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  • VIENNA.AT
  • Nationalratswahl 2017

  • Die Pilz-Abgeordnete Alma Zadic übt scharfe Kritik an der Novelle zum Datenschutz-Anpassungsgesetz .

    Liste Pilz kritisiert geplante Novelle des Datenschutz-Anpassungsgesetzes

    17.01.2018 Die Liste Pilz-Abgeordnete Alma Zadic kritisiert die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) geplante Novelle des Datenschutz-Anpassungsgesetzes. "Damit entsteht eine unglaubliche Datenschutzlücke", so Zadic.
    Der Verband für angewandte Linguistik kritisiert die geplanten Deutschklassen.

    Deutschklassen in den Schulen: Linguisten kritisieren Regierungspläne

    17.01.2018 Die im Regierungsprogramm angekündigten Deutschklassen für Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen werden vom Verband für angewandte Linguistik abgelehnt. Vor allem eine längerfristige Trennung von Kindern und Jugendlichen mit unterschiedlichen Deutschkenntnissen sei nicht sinnvoll, so der Verband.
    Christian Kern zieht bereits - meist negative - Bilanz zur neuen Regierung.

    Kern: Regierung holt "keine Raketenwissenschaftler, sondern Fensterputzer"

    18.01.2018 SPÖ-Chef und Ex-Kanzler Christian Kern kritisierte in einer Pressekonferenz am Mittwoch die Einwanderungspläne der derzeitigen Regierung. Bis 2020 sollen 150.000 ausländischen Arbeitnehmer nach Österreich kommen, schätze er.
    Kneissl traf Alfano am Dienstag in Rom.

    Doppelpass-Pläne für Südtiroler: Keine Kritik an Kneissl aus Italien

    16.01.2018 Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) gab an, dass sie bei einer Visite am Dienstag in Rom keine Kritik von Italien wegen der umstrittenen Pläne zur Vergabe einer Doppelstaatsbürgerschaft an Südtiroler einstecken musste. Das Gesprächsklima sei "ausgesprochen amikal" gewesen, meinte Kneissl nach dem Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano.
    Kurz kümmert sich nicht um Scharmützel

    Liste der Mangelberufe: Kanzler Kurz wirft SPÖ "Angstmache" vor - Kern wehrt sich

    16.01.2018 Wegen ihrer Warnungen und Kritik im Zusammenhang mit möglichen Änderungen bei der Mangelberufsliste wirft Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der SPÖ "Angstmache" vor. Es sei "unredlich und auch nicht sinnvoll, mit falschen Zahlen zu hantieren" und der Bevölkerung vielleicht Angst zu machen.
    Kneissl will am Doppelpass für Südtiroler festhalten.

    Drittel der Südtiroler kämen für Doppelpass nicht infrage - Kneissl will trotzdem daran festhalten

    16.01.2018 Trotz der Warnungen der Südtiroler Landesregierung, will Österreich am Vorhaben der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler festhalten. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) will das Thema bei einem für den Nachmittag geplanten Treffen mit ihrem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano in Rom "aktiv aufbringen". Die Skepsis der Südtiroler erklärt sich durch einen Blick auf die Bevölkerungsstruktur - ein Drittel der Einwohner käme nämlich gar nicht infrage.
    v.l.n.r Martha Bissmann, Peter Kolba, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann von der Liste Pilz

    Nationalrat: Liste Pilz will sich bei möglichem Mandatswechsel Zeit lassen

    16.01.2018 Bei der Entscheidung, wer den Platz im Nationalrat für den wieder aufgetauchten Gründer Peter Pilz räumen könnte, will sich die Liste Pilz Zeit lassen. Man wolle ohne Druck unter den Abgeordneten diskutieren, sagte Klubchef Peter Kolba am Dienstag. Derzeit will offensichtlich keiner der acht Abgeordneten seinen Platz räumen.
    Ehemalige Team Stronach-Mitarbeiter sind nun unter anderem für Strache und Hofer tätig

    Ehemalige Team Stronach-Mitarbeiter von der FPÖ übernommen

    16.01.2018 Keine Zukunftssorgen müssen sich vorerst einige ehemalige Klub-Mitarbeiter des Team Stronach mehr machen: Die FPÖ hat gleich mehrere in ihre Reihen aufgenommen, bestätigten die Freiheitlichen. Im August des vergangenen Jahres waren rund 20 Klubmitarbeiter arbeitslos gemeldet worden.
    Sebastian Kurz trifft Angela Merkel in Berlin.

    Bundeskanzler Sebastian Kurz zu Besuch bei Angela Merkel in Berlin

    15.01.2018 Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Mittwoch nach Berlin, um Angela Merkel zu treffen. Sie gehört ebenfalls dem konservativ-wirtschaftsliberalen Parteienspektrum an.
    Peter Pilz will in den Nationalrat zurückkehren.

