehmen Verhandlungen wieder auf
China mahnt Nordkorea zur Zurückhaltung von Raketenstart
24.02.2009 Nach der Ankündigung Nordkoreas, eine Rakete mit einem Satelliten starten zu wollen, hat China sein Nachbarland zur Zurückhaltung aufgerufen. Der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Ma Zhaoxu, sagte, alle betreffenden Parteien sollten "mehr zu Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel beitragen". Nordkorea kündigt Satellitenstart an
Österreich ist eine Steueroase
24.02.2009 Zumindest schreibt das die globalisierungskritische Organisation Attac in einer Aussendung. Die österreichische Regierung und Banken würden den Sparern "Sand in die Augen streuen", wenn sie am Bankgeheimnis festhalten. Spindelegger: Kein Änderungsbedarf
Berlusconi ist Gefahr für Demokratie
24.02.2009 Der neu gewählte interimistische Chef von Italiens Demokratischer Partei (PD), Dario Franceschini, will gleich zum Amtsantritt zeigen, dass die stärkste Oppositionspartei künftig die Regierung von Silvio Berlusconi mehr als bisher unter Druck setzen wird.
Ex-Gouverneur Gary Locke soll neuer US-Handelsminister werden
24.02.2009 Nach zwei Fehlschlägen will US-Präsident Barack Obama den ehemaligen Gouverneur des Staates Washington, Gary Locke, für das Amt des Handelsministers nominieren. Das verlautete am Montag aus Regierungskreisen.
"Schikane-Fotos" der Fremdenlegion veröffentlicht
23.02.2009 Eine Serie von Fotos, die Soldaten in erniedrigenden Posen zeigen, hat die französische Fremdenlegion in die Kritik gebracht. "Es handelt sich eindeutig um Schikanen, denen die Rekruten ausgesetzt sind".
Spanischer Justizminister zurückgetreten: Skandal um Jagdausflug
23.02.2009 Wegen eines Skandals um einen Jagdausflug hat der spanische Justizminister Mariano Fernández Bermejo seinen Rücktritt erklärt.
Sprengstoffanschlag der ETA kurz vor Regionalwahlen in Spanien
23.02.2009 Zwei Wochen vor den Regionalwahlen in Spanien hat die baskische Untergrundorganisation ETA eine Anschlag auf ein Büro der Sozialistischen Partei (PS) verübt. Bilder
Postämterschließungen: Regierung hat keine Einwände
23.02.2009 Es steht zur Diskussion, dass weitere 300 Postämter geschlossen werden sollen. Der für den Staatsanteil an der Post AG zuständige Finanzminister Pröll (V) betonte, dies sei grundsätzlich Sache des Postmanagements.
Rückschläge für Netanyahu
23.02.2009 Israels designierter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu muss in seinem Bemühen um eine breite Regierungskoalition Rückschläge hinnehmen. Hier geht's zum Vorbericht
Kinder brauchen in Zukunft einen eigenen Reisepass
23.02.2009 "Die neue EU-Bestimmung, dass zukünftig auch Kinder unter 12 Jahren einen eigenen Reisepass besitzen sollen, ist eine wichtige Maßnahmen gegen Menschen- bzw. Kinderhandel", unterstrich Grossmann, die SPÖ-Bereichssprecherin für Außenpolitik und EU.
Obama erteilt Protektionismus eine Absage
20.02.2009 Barack Obama hat auf seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident versichert, dass er sich für einen freien Welthandel einsetzen wird. "In dieser Zeit müssen wir sehr vorsichtig sein, was protektionistische Signale angeht".
