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  • Politik Vorarlberg

  • Hypo: Panama-Rohbericht liegt vor

    29.08.2016 Der Rohbericht der Finanzmarktaufsicht über die Prüfung der Hypo Landesbank anlässlich der Panama Papers liegt offenbar vor. Bereits am Wochenende hatte es Gerüchte gegeben, dass der Bericht bereits eingelangt ist.

    Sobotka bekennt sich in Bezau zu regionalen Sicherheitsstrukturen

    25.08.2016 Am Donnerstag traf sich Innenminister Wolfgang Sobotka auf Einladung des vorarlberger Sicherheitslandesrats Erich Schwärzler mit den Bürgermeistern der Regio-Bregenzerwald in Bezau.

    Sobotka: "Leute die hier sind, müssen unsere Grundsätze akzeptieren"

    25.08.2016 Innenminister Wolfgang Sobotka hält wenig von den zunehmenden Waffenkäufen in Vorarlberg und Österreich. Mit der Präventionskampagne "Gemeinsam sicher" will er ab Jänner 2017 das Sicherheitsgefühl im Land wieder stärken.

    NBZ-Brief: Das sagen die Grünen

    23.08.2016 Auch die Vorarlberger Grünen haben zum offenen Brief "Neuen Bewegung für die Zukunft" Stellung genommen. Klubobmann Adi Groß fordert zu einer "Abrüstung der Worte" auf.

    Ein Amtsleiter zu viel: Verlorener Prozess kommt Hard teuer zu stehen

    12.08.2016 Hard - Die Bodenseegemeinde hat derzeit einen Amtsleiter zuviel. Während in der Gemeindevertretung die Frage nach der politischen Verantwortung gestellt wird, muss Hard mit hohen Folgekosten rechnen.

    "Fehlende Handschlagqualität": Elmar Mayer kündigt Reaktion auf Einwallner an

    10.08.2016 Die Diskussion um den "Vorarlberger" Nationalratssitz geht weiter. Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner bestätigt die scheinbar gemachte Abmachung, Elmar Mayer bereitet derzeit eine Antwort darauf vor.

    Andreas Schieder: Härtere Gangart gegen Erdogan und dessen Anhänger gefordert

    10.08.2016 Andreas Schieder, SPÖ-Klubobmann im Nationalrat, stört sich an der Politik Erdogans und den Demonstrationen seiner Anhänger in Österreich. Er fordert von Innen- und Außenminister (beide ÖVP) ein härteres Vorgehen. Aus den Personaldebatten in der Vorarlberger SPÖ will er sich jedoch heraushalten.

    ÖGB Vorarlberg: Gorbachs Forderungen "frech und unverschämt"

    5.08.2016 Bregenz - Harte Kritik hat der frühere Vizekanzler Hubert Gorbach am Freitag vom ÖGB Vorarlberg ausgefasst.

    "Jeder Wiener Taxler erkennt mich" - Hubert Gorbach wird 60

    26.07.2016 Sein Abschied aus der Politik liegt zwar schon fast zehn Jahre zurück, vergessen ist Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach aber nicht. "Es gibt in Wien keinen Taxifahrer, der mich nicht erkennt", erzählt er im Interview mit der APA - Austria Presse Agentur.

    Wallner fordert schärferen Kurs gegenüber der Türkei

    26.07.2016 Bregenz – Für einen deutlich schärferen Kurs Europas gegenüber der türkischen Regierung spricht sich LH Markus Wallner aus. Wallern fordert ein Nein der EU zur Visaliberalisierung und einen Stopp der EU-Beitrittsgespräche.

    Bürgermeister Markus Linhart verteidigt Kulturhauptstadtpläne

    25.07.2016 Die Diskussion über die Strukturierung des Sozialfonds geht weiter. Nachdem Landesrätin Katharina Wiesflecker den Städten Konter gab, will dies Markus Linhart nicht auf sich sitzen lassen.

    Asyl für Erdogan-Gegner und Maschinensteuer: Bundeskanzler Kern im Interview

    19.07.2016 Bundeskanzler Christian Kern ist aufgrund der Festspieleröffnung derzeit in Vorarlberg. Mit VOL.AT sprach er über die Steuerautonomie für die Länder, die diskutierte Maschinensteuer, das Zugehen auf die FPÖ-Forderungen und ob man türkischen Putschisten Asyl aufnehmen würde.

