AA
  • VIENNA.AT
  • Politik S24.at

  • ÖVP-Krisensitzung nach Querschüssen

    12.01.2014 Mit einer Krisensitzung ihrer Parteispitzen versucht die ÖVP am Sonntagabend die zuletzt immer mehr ausufernden parteiinternen Debatten um die Gesamtschule wieder einzufangen. Parteichef Michael Spindelegger muss sich dabei gegen einen fortschreitenden internen Autoritätsverlust stemmen, nachdem aus Landesparteien und zuletzt auch dem Wirtschaftsbund offener Widerspruch gegen seine Linie kam.

    Israelis nahmen Abschied von Ariel Sharon

    12.01.2014 Israel nimmt Abschied von Ariel Sharon. Vor dem Parlament in Jerusalem zogen am Sonntag tausende Menschen an dem mit einer israelischen Fahne bedeckten Sarg des früheren Ministerpräsidenten vorbei. Sharon, der wie kaum ein anderer israelischer Politiker polarisiert und zugleich die Geschicke des Landes bestimmt hatte, war am Samstag im Alter von 85 Jahren nach acht Jahren im Koma gestorben.

    Papst kündigt Konsistorium für 22. Februar an

    12.01.2014 Papst Franziskus hat beim Angelus-Gebet am Sonntag angekündigt, dass er im kommenden Februar erstmals seit Beginn seines Pontifikats neue Kardinäle ernennen wird. Ein Konsistorium, bei dem 16 neue Kardinäle aus zwölf Ländern ernannt werden sollen, wird am 22. Februar stattfinden, teilte der Papst mit.

    Journalist soll Forza Italia für EU-Wahl rüsten

    12.01.2014 Der rechtskräftig verurteilte italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi will bei den Europawahlen im Mai für seine oppositionelle Mitte-Rechts-Partei Forza Italia kandidieren und startet mit einer Neuorganisation seiner Partei. Zum neuen Koordinator der Gruppierung rückt der TV-Journalist Giovanni Toti auf, verlautete aus Forza Italia-Kreisen.

    EU will Sozialtourismus verhindern

    12.01.2014 Die EU will Leitlinien zur Verhinderung von Sozialtourismus vorstellen. EU-Sozialkommissar Laszlo Andor will diese nach Angaben der EU-Kommission am Montag auf einer Pressekonferenz in Brüssel vorstellen. Dabei geht es unter anderem um die Gewährung von Sozialleistungen für Bürger anderer EU-Staaten.

    Für Haslauer Vermögenssteuern denkbar

    11.01.2014 Die Landesparteien der ÖVP machen ohne Rücksicht auf die Bundespartei weiter, was sie für richtig halten. Nach der vor allem im Westen und der Steiermark vorangetriebenen Gesamtschul-Debatte rüttelt Salzburgs Landeshauptmann Haslauer am nächsten Tabu-Thema der Volkspartei, nämlich den Vermögenssteuern, gegen die er grundsätzlich nichts einzuwenden habe, wie er im "Kurier" erklärt.

    Foltervorwürfe gegen Großbritannien im Irak

    11.01.2014 Wegen des Verdachts der systematischen Folter von Häftlingen durch britische Soldaten im Irak haben zwei Menschenrechtsgruppen Strafanzeige vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erstattet. Das britische Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag, dass es zu Misshandlungen gekommen sei, spricht jedoch von Einzelfällen.

    Verhandlung gegen Mubarak ohne den Angeklagten

    11.01.2014 Der Prozess gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Mubarak und zehn weitere Angeklagte ist am Samstag ohne den ehemaligen Staatschef fortgesetzt worden. Ein Justizbeamter sagte, Mubarak habe wegen "schlechten Wetters" nicht per Hubschrauber zum Gerichtsgebäude transportiert werden können.

    Waffenstillstand im Jemen

    11.01.2014 Radikale Sunniten haben sich Freitagnacht im Norden des Jemen mit der schiitischen Houthi-Bewegung auf einen Waffenstillstand geeinigt. Am Samstag entsandte das Militär Soldaten in die Region rund um die umkämpfte Stadt Dammaj - eine sunnitische Enklave inmitten eines schiitischen Gebietes.

    Weiter Debatte in der ÖVP um Gesamtschule

    11.01.2014 Die ÖVP-interne Debatte zur Gesamtschule geht weiter. Oberösterreichs Landeshauptmann Pühringer wirft parteiinternen Befürwortern vor, nur aus Ärger über Postenbesetzungen bei der Regierungsbildung gegen die Bundespartei querzuschießen. Wiens ÖVP-Chef Juracka rudert unterdessen nach jüngsten Signalen pro Gesamtschule zurück. Wirtschaftskammer-Präsident Leitl sieht die gemeinsame Schule als Chance.

    Keine Teilnahme des Iran an Syrien-Konferenz

    10.01.2014 Der Iran nimmt nach Informationen aus US-Regierungskreisen nicht an der Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz teil. Die Teheraner Regierung werde sich weder direkt noch indirekt daran beteiligen, sagten mehrere Vertreter aus Washington am Freitag. Nur eine drastische Änderung der iranischen Position könne dies noch ändern. Die Friedensgespräche sind für den 22. Jänner in Montreux geplant.

    Katholischer Weltbild-Verlag insolvent

    10.01.2014 Die katholische Kirche schickt ihren deutschen Verlags- und Buchhandelskonzern Weltbild in die Pleite. Angesichts unterwartet hoher Verluste drehten die deutschen Bistümer und die Hausbanken dem Unternehmen mit 6.300 Beschäftigten den Geldhahn zu. Weltbild stellte daraufhin am Freitag Insolvenzantrag beim Amtsgericht am Firmensitz in Augsburg. Die Österreich-Tochter ist davon nicht betroffen.