    Scharfe Kritik an Rückkehr von Peter Pilz ins Parlament

    15.01.2018 Peter Pilz hat seine Rückkehr ins Parlament angekündigt. NEOS-Chef Matthias Strolz wie auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky haben harsche Kritik an dieser Entscheidung geübt.
    Elisabeht Köstinger ist gegen die Abschaffung des Dieselprivilegs.

    Köstinger will Dieselprivileg beibehalten

    15.01.2018 Landwirtschafts- und Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) möchte das sogenannte Dieselprivileg, also die steuerliche Begünstigung des Treibstoffs, beibehalten.
    Max Lercher übt Kritik an den Regierungsplänen zur Regionalisierung der Mangelberufsliste.

    SPÖ-Kritik an Ausweitung der Mangelberufsliste: "150.000 Zuwanderer nach Österreich"

    14.01.2018 SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher kritisiert die von der Regierung geplante Ausweitung der Mangelberufsliste. Er warf der FPÖ vor, dadurch 150.000 zusätzliche Zuwanderer ins Land zu holen.
    Peter Pilz plant seine Rückkehr in die Politik.

    Rückkehr ins Parlament: Peter Pilz will "sofort" in die Politik zurückkehren

    14.01.2018 Nachdem sich Peter Pilz nach den Vorwürfen der sexistischen und sexuellen Belästigung Anfang November 2017 aus der Politik zurückgezogen hat, will er nun "sofort" ins Parlament zurückkehren. Der Parteiname soll trotzdem geändert werden.
    Der Demozug startete am Westbahnhof in Wien.

    Großdemo gegen schwarz-blaue Regierung in Wien: Alle Bilder

    15.01.2018 Bei der Groß-Demonstration am Samstag in Wien nahmen laut Polizei mindestens 20.000 Regierungsgegner teil, rund 1.000 Polizeibeamte waren im Einsatz. Hier finden Sie alle Bilder des Demozugs durch die Stadt.
    Die Regierung arbeitet an neuer Plattform für Behördenwege.

    Regierung plant neue Online-Plattform "oesterreich.gv.at" für Behördenwege

    14.01.2018 Die Regierung plant eine neue digitale Online-Plattform, die Behördenwege zukünftig vereinfachen soll. Bürger sollen beispielsweise den Antrag auf Ausstellung eines Reisepasses oder Änderungen im Melderegister via App am Handy erledigen können.
    Karin Kneissl reist am Dienstag nach Rom.

    Angespannte Beziehungen: Antrittsbesuch von Außenministerin Kneissl in Rom

    14.01.2018 Nach der Slowakei wird Außenministerin Karin Kneissl ihre nächste Reise nach Italien führen. Die Beziehungen zwischen Österreich und Italien sind seit dem Amtsantritt der neuen schwarz-blauen Bundesregierung angespannt, für Verärgerung sorgt beispielsweise das Vorhaben der Doppelstaatsbürgerschaft für  Südtiroler.
    Über 20.000 Demonstranten beteiligten sich laut Polizei auf der Demo

    Über 20.000 Regierungsgegner bei Demonstration in Wien

    13.01.2018 Mindestens 20.000 Demonstranten fanden sich am Samstag bei der Demo gegen die schwarz-blaue Regierung ein. Abgesehen von kleineren Zwischenfällen verlief die der Demonstrationszug friedlich-
    "Gleiche Chancen und Bildung für alle" fordern die Demonstranten heute in Wien.

    Schlusskundgebung: Demo gegen die Regierung trifft am Heldenplatz ein

    14.01.2018 Kurz nach 15 Uhr setzte sich der Demonstrationszug von rund 20.000 Teilnehmern am Wiener Westbahnhof in Bewegung. Über die Mariahilfer Straße geht es bis zum Heldenplatz, wo gegen 16.30 Uhr die Schlusskundgebung begann.
    Norbert Hofer würde für seinen Parteikollegen Kickl die Hand ins Feuer legen.

    "Lege meine Hand ins Feuer": Hofer verteidigt Kickl

    13.01.2018 Verkehrsminister Norbert Hofer verteidigt den "Konzentrations"-Sager seines Parteifreunds Herbert Kickl. Es sei sicher keine bewusste Anspielung oder Provokation von Kickl gewesen.
    Kunasek will den Sold der Grundwehrdiener erhöhen.

    Verteidigungsminister Kunasek will Sold der Grundwehrdiener erhöhen

    12.01.2018 Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) fordert, den Sold der Grundwehrdiener auf das Niveau der Mindestsicherung anzuheben.
    Der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp ist in einer Linie mit dem schwarz-blauen Regierungsprogramm.

