Verfahren gegen Ex-Rebellenchef des Kongo eröffnet
10.02.2014 Der Internationale Strafgerichtshof hat am Montag das Vorverfahren gegen den ehemaligen kongolesischen Rebellenchef Bosco Ntaganda eröffnet. Dem 41-jährigen mit dem Beinamen "Terminator" werden unter anderem Mord, Vergewaltigung und der Einsatz von Kindersoldaten vorgeworfen. Die Richter in Den Haag müssen entscheiden, ob die Beweise für ein Hauptverfahren ausreichen.Snowdens Anhörung im EU-Parlament Anfang März
10.02.2014 Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden dürfte Anfang März im Innenausschuss des EU-Parlaments aussagen. Der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer erklärte am Montag, Snowdens Anwalt habe bestätigt, dass der NSA-Aufdecker an der Anhörung im Parlament teilnehmen werde.USA und Südkorea kündigten Militärübungen an
10.02.2014Erste Hilfslieferungen in Homs verteilt
9.02.2014IAEO und Iran vereinbarten weitere Kontrollen
9.02.2014 Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde haben sich nach zwei Tagen Verhandlungen in Teheran auf weitere Atominspektionen geeinigt. Details werden in Kürze bekannt gegeben, sagte Irans IAEA-Botschafter Reza Najafi am Sonntag der Nachrichtenagentur ISNA. Beide Seiten vereinbarten laut IAEA insgesamt sieben weitere Schritte, die bis zum 15. Mai umgesetzt werden sollen.Innenministerium plant De-Radikalisierungs-Hotline
9.02.2014 Aufgrund der steigenden Zahl an Extremisten will das Innenministerium eine "De-Radikalisierung-Hotline" einrichten. Ab der zweiten Jahreshälfte soll die in der Polizei angesiedelte Stelle ein Anlaufpunkt für besorgte Angehörige sein, wenn diese "merken, dass ein Familienmitglied beginnt, sich zu radikalisieren", so ein Sprecher von Innenministerin Mikl-Leitner am Sonntag zur APA.88 Prozent wollen bei ELGA bleiben
9.02.2014Krawalle in Istanbul bei Protesten gegen Regierung
9.02.2014 In Istanbul haben sich Oppositionsanhänger und türkische Polizei schwere Auseinandersetzungen geliefert. Die Sicherheitskräfte versuchten bis in die Nacht, die im Zentrum zu Tausenden versammelten Regierungsgegner in Seitenstraßen abzudrängen. Auslöser der Gewalt waren Proteste gegen das schärfere Internet-Gesetz der türkischen Regierung.
Parteiinterne Debatten: Ist Spindelegger als ÖVP-Chef gefährdet?
9.02.2014 Der Politikwissenschafter Fritz Plasser fühlt sich angesichts der ÖVP-internen Konflikte der letzten Wochen an die späten 80er, frühen 90er Jahre erinnert.Brandstetter lässt Experten ohne Vorgaben beraten
9.02.2014 Die Expertengruppe zum Weisungsrecht soll "völlig ohne Vorgabe" ergebnisoffen beraten - das versicherte Justizminister Brandstetter im APA-Interview. Ihre Empfehlungen sollen bekanntlich Grundlage für seine Reform des Weisungsrechts sein. Bis das Weisungsrecht neu geregelt ist, lasse er sich Vorhabensberichte nicht im Detail berichten.Bürger in Tokio wählen neuen Gouverneur
9.02.2014Hilfe für Homs angelaufen - Angriff auf Konvoi
8.02.2014 In der seit eineinhalb Jahren belagerten Altstadt von Homs haben die rund 2.500 Zivilisten erstmals Hilfslieferungen mit Lebensmitteln und Medikamenten erhalten. Mindestens zwei Lastwagen der Vereinten Nationen erreichten am Samstagnachmittag die Stadt. Ein Hilfskonvoi ist nach Angaben des syrischen Roten Halbmonds am Samstag beschossen worden. Vier Helfer der Organisation wurden leicht verletzt.FCG baut Mehrheit bei Tiroler AK-Wahl aus
8.02.2014 Die bereits mit 63 Prozent regierende AAB-FCG-Liste des Tiroler AK-Präsidenten Erwin Zangerl hat bei der Tiroler Arbeiterkammerwahl seine Position weiter ausgebaut. Die Christgewerkschafter kamen nach dem vorläufigen Endergebnis auf 63,95 Prozent (2009: 63,02 Prozent) und legten zu den bisherigen 46 Mandaten noch eines von der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter dazu.Spanische Infantin Cristina vor Gericht
8.02.2014USA nur noch bis 27. Februar zahlungsfähig
8.02.2014 Dem US-Kongress bleibt noch bis zum 27. Februar Zeit, eine Zahlungsunfähigkeit der weltgrößten Volkswirtschaft abzuwenden. Dieses konkrete Datum nannte Finanzminister Jack Lew am Freitag (Ortszeit) in einem Brief an den Chef-Republikaner im Abgeordnetenhaus, John Boehner. Bis dahin könnten die Staatsgeschäfte noch mit "außergewöhnlichen Maßnahmen" finanziert werden.Karmasin will Elternteilzeit-Anspruch ändern
8.02.2014 Familienministerin Karmasin schlägt für die Elternteilzeit einen gleichzeitigen Anspruch für beide Elternteile vor. Dass diese Möglichkeit derzeit nur von einem in Anspruch genommen werden kann, ist "unverständlich", meinte sie in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung". Im zuständigen Sozialministerium will man den Vorschlag diskutieren, hieß es am Samstag zur APA.US-Bürger in Nordkorea im Arbeitslager
8.02.2014 Ein in Nordkorea inhaftierter US-Bürger ist nach Angaben der US-Regierung in ein Arbeitslager verlegt worden. Der 45-jährige Kenneth Bae sei von einem Krankenhaus in ein Arbeitslager gebracht worden, sagte Außenamtssprecherin Jen Psaki am Freitag in Washington. Die US-Regierung mache sich ernsthafte Sorgen.Juncker strebt Nachfolge Barrosos an
8.02.2014Proteste gegen Linzer Burschenbundball
8.02.2014Proteste in Bosnien - Regierungsgebäude in Flammen
7.02.2014 In Bosnien sind Demonstrationen gegen Arbeitslosigkeit und Verelendung am Freitag in Gewalt umgeschlagen: In der Hauptstadt Sarajevo setzten aufgebrachte Demonstranten am Abend das Präsidentschaftsgebäude in Brand. In Tuzla im Nordosten des Landes stürmten etwa hundert Vermummte den Sitz der Regionalverwaltung und legten Feuer in dem Gebäude. Landesweit gab es rund 150 Verletzte.
Türkisches Flugzeug sollte nach Sotschi entführt werden
7.02.2014 Auf einem Flug aus der Ukraine nach Istanbul ist am Freitag eine türkische Linienmaschine entführt worden. Der Entführer habe mit einer Bombe gedroht, berichteten türkische Medien.