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  • Hunderte Syrer nach Italien zurückgeschoben

    8.10.2013 Immer mehr syrische Flüchtlinge gelangen auch bis Österreich. Zwischen Juli und September sind in Tirol insgesamt 494 syrische Flüchtlinge aufgegriffen worden, die mehrheitlich über den Brenner nach Österreich gelangten. Das berichtet die Tageszeitung "Österreich" unter Berufung auf Harald Baumgartner von der Tiroler Fremdenpolizei. Hunderte wurden nach Italien zurückgeschoben.

    Fischer begann Arbeitsbesuch in Spanien

    7.10.2013 Vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Spanien hat Bundespräsident Fischer am Montag einen zweitägigen Arbeitsbesuch in Madrid begonnen. Nach einem Treffen mit Parlamentspräsident Posada eröffnete Fischer am Abend zusammen mit Königin Sofia eine Ausstellung mit Werken des spanischen Malers Diego Velazquez im Museo del Prado, wo auch Leihgaben aus dem KHM gezeigt werden.

    Obama fordert Abstimmung über US-Haushalt

    7.10.2013 US-Präsident Barack Obama hat eindringlich an den Kongress appelliert, sofort über den Haushalt abzustimmen, um den seit einer Woche anhaltenden Stillstand der Verwaltung zu beenden. Er gehe ganz stark davon aus, dass es genug Stimmen dafür gebe, sagte er am Montag bei einem Besuch der Bundesbehörde für Katastrophenschutz, die auch Mitarbeiter in den Zwangsurlaub schicken musste.

    Recht auf Anwalt von EU beschlossen

    7.10.2013 Die EU-Justizminister haben am Montag formal eine EU-Richtlinie beschlossen, die in der gesamten EU rechtlichen Beistand in Strafverfahren garantiert. Verdächtige könnten überall in der EU künftig das Recht beanspruchen, sich vom Beginn des Verfahrens bis zum Abschluss von einem Anwalt beraten zu lassen, erklärte die EU-Kommission.

    Kinderrechts-Aktivistin Malala strebt in die pakistanische Politik

    7.10.2013 Die pakistanische Kinderrechts-Aktivistin Malala Yousafzai will Politikerin werden, um nach eigenen Worten "die Zukunft meines Landes zu verändern".

    Koalition: 15 Prozent der SP-Mitglieder könnten Referendum erzwingen

    7.10.2013 15 Prozent der SPÖ-Mitglieder könnten eine Urabstimmung über einen Koalitionspakt erzwingen. Auf diese Möglichkeit hat nun der Präsident des Arbeitersamariterbunds, Franz Schnabl im "Kurier" (Montagausgabe) hingewiesen.

    Deutscher Botschaftsmitarbeiter im Jemen getötet

    7.10.2013 In der jemenitischen Hauptstadt Sanaa ist ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft erschossen worden. Die Schüsse hätten den Deutschen am Sonntag beim Verlassen eines Supermarktes getroffen, hieß es nach Informationen aus Sicherheitskreisen. Berichte, wonach Botschafterin Carola Müller-Holtkämper entführt werden sollte, seien unzutreffend, hieß es aus deutschen Diplomatenkreisen.

    Letta will strenges Einwanderungsgesetz ändern

    6.10.2013 Nach der Flüchtlingstragödie auf Lampedusa hat sich Italiens Premier Letta bereit erklärt, das restriktive Einwanderungsgesetz zu überdenken. Kritiker hatten immer wieder bemängelt, dass das Gesetz immer mehr Migranten zwinge, illegale Wege zur Einwanderung nach Italien zu suchen. In Kraft ist die Regelung seit 2002, sie wird vor allem vom Mitte-rechts-Lager verteidigt.

    Zitate der Woche: "Die Koalition hat die Totenglöckerln schon gehört"

    6.10.2013 Herrschte vor der Nationalratswahl vor einer Woche noch allenthalben Optimismus, ging bei den Politikern in der vergangenen Woche das große Erklären los. Und irgendwie lässt sich immer begründen, warum eigentlich alles gut ist.

    Deutsches Militär übergab Kunduz an Afghanen

    6.10.2013 Nach zehn Jahren hat das deutsche Militär seinen gefährlichsten Einsatzort im nordafghanischen Kunduz verlassen und damit weitgehend den Kampfeinsatz am Hindukusch beendet. Verteidigungsminister de Maiziere übergab das Feldlager am Sonntag gemeinsam mit Außenminister Westerwelle an die afghanischen Sicherheitskräfte. In Kunduz wurden 18 deutsche Soldaten bei Anschlägen und Gefechten getötet.

    Proteste nach Festnahme von ETA-Unterstützern

    6.10.2013 Zehntausende Bewohner des spanischen Baskenlandes sind am Samstag aus Protest gegen die Festnahme von Unterstützern der baskischen Untergrundorganisation ETA auf die Straße gegangen. Die Proteste in Bilbao richteten sich gegen die Verhaftung von 18 Anführern der Gruppe Herrira, die inhaftierte ETA-Mitglieder und deren Angehörige unterstützt.

    Assad bestreitet Giftgasangriffe

    5.10.2013 Der syrische Machthaber Assad hat in einem Interview mit dem "Spiegel" erneut Giftgasangriffe auf Zivilisten und die bewaffnete Opposition bestritten. Zugleich zeigte er sich auf eine entsprechende Frage des Nachrichtenmagazins offen für eine mögliche Vermittlerrolle Deutschlands.