    Vorarlberger Landtag nahm Rechnungsabschluss 2015 zur Kenntnis

    7.07.2016 Der Vorarlberger Landtag hat am späten Mittwochabend den Rechenschaftsbericht und den Rechnungsabschluss 2015 zur Kenntnis genommen.

    Bundesheer: Neue Struktur im Ministerrat beschlossen

    6.07.2016 Der Ministerrat hat wie erwartet die geplante Neuausrichtung des Bundesheers beschlossen. Für Vorarlberg bedeutet dies, dass das Jägerbataillon 23 in Vorarlberg wird um eine Kompanie aufgestockt, die Militärmusik bleibt in voller Stärke erhalten

    Landeshauptmann Wallner kritisiert Hofers EU-Pläne

    2.07.2016 "Wer mit dem Gedanken eines Austritts Österreichs aus der EU spielt, hat an der Spitze der Hofburg mit Sicherheit nichts verloren", so regiert Landeshauptmann Markus Wallner auf die Pläne Norbert Hofers.

    Wallner will Investitionsspielräume bewahren

    21.06.2016 Bregenz - Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) will für Investitionen Spielräume im Budget bewahren. Es dürften nicht alle Mittel in die Bereiche Gesundheit und Soziales fließen, betonte Wallner am Dienstag bei der Präsentation des "Vorarlberger Wirtschaftsberichts 2015/16".

    Anfechtung der BP-Stichwahl: Van der Bellens Team reagiert gelassen

    8.06.2016 Das Team des früheren Grünen-Chefs und Stichwahl-Siegers Alexander Van der Bellen gibt sich unbeeindruckt von der Wahlanfechtung der FPÖ: "Wir sehen dem gelassen entgegen", meinte Lothar Lockl, Obmann des Vereins "Gemeinsam für Van der Bellen".

    Lkw-Maut bleibt nach Diskussion im Landtag kein Thema für Vorarlberg

    8.06.2016 Bregenz - Die Lkw-Maut beschäftigt den Vorarlberger Landtag. Während vor allem die SPÖ als Antragsstellerin diese befürwortet, fürchten die meisten Parteien um die Nahversorgung.

    NEOS-Chef Matthias Strolz: "Rot-Schwarz tut Österreich nicht mehr gut"

    25.05.2016 Für NEOS-Chef Matthias Strolz zeigt die Bundespräsidentschaftswahl vor allem eins: Das Ende der rot-schwarzen Dominanz. Er spricht sich daher wie auch die FPÖ für Neuwahlen aus - eine Koalition mit den Freiheitlichen kann er sich trotz oft guter Zusammenarbeit kaum vorstellen.

    Wahlprognose der VOL.AT-User

    20.05.2016 Schwarzach - Wie wird sich Österreich am Sonntag bei der Bundespräsidenten-Stichwahl entscheiden? Wir haben die VOL.AT-Leser schon vorab abstimmen lassen.

    Markus Wallner: "Leute haben die Nase ziemlich voll von dieser Regierung"

    18.05.2016 Bregenz - Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner hat einen durchaus positiven Eindruck vom neuen Bundeskanzler Christian Kern. Das Land wolle dem neuen Kanzler offen gegenübertreten - will aber noch nichts ausschließen beim Thema Neuwahlen.

    Markus Wallner gegen eigenes Bodenschutzgesetz

    13.05.2016 Nach dem Häusle-Skandal sprechen sich die Vorarlberger Grünen für ein neues Bodenschutzgesetz aus. Landeshauptmann Markus Wallner ist hier jedoch skeptisch.

    Exzellenz statt Mittelmaß: Land Vorarlberg und IV geben Richtung vor

    12.05.2016 Dornbirn -  Nicht nur gut, sondern exzellent, so sollte Vorarlberg aus Sicht der Industriellenvereinigung werden. Vier Monate nach der Präsentation ihrer Strategie hat man sich mit dem Land Vorarlberg auf vier Handlungsfelder geeinigt. Gerade die Raumplanung dürfte hier noch Zündstoff bringen.

    Hypo-U-Ausschuss: Vorwurf Ritsch - Konter Frühstück

    12.05.2016 Der Untersuchungsausschuss zu den Panama-Deals der Hypo Vorarlberg könnte seine Arbeit sofort aufnehmen. Einen Beschlussantrag über zusätzliche Mittel von FPÖ, Grüne, SPÖ und Neos hat die ÖVP jedoch abgelehnt. Michael Ritsch, Klubobmann der SPÖ, wittert hier eine Verzögerungstaktik der ÖVP. VP-Obmann Frühstück kontert: Die Ablehnung des Antrags "hat nichts mit Verzögern, sondern mit Transparenz zu tun."