Antischiitischer Terrorakt in Pakistan löst schwere Unruhen aus
20.02.2009 Ein Selbstmordattentäter hat bei einer Trauerfeier schiitischer Muslime im Nordwesten Pakistans mindestens 30 Menschen mit in den Tod gerissen und schwere Unruhen ausgelöst. Unruhen in Pakistan: Bilder
Netanyahu für harten Kurs gegenüber Palästinensern
20.02.2009 Der am Freitag mit der Regierungsbildung in Israel beauftragte Likud-Chef Benjamin Netanyahu hat die Knesset-Wahl vom 10. Februar zwar nicht gewonnen, trotzdem sieht er sich als Sieger. Auftrag zur Regierungsbildung an Netanyahu | Video
Justiz rechnet mit Haftbefehl gegen mutmaßlichen NS-Täter
20.02.2009 Der in den USA lebende mutmaßliche NS-Verbrecher Iwan Demjanjuk muss mit einem Haftbefehl deutscher Behörden rechnen. Ihm wird die Beteiligung an der Ermordung von 29.000 Juden im Vernichtungslager Sobibor vorgeworfen. Bilder des mutmaßlichen Verbrechers
Lettischer Premier Godmanis tritt zurück
20.02.2009 Der lettische Ministerpräsident Ivars Godmanis tritt zurück. Godmanis werde seine Entscheidung nach einem Gespräch mit Präsident Valdis Zatlers bekanntgeben.
Fall Politkowskaja: Amnesty fordert neue intensive Ermittlungen
20.02.2009 Nach dem Freispruch für die Angeklagten im Fall der ermordeten russischen Journalistin Anna Politkowskaja hat Amnesty International neue Ermittlungen gefordert. Bilder vom Prozess und der Beerdigung Neue Ermittlungen angeordnet
Die Bewerbungsfrist fürs Jugendparlament läuft!
20.02.2009 Am 15. Mai üben sich wieder Schüler als Abgeordnete im Hohen Haus: Für das nächste Jugendparlament können sich diesmal Schulklassen der neunten Schulstufe aus Wien bewerben - und zwar ab sofort.
Desolate Kasernen: Darabos verweist auf Investitionsprogramm
20.02.2009 Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hat in Reaktion auf die Kritik der Offiziersgesellschaft an angeblich desolaten Kasernen auf ein im Jahr 2007 gestartetes Kasernen- Investitionsprogramm verwiesen. Fotos der heruntergekommenen Kasernen
Italiens Innenminister soll illegale Einwanderer beschäftigt haben
20.02.2009 Der italienische Innenminister Roberto Maroni, der derzeit hart gegen illegale Migranten in seinem Land vorgehen will, soll früher selbst Rumänen beschäftigt haben, die sich unrechtmäßig in Italien aufhielten.
Zweites deutsches Konjunkturpaket endgültig gebilligt
20.02.2009 Das zweite Konjunkturprogramm der deutschen Regierung mit einem Finanzvolumen von 50 Milliarden Euro kann in Kraft treten. Nach dem Bundestag stimmte am Freitag auch der Bundesrat, die Länderkammer des Parlaments, bei einer Sondersitzung zu. Bundestag berät Konjunkturpaket | Video
Peres setzt Gespräche über Regierungsbildung in Israel fort
20.02.2009 Im Rahmen seiner Konsultationen zur Regierungsbildung hat der israelische Staatspräsident Shimon Peres am Freitag den Chef des rechtsgerichteten Likud-Blocks, Benjamin Netanyahu, empfangen.
"Falter"-Gründer Armin Thurnher wird 60
20.02.2009 Bregenz - Er gilt als großer Kritiker der österreichischen Printmedien-Landschaft und ist als Teil von ihr nicht mehr wegzudenken: Armin Thurnher, Gründer und Chefredakteur des "Falter", wird 60.
Andreas Hofer: 199. Sterbtag eines "Helden"
20.02.2009 Er gilt als der Tiroler Volksheld - Andreas Hofer, dessen Todestag sich heute, Freitag, zum 199. Mal jährt. Zahlreiche Veranstaltungen in den drei Ländern des Alten Tirol (Bundesland Tirol und die beiden Autonomen Provinzen Bozen und Trient; Anm.) sind dem Mythos Hofer in diesem Jahr auf der Spur.
Lange Haftstrafen für buddhistische Nonnen in China
20.02.2009 Wegen ihrer Teilnahme an einer pro-tibetischen Demonstration vor einem Jahr sind in China zwei buddhistische Nonnen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden: Die 35 bzw. 36 Jahre alten Tibeterinnen müssen für zehn bzw. neun Jahre ins Gefängnis.