    Vizebürgermeister Nepp: Vermögenszugriff bei "schwerem sozialen Missbrauch"

    12.01.2018 Der designierte Wiener FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp ist dagegen, dass auf das Vermögen von Arbeitslosen zugegriffen wird - so lange sie keinen "schweren sozialen Missbrauch" begangen haben.
    Innenminister Herbert Kickl distanziert sich erneut von seiner Aussage, Asylwerber an einem Ort "konzentrieren" zu wollen.

    Kickl distanziert sich vom "Konzentrations"-Aussage

    12.01.2018 Nach der Aussage des Innenministers, Asylwerber in Zentren "konzentrieren" zu wollen, distanziert sich Herbert Kickl vom Begriff. Eine Verbindung mit dem NS-Verbrecherregime sei nicht gegeben.
    Integrationslandesrat Rudi Anschober rechnet mit bis zu 90 Millionen Euro Mehrkosten für die "Grundversorgungszentren".

    Asylwerber-Zentren würden 90 Millionen Euro kosten

    11.01.2018 Nach dem Vorschlag von Innenminister Kickl, Asylwerber in "Grundversorgungszentren" unterzubringen, kommt die Frage nach den Kosten auf. Oberösterreichs Integrationslandesrat Anschober rechnet mit Mehrkosten von rund 90 Millionen Euro.
    Wiens Bürgermeister Häupl droht der Regierung mit einer Klage.

    Reform des Arbeitslosengeldes: Häupl droht mit Verfassungsklage

    11.01.2018 Sollte es zur Reform des Arbeitslosengeldes bzw. der Verschiebung der Notstandshilfe in die Mindestsicherung kommen, droht Wiens Bürgermeister Michael Häupl mit rechtlichen Schritten bis hin zur Verfassungsklage.
    Innenminster Kickl will Asylwerber an einem Ort "konzentrieren".

    Kickl will Asylwerber in Versorgungszentren "konzentrieren"

    11.01.2018 Die Grundversorgungszentren sollen laut Kickl nichts mit den Massenquartieren gemein haben, die FPÖ-Abgeordneter Gudenus für Wien vorgeschlagen hat. Stattdessen wolle man Asylwerber lediglich "konzentriert an einem Ort" halten.

    Abschaffung der Notstandshilfe: Wen die Neuregelung betreffen würde

    11.01.2018 Derzeit wird die mögliche Abschaffung der Notstandshilfe in Österreich diskutiert. Die Abschaffung würde hauptsächlich österreichische Staatsbürger und zu einem großen Teil ältere Menschen betreffen.
    Die Zuwandererquote wird in Österreich erhöht

    Regierung erhöht Quotenplätze für Zuwanderer

    11.01.2018 Im jüngsten Ministerrat hat die neue Regierung die Zuwandererquote erhöht. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hat am Mittwoch die sogenannten Niederlassungsverordnung eingebracht, die von der Regierung verabschiedet wurde.
    Wollen Pläne der Bundesregierung "nicht widerstandslos" hinnehmen: Schieder (l.) und Häupl

    Häupl und Schieder machen gemeinsam gegen Pläne der neuen Regierung mobil

    10.01.2018 "Nicht widerstandslos" hinnehmen wollen Wiens Noch-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und der geschäftsführende SPÖ-Klubchef im Parlament, Andreas Schieder, die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Das haben der Stadtchef und sein möglicher Nachfolger - Schieder ist einer von zwei Bewerbern um das Amt des Wiener SPÖ-Chefs - in einem gemeinsamen Hintergrundgespräch angekündigt.
    Der ausgearbeitete Entwurf wurde am Mittwoch in Bozen vorgestellt.

    Doppelpass für Südtiroler: Gesetzentwurf ausgearbeitet

    10.01.2018 Die von ÖVP und FPÖ ins Regierungsprogramm aufgenommene Doppelstaatsbürgerschaft für deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler soll nach Ansicht der Südtiroler Oppositionspartei "Süd-Tiroler Freiheit" rasch umgesetzt werden. Daher ließ die Bewegung einen Gesetzentwurf zur Änderung des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes ausarbeiten.
    Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprachen über die Pläne zum Arbeitslosengeld

    "Hartz IV"-Debatte: Regierung will neues Arbeitslosengeld-Modell bis Jahresende

    10.01.2018 Es ist fix: Bei Arbeitslosen wird künftig auf ihr Vermögen zugegriffen werden können, allerdings nur bei jenen, die erst kurz ins System einzahlen und sich "durchschummeln" wollen. Mit dieser Festlegung hat die Regierungsspitze am Mittwoch versucht, die Diskussion über die Einführung eines "Hartz IV"-Modells in Österreich zu beenden.
    Verkehrsminister Norbert Hofer schließt einen Vermögenszugriff bei Langzeitarbeitslosen nicht aus.