    Markus Wallner: Neuer Kanzler muss strenge Asylpolitik mittragen

    12.05.2016 Salzburg/Bregenz - An sich will sich Markus Wallner in die Suche eines neuen Bundeskanzlers nicht in die Belange der SPÖ einmischen. Wenn der Nachfolger von Werner Faymann die strenge Asylpolitik nicht mittragen wird, könne die Koalition aber scheitern.

    Markus Wallner zu TTIP: Öffnung Europas für US-Nahrung "unvorstellbar"

    11.05.2016 Salzburg/Bregenz - Aufgrund der bekanntgewordenen Dokumenten zu den Verhandlungen rund um TTIP und CETA hat sich nun auch die Landeshauptleutekonferenz kritisch zu den Verhandlungen geäußert. Landeshauptmann Markus Wallner glaubt kaum mehr, dass die Freihandelszone zustande kommt.

    Bludesch: Das sind die Pläne fürs Ortszentrum

    9.05.2016 Bludesch - Im Ortskern von Bludesch soll sich die nächsten Jahre einiges tun. Neben dem Bildungscampus gibt es auch erste Pläne für das Löwenareal - und auch die Feuerwehr erwartet Veränderungen.

    Markus Wallner: Faymann-Rücktritt kam schnell, aber nicht überraschend

    9.05.2016 Bregenz - Auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner ist vom Rücktritt des Bundeskanzlers Werner Faymann nicht wirklich überrascht. Wie es nun weitergehen soll, will er sich jedoch nicht festlegen.

    Ritsch zum Faymann-Rücktritt: "Werden auch inhaltliche Ausrichtung diskutieren müssen"

    9.05.2016 Wien/Bregenz - Seine schärfsten Kritiker hat Bundeskanzler Werner Faymann gar nicht erst empfangen, darunter auch SPÖ-Vorarlberg-Chef Michael Ritsch. Dieser lässt bereits einen Wunschkandidaten als Nachfolger erkennen.

    Lehrerin habe Mohammed als Kinderschänder bezeichnet: Staatsanwalt ermittelt!

    8.05.2016 Bregenz - Eine Mittelschullehrerin soll vor den Schülern Mohammed als Kinderschänder bezeichnet haben. Die Staatsanwaltschaft wurde informiert, die Landesschulabteilung wartet nun die Ermittlungen ab.

    "I koof im Dorf": Im Walgau setzt man auf Kooperation und Regionalität

    6.05.2016 Bludesch - Ob nun das Walgaubad, die Energieregion Blumenegg oder der Anschluss am Radnetz - die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden wird immer wichtiger, auch im Walgau. Doch auch die Kaufkraft soll in der Region gehalten werden, erklärt Bürgermeister Michael Tinkhauser.

    Wallner: "Gewisse Kontrolle" an Brenner notwendig

    6.05.2016 Bregenz - Verteidigungsminister Doskozil war am Freitag zu einem Arbeitstreffen in Vorarlberg. LH Wallner betonte, dass Vorarlberg ein funktionsfähiges Militärkommando "mit möglichst vielen Kompetenzen" benötige und hält "gewisse Kontrollen" am Brenner notwendig.

    Michael Ritsch spricht sich für Neuwahlen aus

    3.05.2016 Bregenz - Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch hält die Große Koalition für gescheitert. Die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, "das ist meine Auffassung der Geschehnisse der vergangenen Wochen", sagte Ritsch am Dienstag.

    TTIP: Wallner droht mit Volksabstimmung

    3.05.2016 Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) fordert von der Bundesregierung, ein Veto gegen das geplante US-europäische Freihandelsabkommen TTIP in der vorliegenden Form einzulegen. Die Themen Lebensmittelwirtschaft und Landwirtschaft müssten aus dem Abkommen herausgenommen werden, verlangte Wallner.

    Bludesch will nicht auf Bundesheer verzichten

    2.05.2016 Bludesch - Derzeit sieht es ganz danach aus, als ob sich am Status Quo in der Kaserne Bludesch nun doch nichts ändert. In Stein gemeißelt ist jedoch noch nichts. Bürgermeister Michael Tinkhauser will sich weiterhin für den Erhalt der Kompanien einsetzen.