US-Staaten überdenken Todesstrafe wegen Wirtschaftslage
20.02.2009 Angesichts der Wirtschaftskrise haben in mehreren US-Staaten Beratungen über die Abschaffung der Todesstrafe begonnen. "Gesetzgeber im ganzen Land scheinen die Todesstrafe zu überprüfen", sagte Steve Hall, Leiter der Gruppe Standdown, die sich gegen die Todesstrafe einsetzt.
Präsident in Madagaskar beruft neuen Innenminister
19.02.2009 In Madagaskar hat der mit einer schweren politischen Krise konfrontierte Präsident Marc Ravalomanana den Innenminister ausgetauscht. Der frühere Polizeipräsident der Hauptstadt Antananarivo, Rabenja Sehenoarisoa, löse "aus gesundheitlichen Gründen" den bisherigen Innenminister Gervais Rakotonirina ab, teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit.
Neues Verfahren gegen Ex-Ölmagnaten Chodorkowski
19.02.2009 Der neue Prozess gegen den früheren Chef des russischen Ölkonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, beginnt am 3. März in Moskau. Eine Justizsprecherin teilte am Donnerstag in Moskau den Termin der ersten Anhörungen in dem Verfahren mit, das vor dem Chamowniki-Bezirksgericht verhandelt werden soll.
Grüne haben "Maulwürfin" gefunden
19.02.2009 Die Weitergabe interner Daten der Grünen an das BZÖ scheint geklärt. Der geschäftsführende Parlamentarier Dieter Brosz berichtete Donnerstagabend in einer Aussendung, eine Prüfung habe ergeben, dass eine im Administrationsbereich tätige Mitarbeiterin aus eigenem Antrieb die Daten abgerufen und an eine andere Partei weitergegeben habe.
Iranisches Anreicherungsprogramm verlangsamt
19.02.2009 Der Iran hat in seinem umstrittenen Programm zur Anreicherung von Uran anscheinend einen langsameren Gang eingelegt. Dies geht aus einem vertraulichen Iran-Bericht hervor, den der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohammed ElBaradei, am Donnerstag dem UNO-Sicherheitsrat übermittelt hat.
Gordon Brown beim Papst: "Herzliche Atmosphäre"
19.02.2009 Das Treffen habe "in herzlicher Atmosphäre" stattgefunden, teilte der Vatikan in Anschluss an das Gespräch zwischen dem britischen Premier Gordon Brown und Papst Benedikt XVI. am Donnerstag mit. Aktuelle BilderNATO: Aufbau von afghanischen Streitkräften schneller als geplant
19.02.2009 Der Aufbau der afghanischen Streitkräfte geht schneller voran als geplant. Bis Ende März wird die Armee des Landes über 86.000 Soldaten verfügen, sagte NATO-Sprecher James Appathurai am Donnerstag in Krakau (Krakow) unter Berufung auf den afghanischen Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak.
Europaparlament fordert Aufbau einer ständigen EU-Armee
19.02.2009 Das EU-Parlament hat sich für den Aufbau einer "integrierten europäischen Streitmacht" ausgesprochen. Die Ausbildung und Ausrüstung der nationalen Streitkräfte müssten einander angeglichen werden, um Reibungsverluste bei gemeinsamen Einsätzen zu verhindern, erklärten die Abgeordneten in einem am Donnerstag verabschiedeten Bericht.
NATO kündigt neuen Einsatz gegen Piraten an
19.02.2009 Die NATO hat einen neuen Einsatz gegen Piraten vor Somalia angekündigt. Im Frühjahr wolle die Verteidigungsallianz erneut Kriegsschiffe vor die Küste des ostafrikanischen Landes schicken.
Norweger feiern und streiten zum Hamsun-Geburtstag: Genie und Nazi
19.02.2009 Mit royalem Glanz, aber auch harter Kritik haben am Donnerstag in Oslo die Feiern zum 150. Geburtstag des Schriftstellers und Nobelpreisträgers Knut Hamsun (1859-1952) begonnen.
Al-Kaida veröffentlicht Bilder der Geiseln in Mali
19.02.2009 Nach seinem Bekenntnis zur Entführung einer deutschen Touristin im Grenzgebiet zwischen Mali und Niger hat das Terrornetzwerk Al-Kaida Bilder der 70-Jährigen sowie der drei anderen Geiseln veröffentlicht.