    FPÖ-Minister Hofer will Vermögenszugriff bei Arbeitslosen nicht ausschließen

    10.01.2018 FPÖ-Minister und Regierungskoordinator Norbert Hofer schließt einen Vermögenszugriff bei Langzeitarbeitslosen nicht aus. Das solle zwar nicht generell der Fall sein, es gebe aber Fälle, in denen es gerecht sei. Besonders junge Langzeitarbeitslose sollen zur Kasse gebeten werden.
    BK Sebastian Kurz (l.) und VK Heinz Christian Strache nach der Ministerrats-Sitzung zum Familienbonus

    Familienbonus im Ministerrat beschlossen - Kurz: "Niemand steigt schlechter aus"

    10.01.2018 Erfreut haben sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Mittwoch über den Ministerratsbeschluss zum Familienbonus gezeigt. Eines der zentralen Ziele, nämlich die Entlastung für Familien werde damit umgesetzt, stellte Kurz nach der Regierungssitzung fest. Strache sprach überhaupt von der "größten Familienentlastung in der Geschichte Österreichs".
    Wöginger weist Strolz' Aussagen zur Demokratie-Gefährdung zurück.

    "Demokratie sei gefährdet": Wöginger weist Aussagen von Strolz zurück

    10.01.2018 Die Aussage von NEOS-Chef Strolz, dass unter Schwarz-Blau die Demokratie gefährdet sei, ist für ÖVP-Klubobmann August Wöginger "völlig überzogen". Strolz' Wortwahl sei "nicht angebracht".
    Am Samstag wird eine Großdemonstration gegen die Regierung in Wien stattfinden

    Großdemonstration gegen schwarz-blaue Regierung am Samstag in Wien

    13.01.2018 Mehrere Organisationen, Bündnisse und Initiativen werden zusammen am Samstag, den 13. Jänner 2018, zu einer Großdemonstration ("Neujahrsempfang") gegen die neue schwarz-blaue Regierung in Wien aufrufen. Vom Westbahnhof führt die Route über die Mariahilfer Straße bis zum Ballhausplatz, um 14 Uhr soll die Demo laut den Veranstaltern beginnen.
    ÖVP und FPÖ beschließen am Mittwoch im Ministerrat den "Familienbonus Plus".

    LIVE-Stream: Bundesregierung beschließt "Familienbonus Plus" im Ministerrat

    10.01.2018 Am Mittwoch beschließt die Bundesregierung den "Familienbonus Plus". Ab einem Einkommen von 1.700 Euro soll der Bonus von 1.500 Euro voll ausgeschöpft werden können. Alle Infos dazu im Live-Stream.
    Herbert Kickl hat die hohe Kriminalität bei Flüchtlingen beklagt und ein schärferes Vorgehen der Regierung angekündigt.

    Kickl beklagt hohe Kriminalität bei Flüchtlingen und kündigt "sehr, sehr strenge Asylpolitik" an

    10.01.2018 Innenminister Kickl (FPÖ) klagt über einen hohen Anteil an kriminellen Asylwerbern. Auf solche Kriminalitätsentwicklungen werde man zukünftig mit einer "sehr, sehr strengen Asylpolitik" antworten, betonte der Minister.
    Brigitte Ederer wird als ÖBB-Aufsichtsratvorsitzende abgelöst.

    Ederer wird als ÖBB-Aufsichtsratschefin abgelöst: "Nehme Veränderung zur Kenntnis"

    10.01.2018 Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) hat Brigitte Ederer ihre Ablöse als ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzende angekündigt. Als Nachfolger gelte Arnold Schiefer bereits als sicher.
    Die MWSt-Senkung soll laut Köstinger bald fixiert werden.

    Köstinger: Senkung der MWSt im Tourismus soll ausgearbeitet werden

    10.01.2018 Laut Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) soll die Senkung der Umsatzsteuer für Urlaubsübernachtungen von 13 auf zehn Prozent in den nächsten Wochen ausgearbeitet werden. Dadurch sollen wieder mehr Investitionen möglich gemacht werden.
    Kurz möchte sich mit Macron über die Zukunft der EU unterhalten.

    Zukunft der EU: Bundeskanzler Kurz plant Besuch bei französischem Staatspräsidenten Macron

    10.01.2018 Am Freitag wird sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris treffen. Kurz möchte dabei über die Zukunft der Europäischen Union sprechen.
    Die FPÖ-Ministerin unterstützt eine Umsiedlung von Aslybewerbern in staatliche Großquartiere.

    Außenministerin Kneissl im Interview: "Muslime gehören zu Österreich"

    10.01.2018 Am Dienstagabend reagierte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) in einem Interivew auf die Frage, ob der Islam zu Österreich gehöre, ausweichend. "Muslime gehören zu Österreich", so Kneissl.