    SPÖ-Chef Ritsch bezweifelt Sinnhaftigkeit von Rauch-Dienstreise

    29.04.2016 In einer Anfrage stellt Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch die Sinnhaftigkeit der Dienstreise von Landesrat Johannes Rauch (Grüne) nach Rumänien in Frage. Dieser war Ende Februar in das Land gereist, um sich einen Überblick über die dortige Lage der Roma zu verschaffen.

    Flüchtlingslager Gaisbühel: Bludesch setzt auf Transparenz und Integration

    27.04.2016 Bludesch - Die Flüchtungsunterkunft in Gaisbühel war das erste Großlager für Flüchtlinge in Vorarlberg. Wir fragten Bürgermeister Michael Tinkhauser nach den Erfahrungen mit den Menschen und die Zusammenarbeit in der Integration.

    Rechnungshofbericht zu Alberschwende wird an Landtag verwiesen

    27.04.2016 Die Beteiligungen und das Fremdwährungsmanagement von Alberschwende werden Gegenstand der öffentlichen Landtagssitzung im Mai. Sowohl die Oppositionsparteien, als auch ÖVP-Partner Grüne unterstützten die das Vorhaben im Kontrollausschuss.

    Bankensprecher: Verzicht auf Offshore rein politische Entscheidung

    27.04.2016 Der Untersuchungsausschuss des Vorarlberger Landtags wird vom Bankensprecher Wilfried Hopfner eher kritisch gesehen. Offshore sei nicht immer Offshore.

    Das kann ein Untersuchungsausschuss

    25.04.2016 Bregenz - Die SPÖ ruft den ersten Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landes ein. Wir erklären, was ihn ausmacht, was er kann und was er nicht kann.

    Panama-Papers: SPÖ bringt Hypo Vorarlberg vor den Untersuchungsausschuss

    25.04.2016 Bregenz - Die Causa rund um die Offshore-Geschäfte der Hypo Vorarlberg sorgt für ein Novum: Erstmals wird ab Mai in Vorarlberg ein Untersuchungsausschuss tagen. In den nächsten 15 Monaten muss der Ausschuss zu einem Ergebnis kommen.

    Politik trauert um Manfred Rein

    22.04.2016 Manfred Rein, Präsident der Wirtschaftskammer Vorarlberg, verstarb in der Nacht auf Freitag überraschend an den Folgen eines Schlaganfalls.

    "Dreier-Landtag" befasste sich mit Flüchtlingssituation und Grenzkontrollen

    21.04.2016 Die zwölfte gemeinsame Sitzung der Landesparlamente des Trentino, Südtirols und des Bundeslandes Tirol fand bis Donnerstag in Trient statt.

    "Bodenseeregion zukunftsfit machen"

    21.04.2016 Auf der Insel Rheinau im Kanton Zürich haben sich am Donnerstag (21. April) Regierungschefs und Regierungsvertreter der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) zu einem Arbeitsgespräch getroffen.

    „Mindestsicherung hat Milliarden erreicht“

    21.04.2016 Schwarzach. ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka spricht im VN-Interview über Neuwahlen, SPÖ-freie Regierungen, die Mindestsicherung und Vorarlbergs Modellregionswünsche. Er ist dafür, dem Land entgegenzukommen.

    ifs Schuldenberatung: "Heißt nicht umsonst Mindestsicherung und nicht Luxuspension"

    18.04.2016 Bregenz - Vorarlberg geht bei der Mindestsicherung künftig einen eigenen Weg ohne Deckelung, dafür mit mehr Sanktionsmöglichkeiten. Bei der ifs Schuldenberatung kann man damit gut leben - wenn denn auch die notwendigen Angebote vorhanden sind. Sorgen bereitet deren Leiter Peter Kopf die Wohnkosten im Land.

    Caritas-Bischof Elbs warnt vor Schwächung des Asylrechts

    14.04.2016 Feldkirch - Caritas-Bischof Benno Elbs appelliert an die Bundesregierung, Menschen in Not weiterhin einen effektiven Asyl-Zugang zu ermöglichen. "Das Asylrecht zu schwächen und zu umgehen, bedeutet Werte infrage zu stellen, auf die wir uns auch als Christen im Kern berufen", so Elbs am Donnerstag in einer Aussendung.

    Vorarlbergs Politiker keine Freunde von Rot-Schwarz - und fürchten Kanzler Strache

    14.04.2016 Bregenz - Martin Ohneberg, Präsident der Vorarlberger Industriellenvereinigung, hofft auf ein baldiges Ende von Rot-Schwarz auf Bundesebene. Im Landtag hat man für den Wunsch durchaus Verständnis.

