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Peres setzt Gespräche über Regierungsbildung in Israel fort

©AP
Im Rahmen seiner Konsultationen zur Regierungsbildung hat der israelische Staatspräsident Shimon Peres am Freitag den Chef des rechtsgerichteten Likud-Blocks, Benjamin Netanyahu, empfangen.

Anschließend wollte Peres auch die Chefin der gemäßigteren Kadima-Partei und amtierende Außenministerin Tzipi Livni treffen. Wie der israelische Rundfunk berichtete, will das Staatsoberhaupt die Führer der beiden stimmenstärksten Parteien zur Bildung einer Koalition drängen.

Angesichts des knappen Ausgangs der Parlamentswahl vom 10. Februar beanspruchen sowohl Netanyahu als auch Livni das Amt des Ministerpräsidenten. Bei den am Mittwochabend begonnenen Konsultationen haben die meisten Parteichefs allerdings Peres empfohlen, dem bisherigen Oppositionsführer Netanyahu den Regierungsauftrag zu erteilen. Likud könnte zusammen mit fünf weiteren ultranationalistischen und religiösen Parteien eine Koalition bilden, die sich auf 65 der 120 Abgeordneten stützt. Nach Angaben von Likud-Mitgliedern will Netanyahu, falls er den Auftrag zur Regierungsbildung erhält, Kadima und der Arbeitspartei des bisherigen Verteidigungsministers Ehud Barak die Teilnahme an einer Großen Koalition vorschlagen.

Livni sagte der Tageszeitung “Haaretz”, sie schließe eine von Netanyahu geführte Koalition mit Kadima und der ultranationalistischen Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Avigdor Lieberman nicht aus. Eine Entscheidung von Peres über die Erteilung des Auftrags zur Regierungsbildung wird nicht vor diesem Sonntag erwartet.

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