    Vorarlberger Landtag fragt nach der Zukunft der Hypo

    13.04.2016 Bregenz - Die SPÖ spielt mit dem Gedanken, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, die ÖVP würde gern zum Schutze der Bank die Wogen glätten.

    "Sollen Banken überhaupt im öffentlichen Besitz sein?"

    12.04.2016 Politikwissenschaftler und Universitätsprofessor Anton Pelinka stellt im VN-Interview die Frage, wieso Banken überhaupt noch im öffentlichen Besitz stehen. Dass der Landesbank Offshore-Geschäfte verboten werden sollen, sieht er skeptisch.

    Umfragewerte für Kan­di­daten der SPÖ und ÖVP schlechter als bisher

    11.04.2016 Konnten die Kandidaten der Koalitionsparteien bei den bisherigen Wahlen immer um die 80 Prozent erreichen, so scheint sich dies nun bei der aktuellen Hofburg-Wahl laut Umfragen zu ändern.

    Häusle-Skandal: Grüne orten Firmengeflecht mit FPÖ-Beteiligung rund um Häusle

    6.04.2016 Bregenz. Am Mittwochvormittag beschäftigt sich der Kontrollausschuss des Vorarlberger Landtags mit dem Häusle-Skandal. Während der aktuelle Häusle-Geschäftsführer Thomas Habermann erschien, blieben seine Vorgänger Martin Bösch und Wieland Hofer der Befragung fern.

    Panama-Leaks: Hypo Vorarlberg zieht sich aus Offshore-Geschäft zurück

    4.04.2016 Die Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank (Hypo Vorarlberg) hat am Montag erneut beteuert, nur legale Offshore-Geschäfte zu betreiben. In jedem einzelnen Fall sei der wirtschaftlich Berechtigte bekannt, betonte Hypo-Vorstandschef Michael Grahammer.

    Live: Wallner und Grahammer über Panama-Papers

    4.04.2016 Am Montagvormittag traf sich Landeshauptmann Markus Wallner mit Michael Grahammer, Vorstandsvorsitzender der Hypo Vorarlberg, um über die die Enthüllungen der Panama-Papers zu sprechen.

    #klartext-Fazit: Van der Bellen Favorit bei Jugendlichen

    30.03.2016 Bregenz - Am Mittwoch fand die Podiumsdiskussion #klartext im Festpielhaus in Bregenz statt. Die Kandidaten für den Bundespräsidentenposten stellten sich den Fragen von 1.600 Schülern.

    Irmgard Griss: Auf Balkanroute gestrandete Flüchtlinge brauchen Unterstützung

    29.03.2016 Am Mittwoch stellt sie sich der Podiumsdiskussion "#klartext" der Schülerunion, am Dienstag den Fragen der Presse. Wir sprachen mit Bundespräsidentschaftskandidatin Irmgard Griss über ihre Parteilosigkeit, Flüchtlinge und die drohende Kärntenpleite.

    Land kündigt nach Häusle-Skandal Konsequenzen an

    29.03.2016 Bregenz/Lustenau - Am Dienstag spricht Landesrat Johannes Rauch von einem enormen Schaden durch den Häusle-Skandal. Ohne den Hinweis habe man aber trotz der Kontrollen keine Chance gehabt.

    Lauterach will Bevölkerung bei Nutzung von Schertler Areal einbinden

    11.03.2016 Lauterach - Der Kauf des ehemaligen Schertler Areals in der Hofsteigstraße ist für Bürgermeister Elmar Rhomberg eine große Chance, Pläne für die Fläche gibt es noch keine. Bei der Kleinkinderbetreuung will man sich in Lauterach weiterhin zurückhalten.

    Andreas Khol im Interview: Türkei-Beitritt, Bernie Sanders und ein Selfie

    10.03.2016 Schwarzach - Für den ÖVP-Kandidat zur Bundespräsidentschaftswahl Andreas Khol ist der EU-Beitritt der Türkei ein No-Go, Lisl Gehrer eine "hantige" Freundin und er selbst ein Magnet für die (italienische) Jugend.

    Vorarlberger Landtag lehnt Türkei-Deal der EU ab

    9.03.2016 Als fragwürdig - weil kein Vorarlberg-Thema - hinterfragten am Mittwoch ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS das von der FPÖ für die Aktuelle Stunde des Vorarlberger Landtags eingebrachte Thema "EU-Obergrenze für Flüchtlinge".